07.07.2014

Diplomatie Die Bündnisfrage

Wo stehen die Deutschen? Viele Bundesbürger wollen - trotz der Aggression Wladimir Putins in der Ukraine - eine größere Unabhängigkeit von den USA. Ein neuer möglicher Spionagefall vertieft den Graben.
Sein Lächeln verschwindet nicht. Anderthalb Stunden lang steht der amerikanische Botschafter John Emerson am vergangenen Freitagabend auf dem roten Teppich und schüttelt Hände. Es ist der 4. Juli, Unabhängigkeitstag, und die amerikanische Botschaft gibt ihren großen Empfang auf dem Tempelhofer Feld. Emerson begrüßt seine Gäste mit der routinierten Herzlichkeit des Diplomaten, ein Schulterklopfen für die Herren, ein Küsschen rechts, ein Küsschen links für die Damen. Vor ihm steht eine endlose Reihe von Geschäftsleuten, Ministerialbeamten und Gesellschaftsdamen. Emerson schwitzt. Eine Haarsträhne klebt ihm an der Stirn. Aber er lächelt unermüdlich weiter. Alles ist gut, soll das heißen, alles läuft rund.
Es war wie so oft in jüngster Zeit, wenn das offizielle Amerika auf das offizielle Deutschland trifft. Die Fassade war perfekt, dahinter stimmte wenig. Schon als am vergangenen Freitag die Wimpel und Fähnchen für das Fest auf dem Tempelhofer Feld drapiert wurden, machte eine Meldung in der Hauptstadt die Runde, die das deutsch-amerikanische Verhältnis auf einen weiteren Tiefpunkt bringen könnte.
Ein Mitarbeiter des BND in Pullach soll von den Amerikanern dafür bezahlt worden sein, dass er geheime Unterlagen des Nachrichtendienstes aus der Zentrale schaffte. So sagte er es bei seiner Vernehmung. Und weil bei einer Razzia in seiner Wohnung spezielle Verschlüsselungstechnik gefunden wurde, spricht im Moment nicht viel dafür, dass er sich die Sache ausgedacht hat (siehe Seite 22).
Deutschland und Amerika, das war in den vergangenen Jahren eine Leidensgeschichte. Dass sich die USA besinnen würden und ihre Geheimdienste an die Kette legen, diese Hoffnung hatte Kanzlerin Angela Merkel schon fahren lassen. Präsident Barack Obama ließ sich bei ihrem letzten Besuch in Washington nicht mal das Versprechen abringen, ein sogenanntes No-Spy-Abkommen auf den Weg zu bringen, das Deutschland ein Mindestmaß an Sicherheit garantiert hätte.
Die Kanzlerin setzte allerdings darauf, dass die Amerikaner sich und ihr wenigstens weitere große Torheiten ersparen. Sie hat kein Interesse daran, dass in Deutschland die Abneigung gegen die USA weiter steigt und sie am Ende wohl oder übel in eine Lage manövriert wird, in der sie sich erneut von den Amerikanern distanzieren muss. Nun könnte es wieder so weit sein.
Bis zum Ende vergangener Woche war der Spionagefall im BND noch nicht vollständig ausgeleuchtet. Aber sollte sich bewahrheiten, was bis dahin bekannt wurde, dann haben die Amerikaner eigens einen Maulwurf dafür bezahlt, dass er ihnen Dokumente kopiert, von denen einige sogar für den Bundestagsausschuss gedacht waren, der die Machenschaften der NSA untersuchen soll. Das wäre eine neue Stufe der Dreistigkeit.
Die ersten Meldungen reichten jedenfalls, um den Spitzenleuten der Koalition die Zornesröte ins Gesicht zu treiben. Den US-Geheimdiensten traut man inzwischen alles zu. "Sollte sich bestätigen, dass über die Ausforschung des BND auch die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses bespitzelt wird, wäre dies ein beispielloser Angriff auf das Parlament und unsere demokratischen Institutionen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Am Freitagnachmittag, noch bevor die Feierlichkeiten zum amerikanischen Nationalfeiertag begannen, bat das Auswärtige Amt Botschafter Emerson zum Gespräch. Im Kanzleramt machte eine Anweisung an Beamte die Runde, Kontakte zu den USA erst einmal auf das Nötigste zu beschränken. In der Bundesregierung wurde sogar schon die Überlegung angestellt, ob es nun nicht an der Zeit sei, ein Exempel zu statuieren und einen amerikanischen Diplomaten des Landes zu verweisen.
