28.07.2014

Proteste„Wir löschen das Feuer“

Nach mehr als hundert Demonstrationen beginnt die Aufarbeitung der Hasswelle auf deutschen Straßen. Aus welchen Quellen speist sich der neue Antisemitismus?
Neulich im Kinderfernsehen: Eine Biene namens Nahul hat es sich in einem Sessel bequem gemacht und telefoniert mit einem kleinen Jungen. Stofftiere und knallbunte Kulissen sorgen für eine Atmosphäre wie bei einer Geburtstagsfeier.
"Sag, mein Freund: Sind Juden in deiner Nähe?"
"Nein, im Moment nicht."
"Wenn sie kommen: schlag sie. Mach ihr Gesicht rot wie eine Tomate."
Dann wendet sich die Person im knuffig schwarz-gelben Bienenkostüm einer jungen Moderatorin und einem etwa fünfjährigen Kind im Studio zu, das Polizist werden will wie sein Onkel.
"Was macht ein Polizist?", fragt die Moderatorin.
"Er fängt Diebe", erklärt Nahul, die Biene.
"Und er erschießt Juden. Willst du wie er sein?", sagt die Moderatorin.
"Ja", antwortet das Mädchen, "damit ich Juden erschießen kann."
"Gut."
Die arabischsprachige Sendung war überall in Deutschland mit einer Satellitenschüssel zu empfangen, dazu im Internet, produziert von Al-Aqsa-TV, dem Fernsehsender der Hamas mit seinem antiisraelischen Angebot für alle Altersgruppen, anzusehen von Gaza bis Gelsenkirchen.
Solche Programme tragen zweifellos zur Radikalisierung im Nahen Osten bei. Aber welchen Effekt haben sie auf Menschen, die weit entfernt vom Krisengebiet in den Migrantenvierteln europäischer Städte leben? Aus welchen Quellen speist sich der neue, lautstarke Antisemitismus auf deutschen Straßen? Wie weit verbreitet sind antijüdische Ressentiments in den arabisch- und türkischstämmigen Bevölkerungsgruppen?
Erst viele Tage nach Beginn der israelischen Bodenoffensive im Gaza-Streifen startet hierzulande die Aufarbeitung eines aus dem Nahostkrieg abgeleiteten Konflikts. Erschrocken und irritiert suchen viele Deutsche - mit und ohne Migrationshintergrund - nach den tieferen Gründen für die aggressive Stimmung, wie sie auf der Frankfurter Zeil zu erleben war ("Stop the Holocaust"). Oder im Stadtzentrum von Gelsenkirchen ("Hamas! Hamas! Juden ins Gas!"). Oder am Brandenburger Tor in Berlin ("Schlachtet die Juden ab!"). Oder in Aachen, Bremen, Kassel, Leipzig, Stuttgart und vielen anderen Städten.
Die Parolen schockieren eine Gesellschaft, die eigentlich den Antisemitismus bekämpfen will und sich damit rühmt, bei der Integration von Einwanderern zuletzt Fortschritte gemacht zu haben. Nun sieht es so aus, als rissen alte Gräben wieder auf. Eines der schwierigsten Themen der deutschen Geschichte gewinnt neue Aktualität, und das gefährdet den Zusammenhalt vor allem in vielen Großstädten, wo fast die Hälfte aller Grundschüler aus Migrantenfamilien stammt.
Die Verunsicherung ist groß, auf allen Seiten. In den jüdischen Gemeinden, die als Erste Alarm schlugen und sich alleingelassen fühlten. Bei der Polizei, die sich schwertat, eine angemessene Antwort auf die menschenverachtenden Parolen zu finden. Beim obersten Repräsentanten des Staates, Bundespräsident Joachim Gauck, der die Ausschreitungen scharf verurteilte. Und natürlich bei zahlreichen Migranten, die nicht als judenfeindlich gelten wollen, nur weil sie gegen das Leid der Menschen in Gaza demonstrieren.
Zwei Aufgaben sind nun zu lösen. Kurzfristig geht es darum, die antijüdischen Parolen und Aktionen in den Fußgängerzonen zu unterbinden. Es gilt, dafür zu sorgen, dass vermeintlich jüdisch geführte Imbissketten nicht gestürmt werden, wie es in Nürnberg geschah. Es muss verhindert werden, dass auch hierzulande israelische Fußballmannschaften - wie in Österreich - attackiert werden. Wer Hass schürt, muss zur Verantwortung gezogen werden.
