26.05.2014

RusslandDie Meinungsmacher

Mithilfe von RT und Ruptly verbreitet der Kreml in der Welt seine Sicht der Dinge. So hat er den Propagandakrieg um die Ukraine gewonnen und den Westen gespalten.
Iwan Rodionow sitzt am Potsdamer Platz und hat Spaß daran, böse zu sein. Er schimpft in fast akzentfreiem Deutsch, mit ruhiger, aber scharfer Stimme auf die deutschen Medien, die "gleichgeschaltet" seien in ihrer Berichterstattung über die Ukraine. Bei Günther Jauch und Frank Plasberg bestritt Rodionow, dass russische Soldaten die Krim infiltriert hätten, ehe es zur umstrittenen Volksabstimmung und Annexion kam. Die Gefahr gehe nicht von Russland aus, sondern von der "rechtsradikalen Gesinnung" der Regierung in Kiew, "entweder mit Zutun oder Zusehen der westlichen Politik".
Seinen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt Rodionow so vehement, dass man ihn mit einem Kremlsprecher verwechseln könnte. Dabei sieht sich Rodionow, 49, als Journalist, er ist Chef der Videoagentur Ruptly, die vor einem Jahr gegründet wurde und von der russischen Regierung finanziert wird. Aus dem achten Stock des Bürohauses blickt er auf den Reichstag; der Kreml lässt es sich etwas kosten, seine Sicht der Dinge in der Welt zu verbreiten. Auf drei Etagen arbeiten hier 110 Kollegen aus Spanien, England, Russland und Polen rund um die Uhr an Videos, die sie an internationale Medien verkaufen.
Auf den ersten Blick ist Ruptly nicht als Kreml-TV zu erkennen. Das Archiv enthält neben Putin-Reden zahlreiche Clips, die Pussy Riot oder Festnahmen russischer Oppositioneller zeigen. Aus der Ostukraine aber hat die Agentur nahezu ausschließlich wohlwollende Beiträge über die prorussischen Anhänger der von Separatisten gegründeten "Volksrepublik Donezk" im Angebot. Zudem dürfen Rechtsradikale wie der Brite Nick Griffin oder der NPD-Ideologe Olaf Rose bei Ruptly gegen die EU und ihre Ukraine-Politik hetzen.
Laut Rodionow hat Ruptly inzwischen 14 Abonnenten und über 200 Kunden, darunter auch deutsche TV-Sender, "private und öffentlich-rechtliche". Wegen der Subventionen aus Moskau kann Ruptly professionell gedrehtes Filmmaterial billiger anbieten als die private Konkurrenz.
Der Kampf um die Ukraine wird mit unterschiedlichen Mitteln geführt, mit scharfen Worten und sanfter Diplomatie, mit Erdgas, Waffen und Geheimdiensten. Aber das vielleicht wichtigste Instrument Moskaus sind Internet, Zeitungen und Fernsehen, sind oft nur scheinbar neutrale Journalisten und Experten, die in der Welt die Position des Kreml propagieren.
"Wir befinden uns in einem unbarmherzigen Propagandakrieg", sagt Andrew Weiss vom Carnegie Endowment for International Peace, einem einflussreichen Washingtoner Thinktank. Diese Propaganda, so Weiss, sei Russlands Art, Außenpolitik zu betreiben. Moskau gehe es dabei nicht nur um eine kurzfristige Beeinflussung der Stimmung, sondern darum, langfristig "auch in westlichen Ländern eine alternative Öffentlichkeit zu schaffen". Das sagt Margarita Simonjan, die Chefredakteurin des Kreml-Auslandssenders RT, der Muttergesellschaft von Ruptly.
Um die Meinung der Bürger im Westen zu beeinflussen, investiert der Kreml jährlich Hunderte Millionen Euro in russische Auslandsmedien. Deshalb wandte sich Putin in seiner Rede zur Annexion der Krim direkt an die deutsche Bevölkerung und warb um Verständnis: Der Kreml habe die Wiedervereinigung Deutschlands unterstützt, die Deutschen sollten nun auch die Wiedervereinigung mit der Krim unterstützen. Putins Beliebtheit hat in Deutschland mit den Jahren kontinuierlich abgenommen, seine Weltsicht ist aber durchaus populär.