Die Kanzlerin will das eigentlich nicht. Sie hätte gern, dass die Deutschen fest im westlichen Bündnis verankert bleiben; dass sie weiter treu stehen zu dem Partner in Amerika. Aber sie merkt auch, wie sehr die NSA-Affäre die Deutschen von den Amerikanern entfremdet. Jüngst hat die Körber-Stiftung eine Umfrage in Auftrag gegeben, welche Außenpolitik sich die Deutschen wünschen. Mit wem sollen sie künftig zusammenarbeiten? Mit Amerika - sagten 56 Prozent. Mit Russland - sagten 53 Prozent. Ost und West lagen beinahe gleichauf.
Das ist die tiefere Dimension der Sache. Einerseits sind die Deutschen enttäuscht von den Amerikanern und deren ewigen Spitzeleien. Gleichzeitig haben sie in der Ukrainekrise ein überraschendes Maß an Verständnis für die Russen und deren Präsidenten Wladimir Putin gezeigt. Nun stellt sich ganz grundsätzlich die Frage nach dem deutschen Selbstverständnis. Die Deutschen müssen sich entscheiden, wo sie stehen wollen.
In den 25 Jahren seit der Zeitenwende von 1989 stellte sich die Frage nicht wirklich, weil der Ost-West-Gegensatz, die Polarisierung zwischen Amerika und Russland, aufgehoben schien. Wo es keine Trennlinie gab, musste sich Deutschland nicht verorten. Die Ukrainekrise und die NSA-Affäre haben diese komfortable Phase beendet. Mit dem neu aufbrechenden Gegensatz zwischen dem Westen und Russland kann sich Deutschland nicht länger vor der Frage drücken, zu wem es hält.
Laut einer SPIEGEL-Umfrage sind 57 Prozent der Deutschen der Meinung, Deutschland solle sich außenpolitisch von den USA unabhängiger machen. War die enge Westbindung womöglich nur ein Übergangsphänomen? Gilt auch dafür der berühmte Satz aus dem Alten Testament: "Alles hat seine Zeit"?
WENN BOTSCHAFTEN etwas über die Seelenlage von Nationen erzählen, dann ist die Vertretung der USA in Berlin kein schlechtes Symbol. Äußerlich ist sie ein freundlicher Bau aus hellem Sandstein, über dem Eingang mit dem geschwungenen Glasdach flattert die Stars-and-Stripes-Fahne. Auf den zweiten Blick erblickt man in dem Haus am Pariser Platz 2 eine Festung, gesichert mit Pollern, Überwachungskameras und Panzerglas.
Botschafter Emerson residiert im vierten Stock. Wer ihn besucht, muss schon an der Pforte sein Handy abgeben. Dann geht es durch drei Sicherheitsschleusen, ganz oben, auf der Ebene des Botschafters, muss selbst Emersons Pressesprecherin ihr Mobiltelefon in einer kleinen Holzbox deponieren. Emersons Büro ist mit einer Tür aus Stahl gesichert, und das Glas, durch das man auf den Tiergarten und das Brandenburger Tor blickt, ist so dick, dass es wahrscheinlich einem nuklearen Erstschlag widerstehen würde.
Emersons strahlende Freundlichkeit steht in merkwürdigem Kontrast zu der Sicherheitsparanoia, die ihn umgibt. Er ist ein jovialer ehemaliger Rechtsanwalt und Investmentbanker aus Chicago, der für Obamas Wahlkämpfe Millionen Dollar einsammelte und nun, am Ende seiner Karriere, einen schönen Botschafterposten in Europa bekommen hat. Er spricht, wie viele seiner Vorgänger, kaum ein Wort Deutsch.
