10.11.2014

Ermittler Wenn jeder Treffer zählt

Bundespolizisten machten offenbar Jagd auf Unschuldige. Das Ziel: möglichst viele Aufgriffe - um befördert zu werden.
Die Polizei-Inspektion am Berliner Ostbahnhof liegt gleich neben einer McDonald's-Filiale; reiner Zufall natürlich, aber man könnte jetzt sagen, das passt schon. Weil sie bei McDonald's auch gern "Mitarbeiter des Monats" küren.
Hinter einer Sicherheitsschleuse der Inspektion führt ein langer Flur zu den Dienststuben der Bundespolizisten, und an der Wand dieses Flurs hingen sie bis Mitte dieses Jahres, Monat für Monat, Quartal für Quartal: die verbotenen Zahlen, Fahndungstreffer als Beleg für gute Polizeiarbeit. Je mehr Fahndungstreffer, desto besser die Dienstgruppe. Die Tafel war damit auch ein Ranking der Besten.
Nur dass die Besten offenbar keine Guten waren.
Drei Beamte nämlich schafften mehr Fälle als alle Kollegen heran, Straftaten, Ordnungswidrigkeiten, "Owis" genannt. Wahre Musterpolizisten waren da im Bahnhof unterwegs, so schien es. Inzwischen aber wird auf die Vorzeigebeamten mit dem Finger gezeigt. Die Berliner Polizei ermittelt gegen die Kollegen von der Bundespolizei, sie sollen Jagd auf Unschuldige gemacht haben - um ihre Bilanz zu schönen und schneller befördert zu werden.
Vor allem auf Obdachlose aus dem Bahnhofsmilieu hätten es die Männer abgesehen und ihnen Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten angehängt, heißt es. "Ich muss noch ein paar Owis machen", soll ein üblicher Spruch gewesen sein, bevor Beamte auf Streife gingen.
Ebenjene Zahlen an der Wand im Flur hätten sie angetrieben, sagte einer der Beschuldigten, die an den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostbahnhof patrouillierten. Die Zielvorgaben dafür stammten aus der Berliner Bundespolizeidirektion. Damit bekommt die Affäre eine größere Dimension. Denn gute Polizeiarbeit an der Zahl der Fahndungstreffer festzumachen ist in der Bundespolizei seit Januar 2013 verboten. Von oberster Stelle, per Ukas von Bundespolizeipräsident Dieter Romann.
Doch wie aus internen Unterlagen hervorgeht, hat der Chef der Berliner Direktion, Thomas Striethörster, das nicht beachtet. Seine Zielvereinbarungen mit den nachgeordneten Dienststellen enthielten bis in dieses Jahr hinein auch Aufgriffe. Und das Ergebnis der Zahlenhuberei, so sehen es zumindest Polizeigewerkschafter, ist nun das Ermittlungsverfahren gegen die drei Beamten. "Das ganze Fehlverhalten ist hundertprozentig nur deshalb entstanden, weil es diese Kennzahlen gab, die waren immer präsent in unseren Köpfen", sagt auch ein Kollege vom Ostbahnhof.
Die Bundespolizei wird, wie viele Behörden, seit Jahren wie ein Unternehmen geführt, jedenfalls teilweise: Es gibt Zielvorgaben, die erfüllt werden müssen, einen Abgleich von "Soll" und "Ist", und natürlich bleibt es nicht ohne Folgen für Karrieren, wenn das Ist nicht ans Soll heranreicht. Die Währung für den Erfolg sind Zahlen, Kennzahlen. Auch die Polizeiarbeit muss dafür in Ziffern zerlegt werden: "Operative Ziele sollten ihren Niederschlag in Kennzahlen finden, um die Zielerreichung visualisieren zu können", heißt es in einem internen Papier.
Weil nur zählt, was auch zu zählen ist, tauchten 2010 in einer "Übersicht polizeilich-strategischer, operativer Ziele und Kennzahlen" ausdrücklich auch Fahndungstreffer als Erfolgsmesser auf. Von der "Anzahl der Treffer, welche auf einer durchgeführten Kontrolle basieren", war da etwa die Rede, oder von der "Anzahl der Fahndungstreffer aufgrund einer durchgeführten Fahndungsabfrage".
