07.04.2014

HAUPTSTADTDer Kronprinz

Raed Saleh kann Deutschlands erster Ministerpräsident mit arabischen Wurzeln werden. In Berlin bereitet sich der SPD-Fraktionschef auf die Zeit nach Klaus Wowereit vor.
Es ist Freitagabend, Raed Saleh macht es sich im Fond seiner Dienstlimousine bequem und reist zurück in seine Vergangenheit. Zu den Hochhaussiedlungen von Berlin-Spandau, am Rande der Stadt und ihrer Gesellschaft.
Sein Fahrer hält vor einer Turnhalle, Saleh steigt aus, drinnen ist es laut, es riecht nach Schweiß. Etwa 200 junge Männer spielen auf zwei Etagen Fußball bis drei Uhr in der Früh. Aus den Boxen schallt HipHop, vor den Umkleiden gibt es Bockwürste und Sprudel. Mitternachtssport heißt das Projekt, es soll Türken, Araber, Deutsche und Jungs gut 40 weiterer Nationalitäten von der Straße holen. Beschäftigungstherapie für Halbstarke.
Saleh, Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus und mit 36 Jahren einer von zwei oder drei Genossen, die um Klaus Wowereits Nachfolge rangeln, ist kein Fremder in dieser Welt. Viele der jungen Fußballer kennt er persönlich, sie begrüßen ihn artig mit Handschlag. Der Mann im dunklen Anzug ist ja ähnlich aufgewachsen wie sie: acht Geschwister, wenig Geld, schlechte Perspektiven. Jetzt schaut er aufs Spielfeld und strahlt. "Die Polizei hat weniger zu tun", sagt er - seit die Jungs nachts Fußball spielen, statt in der Fußgängerzone auf dumme Gedanken zu kommen.
Die Jugendlichen in der Turnhalle stehen für ein neues Kapitel in der Geschichte der Sozialdemokratie. So jedenfalls sieht es Saleh. "Erst hat die SPD den Arbeitern geholfen, dann den Frauen", sagt er. "Jetzt sind die Migranten dran." Und dabei denkt er nicht nur an die Kicker in der Halle. Es geht auch um ihn.
Seit Wowereits Macht wackelt, richten sich in der Berliner Landespolitik viele Augen auf Saleh, einen gebürtigen Palästinenser, der als kleiner Junge aus dem Westjordanland nach Berlin gekommen ist und seine Berufskarriere bei Burger King an der Fritteuse begann. Mit etwas Glück kann er Deutschlands erster Ministerpräsident mit arabischen Wurzeln werden.
Jeder neue Rückschlag am Großflughafen, jede mittelgroße Affäre, zum Beispiel über den Steuerbetrug eines Staatssekretärs, wirft in der Hauptstadt die Frage nach Wowereits Zukunft auf. Vom Fraktionschef und seinen Abgeordneten hängt es nun ab, wie lange der Regierende Bürgermeister noch im Amt bleiben darf. Doch Raed Saleh wartet ab. Wenn andere den Boss im Roten Rathaus schon loswerden wollten, hielt er sich zurück. Er lauert auf seine Chance.
Wenig ist gewiss in Berlin nach der bald 13-jährigen Amtszeit von Wowereit. Kaum jemand weiß, was der dienstälteste Regierungschef der Republik jenseits des Machterhalts noch erreichen will. Niemand ahnt, ob er vor den nächsten Wahlen 2016 womöglich freiwillig abtritt oder von genervten Genossen gestürzt werden muss. Sicher ist nur der Niedergang seiner Partei: Sie ist ausgelaugt und liegt in Umfragen hinter dem wenig erfolgsverwöhnten Koalitionspartner CDU.
Im Ansehen ist Saleh bereits zum beliebtesten Sozialdemokraten der Stadt aufgestiegen - während Wowereits Werte tief gefallen sind. Doch die Machtfrage ist noch offen: Saleh braucht nicht nur die Unterstützung seiner Fraktion, sondern auch die der Landes-SPD; deren Vorsitzender Jan Stöß hat den Job als Stadtoberhaupt allerdings für sich selbst im Blick. Auf die Hilfe Wowereits kann Saleh, der sich 2011 gegen dessen Willen den Fraktionsvorsitz erkämpfte, ebenfalls nicht vertrauen.