Lange Zeit war das kein Problem. Die amerikanischen Botschafter mussten nicht um die Gunst der Deutschen werben; sie war eine Selbstverständlichkeit. Konrad Adenauer verordnete der jungen Republik die Westintegration, deren Höhepunkt der Beitritt zur Nato im Jahr 1955 war.
Mit der Entscheidung des ersten Kanzlers war die Frage, zu wem die Bundesrepublik gehört, für Jahrzehnte vom Tisch. Auch nach der Wiedervereinigung im Jahr 1990, für die sich vor allem US-Präsident George Bush mit großer Leidenschaft eingesetzt hatte, wurde die deutsch-amerikanische Partnerschaft nicht grundlegend infrage gestellt.
Vor zwölf Jahren leitete der SPD-Kanzler Gerhard Schröder dann eine Zeitenwende ein, als er sich offen gegen eine Entscheidung des Weißen Hauses stellte. Die Präsidentschaft von George W. Bush war eine Zäsur im Verhältnis der Deutschen zu Amerika. Bush junior begründete den Irakkrieg mit einer Lüge und zementierte das Bild einer Supermacht, die glaubt, sich nicht mehr an Regeln und Gesetze halten zu müssen.
Emerson hat es nicht leicht. Sein Vorgänger musste sich mit der WikiLeaks-Affäre herumschlagen, die amerikanische Botschaftsdepeschen an die Öffentlichkeit gespült hatte, in denen deutsche Spitzenpolitiker wenig schmeichelhaft beschrieben wurden. Die Aufregung hatte sich gerade gelegt, da kam heraus, dass die NSA Merkels Handy abhört. Emerson war da gerade ein paar Wochen auf Posten in Berlin.
Bei einem Besuch Ende Mai machte sich Emerson keine Illusionen über die Stimmung bei den Deutschen. Antiamerikanismus ist kein neues Phänomen. Vielen, die Ende der Sechzigerjahre gegen den Vietnamkrieg demonstrierten oder später gegen den Nato-Doppelbeschluss, ging es nicht allein um den Frieden. In der deutschen Linken wollte man ein Zeichen setzen gegen das Reich des Bösen jenseits des Atlantiks. "Ich habe Angst vor deiner Fantasie, vor deinem Ehrgeiz, Amerika, oho Amerika", sang Herbert Grönemeyer auf seinem Album "Bochum", das 1984 erschien. Er traf damit die Stimmung einer ganzen Generation.
Nun aber geht es um mehr als das übliche Ressentiment, vieles ist zusammengekommen in den vergangenen Jahren: der Irakkrieg, Guantanamo, die Exekutionen mit Drohnen, die Finanzkrise, die NSA, die Angst vor Google. Die Deutschen haben den Eindruck, dass sie allen Grund haben, den USA zu misstrauen: Der Freund von einst ist unheimlich geworden.
Zwischendurch sah es so aus, als könnte Barack Obama den Graben zuschütten, für die Deutschen war er ein Präsidentschaftskandidat, wie sie sich ihn immer erträumt hatten: wortgewaltig und strahlend, dazu so schön manierlich und nicht so ordinär und breitbeinig wie George W. Bush, der schießwütige Cowboy aus Texas.
Aber zum Verdruss der Deutschen zeigte sich, dass Obama aus dem Weißen Haus kein zweites Uno-Hauptquartier machte, und daran änderte auch der Friedensnobelpreis nichts, der ihm im Rausch der Euphorie schon elf Monate nach seiner Vereidigung im Jahr 2009 verliehen wurde. Weder schloss er Guantanamo, noch schaffte er die Todesstrafe ab; und statt amerikanischer Special Forces arbeiteten nun Drohnenpiloten in klimatisierten Containern die Exekutionslisten ab, die im Weißen Haus mit der Unterschrift Obamas abgesegnet worden waren.
