19.04.2014

UKRAINEPropagandakrieg

Die Krise im Nachbarland hat einen neuen russischen Nationalismus hervorgebracht. Oppositionelle und Intellektuelle loben auf einmal Präsident Putin. Und Moskau versorgt das Land, losgelöst von Tatsachen, mit seiner Sicht der Dinge.
Vielleicht war Alexander Bywschew nur naiv, vielleicht hatte er gedacht, die große Politik komme nicht in sein kleines Dorf. Aber da hat er sich geirrt.
Als Bywschew, Lehrer für deutsche Sprache im Gebiet Orlow, vor kurzem die Kreiszeitung "Sarja", "Die Morgenröte", aufschlug, fand er dort an prominenter Stelle seinen Namen. Wörtlich schrieb das Blatt: "In dieser unruhigen Zeit, da äußere Feinde die Zähne fletschen und zum tödlichen Sprung ansetzen, finden sich Leute, die Russland von innen her untergraben. Genauso handelt A. Bywschew."
Dabei hatte Dorflehrer Bywschew nur ein Gedicht geschrieben und es auf die Seite von "VKontakte", dem russischen Pendant von Facebook, gestellt. Gerichtet war es an "die Hurra-Patrioten", die kritiklos der Moskauer Ukraine-Propaganda folgten. "Ich bin von Kindesbeinen an gewöhnt, nicht zu lügen", sagt Bywschew. "Wenn Russland der Ukraine die Krim gestohlen hat, dann muss man auch offen davon reden, dass es Diebstahl war."
Gut getan hat ihm diese Offenheit nicht. Die Kreiszeitung befasste sich mit ihm unter der Überschrift: "Für solche Patrioten ist in Russland kein Platz." Bekannte grüßen ihn nicht mehr, in Geschäften wird er ignoriert, der Kreisstaatsanwalt drohte mit zwei Jahren Haft gemäß Artikel 282 des Strafgesetzbuches: "Aufwiegelung zum Hass".
Das Vorgehen erinnert an die dreißiger Jahre, an jene Zeit, in der man sorgfältig zwischen Kommunisten und Volksfeinden unterschied. Die sogenannten Volksfeinde ließ Stalin damals ohne Prozess zu Hunderttausenden erschießen.
Moskaus Besitzanspruch auf die Ukraine hat in Russland einen Nationalismus freigesetzt, dessen Aggressivität fast jede kritische Stimme zum Schweigen bringt. Es gibt nur noch die eine, die offizielle Sicht: dass eine westlich orientierte Clique in Kiew mit amerikanischer Hilfe die Ukraine zerstören wolle, wogegen sich Millionen im Osten das Landes heldenhaft wehrten - Menschen, die es zu unterstützen gelte.
Differenzierungen existieren nicht mehr, die Staatspropaganda ist effektiv und flächendeckend. Und die Medien folgen ihr, auch in dieser Woche. "Die Ukraine führt Krieg gegen das eigene Volk", titelte die Regierungszeitung "Rossiiskaja gaseta", als die Übergangsregierung zu Wochenbeginn Truppen in den Osten des Landes schickte. Die "Kiewer Junta" wolle "den Donbass bombardieren", kommentierte die auflagenstärkste Tageszeitung "Komsomolskaja prawda": "Die Unsrigen haben Tote und Verletzte zu beklagen." "Slawjansk liegt im Blut", behauptete das Boulevardblatt "Dein Tag". Nichts von alledem stimmte.
Fast jede Falschmeldung wird in Moskau geglaubt, wenig wird hinterfragt. Auch nicht, woher denn die angeblich bedrohten Ostukrainer ihre Maschinengewehre und Granatwerfer haben, die der Nachrichtenkanal Rossija 24 bei seiner Live-Berichterstattung ununterbrochen zeigt.
Putin, der Mann, der den Russen in der Ukraine zu Hilfe eilt, ist der Held dieser Tage - weil er dem Westen angeblich die Demütigungen vergangener Jahre heimzahlt. Dabei sind seine Erklärungen an Zynismus kaum zu überbieten.
