28.04.2014

ESSAYWir reaktionären Versteher

Warum man sich die Karte Osteuropas auch mal so anschauen muss, wie ein russischer Politiker sie sieht / Von Erhard Eppler
Wenn ein gescheiter Mann etwas schreibt, worüber ich mich ärgere, dann suche ich seinen Text zuerst einmal nach Stellen ab, wo wir, trotz allem, einig sind. Im SPIEGEL-Essay des Historikers Heinrich August Winkler, "Die Spuren schrecken. Putins deutsche Verteidiger wissen nicht, in welcher Tradition sie stehen", finde ich auf Anhieb zwei. Die erste lautet:
"Die historische Grenze zwischen dem lateinischen und dem orthodoxen Europa verläuft quer durch das Land, das derzeit im Mittelpunkt des weltpolitischen Interesses steht: die Ukraine. Ihr Osten und Süden sind kulturell Russland und der Orthodoxie zugewandt, der Westen ist von der mit Rom ,unierten' griechisch-katholischen Kirche geprägt und damit sehr viel stärker mit dem europäischen Okzident verbunden."
Die Ukraine ist also ein durch die Geschichte gespaltenes Land. Deshalb gibt es dort noch keinen funktionierenden Staat. Seit dem Kollaps der Sowjetunion hat immer ein Teil des Landes versucht, nach seinen Vorstellungen den jeweils anderen zu regieren, ganz gleich, wie die Präsidenten hießen: Janukowitsch oder Juschtschenko. Kein Wunder, dass die meisten Ukrainer glauben, sie seien noch nie richtig regiert worden. Es gibt keine gemeinsame politische Kultur und deshalb manchmal auch überhaupt keine, wie die Prügeleien im Kiewer Parlament zeigen. Eine leidenschaftlich antirussische Regierung in Kiew, zumal wenn ihre Legitimation umstritten ist, wird sich in den stärker russisch geprägten Teilen des Landes nicht durchsetzen, unabhängig davon, ob der russische Geheimdienst dort aktiver oder weniger aktiv ist als die amerikanischen Dienste in Kiew. Es reicht schon aus, wenn die örtliche Polizei die Rathausbesetzer gewähren lässt. Und das scheint nicht die Ausnahme, sondern die Regel zu sein.
Den Europäern ist also die Frage gestellt: Wie bekommt ein kulturell gespaltenes Land einen funktionierenden Staat? Dafür gibt es, wie auch die deutsche Geschichte zeigt, nur eine Methode: die des Föderalismus. Die einzelnen Regionen - und weder der Westen noch der Osten sind in sich einheitlich - müssen, was Sprache und Kultur angeht, weitgehend so leben können, wie sie leben wollen. Das stimmt, sogar wenn die russische Regierung dies sagt. Daher war dies eines der Ergebnisse des Genfer Treffens.
Die zweite Stelle bei Winkler, die ich mir angestrichen habe, lautet:
"Die Einbeziehung dieser historisch eng mit Russland verbundenen ehemaligen Sowjetrepublik in die Nato müsste Russland in der Tat als 'Einkreisung' empfinden."
Hier hat Winkler etwas getan, was die "Putin-Versteher" auch tun - er hat sich die Karte Osteuropas so angesehen, wie ein russischer Politiker sie ansieht, und, so Winkler, wohl auch ansehen muss. Er ist damit nicht nur einig mit Helmut Schmidt, dem wohl niemand "den Kult einer angeblich deutsch-russischen Seelenverwandtschaft" vorwerfen kann, sondern auch mit dessen Freund Henry Kissinger, der schon vor Jahren klargemacht hat, dass die Ukraine sehr wohl ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur EU ausbauen kann, allerdings nur, wenn klar ist, dass dies militärisch nicht in die Nato führt. Hätte man ernsthaft versucht, rechtzeitig darüber mit der Ukraine und Russland zu reden, hätten wir uns viel ersparen können. Eine Einigung darüber ist möglich. Sie muss ausgehandelt werden zwischen der EU, der ganzen Ukraine und Russland.
Professor Winkler wendet sich - und hier beginnt der Dissens - gegen die "Putin-Versteher". Das wundert mich. Warum sollten wir nicht versuchen, ihn zu verstehen? Ich bewundere den Mann nicht, ich möchte auch nicht von ihm regiert werden, aber ich möchte ihn verstehen. Denn die Alternative zum Verstehen ist der Hass. Auch wenn ich jemanden verstehe, kann ich ihm widersprechen. Aber ich muss ihn nicht hassen.
Politik besteht zu einem beträchtlichen Teil aus dem Bemühen, die Leute zu verstehen, die einem widersprechen, die das Gegenteil für richtig halten. Wer hier nicht verstehen will, muss den Gegner für böse halten. Ein guter Gewerkschafter weiß, warum der Unternehmer lieber 2,9 Prozent Lohnerhöhung hinnimmt als 3,0 Prozent. Und der gute Unternehmer weiß, warum sein Kontrahent zu 2,9 Prozent nein sagen muss, aber zu 3,0 Prozent ja sagen kann. Und weil beide wissen, wie der andere tickt, können sie nachher zusammen ein Glas Wein trinken. Sie sind gefeit gegen jenes moralinsaure Geschwätz, das aus jedem Interessenkonflikt einen Kampf zwischen Gut und Böse macht. George W. Bush fand sich selbst so gut, dass seine Gegner böse Schurken sein mussten. Und die Bösen musste man besiegen - Völkerrecht hin oder her -, aufhängen, ausradieren. So führte er im Irak einen besonders dummen Krieg, den er militärisch natürlich gewann, politisch, ökonomisch und vor allem moralisch total verlor. Sein Bruch des Völkerrechts - garniert mit Lügen - hat zur Chaotisierung des Nahen Ostens erheblich beigetragen.