Er komme aus der Finanzbranche, sagt Botschafter Emerson in seinem Panzerglasbüro, und dort gelte eine Regel, die man auch auf die Politik anwenden könne: "Zufriedenheit ist die Differenz aus Erwartung und Ergebnis." Insofern, so muss man Emerson wohl verstehen, hatte Obama schon zu dem Zeitpunkt kaum eine Chance, als er sein Amt antrat. Die Erwartungen der Deutschen waren einfach zu hoch.
Emerson stellt gar nicht in Abrede, dass einiges schiefgelaufen ist in den vergangenen Jahren. Aber unterm Strich müsse man doch sehen, was einen verbinde. Wo gibt es eine freie Presse? In den USA oder in Russland? Welcher Präsident stellt sich hin und diskutiert mit dem ganzen Land über die Grenzen der Geheimdiensttätigkeit? Obama oder Putin? "Wir teilen die gleichen Werte, das ist es, was wir immer wieder herausstellen sollten", sagt Emerson.
In der Theorie stimmt das vielleicht. Aber in der Praxis driften Europa und Amerika immer weiter auseinander. Das fällt selbst Leuten wie Friedrich Merz auf, zu dessen Jobbeschreibung es gehört, den Graben kleinzuhalten. Merz ist Chef der Atlantik-Brücke, eines hochkarätig besetzten Klubs, der sich seit über 50 Jahren um die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA bemüht. Im Moment kümmert Merz sich wie kaum ein anderer um das transatlantische Freihandelsabkommen. "Das Abkommen wäre ein Zeichen, dass die westlichen Demokratien zusammenhalten", sagt er.
Aber auch ein konservativer Marktwirtschaftler wie Merz kann oft nicht mehr verstehen, was in den USA vor sich geht. Merz ist für jeden politischen Streit zu haben, aber wenn er in den USA sieht, wie tief sich die Lager in ihre ideologischen Schützengräben zurückgezogen haben, dann ist er froh über die wohltemperierte Demokratie in Europa. Am vergangenen Freitag sagte er zu dem neuen Spionageverdacht: "Wenn sich das bewahrheiten sollte, muss man sagen, es reicht langsam."
Man könnte es auch so ausdrücken: Amerika cool zu finden ist uncool geworden. Noch vor ein paar Jahren zum Beispiel war der Posten des Amerikabeauftragten heiß begehrt, er wurde bekleidet von so honorigen Leuten wie dem ehemaligen Hamburger Bürgermeister Hans-Ulrich Klose. Heute ist er personalpolitische Grabbelware, nach der Wahl bekam ihn JU-Chef Philipp Mißfelder, doch dann fiel ihm ein, dass er doch lieber Schatzmeister der NRW-CDU werden wollte. Das nennt man Prioritätensetzung.
Als Nachfolger fand sich schließlich Jürgen Hardt aus dem schönen Bergischen Land. Hardt ist ein angenehmer, gemütlicher Mensch, aber mit Amerika hatte er bisher eher weniger zu tun. Er sitzt seit 2009 im Bundestag, davor hat er PR für den Staubsaugerhersteller Vorwerk gemacht. Er hat also zumindest Erfahrung beim Verkauf eher unglamouröser Produkte.
Demnächst will Hardt eine Überzeugungsoffensive in den Staaten starten. "Ich suche noch nach einem Hebel, um möglichst viele Menschen zu erreichen", sagt er. Was ihm vorschwebt, sind Interviews in amerikanischen Regionalzeitungen, um dort für das transatlantische Bündnis zu werben. Wie Adenauer, der Deutschlands Bereitschaft zur Wiederbewaffnung nicht etwa in der Washington Post verkündete, sondern im Cleveland Plain Dealer. Und dann will Hardt eine Art Werbetour durch die USA machen.
Nötig ist das. Viele Amerikaner schauen auf die Deutschen wie Eltern auf einen erwachsenen Sohn, der es sich im Kinderzimmer gemütlich gemacht hat und nicht hinauswill in die raue Welt.
