14.04.2014

ESSAYDie Spuren schrecken

Putins deutsche Verteidiger wissen nicht, in welcher Tradition sie stehen. Von Heinrich August Winkler
Die Gemeinde der Putin-Versteher ist ein buntscheckiges Gebilde. Sie reicht von Konservativen wie Alexander Gauland und Peter Gauweiler über die beiden sozialdemokratischen Altkanzler bis hin zu Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht. Was immer sie trennt, in einem sind sie einig: Völkerrechtlich mag die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation nicht korrekt gewesen sein, aber in einem höheren, historischen Sinn lässt sie sich doch irgendwie rechtfertigen oder zumindest nachvollziehen. Schließlich sind an die 60 Prozent der Krim-Bevölkerung ethnische Russen, die Bindungen an Russland alt, die Angliederung der Krim an die Ukraine im Jahr 1954 ein Willkürakt und Völkerrechtsbrüche kein russisches Monopol.
Manche Apologeten der Annexion gehen noch weiter. Auf dem Erfurter Parteitag der AfD erklärte deren stellvertretender Sprecher Gauland am 22. März, der russische Präsident habe sich, nachdem nach 1989 eine europäische Friedensordnung ausgeblieben sei, "auf eine alte zaristische Tradition besonnen: das Einsammeln russischer Erde". Was Gauland so verständnisvoll beschreibt, ist völkischer Nationalismus in Reinkultur. Wären solche Maximen auch in Deutschland gelebte Realität, könnte man sich leicht vorstellen, was es alles, von Königsberg bis Straßburg, einzusammeln gäbe. Mit einem anderen Argument ist Gauland viel weniger Außenseiter. Er behauptet, es habe 1990 die "gemeinsame Überzeugung" des Westens und der Sowjetunion gegeben, die Nato nicht über die Oder auszudehnen.
Doch ein solches Einverständnis gab es nicht. Der deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher hat zwar, wie der SPIEGEL im November 2009 aufgrund unveröffentlichter Akten aus westlichen Archiven berichtete, gegenüber seinem sowjetischen Kollegen Eduard Schewardnadse am 10. Februar 1990 bemerkt, dass sich die Nato anlässlich der deutschen Wiedervereinigung nicht nach Osten ausdehnen würde: ein Verdikt, das der Chef der Bonner Diplomatie nicht nur auf das Territorium der noch existierenden DDR bezog, sondern auch "ganz generell" verstanden wissen wollte. Der Mann aber, auf den es ankam, Präsident George H. W. Bush, dachte gar nicht daran, der Sowjetunion eine derart umfassende Zusage zu geben, und er setzte sich damit durch. Was zwischen West und Ost vereinbart wurde, ist im Zwei-plus-Vier-Vertrag über die deutsche Einheit niedergelegt und wird seitdem eingehalten: "Ausländische Streitkräfte und Atomwaffen oder deren Träger werden in diesem Teil Deutschlands (dem Territorium der DDR) weder stationiert noch dorthin verlegt." Die in letzter Zeit häufig wiederholte und auch von Putin aufgestellte Behauptung, die Nato habe ihr Versprechen gebrochen, sich nicht nach Osten auszudehnen, ist eine historische Legende.
Bei der Wiedervereinigung im Oktober 1990 gab es den Warschauer Pakt noch. Als seine ehemaligen Mitglieder in Ostmittel- und Südosteuropa in den neunziger Jahren in die Nato drängten, stellten sich die russischen Erben der aufgelösten Sowjetunion jahrelang quer. Im März 1997 aber ebnete der russische Präsident Boris Jelzin bei einem Gipfeltreffen mit dem amerikanischen Präsidenten Bill Clinton in Helsinki den Weg für eine Beilegung des Konflikts. Zuvor hatte das atlantische Bündnis erklärt, dass es, solange die gegenwärtige Sicherheitslage andauere, in den neuen Mitgliedstaaten weder größere Depots anzulegen, noch umfangreiche Truppenverbände oder Atomwaffen zu stationieren gedenke. Ende Mai 1997 schloss Jelzin in Paris mit der Nato ein Sicherheitsabkommen, das diese Absichtserklärung wiederholte.
Die ehemaligen Mitglieder des Warschauer Pakts, die sich ab 1999 der Nato anschlossen, machten damit von ihrer neugewonnenen Souveränität und von einem Recht Gebrauch, das ihnen die Sowjetunion 1975 in der Helsinki-Schlussakte ausdrücklich zugestanden hatte: dem Recht, Vertragspartner eines Bündnisses zu sein. Hätte der Westen den Aspiranten eine Absage erteilt, wäre in Ostmittel- und Südosteuropa eine Zone der Unsicherheit und der Bedrohungsängste entstanden: ein neues "Zwischeneuropa", in dem nationalistische Ressentiments und Demokratiefeindschaft gute Chancen gehabt hätten, ähnlich destruktiv zu wirken wie in der Zwischenkriegszeit.