Wer in diesen Tagen mit Kreml-Insidern über die Informationspolitik Moskaus spricht, stößt daher auf Zufriedenheit. "2008 haben wir zwar den Krieg gegen Georgien gewonnen, die Propagandaschlacht gegen Amerika und den Westen aber haushoch verloren", sagt einer von ihnen. "Dank RT und dem Internet schließen wir nun die Lücke."
Während Ruptly daran arbeitet, eine Alternative zum Videoangebot von Reuters und AP zu werden, hat RT in den neun Jahren seit seiner Gründung bereits CNN überholt. Putins Propagandasender liegt bei den Klickzahlen für Fernsehbeiträge auf YouTube mit fast 1,2 Milliarden Abrufen nur noch hinter der BBC. In Großbritannien schauen mehr Menschen RT als Euronews; auch in einigen US-Großstädten ist RT der meistgesehene Auslandssender. Die 2500 Mitarbeiter berichten auf Russisch, Englisch, Spanisch und Arabisch, auch Deutsch soll bald dazukommen.
Der Siegeszug des Putin-Senders wird aus einer ehemaligen Fabrik im Nordosten Moskaus gesteuert. Dort sitzt Senderchefin Margarita Simonjan, sie war erst 25 Jahre alt, als Putin ihr 2005 die Leitung übertrug, verbunden mit dem Wunsch, RT solle "das Meinungsmonopol der angelsächsischen Medien zerstören".
Das hat sie seither erfolgreich getan. "Es gibt eine große Nachfrage nach Medien, die nicht den Einheitsbrei der westlichen Presse nachbeten", sagt Simonjan. "Auch in westlichen Ländern selbst." RT lässt prorussische Vertreter aus dem Osten der Ukraine weit häufiger zu Wort kommen als Anhänger der Kiewer Regierung; das bestreitet auch Simonjan nicht. "Wir sind so etwas wie das Informations-Verteidigungsministerium Russlands", sagen ihre Mitarbeiter, nicht ohne Stolz.
Doch Ruptly und RT sind nur die sichtbarsten Instrumente des Kreml, es kommen auch weniger leicht zu enttarnende Propagandamethoden zum Einsatz.
Laden deutsche Talkshows russische Journalisten zum Thema Ukraine ein, sind dies fast immer solche, die auch in der Propagandaabteilung des Kreml arbeiten könnten. Das liegt natürlich daran, dass sie wegen ihrer provokanten Äußerungen als Diskussionspartner beliebt sind - aber eben auch daran, dass regierungskritische Experten sich kaum noch äußern wollen oder dürfen. So war Sergej Sumlenny, bis Januar Deutschland-Korrespondent des Wirtschaftsmagazins Expert, anfangs ein häufiger Gast, der klug und pointiert Putins Politik kritisierte. Mittlerweile wurde er aus dem Verlag gedrängt.
Stattdessen vertreten nun Leute wie Anna Rose die russische Sichtweise in den Talkshows. Sie wird meist vorgestellt als Korrespondentin der Rossiiskaja gaseta , der Russländischen Zeitung. Das klingt unverfänglich, obwohl man sich schnell fragt, warum eine seriöse Journalistin glaubt, dass die ukrainische Armee "auf Frauen und Kinder" schießen könnte und russische Soldaten sie beschützen müssten. Verständlicher wird ihre Haltung, wenn man weiß, das die Rossiiskaja gaseta die offizielle russische Regierungszeitung ist.
Wer auf Nachrichten-Websites die Kommentare zu Artikeln über die Ukraine liest, findet dort seit einigen Monaten immer wieder die gleichen Argumentationsmuster. Seit Beginn der Ukraine-Krise teste die Präsidialverwaltung, wie sie die öffentliche Meinung in den USA und Europa mittels Internet und sozialer Netzwerke manipulieren könne, berichtete kürzlich die unabhängige Moskauer Zeitung Wedomosti. In Deutschland seien diese professionellen Kommentatoren meist russische Auswanderer, die bei Facebook und auf Nachrichten-Websites prorussische Meinungen hinterließen.
