24.11.2014

AußenpolitikGipfel des Scheiterns

Vor einem Jahr platzten die Verhandlungen über eine Annäherung der Ukraine an die Europäische Union. Ein neuer Kalter Krieg begann. Es war ein historisches Versagen - auch der deutschen Kanzlerin.
Sie sitzen sich gegenüber, an einem festlich geschmückten Karree im Rittersaal des ehemaligen Palastes der Großfürsten von Litauen. Sechs Meter liegen zwischen ihnen, aber in Wahrheit trennen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch in diesem Moment Welten.
Eben hat Janukowytsch gesprochen. Er hat in gewundenen Sätzen zu erklären versucht, warum dieser Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU in Vilnius nicht so sinnlos ist, wie er jetzt scheint. Und warum es sich lohne weiterzuverhandeln und er genauso engagiert wie bisher für eine gemeinsame Zukunft einstehe. "Wir benötigen sehr schnell Hilfen von mehreren Milliarden Euro", sagte Janukowytsch. Nun will die Bundeskanzlerin etwas sagen.
Merkel schaut in die Runde der 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, die sich an diesem Abend in Vilnius versammelt haben. Dann sagt sie einen Satz voller Missbilligung und kühlem Sarkasmus, der direkt an den ukrainischen Präsidenten gerichtet ist. "Ich komme mir wie auf einer Hochzeit vor, auf der der Bräutigam in der letzten Minute neue Bedingungen stellt."
Viele Jahre haben die EU und die Ukraine über ein Assoziierungsabkommen verhandelt. Sie haben Absichtserklärungen unterschrieben, Kabinetts- und Parlamentsbeschlüsse erwirkt, unzählige Delegationsreisen absolviert, gegenseitige Beteuerungen ausgetauscht. Und nun, am Abend des 28. November 2013, im Alten Schloss von Vilnius, wird zur Gewissheit, dass alles umsonst gewesen ist. Es ist eine Zäsur.
Allen ist klar, dass die Bemühungen für eine Anbindung der Ukraine an die EU vorerst gescheitert sind. Aber niemandem ist die Tragweite dieses Abends bewusst. Niemand ahnt, dass sich aus diesem Scheitern von Vilnius eine der größten Weltkrisen seit dem Ende des Kalten Krieges entwickeln wird, dass dies der Abend ist, der neue Grenzen in Europa entstehen lässt und den Kontinent an den Rand eines Krieges bringt. Es ist der Moment, in dem Europa Russland verloren hat.
Für die Ukraine wird das Scheitern von Vilnius zur Katastrophe. Seit seiner Unabhängigkeit 1991 ringt das Land darum, sich in Richtung EU zu orientieren, ohne die Beziehungen zu Moskau zu beschädigen. Die Wahl zwischen West und Ost, vor die Brüssel und Moskau das Land stellen, hat fatale Folgen für den fragilen Staat.
Doch die Folgen von Vilnius gehen weit über die Ukraine hinaus. 25 Jahre nach dem Mauerfall - und fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs - ist Europa wieder geteilt. Die Entfremdung zwischen Russen und Europäern wächst. Moskau und der Westen stehen sich feindseliger gegenüber als in der Spätphase des Kalten Krieges. Es ist eine Realität, die man in Europa lange nicht zur Kenntnis nehmen wollte.
Die Vorgeschichte von Vilnius ist eine Geschichte von Fehleinschätzungen und Missverständnissen, von Versäumnissen und blinden Flecken. Sie ist die Chronik eines außenpolitischen Versagens. Auf allen Seiten. Russland hat den Willen der Ukrainer unterschätzt, ihr Land an die EU heranzuführen, und zu sehr auf seine machtpolitischen Hebel vertraut.
Die EU hat ein Vertragswerk von rund tausend Seiten ausgehandelt, doch die machtpolitischen Realitäten hat Brüssel ignoriert. Auch in Berlin hat man lange nicht wahrhaben wollen, wie sehr Russland sich durch das Vordringen von Nato und EU nach Osten bedroht sieht. Dass Moskau bereit sein könnte, eine weitere Ausdehnung der westlichen Einflusssphäre gewaltsam zu verhindern, hatte man nicht auf dem Schirm.