Und dann steht, auf längere Sicht, eine Auseinandersetzung mit den tieferen Ursachen der neuen Antisemitismus-Welle an. Für manche Demonstranten "lässt sich die Hoffnungslosigkeit der eigenen Situation in der Ausweglosigkeit der ewigen Gewaltspirale in Nahost gut spiegeln", schreibt Raed Saleh, ein gebürtiger Palästinenser, der im Berliner Abgeordnetenhaus die SPD-Fraktion führt (siehe Seite 28).
Offenbar war kaum jemand auf das Ausmaß und die Schärfe der antiisraelischen Proteste vorbereitet. Am vergangenen Dienstag, anderthalb Wochen nach Beginn der Demonstrationen, warnte das Bundesinnenministerium dann vor möglichen Konsequenzen: "Aufgrund der eingetretenen Eskalation ist temporär von einer Gefährdungserhöhung von israelischen Einrichtungen und Interessen in Deutschland auszugehen", hieß es in einer internen Lagebewertung.
Die größte Sorge der Sicherheitsbehörden gilt potenziellen Einzeltätern oder kleineren Gruppierungen, die, aufgestachelt von der Hasspropaganda auf der Straße oder im Internet, ein Fanal setzen könnten. Aus diesem Grund wurde der ohnehin weitreichende Schutz israelischer Einrichtungen in Deutschland in der vergangenen Woche noch einmal verstärkt.
Immerhin: Anzeichen für eine sogenannte Querfront, also eine strategische Allianz verschiedener Verfassungsfeinde, sehen die Behörden derzeit nicht - auch wenn vereinzelt Rechtsextremisten im selben Pulk wie Linksautonome oder militante Muslime gegen Israel marschierten.
Umdenken musste vor allem die Polizei, nachdem bei mehreren Protestzügen die Lage außer Kontrolle geraten war. Zum Beispiel in Essen, wo im Anschluss an eine vom Jugendverband der Linken organisierten Demonstration mit mehr als tausend Teilnehmern Parolen wie "Tod den Juden" skandiert wurden.
Warum griffen die Beamten nicht ein? Weil sie es nicht gehört hätten, sagt Arnold Plickert, der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen: "Die Kollegen tragen Helme, da läuft Funkverkehr. Sie haben nichts mitbekommen. Das ist bedauerlich, aber lässt sich nicht vermeiden."
Zahlreiche Polizisten hätten überdies Probleme mit der rechtlichen Bewertung von Protestaktionen, sagt Plickert: "Kein Mensch versteht, warum das Verbrennen einer deutschen Flagge eine Straftat ist, das Abfackeln einer israelischen Fahne aber nicht, es sei denn, sie hängt am Fahnenmast vor einem offiziellen Gebäude."
Schwierig ist es für die Beamten außerdem, bei jeder Parole abzuschätzen, ob es sich um Volksverhetzung, Beleidigung oder eine freie Meinungsäußerung handelt. Einfach ist es bei Rufen wie "Juden ins Gas": Das ist als Volksverhetzung strafbar und erfordert das Eingreifen. Lediglich als Beleidigung dagegen verstand beispielsweise die Berliner Polizei bis vor Kurzem den Spruch "Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein". In diesem Fall muss erst ein Betroffener einen Strafantrag stellen, bevor die Ordnungshüter aktiv werden. "Kindermörder Israel" wiederum geht häufig als zulässige Meinungsäußerung durch.
Zwar kann die Polizei bei antisemitischen Parolen auch außerhalb des Strafrechts eingreifen, doch offenbar fehlte dafür zunächst das Gespür.
Tagelang berieten Staatsanwälte und Einsatzleiter über neue Regeln - und setzten diese dann im Demonstrationsalltag um. So etwa bei einem Protestzug von 350 Israel-Kritikern am vorigen Dienstag im Zentrum von Berlin, wo die Versammlungsleiterin zu Beginn laut ins Mikrofon rief, welche Sprüche ab sofort behördlich verboten seien: "Untersagt ist insbesondere das Rufen der Parolen ,Tod Israel' beziehungsweise ,Tod den Israelis'." Auch die "Schweine"-Parole, trug die Anführerin vor, sei nicht mehr erlaubt.