Die USA trugen die Hauptlast im Afghanistankrieg, sie müssen die neue Supermacht China im Zaum halten und bestreiten gleichzeitig über 70 Prozent der Militärausgaben aller Nato-Länder. Das große Paradox des alten Pazifismus Westdeutschlands war, dass er nur möglich war unter dem Atomschirm der Amerikaner. Jetzt, nach dem Ende des Kalten Krieges, wäre es den USA ganz recht, wenn die Europäer zumindest vor ihrer Haustür die Dinge selber regeln würden.
Genau hier aber beginnt das Problem, so sieht es zumindest Gary Smith, der Chef der American Academy in Berlin. Smith lebt seit über 20 Jahren in Deutschland; er findet, dass die Deutschen vor allem an einem leiden: einer Überdosis Moral. Er könne ja verstehen, dass man sich hier darüber aufrege, dass die NSA Merkels Handy abgehört hat. Andererseits: Die USA seien die einzige demokratische Weltmacht, und die stehe Rivalen wie China und Russland gegenüber, die völlig ungeniert ihre Geheimdienste einsetzten. "Die Deutschen blicken geradezu obsessiv auf Merkels Handy, aber sie sehen das größere Bild nicht", sagt Smith.
Das größere Bild sieht für Smith so aus: Einerseits sind die Deutschen immer ganz vorn mit dabei, wenn es darum geht, den Zeigefinger zu heben, sobald die Amerikaner militärisch mit den Muskeln spielen oder die Techniker der NSA in Marsch setzen. Auf der anderen Seite verdrücken sie sich gern in die Ecke, wenn es auf der weltpolitischen Bühne mal wieder Ernst wird, zuletzt etwa beim Militäreinsatz in Libyen. Und wer soll, bitte schön, Putin aufhalten, wenn er weiter Gefallen daran findet, Teile anderer Länder zu schlucken?
WENN BOTSCHAFTEN etwas über die Seelenlage von Nationen erzählen, dann zeigt die russische Vertretung eine Seele voller Sehnsucht. Sehnsucht nach Größe, Sehnsucht, respektiert und bewundert zu werden, Sehnsucht, zu beeindrucken und zu gefallen. Ein Sicherheitsbedürfnis hat sie nicht.
Wer in der russischen Botschaft für einen Termin angemeldet ist, braucht nur auf den Klingelknopf zu drücken und seinen Namen zu nennen. Dann summt das Türschloss, und der Gast darf eintreten. Es gibt keine Ausweiskontrolle, keine Sicherheitsschleuse, keinen Handtaschencheck. Handy, Aufnahmegerät, Taschenmesser - nichts muss abgegeben werden. Sicherheitskontrollen könnten als Ausweis des Misstrauens gegen die Besucher erscheinen. Das wäre unhöflich.
Innen ist alles groß, weit und leer, wie Russland. Eine Mitarbeiterin begleitet die Besucher über die gigantische Treppe aus schwarzem Marmor: Den habe der finnische Marschall Carl Gustaf Mannerheim Hitler für ein Siegesdenkmal in Moskau geschenkt, sagt sie. Im Kuppelsaal hallt es wie in einer Kathedrale. Durch ein Glasmosaik, das den Spasski-Turm des Kreml zeigt, fällt spärliches Tageslicht. Alles ist überdimensioniert und ein wenig düster, eine Architektur, die dem Besucher eine sakrale Andacht abnötigt.
Botschafter Wladimir Michailowitsch Grinin kommt seinen Gästen durch den gigantischen Bankettsaal entgegen. Die Räume sind mit erlesenen Hölzern, schweren Stoffen und prunkvollen Leuchtern ausgestattet, altmodisch, aber geschmackvoll. Grinin bittet in den Salon, Tee und Pralinen stehen bereit, dazu Zitronen in hauchdünn geschnittenen Scheiben und Kandiszucker.
