17.11.2014

Thüringen„Mich trifft es in der Seele“

Bodo Ramelow, 58, der zum ersten Ministerpräsidenten der Linken gewählt werden soll, über die Bewältigung der DDR-Vergangenheit in seiner Partei
SPIEGEL: Herr Ramelow, Ihre geplante Wahl zum ersten linken Ministerpräsidenten führt zu Streit über die DDR-Vergangenheit Ihrer Partei. Sie selbst sind Westdeutscher, wie gut kannten Sie die DDR?
Ramelow: Frankreich oder Italien waren mir näher. Ich habe in den Achtzigerjahren einige Male Verwandte in Ostdeutschland besucht. Wir waren da in winzigen Dörfern, das schien wie die reinste Idylle. Vom Geld aus dem Zwangsumtausch habe ich Bücher gekauft und Schallplatten.
SPIEGEL: Was dachten Sie über die SED?
Ramelow: Gar nichts, die war mir völlig rille. Die DDR war für mich ein fernes Land, das ich nicht verstand. Das war ein System, das komisch war. Es gab eine Grenze, die so martialisch war, dass ich wusste, da gibt es nichts zu lachen. Aber ich konnte hinein- und wieder herausfahren. Die DDR war real, sie existierte. Nennen Sie mich naiv, aber ich habe damals nicht groß nachgedacht, ob die SED Mist ist oder nicht.
SPIEGEL: Welche Gefühle hatten Sie beim Mauerfall?
Ramelow: Ich war an dem Tag an der Lahn in einem Penny-Markt, der geschlossen werden sollte. Als Gewerkschaftssekretär führte ich Verhandlungen. Vom Mauerfall habe ich nichts mitbekommen. Als ich zu Hause den Fernseher anmachte und die Bilder aus Berlin sah, habe ich geheult.
SPIEGEL: War die DDR ein Unrechtsstaat?
Ramelow: Das Wort ist für mich problematisch, weil ich einen anderen Bezug dazu habe. Ich tue mich schwer damit, das hat aber nichts mit der DDR zu tun. Das hat etwas damit zu tun, dass der damalige Generalstaatsanwalt von Hessen, Fritz Bauer, mit diesem Begriff in den Sechzigerjahren das Nazisystem definiert hat. Er wollte die KZ-Wächter und Schnellrichter nach dem Krieg vor Gericht stellen. In meinem Kopf hat der Begriff diese Adresse. Ich leugne aber nicht, dass die DDR mit dem Begriff Unrechtsstaat bezeichnet werden kann.
SPIEGEL: Warum tun sich viele Ihrer Genossen bei der Linken so schwer damit, diese einfache Wahrheit auszusprechen?
Ramelow: Dass in der DDR Unrecht geschehen ist, bestreitet niemand in meiner Thüringer Partei. Auf gut Deutsch: Jedes kleine oder größere Arschloch im DDR-Apparat konnte in das Leben der anderen eingreifen. Das war entsetzlich. Das Ministerium für Staatssicherheit als Schild und Schwert der SED ist ein Wesenskern des Unrechtsstaats. Belastung, Anklage, Vollzug, Zersetzung - das lag alles in der Hand einer Behörde. Ohne dass jemand auch nur den Hauch einer Chance gehabt hätte, sich dagegen zu wehren.
SPIEGEL: Viele Kritiker werfen Ihnen und Ihrer Partei vor, sich nicht ausreichend mit der eigenen Vergangenheit befasst zu haben. Sie sprechen Ihnen deshalb die Regierungsfähigkeit ab. Wolf Biermann hat Ihre Partei im Bundestag als "elenden Rest" der alten SED und als "Drachenbrut" bezeichnet. Wie sehr ärgert Sie das?
Ramelow: Ich habe mir den Auftritt nicht angeschaut. Ich habe im Moment mit den Koalitionsverhandlungen anderes zu tun. Aber natürlich habe ich von Biermanns Auftritt gehört. Der Text des Biermann-Lieds "Ermutigung" ist meiner Frau nach dem Auftritt als Teil eines Drohanrufs auf den Anrufbeantworter gespielt worden, nachts um drei Uhr. Ganz ehrlich: Ich war nie Fan von Wolf Biermann, meine Schwester war Fan. Sie hat mich immer mit Langspielplatten von ihm belästigt. Ich finde ihn musikalisch uninteressant.
SPIEGEL: Können Sie verstehen, dass Menschen wie Biermann, die unter dem DDR-System gelitten haben, ein Problem damit haben, dass die Linke nun einen Ministerpräsidenten stellen soll?
Ramelow: Ich kann diese Gefühle erst recht bei jenen verstehen, die jahrelang im Stasiknast gesessen haben. Deren Leben kaputt gemacht wurde. Meine Intention ist: Wir müssen in meiner Partei die Diskussion über das Wesen der DDR als Diktatur aufnehmen, mit all den zerstörerischen Facetten des Machtapparats.