Deutschland ist seiner Verantwortung in Europa nicht gerecht geworden. Die Kanzlerin hat Warnsignale ignoriert. Dabei gilt Außenpolitik als ihre große Stärke, ihre Königsdisziplin. Merkel hat sich als Moderatorin bewährt, die Spannungen entschärfen und konkrete Lösungen erarbeiten kann. Aber Krisenmanagement allein macht noch keine gute Außenpolitik. Was in dieser Krise fehlte, war Weitsicht, die Fähigkeit, einen aufziehenden Konflikt zu erkennen. Stattdessen stellte man sich in Berlin auf den Standpunkt, dass nicht sein kann, was nicht sein darf.
Es sei Aufgabe Deutschlands und der EU, sagt Merkel auf dem Gipfel, "stärker mit Russland zu reden". Doch die Einsicht kommt zu spät.
Kiew, Präsidentenpalast, 25. Februar 2010
Soeben ist Wiktor Janukowytsch in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zum Präsidenten vereidigt worden. Die ersten Gäste, die er in seinem Amtssitz empfängt, sind die Europapolitiker Catherine Ashton und Stefan Füle.
Ist das ein Zeichen?
In seiner Antrittsrede hat Janukowytsch der eindeutigen Westorientierung seines Vorgängers Wiktor Juschtschenko gerade eine Absage erteilt. Die Ukraine solle vielmehr zur "Brücke" zwischen Ost und West werden. Als "europäischer blockfreier Staat" schwebt ihm die künftige Ukraine vor.
Nun sitzt er vor Ashton und Füle in seinem Präsidentenpalast. Sie haben ihm ein Blatt Papier mitgebracht, auf dem sie die sogenannte Matrix präsentieren, Janukowytschs Optionen. Es ist ihre eigene, sehr bürokratische Art, den Weg der Ukraine in eine europäische Zukunft zu beschreiben. Sie reichen ihm diese "Matrix", als wäre es ein Geschenk.
"Das haben wir noch mit niemandem so gemacht", sagt Füle. Für die beiden Europäer ist das Papier ein Vertrauensvorschuss.
In der "Matrix" haben sie aufgelistet, was es für Janukowytsch bedeutet, wenn er sich mit der EU einlässt. Links stehen die Bedingungen, die er erfüllen muss, da geht es etwa um die EU-Standards oder die Forderungen des IWF, rechts das Geld, das er dann bekommt.
Janukowytsch interessiert die rechte Spalte, das Geld. Er nimmt es, wenn es sein muss, von jedem, von seinem Volk, von der Russischen Föderation und natürlich auch von der EU. Schon als Ministerpräsident hat er seine Macht vor allem dazu genutzt, seinem eigenen Klan lukrative Posten zu sichern. Aus den Zeiten der Bandenkriege in seiner Heimat, dem Kohlebecken Donbass, genießt er einen zweifelhaften Ruf. Um westliche Werte ging es ihm nie, auch wenn er immer wieder das Gegenteil beteuerte. Aber macht Janukowytsch nicht alles für Geld?
Der Präsident bedankt sich für die "Matrix", den "Vertrauensvorschuss", den er sich eigentlich nicht verdient hat. Er hat die Europäer als naive Weltverbesserer erlebt, die dauernd über Werte und Menschenrechte reden, gutgläubige Trottel mit Geld. Er verspricht seinen beiden Gästen, dass ihn seine erste Reise nach Brüssel führen werde. Sie verstehen das als Zeichen. Es sollte das erste von vielen Missverständnissen werden.
Kiew, 10. Januar 2011
Erweiterungskommissar Füle ist erneut in die Ukraine gekommen, um Janukowytsch zu warnen. Er solle jetzt keinen Fehler machen. Füle ist ernsthaft besorgt.