Grinin begrüßt seine Gäste in geschliffenem Deutsch, nur der leichte russische Akzent verrät, dass er kein Muttersprachler ist. Er verkörpert die Nähe zwischen Deutschland und Russland, die er im Gespräch beschwört. Grinins Vater und der Schwiegervater haben im "Großen Vaterländischen Krieg" an der Front gekämpft. Er selbst ist als Diplomat zum dritten Mal in Deutschland auf Posten, war in den Siebzigerjahren in Bonn, dann zur Zeit der Wende in Ost-Berlin. Er kennt Deutschland gut, hat die heutigen Spitzenpolitiker zum Teil über Jahrzehnte beobachtet. "Die Deutschen", sagt er, "sind den Russen so nahe wie keine andere Nation in Europa."
Für den russischen Botschafter gibt es keinen Gegensatz zwischen West und Ost, er begreift das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen als Dreieck: USA, Russland, EU. Und die EU, das ist vor allem Deutschland. "Es wäre gut, wenn die Deutschen ihre besondere Situation dafür einsetzen würden, dass in diesem Dreieck mehr Verständnis erreicht wird", meint Grinin. Deutschland, das sowohl Russen als auch Amerikaner am besten versteht, soll vermitteln. Die Rolle Deutschlands? "Dafür zu sorgen, dass alle eine gemeinsame Sprache finden."
Gerhard Schröder hat das in seiner Kanzlerschaft als deutsches Schicksal gesehen. Die geografische Lage im Herzen Europas, die Deutschland eine besondere Verantwortung aufgibt. "Deutschland als Land in der Mitte Europas hatte immer beide Seiten, es war immer seine Aufgabe, die zivilisatorische Spannung Europas zu überwinden", sagt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler.
Die Nähe zu Russland, die Botschafter Grinin beschwört, ist für viele Deutsche Teil der historisch gewachsenen Identität - und das nicht nur im Osten. "Nie wieder Krieg" ist Teil der deutschen DNA geworden. Doch der Satz kennt eine Steigerung: "Nie wieder Krieg gegen Russland." Aber es sind nicht nur der radikale Pazifismus und die deutsche Konfliktscheu seit 1945, die die Deutschen zu einem Volk der Russlandversteher machen.
In Berlin-Mitte steigt seit 15 Jahren im Kaffee Burger die Russendisko, es ist meistens eine sehr exzessive und alkoholschwangere Veranstaltung. Deren Erfinder, der Schriftsteller Wladimir Kaminer, sitzt vor einem Teller Salat mit Ziegenfleisch und sagt, Russland sei schon immer der Traum der Deutschen gewesen.
Er zitiert den deutschen Historiker Karl Schlögel und dessen Satz: "Sibirien ist eine deutsche Seelenlandschaft." Da sei was dran. Warum, fragt Kaminer und grinst, liefen jedes Jahr nach Weihnachten große Reportagen aus Sibirien im deutschen Fernsehen? In keinem anderen Land der Welt könne man so viel Sibirien gucken wie in Deutschland.
Kaminer kam 1990 mit 23 Jahren aus Moskau nach Berlin und blieb. Seine Bücher sind auch deshalb so beliebt, weil er die Dinge so herrlich auf den Punkt bringen kann. Es klingt immer etwas kindlich unbeholfen, ist aber viel klüger und treffender als viele wissenschaftliche Abhandlungen.
"Für die Deutschen sind die USA der böse Papa, der eigentlich einen in die Fresse bekommen soll. Russland ist für Deut-
sche eher der kleine Bruder, der getätschelt werden muss."
Deutsche und Russen, so Kaminer, säßen "alle in einer gemeinsamen Küche. Wir haben eine gemeinsame Geschichte, sind mehrfach auf die Nase gefallen". Er erinnert daran, dass schon Zar Peter der Große die Deutschen gebeten habe, Russland bei der Modernisierung zu helfen. "Deutschland und Russland werden als Quasi-Nachbarn immer aufeinander angewiesen sein."
Er habe immer von der Liebe der Deutschen zu den Russen profitiert, sagt Kaminer. Seine Russendisko feiert er nicht nur traditionell einmal im Monat in Berlin, sie wandert auch in andere deutsche Städte. Ursprünglich hatte er als Partyveranstalter längst aufhören wollen. "Ich kann die Musik eigentlich nicht mehr hören", sagt Kaminer. "Aber die Deutschen mögen es halt." Sie lieben diese Abende, an denen der Wodka fließt, die Polka lauter und der Tanz ausgelassener ist als bei anderen Partys. Und hemmungslos geknutscht wird.