Die Verschärfung der Krise sei eine "Folge der verantwortungslosen und verfassungsfeindlichen Politik des Regimes in Kiew", das die Proteste friedlicher Bürger im Osten der Ukraine mit Hilfe der Armee niederschlage, erklärte er am Mittwoch. Doch die Armee hatte bis dahin kaum jemandem etwas getan. Während des Aufstands auf dem Kiewer Maidan hatte er genau andersherum argumentiert und eine gewaltsame Niederschlagung der Proteste durch das Militär gefordert.
Moskau gibt sich in diesen Tagen, als sei es eine Stadt gleich hinter der Front. Und der Sog des nationalen Taumels ist so stark, dass selbst Putin-Gegner ihm nicht mehr standhalten.
Noch vor zwei Jahren war Sergej Udalzow neben dem Blogger und Oppositionellen Alexej Nawalny der wortgewaltigste Redner auf den Moskauer Anti-Putin-Demonstrationen. Wegen Anstiftung zu Massenunruhen steht er seit Februar 2013 unter Hausarrest. Aber selbst Udalzow erklärte jetzt seine Unterstützung für das russische Vorgehen und die Annexion der Krim. "Ich bin Anhänger der direkten Demokratie und begrüße das Krim-Referendum als Ausdruck der Volksherrschaft", teilte er mit.
Der Blogger und Anwalt Nawalny steht ebenfalls unter Hausarrest, darf nicht telefonieren, kein Internet benutzen. Trotzdem äußerte er sich nun, in einem Interview, das er mit sich selbst führte und das über seine Familie die Öffentlichkeit erreichte. Dass die Krim durch "ungesetzmäßige Willkür" des Sowjetführers Nikita Chruschtschow 1954 der Ukraine zugeschlagen worden sei, habe jeden normalen Russen beleidigt, sagte der PutinGegner dort. Und tröstet die Ukrainer: "Zum Teufel mit der Krim. Wozu braucht ihr sie?"
Es ist schwer, zugleich Patriot und Kreml-Kritiker zu sein, wenn 80 Prozent der Russen ihrem Präsidenten zujubeln. Jeder, der die Regierung kritisiert, steht zurzeit unter besonderer Beobachtung. Die Annexion der Krim und der Kampf um die Ostukraine bringen nicht nur das Lager der Putin-Gegner unter Druck, sie haben auch Russlands Intelligenzija gespalten.
Rund 500 "Kulturschaffende" unterzeichneten einen Brief zur Unterstützung Putins, darunter der Star-Dirigent Walerij Gergijew. Die Schriftsteller Wiktor Jerofejew und Ljudmila Ulizkaja sowie 900 weitere Künstler setzten dagegen ihre Namen unter einen Aufruf, der die Annexion verurteilt und vor einem Krieg mit der Ukraine warnt.
"Es ist beinahe schon wieder wie zu Sowjetzeiten, als jede Diskussion über Entscheidungen der Regierung verboten war", klagt die Vorsitzende der Oppositionspartei "Bürgerplattform", Irina Prochorowa in ihrem Büro in einem Altbau im Zentrum von Moskau. Das Gebäude gehört ihrem Bruder Michail, Multimilliardär und Kandidat bei der Präsidentenwahl 2012, bei der er mit einem Programm für mehr Demokratie und Marktwirtschaft antrat. Er erhielt damals acht Prozent der Stimmen, ein Achtungserfolg.
In der Begeisterung für die Annexion der Krim sieht Irina Prochorowa eine "nostalgische Rückkehr in die imperiale Vergangenheit". "Früher haben Menschen unterschiedlicher politischer Überzeugung sich gegenseitig geachtet", sagt sie, "jetzt aber zerbrechen sogar Freundschaften. Eine Hexenjagd hat begonnen." Russland steuere auf einen "kalten Bürgerkrieg" zu.
Auch der bekannte Historiker Andrej Subow, bis vor kurzem Dozent an Russlands außenpolitischer Eliteuniversität MGIMO, musste das erfahren. Er verlor seine Professur, weil er Putins Annexion mit dem Anschluss Österreichs durch Hitler 1938 verglichen hatte. Und dem berühmtesten Rockmusiker des Landes, Andrej Makarewitsch, wollen wütende Patrioten sogar alle Orden aberkennen, weil er gegen die Ukraine-Politik des Kreml demonstrierte.
