19.05.2014

StromEnde mit Schrecken

Die Regierung war eingeweiht in die geheimen Pläne der Energiekonzerne, eine Bad Bank für ihre Atomkraftwerke zu gründen. Was die Bürger nicht wissen sollen: Der Abbau der Reaktoren wird teurer als bekannt und ist schlecht vorbereitet.
Der Konzernchef gab sich zerknirscht. Seine Branche werde mit ihrem Giftmüll nicht mehr allein fertig, barmte der Manager, die Allgemeinheit müsse helfen. Wie wäre es, einen öffentlich-rechtlichen Fonds zu gründen, der den Abfall übernehme?
Der Manager hieß Josef Ackermann, er sprach für die deutschen Geldhäuser. Und was er forderte, war eine staatliche Bad Bank, um den Kreditmüll aus der Finanzkrise zu entsorgen.
Gut fünf Jahre später geht es wieder um Schrott, und wieder soll er den Steuerzahlern überantwortet werden. Diesmal sind es die Bosse der deutschen Atomindustrie, die den Ackermann geben. Weil sie die Kosten für den Abriss ihrer Kernkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls möglicherweise nicht allein schultern können, so schlagen sie vor, solle eine öffentlich-rechtliche Stiftung den Rückbau organisieren. Im Gegenzug würden sie ihre Rückstellungen einzahlen und auf milliardenschwere Klagen gegen den Atomausstieg verzichten.
Kaum hatte der SPIEGEL vergangene Woche über diesen Plan berichtet, ergoss sich Hass und Häme über die Industrie.
Eine "absolute Unverschämtheit" sei das Ganze, schäumte Grünen-Chef Cem Özdemir. Über einen "modernen Ablasshandel" schimpfte der SPD-Energieexperte Wolfgang Tiefensee, und der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel meinte gar, "einen Aprilscherz" im Mai vernommen zu haben.
Die aufwallende Empörung rief sogar Kanzlerin Angela Merkel auf den Plan. "Eine einseitige Verlagerung der Risiken", befand sie in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, "werden wir nicht mitmachen."
Nur die Konzerne und der zuständige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel blieben auffällig stumm. Es gebe keinerlei Vorschläge, über die man diskutieren könne, ließ der SPD-Chef verlauten.
Dabei kursiert die Idee schon seit Wochen, auch in den Kreisen seiner eigenen Partei. Eingeweiht war einer von Gabriels Vertrauten, einer seiner Vorgänger im Amt des Bundeswirtschaftsministers, Werner Müller. Ein anderer enger Gesprächspartner Gabriels, der Chef der Chemiegewerkschaft Michael Vassiliadis, gilt ebenfalls als Befürworter der umstrittenen Atomstiftung.
Der Grund für die Geheimhaltung von Regierung und Konzernen liegt auf der Hand: Für beide Seiten ist der Plan so etwas wie ein Offenbarungseid. Die Atomindustrie gibt zu erkennen, wie schlecht es um ihre Finanzen steht. Die Energiewende drückt die Strompreise und die einst dicken Gewinne. Um jeden Preis will die Branche deshalb die unkalkulierbaren Risiken loswerden, die der Rückbau der Atommeiler für ihre Bilanzen darstellt.
Peinlich ist der Vorgang aber auch für die Regierung. Schon lange weiß sie, wie wacklig die Finanzierung für den Abbau der AKW ist. Trotzdem traf sie keinerlei Vorsorge für den Fall, dass sich die Rückstellungen als nicht ausreichend erweisen würden.
Jetzt könnte auch zutage treten, welche negativen Folgen Merkels wankelmütige Atompolitik haben dürfte. Zunächst hatte sie im Jahre 2010 eine Laufzeitverlängerung durchgesetzt. Dann explodierte das Kernkraftwerk im japanischen Fukushima. Und plötzlich beschleunigte sie den ursprünglich von der rot-grünen Regierung beschlossenen Ausstieg. Das Versäumnis könnte zum bislang folgenschwersten Fehler Merkels werden. Fachleute schlagen Alarm: Nichts ist richtig geklärt, nichts richtig vorbereitet für den Rückbau der Reaktoren, und die Zustände, die heute mitunter an den Meilern herrschen, entwickeln sich allmählich zu einem Sicherheitsrisiko.
Wie schlecht es bestellt ist um die Abwicklung der Atomkraft, hätte den Verantwortlichen in Berlin schon im April 2011 klar sein müssen. Da veröffentlichte der Bundesrechnungshof ein Gutachten zu den Rückstellungen der Energiekonzerne für die Demontage der Atomkraftwerke.
Die Öffentlichkeit nahm praktisch keine Notiz davon. Die Experten in Verwaltung und Politik aber hätten die Brisanz des Gutachtens erkennen müssen. "Gegenwärtig können die zuständigen Stellen nicht einschätzen, ob die Energieversorgungsunternehmen angemessene Rückstellungen im Kernenergiebereich bilden", so die Prüfer.
