21.07.2014

SpionageHandys bleiben draußen

Lange wollte niemand wahrhaben, dass engste Verbündete in Berlin spionieren. Jetzt lassen Ministerien Computer und Telefone eilig überprüfen. Die Regierung erwartet eine Eiszeit im Verhältnis zu den USA. Und rüstet die Geheimdienste auf.
Vergangenen Mittwoch besuchte Innenminister Thomas de Maizière den Außenminister in dessen Büro am Werderschen Markt in Berlin. Man wollte streng vertraulich über das angespannte Verhältnis zu den USA reden, über die jüngsten Spionagefälle und -vorwürfe. Bevor es losging, gaben die beiden ihre Handys ab. Frank-Walter Steinmeier hat dafür einen kleinen Nebenraum mit besonders dicken Wänden, in Teilen seines Ministeriums residierte einst die Reichsbank. In dem Raum werden neuerdings die Smartphones und Tablet-Computer verstaut, wenn sensible Besprechungen anstehen.
Feind hört mit. Handys müssen draußen bleiben.
Zu Beginn der Sommerpause haben sich erhebliche Nervosität und Betriebsamkeit in Ministerien und Kanzleramt breitgemacht. Langsam dämmert den Verantwortlichen, was es heißt, mit einem "360-Grad-Blick" Spionageabwehr zu betreiben. Es bedeutet, sich nicht mehr nur gegen die üblichen Verdächtigen zu wappnen, Russland etwa oder China. Sondern auch gegen die engsten Verbündeten Deutschlands, vor allem gegen die USA.
Genau das soll auch Kanzlerin Angela Merkel bei einem Telefonat vor wenigen Tagen US-Präsident Barack Obama klargemacht haben: Der Ärger über die US-Aktionen mitten im Regierungsviertel und das Anwerben eines Mitarbeiters des BND sei längst nicht verraucht. Und weil Obama offenbar auch in diesem Gespräch mit Merkel wenig Verständnis für die Aufregung in Deutschland hat erkennen lassen, soll jetzt gehandelt werden.
Das Einzige, was fehlt, ist ein richtiger Plan.
Bislang gehen die meisten Ministerien eher auf eigene Faust vor, lassen ihre internen Kommunikationsnetze überprüfen, verfügen neue Verhaltensvorschriften für ihre Mitarbeiter. Oder setzen erst einmal nur auf verschärftes Misstrauen.
Viele Kabinettsmitglieder greifen jetzt häufiger als früher auf ihre Kryptofone zurück, mit denen sie zwar umständlich, aber mit besserem Abhörschutz telefonieren können. Manche verzichten sogar auf heikle Gespräche am Telefon oder vermeiden bestimmte Wörter. "Man denkt jetzt schon zweimal nach, was man so sagt", erzählt einer aus Merkels Kabinett.
Kein Wunder, erste Bestandsaufnahmen lassen ahnen, wie groß die Angriffsflächen der Deutschen sind.
Im Justizministerium etwa hat sich der Eindruck verfestigt, dass die Abhörsicherheit des Hauses nicht gewährleistet ist. Minister Heiko Maas hat die Bedenken seinem Kabinettskollegen Thomas de Maizière mitgeteilt. Er möge doch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bitten, Diensthandys, Computer und Software zu überprüfen. Es wurde sogar diskutiert, Mitarbeiter in sicherheitsrelevanten Abteilungen stichprobenartig zu kontrollieren. Aber die Idee wurde aus Rücksicht auf die Mitarbeiter und den Datenschutz schleunigst wieder verworfen.
Im Außenministerium werden die Mitarbeiter inzwischen mit Aushängen darauf aufmerksam gemacht, dass eine eigens beauftragte Spezialfirma nachts Sicherheitsüberprüfungen an den Dienstcomputern durchführt. Und auch im Haus von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will man sich nicht nachsagen lassen, zu wenig zu tun.
Die Ministerin selbst hat sich an Gespräche mit einem Krypto-Handy gewöhnt. Für heikle Telefonate in Berlin schickt sie manchmal einen Bundeswehroffizier mit einem Krypto-Handy zu ihren Gesprächspartnern. Der wählt von dem verschlüsselten Mobiltelefon die Ministerin an und reicht das Gerät weiter. "Frau Ministerin, ich übergebe", heißt es dann.
Nach der Durchsuchung bei einem mutmaßlichen Spitzel im Ministerium hat von der Leyen eine umfangreiche Sicherheitsüberprüfung angeordnet. Alle Abteilungen sollen bis Anfang dieser Woche Vorschläge machen, wie man die Geheimhaltung, im Militärjargon "Eigensicherung" genannt, verbessern kann.
Die geltenden Regeln im Wehrressort sind in mehr als 400 Einzelpunkten des geheimen "Allgemeinen Umdrucks 121" festgelegt. In der Realität aber wurden sie während der vergangenen Jahre kaum beachtet, ein gewisser Schlendrian gehörte zum Alltag. Außerdem stammen die meisten Vorschriften aus dem Jahr 2005. Damals gab es weder Smartphones noch Tablet-Computer, die heute fast jeder Mitarbeiter am Arbeitsplatz benutzt und so fast ungehindert sensible Daten duplizieren kann. Das soll nun schleunigst angepasst werden.
