07.04.2014

FLÜCHTLINGEIm Vorzimmer

Sie heißen Entscheider, und sie entscheiden Schicksale: Beim Bund bestimmen 300 Frauen und Männer, wer Asyl bekommen soll, wer nicht. Aus dem Arbeitsalltag von Menschen, die mehr Hoffnungen zerstören müssen, als sie erfüllen können. Von Jürgen Dahlkamp
Die Hoffnung auf ein besseres Leben stirbt in Raum 108, morgens um halb elf. Vor Wiltraut T. wartet ein Paar aus Serbien, gekommen vor einigen Tagen, gekommen, um zu bleiben. Der Mann blickt zu ihr, zum Dolmetscher, dann auf die Tischplatte; seine Frau klammert sich an die Handtasche. Die beiden haben das Wort "Asyl" gesagt, das Schlüsselwort, von dem sie hoffen, dass es die Tür aufschließt zum Leben in Deutschland, zu einem Leben, wie es sein sollte. Deshalb sitzen sie jetzt in dieser deutschen Amtsstube, mit Möbeln, die Eiche imitieren, und Inventaraufklebern, auf denen "Eigentum des Bundes" steht.
In Wahrheit aber ist R 108 nicht Deutschland, sondern nur sein Vorzimmer. Zumindest für Asylbewerber, die Wiltraut T. hier anhört. Sie muss prüfen, ob ihre Geschichten vom Leiden in der Heimat stimmen, und wenn sie nicht gelogen sind, ob sie denn genügend sind. Für Asyl, für eine gesicherte Zukunft in Deutschland. Oder wenigstens dafür, dass das Roma-Paar nicht sofort wieder nach Serbien zurückgeschickt wird.
Wiltraut T., 59, ist eine von 13 Entscheidern in der Hamburger Filiale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Eine von 300 in Deutschland, die jeden Tag ja oder nein sagen müssen, weil nicht jeder bleiben kann, der bleiben will. Und die damit über Lebenswege, Schicksale entscheiden. Darüber, ob die Tür aufgeht. Oder eben nicht.
In diesem Fall: eben nicht.
"Sie können hier heute Ihre Gründe vortragen", erklärt Wiltraut T., "eine spätere Gelegenheit wird es nicht geben, Sie sind verpflichtet, die Wahrheit zu sagen." So beginnt die Anhörung, der Kern jedes Asylverfahrens. Zuerst die üblichen Fragen: Heiratsurkunde? Vom 25. Mai 1992. Kinder? Zwei Söhne, Aufenthalt unbekannt. Wo gewohnt? In Lebane, Nähe Kosovo. Schulbildung? Er vier, sie fünf Jahre. Und der Beruf? Er hat Schrott gesammelt, mit einer Karre, seine Frau hat ihm geholfen. Sie zogen über die Müllkippen, es reichte kaum zum Leben, sagt sie. Aber andere Arbeit gab es doch nicht.
Schon jetzt ahnt Wiltraut T., dass hier zwei vor der Armut geflohen sind. Armut aber zählt nicht als Grund, nicht im Asylverfahren. Es geht immer zuerst um Verfolgung, aus politischen Gründen, religiösen, oder weil einer zu einer Minderheit gehört. Dass einer von der Armut verfolgt wird, reicht nicht aus, auch wenn das vielleicht der häufigste Grund ist, nach Deutschland zu flüchten. Was also haben die beiden noch vorzutragen, außer der Aussicht auf ein Leben ohne Aussicht? Wiltraut T. sagt, dass sie jetzt noch getrennt anhören will - und so platzt die Geschichte und mit ihr die Hoffnung.
Zuerst der Mann. Er erzählt, dass sie als einzige Roma in einem Haus voller Serben gewohnt hätten. Und immer hätten die Nachbarn sie angepöbelt. Eines Tages hätten ihm drei Jugendliche mit einer Eisenstange das Bein gebrochen: Danach drei Monate Krankenhaus, das Bein in Gips. Erst vor einem Monat sei er rausgekommen. Und dann: nur noch weg.