Das liegt einerseits daran, dass RWE, E.on und Co. zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen nicht die nötigen Informationen lieferten. Auch fehlten "der Finanzverwaltung die hierfür notwendigen technischen Fachkenntnisse", so die Kontrolleure. Der Regierung war das offensichtlich auch bekannt. "Das Bundesfinanzministerium hat bestätigt, dass die Finanzverwaltung die technischen Annahmen nicht überprüfen kann."
Alle wussten also Bescheid. Doch das für die Atomaufsicht verantwortliche Bundesumweltministerium unternahm nichts, und auch das FDP-geführte Wirtschaftsministerium wiederholte mantrahaft, die Einlagen seien sicher. Dabei schrieb der Bundesrechnungshof beharrlich: Die Kostenschätzungen seien "veraltet".
Im Juni 2013 schalteten sich schließlich die grünen Landesumweltminister ein. Sie beantragten, die Milliardenrückstellungen zu überprüfen und einen Fonds zu bilden, in dem die Einlagen sicher wären. Doch die konservativ regierten Bundesländer sperrten sich. Man halte das "für den falschen Weg", gaben sie zu Protokoll.
Mittlerweile scheint sich die Regierung selbst nicht mehr sicher zu sein, ob die Industrie jemals die Milliarden für den Rückbau der Kernkraftwerke aufbringen kann. In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen schreibt das Bundeswirtschaftsministerium Anfang des Monats lediglich von der "Erwartung", dass die Kosten für die Entsorgung von den Verursachern getragen würden.
"Im Hause Gabriel scheint man nun auch skeptisch zu sein, ob mit dem Geld noch zu rechnen ist", kommentiert der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer. Immerhin bestätigt das Ministerium, mit den Atomkraftunternehmen verhandeln zu wollen: "Über die Realisierung der rechtlichen Verpflichtungen der Energieversorgungsunternehmen wird die Bundesregierung mit diesen Gespräche führen."
Den Verantwortlichen dämmert allmählich, dass sie das Thema Atomkraft nicht abhaken können, nur weil der Ausstiegsbeschluss schon lange zurückliegt. "Jetzt kommt die schwierigste Phase für die Atomenergie", schwant dem niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel. Der Grüne macht sich wie viele Atomfachleute Sorgen um die Sicherheit der Reaktoren. "Die Konzerne beginnen zu rechnen, was sie sich noch leisten wollen. Aber die Sicherheit der Reaktoren muss bis zum letzten Tag gewährleistet sein", sagt er.
Immer häufiger geistert in den Besprechungen zwischen Aufsichtsbehörden und Kraftwerksingenieuren ein gefährliches Wort herum: "Verhältnismäßigkeit". Es geht dabei um die Frage: Lohnt sich eine Reparatur am Reaktor noch, wenn er nur noch wenige Jahre läuft? Eine solche Entscheidung gab es auch im bayerischen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld zu treffen.
Schon 2010 vermutete man einen Riss in einem wichtigen Rohr im Hauptkühlkreislauf. Doch den Verantwortlichen war klar: Eine Überprüfung oder gar ein Austausch würde bedeuten, den Meiler mehrere Wochen herunterzufahren. Die bayerische Atomaufsicht hielt diesen Aufwand für unverhältnismäßig. Sie stufte den Zwischenfall zunächst sogar als "nicht meldepflichtig" ein und ersparte dem Betreiber E.on die aufwendige Reparatur.
Ein Tabubruch, so empfinden das viele Experten. Das Bundesumweltministerium, damals unter CDU-Führung, schloss sich der bayerischen Sichtweise an, woraufhin ein besorgter Beamter gegen diese Entscheidung protestierte - bislang ohne Erfolg. Einen ähnlichen Vorgang gab es auch beim Kernkraftwerk Gundremmingen, ebenfalls in Bayern.
Ein Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass der Meiler nicht über die vorgeschriebenen drei unabhängigen Notkühlstränge verfüge. Eigentlich sollte dem Meiler die Betriebsgenehmigung entzogen werden - doch nichts geschieht. Ein Ministerialer bringt seinen Frust auf die Formel: "Früher entschieden die Techniker, ob etwas verbessert oder erneuert werden muss, heute sind es die Finanzvorstände."
Ein weiteres Sicherheitsrisiko geht vom Personal aus. Bislang waren die Reaktor-Mitarbeiter die Helden, zumindest innerhalb des Konzerns, weil sie das große Geld einfuhren. Doch spätestens nach Bekanntwerden der Geheimpläne, mit denen ihre Bosse den Betrieb an den Staat abstoßen wollen, ist klar: Sie sind nur noch eine Last.
