28.07.2014

ArbeitsmarktAngriff der Heugabeln

In den USA formiert sich eine neue Bürgerbewegung, die gegen die soziale Spaltung und für einen Mindestlohn von 15 Dollar kämpft. Ihr Anführer ist ein Superreicher mit schwäbischen Wurzeln.
Was ihn einst reich machte, hat Nick Hanauer ständig im Blick, an der Wand seines Büros, schwarz gerahmt und hinter Glas. Es ist die Amazon-Aktie Nummer 0007. Hanauer war der erste Amazon-Investor, der nicht zur Familie des Firmengründers Jeff Bezos gehörte. 45 000 Dollar hat er vor fast 20 Jahren in das Online-Warenhaus investiert und später seine Anteile für mehr als hundert Millionen Dollar verkauft. "Nicht schlecht, oder?", sagt er.
Hanauer steht an einer Fensterfront im 28. Stock seiner Investmentfirma "Second Avenue Partners". Von hier aus hat er einen großartigen Blick auf den Hafen von Seattle und die olympischen Berge hinter der Bucht. Seattle ist eine weltoffene, boomende Großstadt im äußersten Nordwesten der USA; Heimat so weltbekannter Firmen wie Boeing, Starbucks und Amazon.
Hanauer hat diese Aussicht jeden Tag, aber wenn Besuch da ist, zeigt er sich noch immer begeistert. So wie er sich für seinen Amazon-Deal begeistert. Oder für den noch größeren Deal mit Microsoft: Im Jahr 2007 verkaufte er seine Firma Aquantive für 6,4 Milliarden Dollar an den Softwareriesen. Seitdem, das gibt der 55-Jährige zu, schwimmt er im Geld und hat sich all die Spielzeuge zugelegt, die Reiche in den Vereinigten Staaten gern zeigen: Jacht, Flugzeug, mehrere Villen. Er sei ein stolzer Kapitalist und schäme sich nicht für seinen Wohlstand, sagt er.
Gleichzeitig denkt Hanauer aber auch ganz anders als die meisten Vertreter seiner Klasse. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Politico richtete er einen offenen Brief an seine Millionärsfreunde, über den nun halb Amerika diskutiert. "Die Heugabeln kommen - zu uns Plutokraten", warnt Hanauer.
Der Text wurde inzwischen bei Facebook fast 300 000-mal empfohlen und bei Twitter mehr als 12 000-mal retweetet. Das ist, selbst für US-Verhältnisse, eine Wucht. Hanauer, dessen begeisterte Art zu erzählen ebenso an Bill Clinton erinnert wie seine Knollennase, war Gast in mehreren TV-Shows und am 15. Juli bei Radiolegende Diane Rehm im National Public Radio (NPR).
Hanauer sieht die USA in einem vorrevolutionären Zustand. Die soziale Ungleichheit habe ein solches Ausmaß angenommen, dass das Land langsam zu einem feudalen Staat verkomme, sagt er. Die Milliardäre hätten durch ihre Spenden gefährlich viel politischen Einfluss und könnten ihre Interessen durchsetzen. Wer, wie er, zu den obersten 0,1 Prozent der Gesellschaft gehöre, werde immer noch reicher. Die Mittelklasse rutsche dagegen in die Armut, und das alles erinnere ihn an die Zeit vor der Französischen Revolution, als die Besitzenden sich ebenfalls prächtig amüsierten und die gegen sie gerichteten "Heugabeln" nicht kommen sahen.
"Idiotisch" und "selbstzerstörerisch" nennt Hanauer vor allem die Wirtschaftspolitik des "trickle down": Seit Reagan seien die neoklassischen Ökonomen davon ausgegangen, dass der Wohlstand irgendwann nach unten durchsickere, wenn die Vermögenden nur immer reicher würden.