Ja, indem Putin auf der Krim eine Grenze verschoben hat, und zwar im Dissens mit der Regierung der Ukraine, hat er das Völkerrecht verletzt. Aber deshalb lässt sich die Welt nicht einteilen in Gute, die das Völkerrecht achten, ja verkörpern, und in Böse, die es verachten.
Was sagt das Völkerrecht zu den Tötungsdrohnen, die auch von deutschem Boden aus gesteuert sein sollen? Ist dadurch nicht die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland und damit das Völkerrecht verletzt? Wer kam je auf die Idee, die USA wegen des Irak-Kriegs - den Gerhard Schröder uns Deutschen erspart hat - aus der Familie der zivilisierten Völker zu verbannen?
Hat Putin die Krim wirklich annektiert, weil er, wie Winkler meint, inzwischen einem Neoimperialismus huldigt? Oder hatte er einfach Angst um seine Schwarzmeerflotte? Und warum sollte ein Politiker, den wir seit langem als außenpolitisch zurückhaltend kennengelernt haben, plötzlich umschalten? Immerhin hat die Krise in Kiew begonnen. Dort haben die Russen noch alles mitgetragen, was die drei europäischen Außenminister am Verhandlungstisch durchgesetzt haben. Was dann als Übergangsregierung - keiner weiß genau, wie - herauskam, war eine stramm antirussische Mannschaft, der man erst beibringen musste, dass sie jetzt nicht gleich Russisch als Amtssprache abschaffen und in die Nato eintreten kann. Einen russischen Präsidenten, der da einfach zugesehen hätte, hätte die Mehrheit der russischen Wähler früher oder später zum Teufel gejagt.
Damit wären wir wieder bei der Person Putin. Mit wem darf man ihn vergleichen? Ich finde, auch wenn dies manche überrascht, am ehesten mit Angela Merkel. Er tut, wie sie, was seine Wähler von ihm erwarten. Deshalb würde er heute eine Präsidentenwahl haushoch gewinnen. Sicher, bei denen, die ein Westler in St. Petersburg im Museum oder im Hotel trifft, hat er geringe Chancen. Aber sie sind - noch - eine Minderheit. Sie wollen ungefähr so leben wie wir. Und sie werden langsam zahlreicher. Aber die Bauern, Kleinbürger und Arbeiter in den Dörfern und Provinzstädten tausend Kilometer hinter Moskau haben andere Sorgen. Fast jede Familie trauert noch um den Vater oder Großvater, der im "Großen Vaterländischen Krieg" sein Leben lassen musste. Sie erzählen sich noch haarsträubende Geschichten, wie die Deutschen auf dem Rückzug gehaust haben. Sie halten nichts von Michail Gorbatschow, der ihnen eine karge, aber einigermaßen verlässliche Ordnung genommen hat, ohne ihnen eine neue, bessere zu geben. Sie erinnern sich noch an den - meist betrunkenen - Boris Jelzin, in dessen Regierungszeit die Mafia beim Eintreiben von Schutzgeldern erfolgreicher war als die Steuerbeamten beim Einzug von Steuern. Sie waren froh, als dieser Putin die "Diktatur des Gesetzes" ausrief und langsam wieder einen Staat aufbaute. Sie werden vielleicht auch einmal mehr Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt verlangen und dann auch einen anderen Präsidenten wählen, aber vorerst haben sie andere Sorgen: Arbeit und das tägliche Brot und ein starkes, geordnetes Russland, damit nicht noch einmal ein Verrückter versucht, die "rassisch minderwertigen" Russen zu versklaven. Und jetzt freuen sie sich über einen Präsidenten, der sich von Ukrainern und Westlern nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Sobald dieser Präsident sie in einen neuen Krieg verwickeln würde, wäre er wohl für die meisten erledigt. Und der weiß das. In der letzten Fragestunde des Präsidenten ist dies sehr deutlich geworden.
Nein, man muss keine Dämonen beschwören, wenn man Putin verstehen will. Man muss auch nicht jener konservativ-völkischen Strömung huldigen, die Winkler schildert. Man muss - ich zum Beispiel als Sozialdemokrat seit 58 Jahren - nur glauben, dass es besser ist, Menschen zu verstehen, als sie zu hassen. Und dass davon nicht ausgerechnet der Präsident eines Volkes ausgenommen sein soll, das uns glücklicherweise - und erstaunlicherweise - nicht mehr all das vorhält, was wir ihm in einem beispiellosen Vernichtungskrieg angetan haben. Die Mehrheit der Russen möchte, dass Putin die russischen Interessen energisch vertritt, solange daraus keine Kriegsgefahr entsteht. Diese Mehrheit freut sich über die Annexion der Krim. Sie freut sich aber auch über jedes Abkommen, das ihr Präsident auf Augenhöhe mit dem Westen schließen kann.
Eppler, 87, gehörte als Entwicklungsminister der Regierung Brandt an, bekleidete über viele Jahre herausgehobene Ämter in der SPD und zählt zu den Begründern der Ökologie-Bewegung in Deutschland.
LESEN SIE WEITER ZUM THEMA: Wie der Ukraine-Konflikt den deutschen Abzug aus Afghanistan gefährdet (auf der nächsten Seite), die enttäuschte Deutschland-Liebe vieler Russen (Seite 67), Folgen für die deutsch-russische Wirtschaft (Seite 70), wie russische Oligarchen London prägen (Seite 78).
Von Erhard Eppler

DER SPIEGEL 18/2014
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