Kaminer glaubt, dass die pedantischen Deutschen, die immerzu an die Zukunft dächten, eine stille Sehnsucht nach der russischen Gegenwärtigkeit hätten, nach der Kunst, das Morgen zu vergessen, nach dem Unbändigen, Ungezügelten, das seine russischen Landsleute ausmache. "Bei der Russendisko braucht man keine Versicherung, um auf die Tische zu klettern", sagt Kaminer.
In den vergangenen Jahren war es leicht, an das gute Russland zu glauben. Man musste keine Angst haben. Deutsch-land war dankbar für die Einheit, die wirtschaftlichen Beziehungen wuchsen, man glaubte Moskau durch die G 8 und den Nato-Russland-Rat als Partner in die westlichen Strukturen eingebunden. Und man sah Russland - trotz aller Schwierigkeiten - auf dem Weg in eine demokratische Zukunft. Die Teilung Europas galt als überwunden.
Aber mit der Ukrainekrise steht das alles infrage. "Russland ist derzeit kein Partner", sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Jetzt muss Berlin Brücken bauen zu einem Russland, aus dem zunehmend antiwestliche und nationalistische Töne zu hören sind, intolerant gegen nationale, religiöse und sexuelle Minderheiten, getrieben von dem Wunsch, verlorene Größe wiederherzustellen.
Das Verhältnis der Deutschen zu Russland ist gespalten. Wer Russland schon immer misstraute, sieht sich jetzt vollauf bestätigt. Wer Verständnis für die russischen Positionen hegte, fordert es jetzt erst recht. In der SPIEGEL-Umfrage geben drei Viertel der Deutschen an, ihr Vertrauen in Russland sei "eher gesunken". Trotzdem wünschen sich immerhin 40 Prozent, dass Deutschland mit Russland künftig stärker zusammenarbeiten soll.
Für die deutsche Außenpolitik, die sich eine besondere Nähe zu Russland zugutehielt, ist Moskau unberechenbar geworden. Niemand weiß, was Putin wirklich vorhat: Will er nur verhindern, dass sich Nato und EU noch weiter nach Osten ausdehnen? Oder will er die Sowjetunion wieder aufbauen, deren Zerfall er einmal als "die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts" bezeichnet hat?
Dieses schwierige neue Russland war Mitte Mai in Berlin zu besichtigen. Da war der Putin-Vertraute Wladimir Jakunin beim Deutsch-Russischen Forum zu Gast, einer Lobbyorganisation ähnlich der Atlantik-Brücke.
"Europe: Lost in Translation?" hieß der Titel der Veranstaltung. Jakunin, ein großer, massiger Mann mit großem, massigem Kopf, trat als Vertreter des neuen russischen Nationalismus auf. "Ich bin Russe", begann er seinen Vortrag, "und ich bin stolz darauf." Die gemeinsamen Werte, das ist für Jakunin das christliche Abendland in seiner unaufgeklärten Variante: antiamerikanisch, homophob und illiberal. "Die Amerikaner wissen nicht einmal, wo die Krim liegt", höhnte er und rief die Europäer zum gemeinsamen Kampf gegen den "totalitären Liberalismus" auf. "Das Wesen der Demokratie", so Jakunin mit Blick auf den Eurovision Song Contest und Conchita Wurst, "sind nicht bärtige Frauen, sondern die Herrschaft des Volkes."
Kann Russland demokratisch sein? Diese Frage schwingt stets mit, wenn Deutschland sein Verhältnis zu Russland bestimmt. Kein Ausspruch wurde in den vergangenen Jahren so berühmt und so berüchtigt wie Gerhard Schröders "lupenreiner Demokrat", jenes Qualitätssiegel, mit dem der Altkanzler Wladimir Putins autoritäre Züge verleugnete. Umgekehrt wird den Russlandverstehern in Deutschland oft ein Hang zum Autoritären unterstellt. Der Historiker Heinrich August Winkler warf ihnen gar in einem SPIEGEL-Essay geistige Nähe zu den Nationalsozialisten und deren Propagandachef Joseph Goebbels vor.