Bei Putins deutschen Apologeten geht das Verständnis, das sie für russische Sicherheitsinteressen aufbringen, mit einem Mangel an Verständnis für die Sicherheitsbedürfnisse der Staaten Ostmittel- und Südosteuropas einher. Die Folge sind neue Zweifel an der Berechenbarkeit Deutschlands, vor allem in Polen und den baltischen Republiken. Wer, wie manche Vertreter des konservativen Flügels der Russland-Versteher, an die vermeintlich gute Tradition deutsch-russischer Sonderbeziehungen anknüpfen möchte, setzt damit den Zusammenhalt des atlantischen Bündnisses und der Europäischen Union aufs Spiel.
In vielen Nachbarländern ist man sich womöglich besser als in Deutschland bewusst, in welchen historischen Zusammenhängen die deutsche Russland-Politik seit dem Ersten Weltkrieg steht. In der Weimarer Republik waren es nicht zufällig rechte Politiker, Militärs und Intellektuelle, die sich ungeachtet ihres innenpolitischen Antikommunismus für eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion starkmachten. 1925 sah Hitlers späterer Propagandaminister Joseph Goebbels in einem vom jüdischen Internationalismus befreiten, zu einem sozialistischen Nationalstaat transformierten Russland "den uns von Natur gegebenen Bundesgenossen gegen die teuflische Versuchung und Korruption des Westens".
Weit verbreitet war im Deutschland der zwanziger Jahre der Kult einer angeblich deutsch-russischen Seelenverwandtschaft, als deren Kronzeuge Dostojewski herhalten musste. Einer der Vorkämpfer der Intellektuellenbewegung der "Konservativen Revolution", Arthur Moeller van den Bruck, Autor des 1923 erschienenen Buchs "Das dritte Reich", war der deutsche Herausgeber der Werke Dostojewskis. Was ihn und viele Intellektuelle, darunter zeitweilig auch Thomas Mann, an dem russischen Dichter faszinierte, war dessen schroffe Wendung gegen den flachen Rationalismus des Westens, dem er den religiös geprägten Geist des orthodoxen Russlands gegenüberstellte. Wo Deutschland in diesem Ideenkampf zwischen West und Ost zu stehen hatte, war klar: auf der östlichen Seite. "Vestigia terrent", möchte man mit Horaz den deutschen Putin-Verstehern zurufen: die Spuren (der Vorgänger) schrecken.
Die Zustimmung, die Wladimir Putin heute in konservativen Kreisen des Westens erfährt, kommt nicht von ungefähr. Sein Kampf gegen "homosexuellenfreundliche Propaganda", gegen den Geist des Feminismus und die Libertinage, sein Eintreten für die überlieferte Form des familiären Zusammenlebens und traditionelle Werte schlechthin: Das alles sichert ihm den Beifall christlicher Fundamentalisten und von Ideologen der amerikanischen Rechten. Pat Buchanan, zur Zeit Ronald Reagans einer der Wortführer der "moral majority", lobt neuerdings Putins "paläokonservative Bewegung". Was einst der proletarische Internationalismus Russland verschaffen sollte, den Rückhalt einer weltweiten Solidaritätsbewegung, das soll heute Putins konservativer Antimodernismus leisten: eine dialektische Volte, mit der der Mann an der Spitze Russlands bereits einige Erfolge verbucht hat. Der Herrscher Russlands als Schirmherr der reaktionären Kräfte in Europa, ja in der ganzen Welt: Die Zaren von Alexander I. bis Nikolaus II. hätten ihre Freude an dieser Metamorphose eines ehemaligen kommunistischen Funktionärs gehabt.
Innenpolitisch dient Putins demonstrative Homophobie vor allem dazu, die Bande zwischen seinem Regime und der orthodoxen Kirche zu festigen. Der historische Okzident, das "lateinische Europa", zu dem auch Ostmitteleuropa gehört, hatte seit dem hohen Mittelalter einen Prozess fortschreitender Gewaltenteilungen durchlaufen, von denen die ansatzweise Trennung von geistlicher und weltlicher Gewalt im Investiturstreit die früheste und fundamentalste war. Im Rückblick erscheint diese Ausdifferenzierung geradezu als Keimzelle all dessen, was den Westen historisch zum Westen macht: seiner Tradition von Pluralismus und Individualismus, von Rechtsstaat und Menschenrechten, von Volkssouveränität und repräsentativer Demokratie. Im orthodoxen Osten und Südosten Europas blieb dagegen die geistliche Gewalt der weltlichen untergeordnet: ein Sachverhalt, aus dem sich vieles ableiten lässt, was Russland bis heute vom Westen trennt.