Vor allem aber muss der Kronprinz die Berliner von sich überzeugen und eine Vision entwickeln für eine Metropole, die zwar viele Touristen anlockt und auf den ersten Blick boomt, der Substanz nach aber weiterhin zu den schwächsten Bundesländern zählt, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungsbereich. Eine bislang vernachlässigte Zielgruppe hat Saleh dabei besonders im Blick: sein eigenes Milieu, Deutsche, die aus türkischen oder arabischen Familien stammen und in der Vergangenheit selten zur Wahl gegangen sind.
Ein Nachmittag in Spandau, Saleh führt durch die Hochhaussiedlung Heerstraße Nord, in der er aufgewachsen ist, der Vater Arbeiter in einer Großbäckerei, die Mutter Hausfrau, viele Kinder auf kleinem Raum. Er zeigt nach oben auf den neunten Stock, wo seine Mutter am Fenster steht und winkt. Zufällig läuft ein Bruder von Saleh über den Parkplatz. "Das ist Malek", sagt der SPD-Politiker und lacht. "Gestern hat er seinen Doktor in Biochemie gemacht."
Zufrieden ist er auch mit seinem eigenen Aufstieg, damals bei Burger King. Zunächst briet er Buletten, dann wurde er erster Mann an der Kasse, schließlich Küchenchef und am Ende Geschäftsführer in der Firmengruppe des Franchise-Nehmers. "Ich war mächtig stolz", sagt Saleh. Zwischendurch machte er sein Abitur, begann ein Medizinstudium und brach es wieder ab, später gründete er mit zwei Freunden eine bis heute bestehende Medienagentur.
Aber solche Karrieren sind die Ausnahme in Salehs altem Quartier, das regelmäßig Schlagzeilen macht und zu Berlins härtesten Stadtteilen zählt. Rund 80 Prozent der Kinder stammen aus Familien, die von staatlichen Transferleistungen leben. "Wissen Sie, wie hoch hier die Wahlbeteiligung ist?", fragt Saleh und antwortet selbst: "35 Prozent."
Es wäre nicht schlecht, wenn die Gegend mehr Biochemiker wie seinen Bruder hervorbrächte; wenn es gelänge, den Aufstieg einer ganzen Generation zu organisieren; wenn Bildung und Arbeit eine Selbstverständlichkeit würden in seinem alten Viertel. "Ich habe gearbeitet, seit ich 16 bin", sagt Saleh, "dass man sein Geld, wenn es irgend geht, selbst verdient, war meinen Eltern immer sehr wichtig."
Diesen Anspruch sollten am besten alle Familien ihren Kindern vermitteln, findet Saleh. Dann könnten Jugendliche auch besser den Weg ins Berufsleben finden - statt von der Schule direkt zur Warteschlange im Jobcenter zu wechseln. Wer diesen Aufstieg schafft, hofft Saleh, wählt danach vielleicht die SPD.
In der Altersgruppe der unter 18-jährigen Berliner haben rund 45 Prozent ausländische Wurzeln. Im Schuljahr 2018/19 werden in der Hauptstadt wohl erstmals mehr Kinder mit als ohne Migrationshintergrund eingeschult. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Berlins am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe mehr Gewicht in der Landespolitik gewinnt.
Auf der anderen Seite steht das alte Establishment der Stadt, das lange von Politikern wie Wowereit oder Walter Momper repräsentiert wurde. In diesem Milieu gab es lange Misstrauen gegenüber dem Newcomer aus der Hochhaussiedlung. Manche Sozialdemokraten können sich noch an Karikaturen erinnern, die Salehs Frau als Burkaträgerin zeigen - und an ätzende Fragen von Parteifreunden: "Müssen wir jetzt einen Gebetsteppich ausrollen?"
Torsten Schneider ist Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion und Salehs engster Vertrauter, er kann über den Rassismus einiger Genossen nur lachen; weil er seinen Freund ganz anders kennt, nämlich als beinahe übereifrig angepasst: "Im Auto singt er laut deutsche Schlager."
Vielleicht hat Saleh anfangs noch gefremdelt zwischen zwei Welten; zwischen seinem repräsentativen Fraktionsbüro mit dem Ölgemälde Friedrich Eberts an der Wand und der Spandauer Fußgängerzone, wo er alte Bekannte mit "Salam alaikum" begrüßt und Witze mit dem vom Balkan zugewanderten Wurstverkäufer reißt. "Haben sie dich immer noch nicht ausgewiesen?" - "Ne, ich mach jetzt voll auf Assimilierung!"
