15.09.2014

StresstestSchwächstes Glied

Deutsche Aufseher und die EZB ringen um die HSH Nordbank. Der Fall steht für den Konflikt um die neue Bankenaufsicht.
Vielleicht schwante Stefan Ermisch schon, was auf die HSH Nordbank zukommen könnte, als er Ende August die Halbjahreszahlen vorstellte. "Es kann alles passieren", sagte der Finanzvorstand der Landesbank. Es gebe die Möglichkeit, dass die HSH Nordbank den Stresstest der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht besteht, heißt es sinngemäß auch im Halbjahresbericht. Gleichwohl fühle sich die Bank gut vorbereitet, machte sich der Finanzmann Mut.
Wie recht der Manager mit seiner Skepsis hatte, zeigte sich in den vergangenen Wochen. Rund neun Monate lang hatten Kontrolleure der EZB - die im November die Aufsicht über Europas Banken übernimmt - und der nationalen Aufsichtsbehörden sowie Heerscharen von Wirtschaftsprüfern die Bilanzen von 127 Finanzkonzernen einem Gesundheitscheck unterzogen. Zusätzlich prüften sie in einem Stresstest, ob ausreichend Kapital übrig bleiben würde, wenn es zu einer Wirtschaftskrise käme.
Die Ergebnisse dieser Übung sollen spätestens Ende Oktober verkündet werden. Doch zwischenzeitlich sind sich Banker, EZB-Aufseher und deutsche Kontrolleure heftig in die Haare geraten.
Bankmanager, auch aus anderen Ländern, werfen der EZB politische Motive, Gleichmacherei und gravierende methodische Fehler vor. Sogar von möglichen Schadensersatzklagen ist hier und da in Banken schon die Rede, sollten die endgültigen Ergebnisse nicht korrekt sein. Auch deutsche Aufseher stritten sich vergangene Woche mit den Kollegen im Eurotower über die richtigen Vorgehensweisen.
Vor allem Finanzmann Ermisch und HSH-Vorstandschef Constantin von Oesterreich müssen sich Sorgen machen, dass sie in dem Gerangel möglicherweise am Ende die großen Verlierer sind. "Eine deutsche Bank scheint durchfallen zu müssen, wenn es nach der EZB geht", sagt ein hochrangiger Kollege der beiden.
In Analystenstudien werden auch andere Institute, etwa die Commerzbank, als Wackelkandidaten genannt. Banken in Griechenland, Italien, Österreich oder Spanien gelten ebenfalls als gefährdet.
Die neue Aufsicht scheint in Deutschland die HSH als schwächstes Glied in der Kette ausgemacht zu haben: Die EZB zeigte grundsätzliche Zweifel an der Rettungskonstruktion, mit der die Haupteigner Schleswig-Holstein und Hamburg den größten Schiffsfinanzierer der Welt 2008/09 gerettet hatten, sie stellte die Bewertungen der Schiffe in der Bilanz infrage und sah daher zeitweise nach vorläufiger Diagnose Kapitalbedarf.
Auch die deutsche Finanzaufsicht BaFin soll Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach Angaben von Insidern zwischenzeitlich Berechnungen vorgelegt haben, die sie auf Basis der EZB-Vorgaben angestellt hat und die auf eine mögliche Lücke hingewiesen haben sollen.
In Berlin nimmt man die Bedenken immerhin so ernst, dass die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) angehalten wurde, sich vorsorglich mit einer möglichen Abwicklung der HSH Nordbank zu befassen.
Zugleich taten deutsche Aufseher alles, um die EZB von ihrem Kurs abzubringen, teils mit Erfolg.
BaFin, Bundesbank, EZB, FMSA und die HSH selbst wollen sich zum möglichen Abschneiden des Instituts in dem Test nicht äußern.
Doch die Sorge um die HSH Nordbank war offenbar einer der Treiber für den deutschen Widerstand gegen die Stresstester im Eurotower. Angefangen hatte der Ärger schon, als die Chefin der deutschen Finanzaufsicht BaFin, Elke König, die EZB vor einigen Wochen offen kritisierte. Man habe sich "sehr festgelegt" mit dem Plan, den gesamten Stresstest in einem Jahr durchzuprügeln. "Wir haben immer gesagt: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit."
Im Kern ging es schon damals darum, dass die Berechnungen der EZB teilweise auf pauschalen Annahmen beruhen statt auf individuellen Bankdaten. Kritiker sagen, das geschehe aus Zeitdruck - in der EZB heißt es wohl nicht ganz zu Unrecht, man wolle so Vergleichbarkeit herstellen und Schönrechnerei vermeiden.
Vergangene Woche eskalierte der Streit. Die Banken hatten bei der EZB ihre Eigenberechnung bestimmter Bilanzpositionen eingereicht, nun sandte die EZB ihre Kommentare zurück - mit der Aufforderung, an etlichen Stellen nachzubessern, weil etwa die aufsichtliche Erfahrung oder aber die Ergebnisse aus ähnlichen Banken ganz andere Kalkulationen nahelegten.
Bei diesen EZB-Kalkulationen seien aber gravierende Fehler geschehen, schimpfen Banker jetzt. "Da wurde Aufwand mit Bestand verwechselt", sagt ein Branchenvertreter - das sei in etwa, als ob man im Kontoauszug den Kontostand mit den Gebühren vertauscht. Solche Flüchtigkeitsfehler summierten sich in manchen Häusern auf Milliardenbeträge. Zu allem Überfluss sei die Methodik der EZB an vielen Stellen "objektiv falsch", sagt ein Insider.