Jeder Aufgriff brachte die Bundespolizisten dem Quartalsziel näher. Die Absurdität, eine ausgedachte Zahl an Fahndungstreffern zu erwarten, ohne zu wissen, wie viele Täter es überhaupt geben wird, ging offenbar keinem Verantwortlichen auf. Nur die Personalräte und Gewerkschafter klagten über den "Management-Quatsch", den "Kennzahlenfetischismus" und "Statistiken für die Tonne".
Doch dann gab es Klagen, Bundespolizisten würden sich bei Kontrollen in Bahnhöfen Ausländer herauspicken und Menschen, die aussähen, als kämen sie aus dem Obdachlosenmilieu. Im Oktober 2012 verbot das Oberverwaltungsgericht Koblenz das sogenannte Racial Profiling. Im Januar 2013 nahm der neue Bundespolizeichef Romann die Kritik dann zum Anlass, die Trefferzahlen komplett aus den Zielvorgaben zu streichen. So etwas wolle er nicht noch einmal sehen.
Die Weisung kam in den Direktionen an, aber offenbar nicht in allen Köpfen. In Berlin blieb es bei den alten Vorgaben: Jeder Treffer zählt. Noch am 15. April 2013 unterschrieb der Berliner Präsident Striethörster eine Zielvereinbarung für die Inspektion Hauptbahnhof, die in vergleichbarer Form auch für den Ostbahnhof galt. Demnach flossen "Fahndungstreffer" mit 60 Prozent in die Erfolgsbilanz ein, das Merkmal "Polizeipräsenz" brachte nur 20 Prozent. Auch für 2014 blieb es bei dieser Zielvereinbarung. Striethörster räumt heute ein, dass die Zielvereinbarung "unrichtig formuliert gewesen" sei.
Vor allem die Inspektionschefs von Haupt- und Ostbahnhof sollen, so ein Insider, in einem Dauerwettkampf um Aufgriffe gestanden haben: "Es ging um ihre Karrieren; je besser die Zahlen, desto größer die Chance, dass es mit ihrem Aufstieg klappt." Bei der Inspektion Ostbahnhof mit ihren mehr als 300 Beamten soll dieses Prinzip zumindest in einigen Dienstgruppen voll durchgeschlagen sein, so der Kollege des Beschuldigten-Trios. "Da haben die Gruppenchefs nur noch auf die Diagramme geguckt, die sind total darauf abgefahren." Die Zahlen seien in diesen Einheiten bis auf die letzte Frau, den letzten Mann heruntergebrochen worden, "ganz klar mit der Ansage: 'Wenn du nicht mitspielst, wirst du hier nichts mehr'".
So soll sich auch einer der Verdächtigen, der schon seit Jahren nicht über den Dienstrang eines Polizeiobermeisters hinauskam, Hoffnungen auf eine Beförderung gemacht haben. In einer internen Untersuchung stellte die Bundespolizei inzwischen fest, dass die drei Beamten aus Lichtenberg in gut zweieinhalb Jahren 1189 Vorgänge ins "Vorgangsbearbeitungssystem Artus Bund" eingegeben haben, gut ein Viertel aller Meldungen ihres Reviers.
Erst am 8. Juli riss die Erfolgsserie - oder was andere dafür halten sollten. Ein Kollege berichtete seinem Vorgesetzten von Tricksereien. Die Inspektionsleitung meldete den Fall nach oben. Die Bundespolizeispitze in Potsdam erstattete Strafanzeige und suspendierte zwei der Verdächtigen vom Dienst. "Wir dulden keine Straftäter in unseren Reihen", sagt Polizeichef Romann.
Das Landeskriminalamt prüft bei dem Trio nun den Verdacht auf "Verfolgung Unschuldiger"; ein Verbrechen, das mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden kann. Außerdem geht es um Körperverletzung im Amt, Bedrohung, falsche Verdächtigungen und auch Volksverhetzung. Denn die Polizisten rissen offenbar ausländerfeindliche Sprüche. Sie sollen einen Schwarzafrikaner als "Nigger" beschimpft und zu einem Polen gesagt haben: "Wenn dein Vater im ,Dritten Reich' vergast worden wäre, hätten wir die Probleme mit dir nicht."