Aber das hat sich gelegt. Im März wurde er von seiner Fraktion mit großer Mehrheit wiedergewählt. Die Abgeordneten sind dankbar, dass sich in der Landespolitik nicht mehr alles um Wowereits Personenkult und seinen vermurksten Flughafen dreht, sondern dank Saleh mit der SPD wieder Inhalte wie die Integrationspolitik verbunden werden.
Bis heute hat Saleh Ambitionen auf das Rote Rathaus nicht öffentlich erklärt. Seine Verbündeten in der Partei sondieren noch die Stimmung in der Stadt; vor allem im Ostteil, wo wenige Einwanderer leben, könnte es schwierig werden. Eine der wichtigsten Herausforderungen würde darin bestehen, neue Stimmen von Migranten zu gewinnen, ohne die Unterstützung alter SPD-Milieus zu verlieren.
Vorbilder für eine Kandidatur gibt es in Deutschland nicht: Keine einzige Metropole wird von einem Politiker mit Migrationshintergrund geführt.
Im vergangenen Jahr ist Saleh für einige Tage nach Rotterdam gereist, wo Ahmed Aboutaleb, ein gebürtiger Marokkaner, Muslim und Sozialdemokrat, seit 2009 als Bürgermeister regiert. Saleh wollte wissen, wie er das macht. Etwa die Hälfte der Bürger Rotterdams hat einen Migrationshintergrund, die Zahl der Sozialhilfeempfänger ist überdurchschnittlich hoch.
Der deutsche Besucher kam aus dem Staunen kaum heraus. Wer von der Stadt Unterstützung erhält, muss der Gesellschaft etwas zurückgeben, erfuhr er von Aboutaleb, der im Gespräch mit Mitbürgern manchmal arabische Gedichte zitiert, um seine Politik zu erklären. Sozialhilfe bekomme nur, wer im Gegenzug beispielsweise die Straße kehrt oder für gebrechliche Nachbarn die Einkäufe erledigt. Eltern, die sich für den Unterricht ihrer Kinder nicht interessieren, haben es in Rotterdam ebenfalls schwer: Wenn sie die Schulzeugnisse nicht persönlich abholen und mit den Lehrern über die Leistungen ihrer Kinder sprechen, werden ihre Transferleistungen gekürzt.
Zurück daheim, überlegte Saleh, was er davon übernehmen könnte. Vor kurzem zog er in seinem Parlamentsbüro Bilanz, ein Jahr nach dem Rotterdam-Besuch: Die Stadt könne es sich nicht länger leisten, dass Zweijährige stundenlang vor dem Fernseher geparkt würden und ihre älteren Geschwister in der Schule, statt zu lernen, rumänische Klassenkameraden in die Mülltonne stopften.
Neben ihm saß Heinz Buschkowsky, der ihn in die Niederlande begleitet hatte. Schon einmal war der Bezirksbürgermeister von Neukölln vor einigen Jahren in Rotterdam gewesen. Doch zu jener Zeit wollten die maßgeblichen Leute in der SPD nichts von seinen Erkenntnissen wissen, sie luden ihn sogar demonstrativ aus dem Abgeordnetenhaus aus. "Integration ist in Deutschland eine einzigartige Erfolgsgeschichte", äfft Buschkowsky die damaligen Wortführer nach. Seit vielen Jahren würden die Lebensrealitäten in Berlin geleugnet, das Entstehen sozialer Brennpunkte werde "einfach weggequatscht", sagt er. "Daran ist Wowereit nicht unschuldig."
Saleh hat unterdessen mit seiner Koalition neue Sanktionen beschlossen. So drohen Eltern Bußgelder bis zu 2500 Euro, wenn sie ihre Kinder im Alter von vier Jahren nicht zum verbindlichen Sprachtest bringen. Auch bei Schulschwänzern sollen künftig schneller Bußgelder verhängt werden.
Weitere Verschärfungen sind geplant. "Die Integrationspolitik von heute", sagt Saleh, "entscheidet über den Wohlstand unserer Gesellschaft in den nächsten 20 oder 30 Jahren."
Von Frank Hornig

DER SPIEGEL 15/2014
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