Am 20. Dezember 2010 hat die ukrainische Staatsanwaltschaft Anklage gegen die ehemalige Premierministerin Julija Tymoschenko erhoben. Ihr wird vorgeworfen, Staatsgelder veruntreut zu haben. Es sieht so aus, als wolle Janukowytsch seine ehemalige politische Gegnerin aus dem Weg räumen, ein fatales Signal. Warum macht er das?
"Tun sie es nicht!", fleht Füle.
Füle glaubt an Europa, an das große Versprechen der Freiheit, er glaubt an westliche Werte, an Transparenz, an Rechtsstaatlichkeit, an die Softpower der EU. Füle kann sich gar nicht vorstellen, dass jemand Nein sagen könnte, wenn er die Chance hat, zu Europa dazuzugehören.
"Herr Präsident", warnt Füle, "Sie bewegen sich auf sehr dünnem Eis." Der Präsident und der Kommissar sind allein. Der Tscheche hat in den Achtzigerjahren am Moskauer "Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen" studiert, einer sowjetischen Kaderschmiede. Er spricht fließend Russisch, einen Dolmetscher brauchen die beiden nicht. Er erinnert Janukowytsch an sein Versprechen, das ukrainische Justizsystem zu reformieren. "Selektive Justiz" nennen sie bei der EU die Willkür, die im ukrainischen Rechtswesen herrscht. Füle muss schließlich allen EU-Mitgliedstaaten verkaufen, warum die Ukraine nach Europa gehört.
Muss man die europäische Öffentlichkeit jetzt unbedingt darauf stoßen, wie weit die Ukraine noch von einem westlichen Rechtsstaat entfernt ist? Tymoschenkos Gesicht ist eines der wenigen, das im Westen fast alle kennen. Sie ist die Ikone der Orangen Revolution, die trotz ihrer Verfehlungen als Ministerpräsidentin im Westen wenig von ihrem revolutionären Glanz eingebüßt hat. Nun ist die Frau mit dem Ährenzopf dabei, zur Märtyrerin zu werden.
"Sie müssen 100 Prozent sicherstellen, dass daraus kein politisch motivierter Prozess wird", sagt Füle. Janukowytsch lächelt. "Ich versichere Ihnen, dass unsere Justiz unabhängig ist", sagt er.
Kiew, Präsidentenpalast, 12. Dezember 2011
Es ist so gekommen, wie Füle befürchtet hat. Im Mai hat die Staatsanwaltschaft zum zweiten Mal Anklage erhoben, seit drei Monaten sitzt Tymoschenko in Untersuchungshaft. Es sieht alles nach einer Verurteilung aus. Füle fragt, ob er Tymoschenko im Gefängnis besuchen kann.
Janukowytsch geht zu seinem Schreibtisch, auf dem ein Telefonschaltpult aus Sowjetzeiten steht. Er drückt einen Knopf, und sofort meldet sich der ukrainische Generalstaatsanwalt. "Ich habe hier den Kommissar bei mir", sagt Janukowytsch, "er möchte gern die Dame im Gefängnis besuchen."
Charkiw, Frauengefängnis, 14. Februar 2012
Es ist bitterkalt an diesem Morgen, als sich die Tore des Frauengefängnisses von Katschaniwska für den Bus mit deutschen Ärzten öffnen. Vor dem Tor skandiert ein Grüppchen von Demonstranten "Julija, Julija!". Nun drängt sich die Delegation unter Führung des Neurologen Karl Max Einhäupl, dem Leiter der Berliner Charité, in die Zelle von Julija Tymoschenko, ein Raum mit einem kleinen Gitterfenster unter der Decke. Ihr Anwalt ist dabei, zwei Wachleute, zwei deutsche, drei kanadische und ein ukrainischer Arzt. Tymoschenko liegt auf einem Bett. Sie ist frisiert, geschminkt und schick zurechtgemacht. Sie dreht sich zu ihren Besuchern, vor Schmerzen kann sie sich kaum bewegen.