Die Frau: "Alles, was mein Mann gesagt hat, ist wahr." Dabei hat sie gar nicht gehört, was ihr Mann gesagt hat. Wiltraut T. fragt sie nach dem Überfall. Die Frau sagt, dass es ein Albaner war. Einer? Ja, einer. Wann? Sie kann sich angeblich nicht erinnern. Sie entschuldigt sich, erzählt, dass sie Pillen schlucke, gegen Vergesslichkeit. War ihr Mann im Krankenhaus? "Ja." Wann? Weiß sie nicht mehr. Ungefähr? Keine Erinnerung. Und die Verletzungen? "Er hatte Flecken am Rücken, von den Schlägen." Kein Wort von einer Eisenstange, einem Gipsbein. Kein Wort, dass er angeblich gerade erst entlassen wurde, nach drei Monaten Klinik. "Wollen Sie noch etwas sagen?", fragt Wiltraut T. "Nein", antwortet die Frau und wirkt erleichtert.
Der Bescheid wird später "o. u." lauten, das Kürzel für "offensichtlich unbegründet". Bei "o. u." können Asylbewerber zwar noch klagen, aber im Prinzip schon vorm Prozess abgeschoben werden. Auch dass der Mann an Diabetes leidet, wenn man das noch glauben darf, hilft ihm nicht; Diabetes lässt sich auch in Serbien behandeln.
Wiltraut T. hat die richtigen Fragen gestellt, sie hat ihren Job gemacht, sie hat ihn gut gemacht. Aber dass sie sich deshalb jetzt gut fühlt? "Ich bin auf keinen böse, der mich belügt, die beiden haben nur versucht, ihr Leben zu verbessern. Im Grunde tun sie mir leid."
Entscheider - das klingt nach stählerner Härte, schneidender Kälte, nach einem Beruf, den man lieber nicht macht, weil mehr als 70 Prozent der Bewerber keine Zukunft in Deutschland haben werden. Entscheider klingt nach herz- bis erbarmungslos, weil es in diesem Beruf um Recht, nicht um Gnade geht - und das Recht eben auch gnadenlos sein kann. Entscheider, das klingt so gar nicht nach Wiltraut T., die im Hamburger Oratorienchor die Harmonie sucht, sich zu Hause um ihren Mann kümmert, Multiple Sklerose, und in der Freizeit einen Gesprächskreis mit Ausländern leitet, um ihnen das Einleben leichter zu machen.
Es ist ein Beruf, von dem man sich keine Vorstellung macht oder, im Gegenteil, zu viele Vorstellungen. "Wie unsere Entscheider arbeiten, ist für die Menschen draußen im Land oft eine Blackbox", sagt die Sprecherin des Bamf, Katrin Hirseland. Eine Folge davon sieht so aus, dass Wiltraut T. nicht im Telefonbuch steht, so wenig wie ihre Kollegin Sybille T., drei Zimmer weiter. Und dass beide auch im SPIEGEL nicht mit vollem Namen auftauchen wollen. Aus Angst, sie könnten zum Ziel von Asyl-Aktivisten werden, die in ihnen so etwas wie Schergen auf den Wachttürmen der Festung Europa sehen.
"Ich weiß schon, was ich mache", sagt Sybille T., 49, "ich schließe durch meine Entscheidung gewisse Menschen von einem Leben hier aus." Aber ihr geht es um den Blickwinkel: "Es gibt einen Schutzrahmen, sogar einen recht großen. Ich sehe meine Aufgabe darin, dass ich den Rahmen gerecht und fair ausnutze."
Manchmal ist es ganz einfach; dann werden die 22 Quadratmeter Vorzimmer zum Durchgangszimmer, es dauert keine Stunde. Erschienen ist Herr A., 32 Jahre alt, Herkunftsland 475. Die 475 ist gerade so etwas wie die Gewinnnummer beim Bamf. Serbien hat intern die Länderkennung 170, Mazedonien die 144, beides Nummern ohne große Aussichten. Die 475 aber steht für Syrien, die Flucht vor dem Bürgerkrieg. Wer es aus Syrien nach Deutschland geschafft hat, den schickt kein Entscheider zurück.