Die EZB weist die Vorwürfe zurück und nimmt die nationalen Aufseher mit in die Verantwortung. "Die nationalen Aufsichtsbehörden und die EZB sind gleichermaßen dafür verantwortlich, die Qualität der Bankdaten zu prüfen", sagt eine Sprecherin. Die EZB habe zudem allen Beteiligten jederzeit die Möglichkeit gegeben, sich zu den Methoden zu äußern und Fehler oder Missverständnisse im direkten Gespräch auszuräumen.
Nun gehört das Klagen über zu strenge Regeln und Kontrollen seit der Finanzkrise zum Standardrepertoire eines jeden Bankers. Doch der Protest erreichte eine neue Dimension, als sich Bankvertreter vergangene Woche weigerten, alle EZB-Vorgaben wie verlangt zu übernehmen und komplett schriftlich zu bestätigen.
Verbandsvertreter machten einen Termin im Bundeskanzleramt, auch Finanzminister Schäuble wurde unterrichtet, er weilte am Wochenende beim Treffen der Euro-Finanzminister mit der EZB-Spitze in Mailand. Der Stresstest werde dort ein großes Thema sein, vermutete ein Finanzmann im Vorfeld. Schließlich seien die Probleme kein rein deutsches Phänomen.
Sehr deutsch war allerdings die Debatte, die sich Aufseher von Bundesbank und BaFin mit den EZB-Kollegen über die milliardenschweren Schiffskredite lieferten, die vor allem HSH, NordLB und Commerzbank vergeben haben. Seit die Handelsschifffahrt in der Dauerkrise steckt, wirken sie wie Zeitbomben in den Bilanzen.
Die EZB-Aufseher verlangten weit höhere Abschläge auf die Positionen als ihre deutschen Kollegen, die diese kritischen Portfolien schon seit Jahren im Blick hatten. Dass man immer noch zu großzügig war bei der Bewertung, wollte man sich da wohl nicht anhängen lassen. Erst in den vergangenen Tagen haben sich die Streitparteien auf einen Kompromiss geeinigt.
Für BaFin und Bundesbank geht es wie für die EZB um die Reputation.
Vor allem aber geht es bei dem ganzen Gerangel auch um das Schicksal von Banken wie der HSH Nordbank, die schon einmal kurz vor dem Exitus stand.
Als Hamburg und Schleswig-Holstein der HSH 2009 mit einer Garantie über zehn Milliarden Euro beisprangen, bewilligte die EU-Kommission diese Hilfe nur mit strengen Auflagen. Zwischenzeitlich gab die Bank dann Garantien in Höhe von drei Milliarden Euro zurück, weil sie sich auf dem Wege der Besserung wähnte.
2013 mussten die Eigentümer der HSH ihre Zusagen wieder auf zehn Milliarden Euro aufstocken. Die Prognosen für die Schiffsfinanzierung, an der die HSH hängt wie keine andere Bank, waren zu schlecht.
Die EU-Kommission prüft derzeit, ob die Aufstockung der Garantie ein neuer Beihilfefall ist, der zumindest neue Auflagen erfordert, sie hat die Maßnahme nur vorläufig genehmigt. Die EZB hat deshalb lange argumentiert, solange die Genehmigung nicht sicher sei, könne sie als Aufsicht die strittigen drei Milliarden Euro nicht als Kapitalersatz anerkennen.
Drei Milliarden weniger? Damit hätte die HSH wohl kaum eine Chance, den Stresstest der EZB zu bestehen. Dann aber könnte sie erst recht nicht hoffen, bei der EU-Kommission Gnade zu finden - eine Zwickmühle. Auf höchster Ebene ist dieser Konflikt in den vergangenen Tagen ausgeräumt worden, die EZB erkennt jetzt die vollen zehn Milliarden Euro Garantie als Eigenkapital an.
Ob das aber reicht, damit die HSH den EZB-Test insgesamt besteht, ist nach wie vor offen, noch wird gerechnet. "Zu diesem Zeitpunkt ist es schlicht unseriös, das Durchfallen von Banken grundsätzlich auszuschließen", sagte Bundesbankvorstand Andreas Dombret unlängst während eines Gesprächs mit Journalisten.
Verlangt die EZB von der HSH am Ende tatsächlich ein dickeres Kapitalpolster, droht der Hamburger Bank im schlimmsten Fall die Abwicklung.
Die HSH hat zwar wie alle anderen geprüften Konzerne bei der Aufsicht Pläne eingereicht, wie sie mögliche Kapitallücken schließen will. Doch offenbar haben die meisten Lösungsansätze einen Haken: Wenn die staatlichen Eigentümer frisches Geld in ihre Bank stecken, müsste die EU-Wettbewerbsbehörde dies als Beihilfe wiederum genehmigen.
Dann aber dürfte die Geduld der Brüsseler Behörde erschöpft sein. In einem ähnlichen Fall hatte die EU-Kommission die WestLB zur Abwicklung gezwungen.
In der HSH Nordbank wie bei anderen Banken fürchtet man unterdessen vor allem die Unwägbarkeiten des Tests. Das Vorgehen der EZB sei - anders als von ihrem Chef Mario Draghi vor Monaten versprochen - eben nicht transparent und ausgewogen, heißt es in Bankenkreisen, und somit das Ergebnis unkalkulierbar.
Die Schiffskredite dagegen, so ist man bei der HSH Nordbank überzeugt, dürften sie nicht zu Fall bringen. Ein Insider formuliert es so: "Man stirbt nicht an einer Krankheit, die man kennt."
Von Martin Hesse, Gunther Latsch, Christian Reiermann und Anne Seith

DER SPIEGEL 38/2014
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