Die EU hat Tymoschenko zum Symbol für die Europatauglichkeit der Ukraine gemacht. Kommt sie frei, erhält Kiew das Gütesiegel der Rechtsstaatlichkeit. Bleibt sie in Haft, behält die Ukraine den Makel der Willkürjustiz.
Einen verschleppten Bandscheibenvorfall mit chronischen Schmerzen stellen die Ärzte fest. Tymoschenko könne im Gefängnis nicht behandelt werden. Es ist eine medizinische Diagnose - und zugleich ein politisches Verdikt. "Wir waren als Ärzte unterwegs und nicht als Politiker", sagt Einhäupl, "aber das ist nur die halbe Wahrheit."
Brüssel, Restaurant L'Ecailler du Palais Royal, 30. Mai 2012, 19 Uhr
Füle hat zwei gute Bekannte ins L'Ecailler du Palais Royal eingeladen, eines der besseren Restaurants am Place du Grand Sablon: den ehemaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwaśniewski, der gerade zum EU-Unterhändler für die Freilassung Tymoschenkos ernannt wurde, und den ukrainischen Oligarchen Wiktor Pintschuk. Sie sitzen oben, im ersten Stock, damit sie ein bisschen mehr Ruhe haben. Er hat einen guten Wein bestellt für diesen Abend, an dem er auf die europäische Zukunft der Ukraine anstoßen will.
"Auf Europa", sagt Füle.
Vor zwei Monaten haben die Europäische Union und die Ukraine das Assoziierungsabkommen offiziell abgesegnet. Vier Jahre zuvor hat Brüssel die "Östliche Partnerschaft" auf den Weg gebracht. Sie sieht eine enge politische und wirtschaftliche Anbindung der sechs ehemaligen Sowjetrepubliken in Osteuropa und aus dem Kaukasus an die EU vor. Eigentlich ist sie ein Trostpreis für die Länder, denen eine Mitgliedschaft in der EU dauerhaft versagt bleiben wird.
Wie vieles in der EU ist die Östliche Partnerschaft ein Kompromiss. Die Osteuropäer, allen voran die Polen, hätten die Ukraine am liebsten ganz in die EU aufgenommen. Zumindest wollten sie einen Puffer zwischen sich und Moskau. Auf der anderen Seite stehen die Süd- und Westeuropäer, die nichts weniger wollten als eine neue Erweiterungsrunde der EU. Es ist kompliziert in der EU. Manchmal ist sie zu sehr mit sich selbst beschäftigt, die Politik verliert dabei den Überblick.
In der Ukrainefrage hat sie vor allem Russland nicht im Visier. Pintschuk will Füle die gute Laune nicht verderben, aber er hat das Gefühl, dass der Kommissar unterschätzt, wie groß die Gefahr ist, dass Russland nicht tatenlos zusehen wird, wie Brüssel die Ukraine an sich bindet. Er warnt den Kommissar.
Doch Füle geht davon aus, dass Russland keine Einwände gegen das Abkommen erheben wird. "Russland hatte nie ein Problem mit der EU", heißt es in Brüssel. "Wenn die Ukraine der EU beitreten will, können wir das nur begrüßen", hatte Putin 2004 in Spanien gesagt.
Doch das ist lange her. Seither haben sich die Beziehungen verschlechtert. Wendepunkt war nicht zufällig ein Ereignis in der Ukraine: Die Orange Revolution, die Ende 2004 die Wahl des proeuropäischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko durchsetzte. Seither versuchen beide, Brüssel und Moskau, die Staaten im Zwischenraum zwischen Russland und der EU möglichst eng an sich zu binden. "Integrationskonkurrenz" heißt das im Westen. Als Kampf um Einflusssphären versteht man das in Moskau.
"Sie müssen eine Lösung finden, die auch für Putin akzeptabel ist", warnt Pintschuk den Kommissar. "Mit den Russen kann es schwierig werden." Doch Füle glaubt, dass er die Russen gut kennt. "Mit den Russen ist es immer schwierig", sagt er.