Das ist so pauschal falsch. Deutschland kann das Land sein, dass Russland besser versteht als andere, ohne dabei seine Verankerung im Westen infrage zu stellen. Es geht nicht um Äquidistanz zum Westen und zu Russland, schon gar nicht, wenn von Demokratie versus Autokratie die Rede ist. Das Bekenntnis zu einer Politik, die sich aus der geografischen Mittellage Deutschlands ergibt, ist kein Bekenntnis zu einer ideologischen Mittellage.
Jürgen Habermas hat unlängst davor gewarnt, dass Deutschland wieder in eine "hochgefährliche halbhegemoniale Stellung" hineinrutsche. Aber seine Bedenken sind nicht berechtigt. Deutschland braucht keine Angst mehr vor sich selbst zu haben. Es ist in internationalen Umfragen mehrfach zum beliebtesten Land der Welt gekürt worden. Die Forderung nach mehr deutscher Verantwortung ist im Ausland einhellig. In der Finanz- und Wirtschaftspolitik hat Deutschland sie in der Eurokrise auch übernommen. Und ist dafür - wie jede Führungsmacht - scharf angegriffen worden. Das gehört eben dazu.
Es ist keine Option, sich aus der Westbindung zu lösen. Die Mitgliedschaft in der Nato hat der Bundesrepublik über ein halbes Jahrhundert Sicherheit und Frieden gebracht, und drei Viertel der Deutschen sind der Überzeugung, dass sie auch nach dem Ende des Kalten Krieges noch notwendig ist. Die überwiegende Mehrzahl der Deutschen stellt die Westbindung nicht infrage.
Trotzdem kann sich Deutschland von den USA unabhängiger machen. Das Nein Gerhard Schröders zum Irakkrieg war richtig. Es war ein Signal, dass Deutschland bei aller Bündnistreue nicht bereit ist, einer verblendeten Politik zu folgen, die auf Lügen beruhte und, wie sich heute zeigt, eine ganze Weltregion ins Chaos stürzt. Obama hat mit Bushs Kriegspolitik gebrochen, aber nicht mit dessen Geheimdienstmethoden. Merkel könnte den USA unmissverständlich klarmachen, dass sie nicht bereit ist, die Machenschaften der NSA hinzunehmen. Die milden Ermahnungen der Kanzlerin haben Obama bislang nicht beeindruckt. Das zeigt offenbar auch der jüngste Spionagefall. Deswegen wäre es richtig, dem Whistleblower Edward Snowden Asyl zu gewähren.
Natürlich hätte das einen Preis. Er wird lauten, dass die Beziehungen zu Washington für eine Weile sehr frostig werden. Aber nur, wenn Deutschland die Fehlentwicklungen im westlichen Bündnis benennt, kann es glaubhaft die Politik Putins kritisieren. Das Verständnis für Putin speist sich im Moment auch aus dem Gefühl, dass die USA nicht besser sind; dass sie im Zweifel internationales Recht brechen, wenn es ihnen gerade in ihr machtpolitisches Kalkül passt.
Deutschland ist flügge geworden in den vergangenen 20 Jahren. Es kann sich nicht mehr hinter anderen verstecken. Stattdessen kann Deutschland Europa zu einer eigenständigen politischen Rolle führen. Es muss Russland, das sich nach dem Westen sehnt, eine Perspektive geben. Aber es muss auch klare Grenzen setzen, wenn Moskau Gewalt als Mittel der Politik wieder einführt und Verbündete bedroht werden. Für Amerika wird ein solches Deutschland vielleicht kein bequemer Partner sein, aber am Ende keine Bedrohung, sondern eine Entlastung.
* Im November 2010 nach einem Abendessen in Berlin.
Von Feldenkirchen, Markus, Hoffmann, Christiane, Pfister, René

DER SPIEGEL 28/2014
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