Herr A. erzählt, dass er aus einem Vorort von Damaskus komme. Von Bombenangriffen und seiner Angst vor den Islamisten. Ob er selbst Ärger mit dem Regime hatte oder den Rebellen, fragt Sybille T. Das nicht, aber diese Unsicherheit, "so konnte ich nicht weiterleben".
Herr A. hat einen syrischen Wehrpass, spricht einen kurdischen Dialekt, der in Syrien gängig ist, wie der Dolmetscher bestätigt. Zur Sicherheit hakt Sybille T. aber noch mal nach: Ob er sagen kann, welches Programm er in Syrien geguckt hat. Sama-TV. Und Kanäle auf Kurdisch? "Nein, so was gibt es in Syrien doch gar nicht, kurdische Kanäle." Richtige Antwort; Herr A. gehört damit nicht zu den fünf Prozent Asylbewerbern, die sich als Syrer ausgeben, aber keine sind.
Eine Woche später hat Sybille T. den Bescheid fertig, er folgt der üblichen Logik: Verfolgt durch den Staat? Das hat Herr A. nicht behauptet. Damit fällt Asyl nach dem deutschen Grundgesetz weg. Aber wenn schon nicht der Staat, hat ihn sonst eine Gruppe verfolgt? Rebellen? Dschihadisten? Egal, ob aus politischen Gründen, aus religiösen, oder weil man zu einer Minderheit gehört? Nein, damit kommt also auch die Genfer Flüchtlingskonvention nicht in Frage.
Wer unter den Schutz von Grundgesetz oder "Genf" fällt, hat es geschafft: Er erhält eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre, danach meist für immer. Dazu das Recht zu arbeiten, ohne Einschränkung, Sozialleistungen, erleichterten Familiennachzug. Aber dieses Premium-Paket bekommen nur 13 Prozent der Bewerber.
Bei Herrn A. reicht es immerhin für ein Deutschland-Ticket zweiter Klasse: weil sein Leben in Gefahr wäre, wenn man ihn zurückschickte - egal, durch wen. So lange der Bürgerkrieg dauert, gilt das für alle Syrer, genauso für andere Bewerber, auf die zu Hause etwa Folter oder die Todesstrafe warten würde. Wer den Schutz zweiter Klasse schafft, darf auch arbeiten, aber nur in Ausnahmefällen seine Familie zu sich holen. Auf die letzte, die unterste Schutzstufe kommt es für Syrer dagegen nicht mehr an: den persönlichen Abschiebeschutz. Der greift zum Beispiel, wenn ein Ausländer so krank ist, dass er in der Heimat in Lebensgefahr geraten würde.
Mit 140 000 Asylbewerbern rechnet das Bamf in diesem Jahr, die größte Zahl seit 1993. Der Druck steigt, und deshalb soll auch die Zahl der Entscheider steigen, die Rede ist von 100 Neuen zum Jahresende. Die Bundesregierung fordert mehr Tempo, einen Asylbescheid in drei Monaten, so steht das im Koalitionsvertrag. Heute dauert es im Schnitt noch sieben Monate.
Syrer-Bescheide gehen schnell, Roma-Bescheide auch, nur in die andere Richtung. Die Außenstellen arbeiten mit Textbausteinen aus der Zentrale, wo Experten für Syrien oder den Westbalkan sitzen. Die werten Lageberichte der deutschen Botschaften aus, des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, auch von Pro Asyl oder Amnesty International. Nürnberg gibt damit die Richtung vor: Ob Syrer die Chance haben, auch im eigenen Land eine sichere Zuflucht zu finden - zurzeit nicht. Oder ob Roma in Serbien grundsätzlich schikaniert, sogar verfolgt werden und der Staat das geschehen lässt, gar fördert - aus Sicht des Bamf ein doppeltes Nein.
Sybille T. und Wiltraut T. können sich über solche Länderleitsätze der Zentrale hinwegsetzen. Sie müssen das gut begründen, das kommt "vielleicht drei-, viermal im Jahr" vor, sagt Sybille T. Grundsätzlich aber sollen die Leitplanken verhindern, dass das System ausfranst und die Asylchancen davon abhängen, wo ein Bewerber landet, bei welchem Entscheider.