Berlin, Bundeskanzleramt, Frühjahr 2012
Auch die Bundeskanzlerin sorgt sich nicht um Russland, sie sorgt sich um Julija Tymoschenko. Sie erreicht den ukrainischen Präsidenten in Jalta auf der Krim. Es ist kurz vor der Fußball-EM in der Ukraine und Polen. Schon im April hat Bundespräsident Joachim Gauck seine Teilnahme an einem Präsidententreffen auf der Krim abgesagt. Nun ruft Merkel an, um Janukowytsch doch noch zur Freilassung Tymoschenkos zu bewegen. Am Anfang versucht es der ukrainische Präsident mit Small Talk. "Sie sprechen doch so gut Russisch, lassen Sie uns ohne Übersetzer reden", schlägt er vor. Doch Merkel blockt ab. Sie spricht mit dem ukrainischen Präsidenten wie mit einem Kind. "Ich will Ihnen helfen", sagt sie, "aber Sie müssen Julija Tymoschenko freilassen."
Brüssel, EU-Ratsgebäude, 25. Februar 2013
Beim EU-Ukraine-Gipfel kündigt Janukowytsch an, dass er mit Putins Zollunion in Zukunft enger zusammenarbeiten will. Um den wachsenden Einfluss Brüssels zu kontern, baut Moskau diese Gemeinschaft auf: die Eurasische Wirtschaftsunion. Sie soll ehemalige Sowjetrepubliken zu einem einheitlichen Wirtschaftsraum zusammenschließen. Herzstück ist die Ukraine.
Für Putin ist die Eurasische Union der Kern seiner Außenpolitik, mit der er Moskaus traditionelle Einflusszone wahren und verlorenes Terrain zurückgewinnen möchte. Wie immer aber geht es in der russischen Außenpolitik auch um Statusfragen. Zwar hat Brüssel auch Moskau Elemente einer Assoziierung angeboten. Aber Russland, die einstige Weltmacht, will nicht in derselben Schlange wie die Republik Moldau und Armenien in Brüssel anstehen. Moskau will Großmacht sein. Es will Augenhöhe.
Der Kreml schlägt Brüssel Verhandlungen zwischen EU und Eurasischer Union vor, sozusagen von Unionszentrum zu Unionszentrum. Doch José Manuel Barroso weigert sich, die Führung der Eurasischen Union zu treffen. Er versteht die Gemeinschaft als Konkurrenzorganisation.
"Man kann nicht gleichzeitig in einer Freihandelsunion mit der EU und in einer Zollunion mit Russland sein", sagt der Kommissionspräsident am 25. Februar. Kiew müsse sich entscheiden, welchen Weg es einschlagen wolle. Es ist eine klare Ansage: entweder - oder.
Kiew, Hotel Premier Palace, 27. Juli 2013
Sein Name steht nicht im Programm. Niemand scheint zu wissen, dass er kommt. Nicht einmal die russische Botschaft in Kiew war darüber informiert, dass Wladimir Putin, der russische Präsident, im Premier Palace auf einer Konferenz seiner ukrainischen Anhänger auftritt.
"Wir werden die Richtungsentscheidung der Ukraine respektieren", sagt er. "Aber es gibt Fakten, die für sich selbst sprechen." Es sind keine freundlichen Sätze. Für die Zuhörer im Saal klingen sie wie eine Verheißung, für die ukrainische Regierung sind sie eine Ohrfeige und eine Drohung.
Eine knappe Stunde hat Putin zuvor im Präsidentenpalast mit Janukowytsch geredet und ihn dann verärgert stehen lassen. Das Gespräch wird die russische Haltung zu Kiew grundlegend verändern. Bisher hatte Moskau nämlich nicht daran geglaubt, dass das Assoziierungsabkommen mit Brüssel tatsächlich zustande kommen könnte. Die EU würde auf der Freilassung Tymoschenkos bestehen und Janukowytsch würde niemals all die unbequemen Reformen durchführen, die Brüssel verlangte. So lautete die Einschätzung Moskaus.