Die Demonstrationsteilnehmer, vorwiegend Frauen und Kinder palästinensischer Herkunft, hielten sich an die Auflagen - und wählten einfach andere Schlachtrufe: "Zionisten sind Faschisten, töten Kinder und Zivilisten."
Desinteressiert, verstört oder sprachlos, so reagierten deutsche Politiker zunächst auf die anschwellende Protestwelle. "Mehr Solidarität aus der deutschen, nichtjüdischen Gesellschaft wäre natürlich sehr schön und mehr als angebracht", schrieb der Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, am vorigen Montag ernüchtert an seine Gemeinden: "Lassen wir uns nicht beirren und nicht entmutigen." Es war ein Weckruf: Erst danach meldeten sich der Bundespräsident und die Kanzlerin zu Wort.
Keine Äußerung zum Thema gab es dagegen von Aydan Özoguz (SPD). Dabei wäre die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung durch ihr Amt und ihre Herkunft prädestiniert, in die Migranten-Community mäßigend hineinzuwirken. Zugleich könnte sie in der Öffentlichkeit um Verständnis für die Sorgen und die Wut vieler Zuwanderer angesichts der Bodenoffensive in Gaza zu werben.
Doch die Staatsministerin befand sich im Urlaub. Stattdessen meldete sich am vergangenen Mittwoch ihr Bruder Yavuz Özoguz, der mit seinem Bruder Gürhan eine islamistische Plattform betreibt, mit einem offenen Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zu Wort. "Abschließend drücke ich Ihnen meine Verachtung auch dafür aus, dass Sie in der Arroganz der Macht offensichtlich jedes Mitgefühl für Menschen verloren haben", schrieb er an den Minister.
Muslime wagten kaum noch öffentliche Kritik an Israel, agitierte Yavuz Özoguz, "weil Machthaber wie Sie die Meinungsfreiheit in diesem Land im Sinn eines radikal-zionistischen Gedankenguts einschränken".
Die Staatsministerin habe sich wiederholt öffentlich von der Arbeit und Meinung ihrer Brüder distanziert, sagte ihre Sprecherin am Freitag und lieferte auf Nachfrage eine Stellungnahme der Integrationsbeauftragten nach: "Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Klar ist, dass sich der Israel-Gaza-Konflikt nicht mit Gewalt lösen lässt."
Wieso aber führt der Nahostkrieg zu teils volksverhetzenden Protestmärschen?
An allzu großer Präsenz der Judenfeinde im Alltag kann es nicht liegen. Die Hamas zum Beispiel verfüge über 300 Anhänger, "die allerdings selten offen auftreten", heißt es im Bericht "Antisemitismus in Deutschland", den das Bundesinnenministerium im Jahr 2011 veröffentlicht hatte.
Trotzdem gelingt es den Islamisten offenkundig mit großem Erfolg, ihre Propaganda auch in Deutschland zu verbreiten. 24 Stunden am Tag liefern insbesondere Al-Manar, die TV-Station der libanesischen Hisbollah, und das Hamas-Programm Al-Aqsa Dauerberichte über den israelisch-palästinensischen Konflikt.
"Die einschlägigen Programminhalte sorgen dafür, dass selbst in der zweiten und dritten Einwanderergeneration antisemitische Einstellungen befördert werden und sich ein ,Feindbild von Israel' verfestigt", heißt es im Antisemitismus-Bericht des Bundesinnenministeriums, der von einem unabhängigen Expertenrat verfasst wurde.
Immer wieder gehören auch Kleinkinder zur Zielgruppe. 2007 rief etwa eine Micky-Maus-ähnliche Figur in der Serie "Ruwwad al-ghad" ("Pioniere von morgen") blutrünstige Slogans aus: "Wir werden die Juden vernichten." Die Maus starb wenig später zwar selbst einen frühen Serientod als "Märtyrer". Inzwischen setzt Nahul, die Biene, ihren Kampf gegen Israel fort.