Die historische Grenze zwischen dem lateinischen und dem orthodoxen Europa verläuft quer durch das Land, das derzeit im Mittelpunkt des weltpolitischen Interesses steht: die Ukraine. Ihr Osten und Süden sind kulturell Russland und der Orthodoxie zugewandt, der Westen ist von der mit Rom "unierten" griechisch-katholischen Kirche geprägt und damit sehr viel stärker mit dem europäischen Okzident verbunden. Der Westen hat die fortdauernde Bedeutung dieses Zwiespalts unterschätzt. Die EU erweckte bei den Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen den Eindruck, sie stelle die Ukraine vor die Alternative: Brüssel oder Moskau. Erst recht musste die von den USA unter George W. Bush betriebene Nato-Mitgliedschaft die Ukraine in eine Zerreißprobe stürzen. Es war vor allem Deutschland, das sich diesem Vorhaben 2008 aus Rücksicht auf russische Sicherheitsinteressen mit Erfolg widersetzte.
Als es um die Nato-Mitgliedschaft der ostmittel- und südosteuropäischen Staaten ging, konnte der Westen Russland kein Vetorecht zubilligen. Die friedlichen Revolutionen von 1989 hatten die Ordnung von Jalta, die im Februar 1945 von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien verfügte Teilung Europas, zum Einsturz gebracht. Die westlichen Demokratien hätten sich um jede Glaubwürdigkeit gebracht, wenn sie sich russischen Forderungen gebeugt hätten, die auf eine Neuauflage der Breschnew-Doktrin von der beschränkten Souveränität der Warschauer-Pakt-Staaten hinausliefen.
Der Fall der Ukraine ist anders gelagert. Die Einbeziehung dieser historisch eng mit Russland verbundenen ehemaligen Sowjetrepublik in die Nato müsste Russland in der Tat als "Einkreisung" empfinden. Auf einem anderen Blatt steht eine Mitgliedschaft in der EU. Würde sich die Ukraine systematisch bemühen, die Kopenhagener Beitrittskriterien von 1993 zu erfüllen, könnte ihr die EU den Kandidatenstatus schwerlich verwehren. Doch es sieht nicht danach aus, dass Kiew diesem Erfordernis in überschaubarer Zeit genügen könnte. Putin beschränkt sich aber nicht darauf, einer Nato-Mitgliedschaft früherer Sowjetrepubliken entgegenzutreten. Sein Projekt einer Eurasischen Union ist ein Ausdruck von Neoimperialismus. Die Staaten, die sich diesem Gebilde anschließen, sollen sich wirtschaftlich wie politisch dem Willen der Führungsmacht, Russland, unterwerfen. Solche Bestrebungen mit Sympathie zu begleiten, wie es deutsche Russland-Versteher tun, hat der Westen keinen Anlass.
Wie immer die Ukraine-Krise ausgeht, sie bildet schon jetzt eine historische Zäsur. Nach der Epochenwende der Jahre 1989 bis 1991 konnte der amerikanische Philosoph Francis Fukuyama seine These vom "Ende der Geschichte" vertreten: Es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die Ideen und Institutionen des Westens global durchsetzen würden. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 führten den westlichen Demokratien schlagartig vor Augen, wie unrealistisch diese Erwartung im Hinblick auf große Teile der islamischen Welt war. Russland aber galt zu dieser Zeit noch als strategischer Partner, der gute Aussichten hatte, sich zu einem Rechtsstaat und zu einer pluralistischen Demokratie zu entwickeln.
Von dieser Hoffnung muss sich der Westen bis auf weiteres verabschieden. 14 Jahre nachdem Putin erstmals zum russischen Präsidenten gewählt wurde, haben sich die antiwestlichen Kräfte auf breiter Front durchgesetzt. Von Angeboten zur friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten, obenan des Konflikts um die Ukraine, darf der Westen dennoch nicht abrücken, wenn er verhindern will, dass aus der neuen Ost-West-Konfrontation wieder ein Kalter Krieg wird.
Vieles spricht dafür, dass Putins expansiver Nationalismus ein Versuch ist, von der unübersehbaren Schwäche der Wirtschaft, den Folgen ihrer Abhängigkeit von Rohstoffexporten, abzulenken. Doch weder äußere Expansion noch innere Repression sind geeignete Mittel, um die Anziehungskraft, die westliche Ideen von Menschenrechten, Rechtsstaat und pluralistischer Demokratie auf Teile der russischen Gesellschaft ausüben, dauerhaft zu schwächen. Am Ende könnte sich der Erfolg, den Putin durch die in jeder Hinsicht kostspielige Einverleibung der Krim errungen zu haben glaubt, als Pyrrhussieg erweisen.
Der Historiker Heinrich August Winkler lehrte bis 2007 an der Berliner Humboldt-Universität. Im Herbst erscheint der dritte Band seiner "Geschichte des Westens": "Vom Kalten Krieg zum Mauerfall".
Von Winkler, Heinrich August

DER SPIEGEL 16/2014
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