Doch jetzt ahnt Putin, dass Janukowytsch tatsächlich erwägt, das Abkommen zu unterschreiben. Wird er jetzt handeln?
Moskau, Nachrichtenagentur Interfax, 29. Juli 2013, 9.24 Uhr
Die Kreml-nahe Nachrichtenagentur Interfax schickt eine Eilmeldung, in der russische Verbraucher vor dem Verzehr ukrainischer Bonbons und Schokolade gewarnt werden. Sie zitiert Gennadij Onischtschenko, den Leiter der russischen Verbraucherschutzbehörde, der soeben ein Verkaufsverbot für Bonbons der Marke Variete, für "Montblanc"-Pralinen und ukrainische Milchschokolade verhängt hat, weil sie angeblich Qualitäts- und Sicherheitsmängel aufweisen. Die Süßwaren stammen aus Fabriken von Petro Poroschenko, dem Oligarchen und späteren Präsidenten der Ukraine. Dessen Fernsehkanal tritt für die europäische Integration der Ukraine ein. Kurz darauf werden weitere Maßnahmen getroffen. Internationale Medien sprechen von einem "Schokoladenkrieg" zwischen Moskau und Kiew. Es klingt niedlich. Aber es ist nicht nett gemeint.
Spätestens jetzt hätte man in Berlin erkennen müssen, dass Putin mit harten Bandagen um die Ukraine kämpfen wird.
Berlin, Büro der Deutschen Beratergruppe, 20. September 2013
Zwei Wochen lang haben drei Berliner Ökonomen Berechnungen angestellt, und nun haben sie endlich die entscheidende Zahl, auf die Janukowytschs Regierung gewartet hat. Ricardo Giucci, der Leiter der Deutschen Beratergruppe bei der ukrainischen Regierung, hat schon mehrere ungeduldige E-Mails von Mitarbeitern des ukrainischen Vizepremierministers Serhij Arbusow in seiner Inbox, als er auf den Sendeknopf klickt. Er schickt 18 Seiten Gutachten mit dem Titel "Effekt-Einschätzung eines möglichen Wandels in der Handelspolitik Russlands vis-à-vis der Ukraine".
Die Frage ist, was es die Ukraine kosten wird, wenn Moskau seine Handelserleichterungen für Kiew kappt. Das Dokument enthält Schaubilder, Balkendiagramme, Erklärungen zur Zollunion, aber am Ende interessiert nur, was auf Seite zwei unter "Zusammenfassung" steht: "Ukrainische Exporte nach Russland würden jährlich um drei Milliarden Dollar sinken." Es ist die Zahl, eine seriöse deutsche Zahl, auf die die ukrainische Regierung nun ihre Hoffnung setzt, der mathematische Beweis für das Opfer, das sie für ein gemeinsames Europa bringen muss. Sollten sie dafür nicht eine Kompensation von der EU bekommen? Oder einen Kredit vom IWF?
Washington, IWF-Hauptquartier, 14. Oktober 2013
Vor Arbusows Delegation sitzt David Lipton, die Nummer zwei des Internationalen Währungsfonds, ein Mann, der schon seit 2011 den Titel "Deputy Managing Director" trägt, die rechte Hand von Christine Lagarde. Er ist freundlich, finden die Ukrainer, jedenfalls wenn man ihn mit den IWF-Ökonomen vergleicht, die mit starren Gesichtern neben Lipton sitzen und in denen die Ukrainer nur Verachtung und Ablehnung erkennen können.
Es ist die zweite Reise von Arbusow nach Washington innerhalb von zwei Wochen. Inzwischen ist aus ukrainischer Sicht klar, dass es ein Abkommen mit der EU nur geben wird, wenn die Ukraine einen Milliardenkredit vom IWF bekommt.