Zudem erreichen inzwischen fast täglich Briefe und E-Mails mit "brisanten Informationen zur Ukraine-Krise" deutsche Redaktionen. Da ist von Hinweisen auf den rechten Charakter der Kiewer Regierung die Rede, die man der Redaktion zur Verfügung stellen wolle. Die Briefe sind auf Deutsch verfasst, enthalten aber direkte Übersetzungen russischer Redewendungen. Sie stammen offenbar aus der Feder russischer Muttersprachler. Auch eine andere Form der Propaganda kam in den vergangenen Monaten zum Einsatz: Immer wieder wurden abgehörte Gespräche westlicher Diplomaten oder Kiewer Politiker öffentlich, die Russlands Interessen dienen. Von Victoria Nulands "Fuck the EU" bis hin zu den Äußerungen des estnischen Außenministers, die eine angebliche Verantwortung der Demonstranten für die Maidan-Toten belegen sollten. Genüsslich breiteten russische Medien zudem Mitte April aus, dass CIA-Chef John Brennan nach Kiew gereist war. Gestreut werden solche vertraulichen Informationen und Gespräche höchstwahrscheinlich vom russischen Geheimdienst. Westliche Nachrichtendienste gehen davon aus, dass selbst die verschlüsselte Kommunikation der ukrainischen Armee von den Russen mitgehört wird.
Geschickt nutzt der Kreml auch den Antiamerikanismus vieler Westeuropäer. So wurde lanciert, in der Ostukraine seien amerikanische Söldner und Berater im Einsatz. Belege gibt es dafür bis heute nicht. Die Tatsache, dass die USA zudem ihrerseits antirussische Propaganda betreiben, hilft Putin womöglich noch.
So fordert der Republikaner John McCain seit Wochen lautstark, unterstützt vom Trommelfeuer des konservativen Senders Fox, die US-Regierung müsse den prowestlichen Kräften aktiv helfen, auch mit Waffen. Das Magazin Forbes stellte die Frage: "Ist Putin ein neuer Hitler?" Die staatliche Entwicklungshilfebehörde USAID kündigte zudem Anfang Mai an, ukrainische Medien, die für die Wahlen am 25. Mai werben, mit 1,25 Millionen Dollar unter die Arme zu greifen. Schon länger unterstützt Washington ein Netzwerk von Oppositionsgruppen, die die Orange Revolution mitgetragen haben und nun gegen Moskau mobil machen.
Ein Anfang März von den neuen Machthabern im Kiewer Hotel Ukraina eingerichtetes Medienzentrum wird von George Soros' International Renaissance Foundation mitfinanziert. Tag für Tag werden den Reportern dort Minister und loyale Politologen vor die Kameras gesetzt, sie interpretieren die Ereignisse in der Ostukraine im Sinne der Kiewer Regierung.
Der Aufwand, den Russland betreibt, um die Meinung im Westen zu beeinflussen, steht im Gegensatz zum Engagement der unabhängigen europäischen Medienkonzerne. Viele Zeitungen und Sender haben ihre Korrespondentenbüros in Moskau verkleinert oder geschlossen. Jetzt fehlen ihnen Experten, die die Propaganda auf allen Seiten durchschauen und das Geschehen richtig einordnen können.
Dass die Gehirnwäsche wirkt, konnte man beim Auftritt von Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Montag auf dem Berliner Alexanderplatz sehen. "Stoppt die Nazis in der Ukraine", propagierten da linke Aktivisten. Moskau registriert solche Aktionen mit Genugtuung, die Kreml-Medien berichteten ausführlich.
Der Kampf um die weltweite Meinungshoheit dient allerdings nicht nur dazu, Europäer und Amerikaner zu Fans von Wladimir Putin zu machen. Er zielt auch nach innen, er soll den Präsidenten im eigenen Land unangreifbar machen.
Putins größter Propagandaerfolg ist, dass die Mehrheit der Russen glaubt, in Kiew würden Faschisten regieren. Dieser Rückgriff auf den Zweiten Weltkrieg wirkt bei den Russen. Ein Duma-Abgeordneter setzte die Brandkatastrophe von Odessa, bei der mehr als 30 prorussische Aktivisten starben, mit einem "neuen Auschwitz" gleich; der Parlamentschef sprach von einem Genozid in der Ukraine. Kein Wunder, dass bei einer Radio-Umfrage kürzlich 89 Prozent der Zuhörer der Aussage zustimmten, man müsse die "Teilnehmer des Massenmords in Odessa finden und ohne Prozess hinrichten".