SPIEGEL: Biermann wurde von der Stasi schikaniert, aber Sie zählen ihn nicht zu den Opfern?
Ramelow: Natürlich ist er Opfer. Das stelle ich nicht ansatzweise infrage. Er ist nur nicht die moralische Instanz, zu der er sich gerade aufschwingt.
SPIEGEL: Wie stark ist die DDR-Nostalgie bei Linken-Mitgliedern in Thüringen verankert?
Ramelow: Wir sind im Ostteil der Republik, ich kann Ihnen an vielen Ecken DDR-Nostalgie zeigen. Schlagermusik. Ostalgie-Partys. Honecker-Doubles. Aber das hat alles nichts mit meiner Partei zu tun. Offenkundig gibt es so etwas wie das Bedürfnis nach Heimat. Die DDR war für viele Menschen auch Heimat. Das meint aber nicht das politische System.
SPIEGEL: Ihre künftigen Partner von Bündnis 90/Die Grünen verlangen, dass sich die Linke und die gesamte rot-rot-grüne Regierung im Koalitionsvertrag zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur bekennt. Wie wird das Thema Unrechtsstaat in dem Papier behandelt werden?
Ramelow: In der Präambel werden einige zentrale Sätze zum DDR-Unrecht stehen. Und wir werden einen ausführlichen Teil im Gesamtkoalitionsvertrag haben: zur Verantwortung, zur Aufarbeitung, zu den Opferinitiativen. Das ist das Fundament dieser Regierung.
SPIEGEL: Vielen Stasiopfern wird das nicht reichen.
Ramelow: Dass mit meiner Kandidatur bei manchen Opfern eine Retraumatisierung eingesetzt hat, nehme ich sehr ernst. Ich mache jetzt Termine mit entsprechenden Initiativen. Ich gehe auf alle zu, die mit mir reden wollen, dränge mich aber niemandem auf. Man darf so etwas nicht zu einer Inszenierung machen. Einige Opfer haben so viele Langzeitschäden, dass es nicht hilfreich ist, wenn ich anklopfe und sage: Hier bin ich, ich will mal reden.
SPIEGEL: Wie groß ist der Nachholbedarf der Linken in Sachen DDR-Aufarbeitung?
Ramelow: Wir haben viele Initiativen unternommen, die in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wurden. Aber ich finde es gut, dass unsere Diskussion jetzt wieder Schwung aufnimmt. Das haben wir zeitweise schleifen lassen. Bei uns in Thüringen ist es so: Wer Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi war, muss das öffentlich sagen. Niemand, der direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zu tun hatte, wird für ein Regierungsamt vorgeschlagen. Aber wir stehen zu ihnen als Mitglieder unserer Fraktion. Wir wollen ein Klima schaffen, in dem über Verantwortung geredet werden kann. Wir haben hier in der Fraktion ein Bild von Gerhard Riege hängen, dem früheren Bundestagsabgeordneten. Gegen ihn gab es Stasivorwürfe. Er hat sich das Leben genommen. Es wäre besser gewesen, er hätte reden können.
SPIEGEL: Könnte wegen der Debatte über DDR-Unrecht Ihre Wahl im Landtag noch scheitern? Sie haben eine denkbar knappe Mehrheit im Landtag - nur eine Stimme.
Ramelow: Der Wähler in Thüringen hat die komplizierteste Denksportaufgabe hinterlassen, die es jemals in Deutschland gab. Eine Stimme Mehrheit für Schwarz-Rot, eine Stimme Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Schwarz-Rot kann man getrost vergessen, weil es mehrere CDU-Abgeordnete gibt, die Christine Lieberknecht nicht wählen werden - eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition wird es also nicht geben.
SPIEGEL: Ihre mögliche Wahl führt sogar zu Protesten auf der Straße. 4000 Menschen sind kürzlich zu einer Demonstration gegen Sie in Erfurt gekommen. Müssen Sie das nicht ernst nehmen?
Ramelow: Unbedingt! Da waren ja interessante Leute aus der CDU unterwegs. Marion Walsmann auf dem Domplatz. Hat mich tief beeindruckt. Frau Walsmann war vor 25 Jahren in der Volkskammer Jungabgeordnete der Union. Sie hat eine Solidaritätserklärung zur Niederschlagung des Aufstands auf dem Tiananmen-Platz in Peking mitgetragen.
SPIEGEL: Frau Walsmann bestreitet das.