Am 3. Oktober, bei ihrer ersten Reise, wollten sie um Unterstützung bei der amerikanischen Regierung für bessere Konditionen eines möglichen IWF-Kredits werben. Der IWF hatte ihnen im Frühjahr Bedingungen genannt, die sie für untragbar hielten: Die subventionierten Gaspreise sollten um 40 Prozent angehoben, die Hrywnja, die ukrainische Währung, um 25 Prozent abgewertet werden. Für Janukowytsch, der sich 2015 zur Wiederwahl stellen muss, wäre das politischer Selbstmord. Aber die Ukrainer hatten den Eindruck, dass der IWF verhandlungsbereit sei, zumal Viktoria Nuland, die Europabeauftragte der amerikanischen Regierung, ihnen zusicherte, dass Washington hinter einem IWF-Kredit stehe.
Nun legen die Ukrainer Lipton ihren Gegenvorschlag vor. Er bleibt weit hinter den Forderungen des IWF zurück. Für die Verhandlungen um das EU-Abkommen wird es eng.
Berlin, Bundeskanzleramt, 16. Oktober 2013
In Deutschland scheint man davon nichts zu ahnen. Knapp einen Monat nach der Bundestagswahl telefoniert Kanzlerin Merkel seit Langem einmal wieder mit dem russischen Präsidenten. Wladimir Putin gratuliert ihr zu ihrem Wahlerfolg. Sie verabreden, so bald wie möglich Regierungskonsultationen abzuhalten. Die haben bis heute nicht stattgefunden.
Außerdem übermittelt die Bundeskanzlerin Präsident Putin ihre Sorge "über die Inhaftierung der Besatzung des in Russland festgehaltenen Greenpeace-Bootes", wie es in der Pressemitteilung zu dem Telefonat heißt. Die Ukraine kommt darin nicht vor.
Im Telefonat streift Merkel das Thema, aber als Putin nicht darauf eingeht, lässt sie die Sache auf sich beruhen. Mit Janukowytsch telefoniert Merkel in diesen Monaten nicht.
Brüssel, Büro des EU-Erweiterungskommissars, 17. Oktober 2013
Die Ukraine steht kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Zugleich setzen die Russen Kiew massiv unter Druck. Obwohl die russischen Sanktionen längst eine andere Sprache sprechen, nehmen Berlin und Brüssel die ukrainischen Bedenken, die Angst vor Russland nicht ernst. Die Ukrainer, so denken sie, wollen nur den Preis für ihre Unterschrift in die Höhe treiben.
Arbusow reist kurz nach seinem Besuch beim IWF nach Brüssel, um Erweiterungskommissar Füle die Zahlen zu übergeben, die die Deutsche Beratergruppe berechnet hat. Er glaubt, die Zahlen sprächen für sich. Aber Füle nimmt ihn nicht ernst. "Haben Sie auch berechnen lassen", fragt er ihn süffisant, "was mit der ukrainischen Wirtschaft passieren würde, wenn morgen ein Meteorit einschlüge?"
Berlin, Auswärtiges Amt, 17. Oktober 2013
Alle reden vom Geld. Deutschland redet weiter über Tymoschenko.
Der ukrainische Botschafter in Brüssel, Konstjantyn Jelissejew, begibt sich auf eine "special mission" durch die EU, um diejenigen zu bearbeiten, die die Ukrainer unter sich "die problematischen Hauptstädte" nennen. Er will erreichen, dass die Europäer angesichts der zugespitzten Lage ihre Forderung nach Tymoschenkos Freilassung aufgeben.
Seine Tour führt Jelissejew nach Den Haag und Kopenhagen, nach Rom, Madrid, Paris und London. Die letzte Station ist Berlin. Es ist die schwierigste der Reise. Zuerst trifft Jelissejew im Kanzleramt Merkels außenpolitischen Berater Christoph Heusgen, dann geht es ins Auswärtige Amt zu Staatssekretärin Emily Haber.