Hanauer aber sagt: "Ich kann jedes Jahr auch nur zehn Hosen oder ein Auto kaufen." Das kurble die Wirtschaft nicht an. Amerika könne nur dann wieder auf die Beine kommen, wenn die breite Masse konsumiere. "Wir Geschäftsleute wollen, dass unsere Kunden Geld haben, unsere Beschäftigten aber möglichst wenig verdienen. Das ist ein Widerspruch."
Wie ungleich die Einkommensentwicklung seit der Reagan-Ära tatsächlich ist, zeigte vielen Amerikanern zuletzt der Dokumentarfilm "Inequality for all" ("Ungleichheit für alle"), in dem auch Hanauer auftritt: 1978 bezog demnach das oberste eine Prozent der Gesellschaft ein Jahreseinkommen von durchschnittlich 394 000 Dollar, 2010 waren es 1,1 Millionen. Im gleichen Zeitraum sank das Einkommen eines durchschnittlichen männlichen Arbeiters dagegen kaufkraftbereinigt von 48 000 auf 34 000 Dollar.
Nun könnte man Hanauer als Spinner abtun, das Wirtschaftsmagazin Forbes hat das auch gemacht - aber das ficht ihn nicht an. Er weiß, dass er gegen die herrschende ökonomische Lehre argumentiert, aber er spürt auch, wie groß die Aufmerksamkeit ist, die ihm neuerdings zuteilwird. Nicht nur, dass er die neue Debatte über Mindestlöhne prägt wie kein anderer. Auch in Washington, D. C., lauschten ihm vor Kurzem zwei Dutzend demokratische Senatoren einen Abend lang. Die Mappe auf seinem Schreibtisch sei voller zustimmender Briefe von Kongressabgeordneten und Senatoren, sagt Hanauer.
Einer seiner Anhänger ist Robert Reich, Arbeitsminister unter Bill Clinton und eine Ikone der US-Linken. Reich hat sich auf die Seite von Hanauer geschlagen und eine eigene Petition initiiert für die Erhöhung des landesweiten Mindestlohns von derzeit 7,25 auf 15 Dollar pro Stunde. Produktivität und Inflation seien in den vergangenen Jahren so sehr gestiegen, dass 15 Dollar nun angemessen wären, schreibt Reich in seiner Petition. "Überall in Amerika wächst die Zahl der Menschen, die arm sind, obwohl sie einen Job haben."
Was Reich mit Worten fördert, unterstützt Hanauer mit Geld: Im vorigen Jahr hat er eine Kampagne für den 15-Dollar-Mindestlohn in der Kleinstadt SeaTac mitfinanziert. Hier arbeiten die Beschäftigten des Flughafens meist zu Dumpinglöhnen. Es kam zu einer Volksabstimmung, in der die Anhänger des 15-Dollar-Lohns mit 77 Stimmen Vorsprung hauchdünn siegten.
Doch das Votum von SeaTac war nicht das Ende, es war der Anfang einer neuen Bewegung, die erst die Großstadt Seattle erfasste - und seither das ganze Land.
Als Ende vergangenen Jahres in Seattle ein neuer Bürgermeister gewählt wurde, drehte sich der Wahlkampf so sehr um den 15-Dollar-Mindestlohn, dass beide Kandidaten sich für ihn aussprachen. Gewonnen hat der Demokrat Ed Murray, ein schwuler Katholik, der sofort eine Kommission beauftragte, Pläne für die Umsetzung des Mindestlohns auszuarbeiten.
Die noch größere Überraschung war jedoch, dass in Seattle bei der gleichzeitigen Wahl zum Stadtparlament eine Sozialistin gewählt wurde, deren Wahlkampf ebenfalls nur ein Thema kannte: den Mindestlohn. Mit Kshama Sawant hat Seattle nun zum ersten Mal seit 1916 wieder eine sozialistische Abgeordnete.