Ihre Reihen werden schon jetzt ausgedünnt. Erfahrene Kraftwerkstechniker wechseln in andere Anlagen oder gehen in den Ruhestand. Nachwuchs wird kaum mehr ausgebildet. Vor zwei Jahren hatte die zuständige Kommission in einem Memorandum gewarnt, die Sicherheit der Atomkraftwerke könnte gefährdet werden, wenn die Motivation und das Know-how der Mitarbeiter nachlasse.
Auch die Politiker mögen sich nicht mehr mit Atomfragen beschäftigen, wie die Debatte um 26 Castoren mit radioaktivem Müll zeigt, der aus den Wiederaufarbeitungsanlagen in Frankreich und Großbritannien kommt. Kaum ein Bundesland will den Schrott haben; dabei wartet noch eine ganz andere Menge an Müll darauf, endlich nach Deutschland gebracht zu werden: 150 Gebinde mit zusätzlichen Materialien aus der Wiederaufarbeitung.
Die atomare Müllhalde ist also riesengroß. So warten schon jetzt 118 000 Kubikmeter mittelstark strahlenden Abfalls darauf, in das noch fertigzustellende Endlager am Schacht Konrad gekippt zu werden. Bei rund 10 000 Kubikmetern, die die Anlage später bei reibungslosen Betrieb jährlich ins Endlager befördern könnte, braucht es allein ein Dutzend Jahre, bis die erste Tonne Schrott aus den heutigen AKW aufgenommen werden könnte.
So gehen die konservativsten Schätzungen auch davon aus, dass frühestens zum Ende des Jahrhunderts die strahlende Hinterlassenschaft des Atomzeitalters unter der Erde ist. Welche Kosten das verursacht, ist kaum zu schätzen. Sicher ist nur eines: Die finanziellen Risiken werden alle Prognosen in den Schatten stellen. Das verrät ein aktuelles Gutachten des Bundesforschungsministeriums für jene atomaren Anlagen, die der Bund errichtete und deren Entsorgung er selbst zu bezahlen hat.
Daraus ergibt sich allein für die derzeit laufenden Vorhaben "ein Mehrbedarf von 2,3 Milliarden Euro". Insgesamt beziffert der Bericht einen Gesamtbedarf von insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Bei den Projekten stiegen die Preise in den vergangenen Jahren um bis zu 50 Prozent, mitunter verzögerten sie sich um bis zu 16 Jahre.
An diesem Mittwoch muss sich die Regierung für die neuen Zahlen im Haushaltsausschuss des Bundestages rechtfertigen. Für die grüne Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl sind sie vor allem aus einem Grund aufschlussreich: "Wir bekommen hier eine kleine Vorstellung von den gewaltigen Kosten, die uns beim Rückbau der in privater Hand befindlichen Atomkraftwerke erwarten."
Der oberste Strahlenschützer des Landes warnt vor den Risiken der bevorstehenden Aufgabe: "Selbst wenn die abgeschalteten Kernkraftwerke nur noch Altlasten darstellen, muss gewährleistet sein, dass nicht nach einer billigen, sondern einer sicheren Lösung gesucht wird", sagt Wolfram König, Präsident des Bundesamts für Strahlenschutz.
Selbst die Menge des zur Endlagerung anstehenden Schrotts aus den 17 deutschen Kernkraftwerken ist bislang noch nicht abschätzbar. Nur ein kleiner Teil des Reaktors muss tatsächlich als Sondermüll behandelt werden, weil er verstrahlt ist. Sieben Prozent macht das nach derzeitigen Schätzungen für Siedewasserreaktoren aus, drei Prozent bei Druckwasserreaktoren.
Schon seit über einer Dekade wissen Behörden und Industrie, dass das Ende der nuklearen Stromgewinnung bevorsteht. Und doch ist kaum etwas richtig vorbereitet. Nicht nur ein Endlager für hochradioaktive Abfälle fehlt, es mangelt auch an den Transportbehältern.
Rund 700 Castoren werden gebraucht, um den Kernmüll abzufahren, schätzt das Bundesamt für Strahlenschutz. Jeder einzelne Stahlsarg, in denen die noch heißen Brennelemente eingeschweißt werden, muss praktisch in Handarbeit gefertigt werden, für jede Sorte Müll individuell ausgeformt. Dann muss er aufwendig zugelassen werden. Schon die Castoren-Herstellung ist deshalb ein Projekt, das nicht Jahre, sondern Jahrzehnte dauern dürfte.
Die Summe all dieser Unwägbarkeiten wird der Bevölkerung verschwiegen. Wer sie aber sehr genau kennt, sind die Betreiber. In der Fachwelt war man deshalb nur wenig überrascht, als vergangene Woche die Pläne für eine öffentlich-rechtliche Atomstiftung bekannt wurden. "Dass irgendwann so etwas kommt, habe ich befürchtet", sagt Michael Sailer vom Öko-Institut.