Trotzdem hängt es in der Praxis oft allein an ihnen, den Entscheidern, wer bleiben darf und wer gehen muss. Vielleicht steht tatsächlich eine dieser Leitplanken im Weg und hindert sie daran, Asyl zu geben. Aber dann kann es immer noch Gründe geben, einen Flüchtling wenigstens nicht abzuschieben. Der Einzelfall zählt, und deshalb zählt, wie Sybille T. und Wiltraut T. ihn sehen. Den Menschen. Seine Geschichte. Was sie davon glauben. Um dann eine Lebensentscheidung zu treffen, über das Leben eines anderen.
"Nein", widerspricht Sybille T., "so habe ich das noch nie gesehen, dass ich über das Schicksal von Menschen entscheide." Wie hätte sie auch sonst ihre Fröhlichkeit behalten, diese Mischung aus verschmitzt und jovial, wenn sie unter so einer Last arbeiten müsste? Sie liebe ihren Beruf, sagt die gelernte Verwaltungswirtin, aber sie liebt ihn, weil sie sich nicht als Richterin über Menschen versteht, sondern über Fakten. "Wir erfassen hier einen Sachverhalt, wir prüfen, ob er richtig ist. Und ob er am Ende unter eine Schutzvorschrift fällt oder nicht."
Es geht um juristische Logik, nicht um ihre Gefühle und wen man am liebsten erlösen möchte von seinem Elend. "Hinter meinem Ja oder Nein steht immer ein ,Weil', das mich vor willkürlichen Entscheidungen schützt." Natürlich hat auch Sybille T. Bewerber, die ihr sympathischer sind als andere. Soll auch keiner denken, dass eine Familie sie kaltlässt, die zu Hause alles aufgegeben hat, damit ihre Kinder eine Schulbildung bekommen, eine Chance, in Deutschland. Und wie könnte sie sich in der Anhörung in Menschen hineinversetzen ohne Mitgefühl für diese Menschen? Aber wenn sie entscheidet, nie sofort, immer erst Tage später, mit dem nüchternen Protokoll vor sich, muss sie das alles ausschalten. "Emotionen sind nicht falsch in meinem Beruf, aber sie gehören in die Anhörung, nicht später in die Entscheidung. Wer diesen Spagat nicht schafft, wird weder glücklich noch normale Ergebnisse erreichen."
Was logisch klingt, ändert aber nichts an einem Paradoxon ihrer Arbeit: Auch wenn Entscheider sich nicht von Gefühlen verführen lassen dürfen, sind sie doch oft auf ihr Bauchgefühl angewiesen. "Wir alle haben Grenzen, was wir aufklären können", gibt Sybille T. zu. Sie kann noch so viel fragen und nachprüfen, damit ihre Entscheidung sicherer, ihr Zweifel daran kleiner wird. Wenn am Ende trotzdem ein Zweifel bleibt, muss sie entscheiden, wie sie damit umgeht. Glaubwürdig oder nicht? Besonders schwer zu sagen, wenn es darum geht, woran einer glaubt.
Diesmal dauert es vier Stunden, aber was sind schon vier Stunden für Herrn S.? Wenn Herr S. eines hat, dann Zeit. Als er aus Iran kam, war er 28, heute ist er 43. Seitdem wartet er darauf, Asyl zu bekommen. Seinen ersten Antrag hat er 1999 gestellt, das hier ist schon der zweite Folgeantrag, und dass ein Folgeantrag nach so langer Zeit in Deutschland noch durchgeht, ist so wahrscheinlich, wie dass man an seinem Schweizer Taschenmesser nach Jahren plötzlich noch einen Dosenöffner entdeckt. Darum aber geht es bei Folgeanträgen immer, um den unentdeckten Dosenöffner. Einen neuen Grund, der früher, bei den gescheiterten Anträgen, keine entscheidende Rolle spielte.