Deutsche Politiker und Experten werden gern von den Staatsmedien zitiert - leider nur immer dieselben. Einer von ihnen ist der Putin-Biograf Alexander Rahr, früher bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, heute Berater der eng mit Russland verbundenen Gasfirma Wintershall. Er erklärte die deutsche Haltung gegenüber dem Kreml so: "Der Westen hat sich nie mit der Rückkehr Putins abgefunden." Auch würden deutsche Politiker anders denken, als sie es in der Öffentlichkeit auszusprechen wagten. Sie könnten sich erst dann offen zu Russland bekennen, wenn sie nicht mehr im Amt seien.
Eine kritische Reflexion solcher Aussagen findet kaum mehr statt. Denn damit die Heimatfront nicht ins Wanken kommt, hat der Kreml in den vergangenen Monaten begonnen, russischsprachige Internetmedien unter seine Kontrolle zu bringen. Dem Geheimdienstexperten Andrej Soldatow zufolge helfen kremltreue Jugendorganisationen dabei, Blogeinträge zu posten und Kritiker zu attackieren.
Die meisten Sender und Zeitungen werden ohnehin bereits vom Kreml kontrolliert, 94 Prozent der Russen beziehen ihre Informationen hauptsächlich aus dem Staatsfernsehen. Und das schreckt nicht mal vor plumpen Fälschungen zurück. So meldeten die Abendnachrichten vor zehn Tagen die Ermordung eines prorussischen Kämpfers in der Ostukraine durch Nationalisten. Tatsächlich ist das Video, das dies belegen sollte, anderthalb Jahre alt - und zeigt Kämpfer im Nordkaukasus.
Die Auswirkungen der Propaganda beobachtet kaum jemand so genau wie Lew Gudkow, der das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada leitet. Gerade hat seine Einrichtung wieder eine Überprüfung über sich ergehen lassen müssen. "Der Staatsanwalt hat offen zugegeben, dass wir deshalb noch nicht geschlossen sind, weil der Kreml den Daumen nicht endgültig gesenkt hat", sagt Gudkow. "Aber schikaniert werden wir."
Unter Papierstapeln zieht der 67-jährige Wissenschaftler eine Umfrage nach der anderen hervor. Sie zeigen: Als in Kiew die Massenproteste gegen Präsident Wiktor Janukowytsch begannen, sahen nur 30 Prozent der Befragten in dem Assoziierungsabkommen mit der EU einen "Verrat an der slawischen Einheit". Noch im Februar, auf dem Höhepunkt der Maidan-Proteste, hielten 73 Prozent das für eine innere Angelegenheit der Ukraine. Inzwischen sind 58 Prozent der Russen für einen Anschluss der Ostukraine an Russland.
"Wir sehen hier den Erfolg einer selbst nach sowjetischen Maßstäben einzigartigen und äußerst geschickten Propaganda-Kampagne rund um die Ukraine-Krise", sagt Gudkow. "Dem Kreml ist es gelungen, tief im russischen Bewusstsein verwurzelte Gefühle zu mobilisieren: die Sehnsucht nach imperialer Grüße, den Antiamerikanismus und den Stolz auf den Sieg über Hitler-Deutschland."
Vor allem mit der Annexion der Krim hat Putin seine Kritiker zum Schweigen gebracht. Zuvor war der Unmut über Putin stetig gewachsen, hatten in Umfragen immer mehr Russen angegeben, sie wünschten sich seine Abwahl. Noch im November 2013 wollten 53 Prozent bei der nächsten Wahl für einen anderen Kandidaten stimmen. Nach der Annexion schnellte Putins Beliebtheit in die Höhe: auf 86 Prozent.
Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Artikel nachträglich bearbeitet.
Von Moritz Gathmann, Christian Neef, Matthias Schepp und Holger Stark

DER SPIEGEL 22/2014
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