Ramelow: In der CDU Thüringens gibt es noch mehr, die ihre Rolle in der DDR hinterfragen sollten. Henry Worm zum Beispiel. Bis 1989 SED-Mitglied. Oder Andreas Trautvetter. Der war Grenztruppen-Unteroffizier. Bei allem Verständnis für kritische Nachfragen, was uns angeht: Warum sind die bei der Union eigentlich alle gut und bei der Linken alle schlecht?
SPIEGEL: Das ist eine Relativierung. Sie wissen selbst, dass die SED die Regierungspartei war, die alles bestimmt hat.
Ramelow: Natürlich entlastet uns das nicht. Ich finde nur, da haben noch andere Leute was zu erklären. Ich will, dass die Debatte fair geführt wird.
SPIEGEL: Im Bund wird Ihre mögliche Koalition heftig diskutiert. Angela Merkel hat sich entschlossen gegen Rot-Rot-Grün in Thüringen gestellt. Wie erklären Sie sich, dass sie so massive Kritik übt?
Ramelow: Das ist doch durchschaubar, was zurzeit passiert. Frau Merkel hat Angst um den Ewigkeitsanspruch der CDU auf die Macht, das kann ich verstehen. Aber Respekt habe ich vor ihren Äußerungen nicht. Merkel war in der sozialistischen Jugendorganisation FDJ. Sie hat in der DDR-Diktatur mit all ihren Widerwärtigkeiten gelernt, so um den eckigen Tisch herumzukommen, dass man fast den Eindruck hat,
es sei ein runder Tisch gewesen. Viele blaue Flecken scheint sie nicht gekriegt zu haben. Ich nehme ihre Sätze daher zur Kenntnis. Mehr nicht.
SPIEGEL: Merkel hat allerdings einen wichtigen Verbündeten: Joachim Gauck. Auch der Bundespräsident ist offenkundig gegen Ihre Wahl. Diese geballte Kritik könnte bedeuten, dass es der SPD auf Dauer im Bund unmöglich wird, mit der Linken zu koalieren.
Ramelow: Ich habe Respekt vor Gaucks Amt, deswegen kommentiere ich seine Sätze als Bundespräsident nicht. Mich stört der Seelsorger Gauck. Ich habe im Fernsehen gesehen, wie er mir - vor einem Altar mit brennenden Kerzen und einem Kreuz - abgesprochen hat, Christ zu sein.
SPIEGEL: Das hat er so nicht getan. Sie spielen auf das ARD-Interview an, das kürzlich in der Berliner Gethsemanekirche aufgezeichnet wurde. Aber Gauck hat Sie dort persönlich gar nicht erwähnt, er sagte, er habe noch kein Vertrauen in die Linke.
Ramelow: Gauck äußerte sich zu Thüringen, und er hatte die klare Botschaft, die Linken seien nicht wählbar. In dieser Inszenierung, vor einem Altar, vor Kerzen und Kreuzen, ist das für mich verletzend. Das mag Sie nicht interessieren. Mich trifft es in der Seele. Das Kreuz bedeutet mir etwas. Das sorgt schon in meiner Partei für genug kritische Nachfragen. Da muss nicht noch der Seelsorger Gauck kommen. Und man sollte aufpassen, welche religiösen Zeichen man in einer aufgeladenen Zeit benutzt.
SPIEGEL: Noch mal: Gauck hat die Frage gestellt, wie weit die Linkspartei wirklich von der SED-Vergangenheit entfernt ist. Wir halten das für angemessen.
Ramelow: Ich finde seine Fragen aus der Perspektive der SED-Opfer berechtigt. Aber wenn man fragt, dann will man eigentlich auch Antworten haben. Oder man will Teil eines Aufarbeitens werden. Wenn das nicht der Fall ist, dann werden die Sätze zur politischen Waffe.
SPIEGEL: Als Ministerpräsident würden Sie Gauck auch begegnen. Würden Sie sich wünschen, mit ihm über solche Fragen zu diskutieren?
Ramelow: Ich würde mir wünschen, er würde nicht nur Fragen stellen, sondern den Dialog dazu auch führen. Ich stelle mich gern einem Gespräch.
SPIEGEL: Wäre es vorstellbar, dass die Linke eines Tages den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zum Bundeskanzler wählt?
Ramelow: Das steht jetzt nicht an. Ich habe einige Male mit ihm gesprochen, wir haben angenehme Gespräche geführt. Und wir haben sehr schnell festgestellt, was uns politisch verbindet und was uns trennt. Ich kann aber akzeptieren, dass man auch inhaltlich auseinanderliegt. Wir wollen ja keine Einheitspartei gründen. Das ist schon einmal schiefgegangen.
Interview: Veit Medick, Roland Nelles
* Beim Interview mit dem Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Ulrich Deppendorf in der Gethsemanekirche in Berlin am 2. November.
Von Veit Medick und Roland Nelles

DER SPIEGEL 47/2014
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