Herr S. ist also Christ geworden, schon damals, in Iran. Behauptet er zumindest. Das ist für Sybille T. tatsächlich neu. Als Christ könne er auch nicht zurück, weil sich ein Christ in Iran nicht offen zum Glauben bekennen könne. Auch wahr. Aber ist Herr S. wirklich so ein überzeugter Christ? Und warum war das dann in den alten Asylanträgen nicht immer schon sein wichtigster Punkt?
Herr S. sagt, dass er in Iran an Studentenunruhen beteiligt gewesen war und fliehen musste. So hatte seine Anwältin 1999 den ersten Antrag begründet - und nebenbei mit einem Wechsel zum Christentum. Erfolglos. Beim zweiten Antrag, 2003, argumentierte Herr S. damit, dass er in Deutschland bei der Exilopposition mitmache und daher erst recht nicht zurückkönne. Wieder gescheitert. "Mein Anwalt hatte mir damals geraten, ich sollte mich auf das Politische konzentrieren."
Eigentlich riecht das nach einem klaren Fall: Alles andere hat nicht geklappt, jetzt der letzte Versuch. Herr S. hat sich vor neun Monaten taufen lassen, arbeitet angeblich aktiv in einer Pfarrei mit. So, so.
Doch dann überrascht er Sybille T. Was ihn am Christentum fasziniert? "Ich liebe Jesus Christus von Herzen." Konkreter? "Weil er sein Blut vergossen hat, damit den Menschen ihre Sünden vergeben werden." Aber warum war Herr S. dann lange in keiner Kirchengemeinde? Weil es doch nicht darum gehe, möglichst oft in die Kirche zu laufen, sondern mit den Menschen da draußen über den Glauben zu sprechen. Sie zu missionieren. Auch Jesus habe nicht im Tempel gepredigt, sondern von einem Berg.
Herr S. erzählt, dass er die ersten fünf Jahre in Deutschland bei den Zeugen Jehovas war, sich aber nicht habe taufen lassen, obwohl das fürs Asylverfahren wohl der Durchbruch gewesen wäre. Dann nennt er viele Gründe, warum er von den Zeugen Jehovas wegging. Auch theologische. Es klingt jetzt nicht mehr so, als wäre Herr S. nur ein Christ, getauft mit allen Wassern des Asylrechts. Und als Sybille T. fast fertig ist, sagt er, sie solle doch seinen Pastor anrufen. Ein Trumpf, den andere gleich am Anfang gezogen hätten. Bei ihm wirkt das so, als wäre ihm das gerade erst eingefallen.
Nach vier Stunden war es eine dieser Anhörungen, die ganz anders enden, als Sybille T. erwartet hat. Sicherlich eine Ausnahme, aber eine, die sie wieder daran erinnert, wie gefährlich Routine werden kann, eine Routine der Vor-Urteile. Auch als sie zwei Wochen später das Protokoll liest, fällt ihr auf, dass Herr S. lebendig erzählt hat, ohne Stanzen, dass es nicht trainiert wirkte. Er hat Lücken füllen können - warum in seinem zweiten Antrag der Wechsel zum Christentum nicht vorkam. Und der Pastor am Telefon hat inzwischen bestätigt, dass Herr S. nicht einer dieser Lau-Christen sei, von denen es in jeder Gemeinde zu viele gebe.
Jetzt bekommt er, was nach 15 Jahren Asylverfahren fast nie vorkommt: Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention. Das Recht auf: Arbeit, Sozialleistungen, faktisch die Gewähr, für immer bleiben zu können. Alles, was er immer wollte. Er hat Sybille T. missioniert, an ihn und seine Geschichte zu glauben. Am Ende hat sie es getan, selbst wenn ein Zweifel bleibt. Er mag klein sein, so klein, wie sie ihn mit ihren Fragen nur machen konnte. Mehr gehe einfach nicht, sagt sie. "Aber ich habe lieber einen mehr, bei dem ich einen Restzweifel behalte, ob er mich vielleicht betrogen hat, als einen, den ich zu Unrecht zurückschicke." ◆
Von Jürgen Dahlkamp

DER SPIEGEL 15/2014
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