Einer der Beschuldigten schweigt zu den Vorwürfen, die beiden anderen Beamten haben Teilgeständnisse abgelegt. Die Ermittler des Landeskriminalamts, die den Fall demnächst an die Staatsanwaltschaft abgeben wollen, sprechen von "schwerwiegenden Vorwürfen".
Um besser auszusehen, ließen sich die Bundespolizisten wohl einiges einfallen. Beliebt waren angeblich Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs, die sich gegen bekannte Obdachlose und Trinker richteten. Wie der Kollege der Beschuldigten berichtete, war es üblich, schon beim ersten Sichtkontakt eine Anzeige zu schreiben - ohne den Obdachlosen überhaupt anzusprechen, an sein Hausverbot zu erinnern und zum Gehen aufzufordern. "Eine halbe Stunde später schrieb dann ein Kollege die nächste Anzeige, manchmal einen ganzen Strauß an einem Tag. Das gab dann immer eine Tagebuchnummer."
So wie es aussieht, produzierten die Ranking-Könige manchmal sogar Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs, wenn der angebliche Übeltäter den Bahnhof gar nicht betreten hatte. Die Beamten sollen draußen auf dem Vorplatz die üblichen Verdächtigen aufgestöbert haben, obwohl die Bundespolizei dort nicht zuständig ist. Besonders gern knöpften sich die Ordnungshüter offenbar Betrunkene vor und notierten, dass die angeblichen Delinquenten blau und nicht vernehmungsfähig gewesen seien. Das hatte den Vorteil, dass die Fälle absehbar ins Leere liefen - an ernsthaften Ermittlungen, bei denen sie selbst hätten Nachfragen fürchten müssen, hatten die Polizisten schließlich kein Interesse.
Da traf es sich auch gut, dass nur wenige Obdachlose eine Adresse hatten, an die man eine Vorladung hätte schicken können. Auch die Bußgeldbescheide wegen Ordnungswidrigkeiten erreichten die Klientel meist nicht. Wer allerdings sein Bußgeld nicht zahlt, wird irgendwann zur Feststellung des Aufenthaltsortes ausgeschrieben. So schleppten die Beamten einige Opfer wohl immer wieder auf die Wache, um ihre Personalien aufzunehmen - und notierten jedes Mal einen Fahndungstreffer.
Für die Ermittler wird es schwierig werden, die berechtigten Anzeigen von denen zu trennen, die reine Schikane waren, nur der Statistik dienten. Das gilt auch für den Vorwurf des Widerstands gegen die Staatsgewalt. Wer hat wirklich gepöbelt und zuerst geschubst? Die Beamten oder die vermeintlichen Randalierer?
Klar ist dagegen, dass das Arbeitsklima in der Inspektion Ostbahnhof eher an einen Strukturvertrieb erinnerte als an eine Polizeidienststelle. An manchen Tagen, so der Kollege der Beschuldigten, hätten sich Beamte gern in einer dunklen Ecke postiert, um Raucher im Bahnhof zu ertappen. "Da hat man sich über jedes Vergehen gefreut."
Glaubt man dem Berliner Spitzenbeamten Striethörster, hatten die Leistungsvorgaben aus seinem Haus mit den mutmaßlichen Straftaten der drei Beschuldigten trotzdem nichts zu tun. Wie auch immer: Polizeichef Romann kassierte sie umgehend ein, als er durch den SPIEGEL davon erfuhr. "Wir können doch nicht vorgeben oder vereinbaren, wie viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu passieren haben", sagt er, "das wäre absurd." In einer Telefonschalte mit allen Direktionsleitern hakte er nach, wer sonst noch Polizisten nach Fahndungstreffern beurteilte. Angeblich keiner. Romanns Stimme soll zwischen wütend und eisig geschwankt haben. Der Berliner Striethörster, so viel ist sicher, war danach nicht der Mitarbeiter des Monats.
Von Dahlkamp, Jürgen, Gude, Hubert

DER SPIEGEL 46/2014
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