Junge Berliner, Hamburger oder Frankfurter mit Migrationshintergrund erleben damit regelmäßig zwei Wirklichkeiten, zwei grundverschiedene Sichtweisen auf den Dauerkonflikt im Nahen Osten: Freunde und Verwandte, die selbst aus Palästina geflohen sind, schildern die Lage in der Heimat in düsteren Bildern. Dazu kommen die Fernsehsender und Videos im Internet, Diskussionen in sozialen Netzwerken - und auf der anderen Seite die Sichtweise in deutschen Medien. Wer die vermeintlich höhere Glaubwürdigkeit besitzt, ist mitunter schnell entschieden. "Wie viel Prozent Wahrheit steckt in den Medien?", fragte vor wenigen Tagen der Interviewer eines YouTube-Kanals einen Gaza-Demonstranten in Hannover. "Null Prozent. Nee, sagen wir mal ein Prozent", lautete die Antwort des jungen Mannes.
Zu den Bildern aus Gaza gesellt sich gerade bei manchen Einwanderern das Gefühl, in Deutschland ebenfalls ein Opfer zu sein: "Sie solidarisieren sich mit dem Schicksal der Palästinenser, die sie ausschließlich als Opfer israelischer Politik wahrnehmen", heißt es in der Studie des Innenministeriums.
Gut hundert Demonstrationen wurden in Deutschland seit Beginn des jüngsten Konflikts gezählt. Weitere werden folgen. Doch wenn die TV-Nachrichten über die Gaza-Offensive seltener werden, wenn ein Waffenstillstand die Lage in Israel beruhigt, dürften auch die Proteste in der Bundesrepublik abflauen. Und dann? Was kann die Gesellschaft langfristig gegen antisemitische Ressentiments tun?
Yasmin Kassar kann darauf kluge Antworten geben. Die Berlinerin mit syrischem Vater und deutscher Mutter ist Vorstandsmitglied in der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus. Seit zehn Jahren setzt sich der Verein dafür ein, Vorurteile über Israel und die Juden abzubauen. Kassar und ihre Kollegen haben Schulen besucht und sind mit Berliner Jugendgruppen nach Israel gereist. Zeitweise arbeiteten acht Leute in dem Verein. Doch Ende vergangenen Jahres liefen die Mittel des Bundesfamilienministeriums für zwei Großprojekte aus. Seitdem musste der Vorstand alle Festangestellten entlassen.
Am Donnerstag streifte Kassar, 33, durch ihre leeren Büros in der Berliner Oranienstraße, vorbei an Auszeichnungen und Kartons mit Infobroschüren, die nicht mehr verschickt werden können. "Hier", sagte die Islamwissenschaftlerin und zog eine Schublade auf: "Das sind die Unterlagen für ein Planspiel zur Gründung des Staates Israel." Daneben lagen Lehrmaterialien über den Nahostkonflikt und das jüdische Leben in Berlin-Kreuzberg. Aus ihrer Sicht führt grade die mangelnde Bildung zum verzerrten Bild des Nahostkonflikts unter vielen Jugendlichen. "Es ist traurig, dass die Sachen jetzt in den Schränken liegen bleiben", sagte Yasmin Kassar, "hier ist kein Leben mehr."
Zurzeit sind Schulferien in Berlin. Andernfalls stünde das Telefon in dem Verein nicht mehr still, meint Kassar. Jedes Mal, wenn sich die Lage im Nahen Osten zuspitze, riefen verzweifelte Lehrer an, die nicht wüssten, wie sie mit antisemitischen Sprüchen in ihrer Klasse umgehen sollten. Die Mitarbeiter der Initiative fuhren dann zu den Schulen und redeten mit den Jugendlichen. "Bei uns sagten wir dann immer: Wir löschen das Feuer."
Kassar hat mittlerweile einen anderen Job angenommen, sie arbeitet als Sozialpädagogin an einer Kreuzberger Schule. Noch hat sie Hoffnung, dass ihr Verein wieder auflebt. Ab 2015 stellt der Bund frisches Geld für Initiativen gegen Extremismus zur Verfügung. Vor wenigen Tagen hat der Vorstand beschlossen, sich erneut zu bewerben. "Wir können doch nicht aufgeben", sagt Yasmin Kassar.

Von Sven Becker, Dietmar Hipp, Frank Hornig, Jörg Schindler und Barbara Schmid

DER SPIEGEL 31/2014
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