Schon im Frühjahr hatte das BSI nach SPIEGEL-Informationen an zentralen Punkten im Bundestag und in Bundesministerien kleine Handy-Funkmasten installiert. Der Zweck dieser sogenannten Inhouse-Anlagen: Wer immer in deren Nähe mobil telefoniert, dessen Handy loggt sich in den vom BSI präparierten Minimasten ein - und nicht in einer Anlage, die auf dem Dach der US-Botschaft am Brandenburger Tor oder nebenan bei Briten und Russen stehen könnte. Allzu neugierigen ausländischen Diplomaten wird das Abhörgeschäft damit zumindest erschwert.
Ob das reicht und vor allem die Amerikaner auch nur im Entferntesten beeindruckt? Wetten würde darauf kaum einer in der Regierung. Abhängen wird es davon, ob die Bundesregierung mehr zuwege bringt als wenig koordinierte Betriebsamkeit.
Immerhin liegt bei Innenminister de Maizière schon seit Längerem ein umfassender Plan zur technischen Aufrüstung und besseren Spionageabwehr vor. Dazu zählt die gezielte Beobachtung von Botschaften und Konsulaten jener Staaten, die offiziell weiterhin als Freunde gelten. Noch hat der Minister den Vorschlägen seiner Beamten nicht abschließend zugestimmt, das soll nun aber schneller geschehen als ursprünglich geplant. Dabei käme die Bundesregierung offenbar ohne neue Gesetze aus, Verordnungen und Dienstanweisungen reichten wohl aus.
Dass de Maizière und Kanzlerin Merkel das Tempo erhöhen wollen, zeigt, wie tief die Verstimmung über die Amerikaner sitzt - und wie klein die Hoffnung auf schnelle Versöhnung ist. "Solange diese ganz unterschiedlichen Einschätzungen nicht zusammengeführt ... sind, kann man natürlich nicht von einer vollkommen reibungslosen Zusammenarbeit reden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert vergangene Woche. Viel schärfer kann man es öffentlich nicht formulieren.
Kanzlerin Merkel deutete am Freitag sogar an, die deutschen Nachrichtendienste bei Material und Finanzen aufrüsten zu wollen. Sie sprach davon, dass "technische Neuausstattungen eher wahrscheinlich" seien, namentlich beim BND.
Eine erste Tranche für den BND haben die zuständigen Ausschüsse des Bundestags bereits bewilligt - über weitergehende Forderungen der Dienste wird noch gestritten. Der Auslandsgeheimdienst veranschlagt unter anderem für ein neues Frühwarnsystem gegen Cyberattacken bis zum Jahr 2020 rund 300 Millionen Euro. Zudem arbeitet der BND an einem System, um vor allem soziale Netzwerke künftig in Echtzeit überwachen zu können. Facebook & Co. rücken immer stärker in den Fokus des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Auch der will unter dem Titel "Erweiterte Fachunterstützung Internet" künftig große Datenmengen aus dem Internet abgreifen und verarbeiten. Dafür brauche er allerdings mehr Personal, sagt Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, was durch die Medienberichterstattung in den vergangenen Monaten nicht leichter geworden sei: "Niemand will in einer Deppenbehörde arbeiten."
BND und Verfassungsschutz versuchen nach Kräften, aus der Spionageaffäre Kapital zu schlagen. Wer eine größere Unabhängigkeit von Amerikanern und Briten wolle, so ihr Argument, der müsse die eigenen Geheimdienste stärken. Und wie es scheint, finden sie dafür zunehmend offene Ohren. Man stelle sich auf eine längere Eiszeit mit den Amerikanern ein, heißt es in Regierungskreisen.
Auch der Außenminister macht sich keine Illusionen. "Es geht nicht nur um Anstand. Es muss das Verständnis befreundeter Staaten sein, sich nicht gegenseitig auszuspionieren. Wenn das trotzdem passiert, muss man darauf reagieren", sagt Steinmeier. "Das haben wir getan."
Nun setzt die Bundesregierung darauf, dass die USA und andere westliche Verbündete die Botschaft verstehen. Manch einer im Regierungslager will sogar schon einen ersten Erfolg der neuen, härteren Linie ausgemacht haben, und zwar bei den Briten in Berlin.
Als die Jubelfeier der deutschen Nationalmannschaft vor dem Brandenburger Tor am Dienstagmittag live übertragen wurde, schwenkten die Kameras einige Male wieder von Westen aus über die Fanmeile und den dahinter liegenden Pariser Platz. Ganz hinten rechts in den Bildausschnitten war dabei hin und wieder ein Gebäude zu erkennen, für das sich deutsche Verfassungsschützer seit Längerem interessieren: das der britischen Botschaft.
Auf deren Dach war bis vor Kurzem ein meterhoher weißer Zylinder montiert. Er ähnelte verdächtig den golfballförmigen US-Abhöranlagen, sogenannten Radomen, die seit einem Jahr auch andernorts in Deutschland für Verunsicherung sorgen.
Die Jubelbilder der WM-Kicker im Fernsehen zeigten jedoch: Der weiße Zylinder ist weg. Mutmaßlich nicht zur Reparatur.
Von Melanie Amann, Nikolaus Blome, Matthias Gebauer, Roland Nelles, Gordon Repinski, Jörg Schindler und Severin Weiland

DER SPIEGEL 30/2014
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