Nicht nur der Geheimdienstenthüller Glenn Greenwald ist ein begeisterter Anhänger der gebürtigen Inderin. Mittlerweile hat die 41-jährige Sozialistin ihr Büro im Rathaus von Seattle bezogen, nebenan hat sich derzeit für einige Wochen die deutsche Linken-Politikerin Lucy Redler, 34, einquartiert, um von Seattle zu lernen.
Fragt man Sawant, wie es dazu kam, dass die Stadt nun den höchsten Mindestlohn der USA habe, spielt sie die Rolle Hanauers etwas herunter und erklärt, es sei ein Erfolg der Beschäftigten in den Fast-Food-Restaurants gewesen, die stets wieder dafür gestreikt hätten. "Seit der Occupy-Bewegung stellen die Menschen immer mehr Fragen zur sozialen Ungleichheit", so Sawant.
In diesem Punkt gibt Erzkapitalist Hanauer der Sozialistin recht: Nicht Ökonomen wie Joseph Stiglitz, Paul Krugman oder Thomas Piketty hätten die Stimmung im Land gedreht, sondern die Occupy-Bewegung. Sawant verweist auf Meinungsumfragen, die dem politischen Establishment gezeigt hätten, dass 70 Prozent der Bevölkerung für einen höheren Mindestlohn seien.
Neben Hanauer und Sawant berieten auch Gewerkschafter, lokale Geschäftsleute und Vertreter der Handelskammer den Bürgermeister. Sie einigten sich im Mai darauf, dass der Mindestlohn in Schritten steigt: Firmen mit mehr als 500 Beschäftigten müssen von April 2015 an 11 Dollar, später 13 Dollar und 2017 dann 15 Dollar zahlen. Firmen mit weniger als 500 Mitarbeitern haben bis 2019 Zeit. Leisten kleine Firmen Zuschüsse zur Krankenversicherung, verlängert sich ihre Frist bis 2021.
Bis 2025 klettert der einheitliche Mindestlohn für alle dann auf 18,13 Dollar pro Stunde - ohne Ausnahmen.
Widerstand? Ist in Seattle kaum zu entdecken. Zwar gibt es mit "Forward Seattle", eine Gruppe von Geschäftsleuten, die einen niedrigeren Mindestlohn von 12,50 Dollar anregen, doch die Initiative fand so wenig Unterstützer, dass der Vorschlag nicht mal zur Abstimmung bei der nächsten Wahl zugelassen ist.
Eine der Arbeiterinnen, die bald mehr verdienen wird, ist Crystal Thompson. Die 33-jährige Mutter von zwei Söhnen arbeitet bei der Fast-Food-Kette Domino's Pizza. Sie nimmt Bestellungen entgegen, kocht, serviert, kassiert und räumt auf. An manchen Tagen ist sie allein verantwortlich. Thompson arbeitet meist 32 Stunden die Woche und kommt auf 1250 Dollar monatlich. Aber das reiche hinten und vorn nicht, sagt die alleinerziehende Mutter.
Sie wohnt in einem Vorort von Seattle. Keine gute Gegend, sagt sie, viele Drogen und Kriminalität, einmal sei jemand vor ihrem Haus erschossen worden. Die Miete von 800 Dollar teilt sie sich mit einer Mitbewohnerin. Ihr 8-jähriger Sohn schläft auf der Wohnzimmercouch. Für den 15-Jährigen ist kein Platz mehr, er wohnt bei seiner Tante in der Stadt.
Wann sie zuletzt ein Geschenk für die Kinder gekauft habe? Thompson blickt beschämt zur Seite. Nein, sagt sie, für so was habe sie kein Geld. Sie bezieht staatliche Lebensmittelmarken, ab und zu könne sie etwas Pizza mit nach Hause nehmen. Dass sie in zweieinhalb Jahren 60 Prozent mehr als heute verdienen soll, kann sie kaum fassen. "Ich wäre auch mit 12 Dollar zufrieden, aber 15 sind wirklich toll."