Der ehemalige Vorsitzende der Reaktorsicherheitskommission plädiert wie viele Experten dafür, die bislang von den Betreibern angesparten Milliarden in einen Fonds anzulegen, damit der Staat das Geld für den AKW-Rückbau sicher hat. Eigentümer müssten aber nach wie vor die Energiekonzerne bleiben.
Ob die aber in 20 oder 30 Jahren noch existieren? Sogar Hessens Ministerpräsident ist da skeptisch: "Im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Unternehmen dürfen wir nicht warten, bis diese handlungsunfähig sind", sagt Volker Bouffier. Er ist einer der wenigen Politiker, die sich offen zu einer Diskussion über die Pläne der Kraftwerksbetreiber bekennen. Diese müssten "grundsätzlich in ihrer Haftung gehalten" werden, der Steuerzahler dürfe "nicht sämtliche Risiken" tragen. Nötig sei ein gesicherter Zugriff auf die Rückstellungen der Konzerne. Der Regierungschef plädierte deshalb offen für "eine vorurteilsfreie Prüfung, ob ein Fonds oder ein Stiftungsmodell, wie beispielsweise bei der Ruhrkohle, in Betracht kommen kann".
Ein Teil des Atomrisikos wird über kurz oder lang wahrscheinlich also doch beim Staat landen - so ähnlich, wie es auch mit den Kreditrisiken nach der Finanzkrise geschah. Auch damals wehrten sich die Politiker, doch am Ende wurde der Bankenrettungsfonds gegründet. Nicht gedeckter Fehlbetrag bisher: 21,5 Milliarden Euro.
Von Matthias Bartsch, Michael Fröhlingsdorf, Cordula Meyer und Gerald Traufetter

DER SPIEGEL 21/2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 21/2014
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Strom:
Ende mit Schrecken

Video 01:27

Extrem seltene Aufnahmen Taucher begegnet Riesenmaulhai

  • Video "Extrem seltene Aufnahmen: Taucher begegnet Riesenmaulhai" Video 01:27
    Extrem seltene Aufnahmen: Taucher begegnet Riesenmaulhai
  • Video "Überwachungsvideo: Panzerbesatzung versucht vergeblich, Anschlag zu verhindern" Video 00:44
    Überwachungsvideo: Panzerbesatzung versucht vergeblich, Anschlag zu verhindern
  • Video "Dauerregen in Deutschland: Das ist eigentlich der Nomalfall" Video 02:06
    Dauerregen in Deutschland: "Das ist eigentlich der Nomalfall"
  • Video "US-Navyvideo: Patrouillenboot gibt Warnschüsse auf iranisches Schiff ab" Video 00:43
    US-Navyvideo: Patrouillenboot gibt Warnschüsse auf iranisches Schiff ab
  • Video "Trump und die lästige Reporterin: Seien Sie still!" Video 01:01
    Trump und die lästige Reporterin: "Seien Sie still!"
  • Video "Amateurvideo aus Arizona: US-Familie von Wassermassen überrascht" Video 00:57
    Amateurvideo aus Arizona: US-Familie von Wassermassen überrascht
  • Video "Krise in Venezuela: Staatschef missbraucht Sommerhit Despacito" Video 01:20
    Krise in Venezuela: Staatschef missbraucht Sommerhit "Despacito"
  • Video "Amateurvideo aus Burma: Touristenattraktion stürzt in Fluss" Video 00:54
    Amateurvideo aus Burma: Touristenattraktion stürzt in Fluss
  • Video "Trumps neuer Sprecher: Wenn ihr leakt, werfe ich euch alle raus" Video 01:31
    Trumps neuer Sprecher: "Wenn ihr leakt, werfe ich euch alle raus"
  • Video "US-Polizeivideo: Starbucks-Räuber von Kunden überwältigt" Video 01:04
    US-Polizeivideo: Starbucks-Räuber von Kunden überwältigt
  • Video "Sri Lanka: Elefanten in Seenot" Video 00:49
    Sri Lanka: Elefanten in Seenot
  • Video "Fukushima: Roboter taucht in die Reaktor-Ruine" Video 01:17
    Fukushima: Roboter taucht in die Reaktor-Ruine
  • Video "Panorama-Video: Die ultimative Was-passiert-dann-Maschine" Video 02:16
    Panorama-Video: Die ultimative Was-passiert-dann-Maschine
  • Video "Bis zu 2000 Dollar pro Gemälde: Michael Jacksons Affe macht Kunst" Video 01:32
    Bis zu 2000 Dollar pro Gemälde: Michael Jacksons Affe macht Kunst
  • Video "Videobotschaft aus Venezuela: Der Violinen-Mann spielt weiter" Video 02:30
    Videobotschaft aus Venezuela: Der Violinen-Mann spielt weiter