Andere Intellektuelle wie der frühere Fernsehchef Nikolai Swanidse sind vorsichtiger, sehen sich nicht als Oppositionelle, sondern als "liberalen und demokratischen Teil der politischen Elite". Swanidse betrachtet die Krim als russisches Territorium, lehnt aber die Methoden des Anschlusses wie auch das Vorgehen russisch gesteuerter Kräfte in der Ostukraine ab. Einen "Eisernen Vorhang light" fürchtet er nun, die "Archaisierung und Sowjetisierung unserer Innenpolitik" und mittelfristig große wirtschaftliche Probleme.
Wer wissen will, wie der liberale, derzeit meist schweigende Teil der Moskauer Elite denkt, kann sich immerhin noch an einigen wenigen Zeitungen orientieren. Der Kreml lässt sie gewähren, weil sie bestenfalls eine fünfstellige Auflage haben und nur einen geringen Teil des Volkes erreichen.
In der "Nesawissmaja gaseta" wird offen darüber geschrieben, dass selbst im ostukrainischen Donezk die Mehrheit gegen einen Anschluss an Russland sei und die militanten Kräfte von eingereisten Russen befehligt würden. Und darüber, dass sich den sogenannten Selbstverteidigungskräften wie durch ein Wunder sämtliche Waffenkammern öffneten, dass sie die 25. Dnipropetrowsker Luftlandebrigade entwaffnen konnten und nun über Panzer, Panzerwagen, Artillerie und jede Menge Munition verfügen.
Noch kremlkritischer fällt die Sicht der Tageszeitung "Wedomosti" aus. Das 1866 gegründete Blatt gehört einem großen russischen Medienunternehmen, es ist in den vergangenen Monaten zur geistigen Heimat kritischer Intellektueller geworden.
"Wedomosti" folgt keiner Ideologie, lässt sich von keiner Partei, keinem Oligarchen finanzieren. Die Zeitung befasst sich vorwiegend mit Wirtschaftsthemen; wegen der Börsennachrichten wird sie in allen politischen Lagern gelesen.
Vor allem aber leistet sie sich einen eigenen Stab von Kolumnisten. Es sind Historiker, Philologen und Theologen, sie sitzen in einem Glaskasten im Herzen der Redaktion. Ringsherum Bücherregale, in denen neben der Bibel und englischsprachigen Enzyklopädien auch noch die Werke vergessener russischer Anarchisten stehen. Dieser Glaskasten gehört zu den wenigen Orten in Russland, an denen noch jeden Tag klug und unzensiert die Politik des Kreml kommentiert wird.
"Wir standen immer in der Mitte", sagt der 37-jährige Kommentator Nikolai Epple, "aber jetzt, da Russlands Machthaber verrückt geworden sind, rücken wir automatisch nach links."
Zu sowjetischen Zeiten hätten alle gewusst, dass die offiziellen Verlautbarungen Propaganda seien, so Epple, man habe sich dann eben zu Hause bei Küchengesprächen mit Freunden darüber amüsiert. "Jetzt aber halten viele die Meldungen aus der Ukraine für wahr - das ist das Gefährliche. Du fühlst, dass gegenwärtig etwas Schreckliches in Russland passiert."
Epple hat gerade einen Kommentar über den "besonderen Weg" geschrieben, den Russland schon in der Vergangenheit gesucht habe. "Das Abdriften Russlands von Europa seit den neunziger Jahren hat aus uns wieder eine Insel-Zivilisation gemacht", sagt er. Und so sehe der Kreml seine Aufgabe jetzt weniger darin, mit der übrigen Welt zu kommunizieren, als seinen Machtbereich vor den vermeintlichen Angriffen äußerer Feinde zusammenzuhalten. "Er versucht, wieder einen Cordon sanitaire zu bilden. Und umgibt sich dabei mit Gebieten, die wirtschaftlich marode sind oder von ethnischen Konflikten zerrissen."
Es gebe wegen solcher Kommentare noch keinen offenen Druck auf seine Zeitung, sagt der Journalist. "Aber die Atmosphäre wird immer belastender: Du brauchst jetzt schon Mut zu schreiben, dass die neuen Kiewer Machthaber keine Faschisten sind. Jeden Tag frage ich mich, wer schafft es, die Hysterie in unserem Land noch zu bremsen?"
Von Christian Neef und Matthias Schepp

DER SPIEGEL 17/2014
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