Die sozialistische Abgeordnete Sawant weitet derweil die Bewegung von Seattle aufs ganze Land aus. Sie hat die Website 15now.org ins Leben gerufen, die den Kampf für den Mindestlohn koordiniert. Inzwischen gibt es landesweit 20 Aktionsgruppen, die für die 15 Dollar kämpfen, unter anderem in New Orleans, Chicago, Philadelphia und New York City, dessen neu gewählter linker Bürgermeister Bill de Blasio ebenfalls mit der Kampagne sympathisiert. In Los Angeles sollen Hotelangestellte bald 15 Dollar bekommen, San Francisco stimmt im November ab, der Bürgermeister unterstützt das Vorhaben.
Hanauer versucht unterdessen Konservative mit dem Argument zu überzeugen, dass ein höherer Mindestlohn die Staatsausgaben senke. Walmart zum Beispiel ist mit 1,3 Millionen Beschäftigten der größte Arbeitgeber in den USA. Der Konzern bezahlt seine Mitarbeiter aber so schlecht, dass viele auf die staatliche Krankenversicherung Medicaid und auf Lebensmittelmarken angewiesen sind. Gleichzeitig machte Walmart zuletzt 27 Milliarden Dollar Gewinn vor Steuern im Jahr.
Hanauer sagt: "Wenn Walmart einer Million Mitarbeiter, die am wenigsten verdienen, 10 000 Dollar im Jahr mehr bezahlt, macht das Unternehmen immer noch 17 Milliarden Dollar Gewinn, die Beschäftigten wären dann aber nicht mehr auf staatliche Hilfen angewiesen." Würden alle Unternehmen ihre Mitarbeiter anständig bezahlen, würde Walmart vermutlich gar keinen Gewinnrückgang erleiden, weil die Menschen dann in der Lage wären, sehr viel mehr einzukaufen - auch bei Walmart.
US-Präsident Barack Obama hat bereits vorgeschlagen, den nationalen Mindestlohn von 7,25 Dollar auf 10,10 Dollar zu erhöhen. Doch die Republikaner im Kapitol lehnten das unter Verweis auf eine Stellungnahme des Kongress-Haushaltsbüros ab, wonach ein höherer Mindestlohn 500 000 Jobs vernichten könnte.
Wie zutreffend diese Berechnungen sind, ist umstritten. Tatsächlich gibt es eine Reihe neuer Untersuchungen, die zeigen, dass ein höherer Mindestlohn keine Arbeitsplätze vernichtet. So haben die Wirtschaftswissenschaftler David Card und Alan Krueger in den Nachbarstaaten New Jersey und Pennsylvania die Beschäftigungssituation untersucht, nachdem 1992 der Mindestlohn in New Jersey um fast 20 Prozent erhöht wurde, der in Pennsylvania aber nicht. Das Ergebnis war, dass die Beschäftigung in New Jersey trotz Erhöhung des Mindestlohns nicht zurückging, sondern sogar leicht anstieg.
Auch Seattle und San Francisco, die schon heute Mindestlöhne weit über dem US-Durchschnitt zahlen, verzeichnen mehr Wirtschaftswachstum und geringere Arbeitslosigkeit als der Rest der USA.
Hanauers Vater besaß einst in der Nähe von Stuttgart eine Kissenfabrik, musste aber vor den Nazis fliehen und übernahm in Seattle die Pacific Coast Feather Company. In den USA hergestellte Kissen können Menschen aber nicht kaufen, die nur 7,25 Dollar verdienen, sagt Hanauer.
Das ist nach seiner Ansicht der Grundfehler der Linken: Sie hätten immer nur über eine Erhöhung des Mindestlohns von 50 Cent sprechen und ihn aus Mitleid erhöhen wollen. "Die Amerikaner wählen aber nicht jemanden, der ihnen Mitleid verspricht", sagt Hanauer, "sondern Wirtschaftswachstum."
Von Markus Grill

DER SPIEGEL 31/2014
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