Vor allem Haber zeigt sich wenig kompromissbereit. Als der Botschafter die ukrainische Position erläutern will, fällt ihm Haber ins Wort: "Exzellenz, wir kennen alle Ihre Argumente." Solange Tymoschenko im Gefängnis sei, bauche man darüber nicht zu reden. Jelissejew appelliert an Haber, sich nicht an den Fall Tymoschenko zu klammern. Doch ohne Erfolg.
Je näher der Gipfel rückt, desto größer wird in der EU der Druck auf die Deutschen, dem Fall Tymoschenko nicht so große Bedeutung zu geben. Vor allem die Polen drängen, das Assoziierungsabkommen nicht daran scheitern zu lassen. "Wir wollen nie wieder eine gemeinsame Grenze mit Russland haben", sagt Präsident Bronisław Komorowski in einem vertraulichen Gespräch. Deutschland beginnt, seine Position zu überdenken. Doch dafür ist es reichlich spät.
Gerade in der Außenpolitik ist Merkel oft für ihren Pragmatismus gelobt worden. Er gilt als besondere Stärke der Kanzlerin, ihre Art, ein politisches Problem auf den einzelnen lösbaren Fall zu reduzieren, um sich dann ganz konkret für dessen Lösung einzusetzen. Doch der grenzenlose Pragmatismus stößt in diesem Fall an Grenzen. Wer sich zu sehr auf die Lösung einer Detailfrage konzentriert, verliert schnell den Überblick. In der Ukrainefrage sollte dies Merkel zum Verhängnis werden. Während sich Berlin unablässig für Tymoschenko engagiert, bleibt die eigentliche Gefahr für Kiews EU-Assoziierung unbeachtet: der Machtanspruch der Russischen Föderation.
Moskau, Militärflughafen, 9. November 2013
Es kommt selten vor, dass Wladimir Putin den Kreml oder seine Residenz vor den Toren Moskaus für ein Treffen verlässt. Doch an diesem Samstagabend lässt er sich unerwartet zu einem vertraulichen Tête-à-Tête auf einem Militärflughafen in der Nähe der russischen Hauptstadt bringen. Dort wartet Janukowytsch.
Es ist das zweite Gespräch der beiden Präsidenten innerhalb weniger Wochen, zuletzt haben sie sich am 27. Oktober im Schwarzmeerkurort Sotschi getroffen.
Putin verachtet Janukowytsch. Er verabscheut sein ewiges Lavieren. Mehrmals lässt der Kreml-Herr ihn stundenlang wie einen Bittsteller warten.
Der Kreml weiß auch, dass auf Janukowytsch kein Verlass ist. Der Mann aus der Ostukraine ist weniger europafreundlich als seine Vorgänger. Doch den Wünschen aus Moskau verweigert er sich noch immer hartnäckig.
Seit Putin verstanden hat, dass Janukowytsch das Assoziierungsabkommen tatsächlich unterschreiben könnte, schickt er regelmäßig Sergej Glasjew nach Kiew, um den Ukrainern die Folterwerkzeuge zu zeigen. Der Putin-Berater für die wirtschaftliche Integration im postsowjetischen Raum ist in der Ukraine geboren. Er droht Kiew, Vergünstigungen zu streichen, und malt den Ukrainern in düstersten Farben die Konsequenzen aus. "Das Assoziierungsabkommen ist für die Ukraine Selbstmord", sagt er.
Im Oktober reist er dreimal zu Janukowytsch. Weil die EU nur eine englische Version des Abkommens nach Kiew geschickt hat, bringt Glasjew dem Ukrainer, der kein Englisch versteht, die tausend Seiten in russischer Übersetzung mit.
Putin lockt Janukowytsch in Sotschi und Moskau mit Subventionen und Wirtschaftsvorteilen von rund einem Dutzend Milliarden Dollar jährlich, mit günstigeren Gas- und Ölpreisen. Er droht mit einem Handelskrieg, der die ohnehin lahmende ukrainische Wirtschaft in den Ruin treiben würde. Möglicherweise, so spekulieren die Experten in Brüssel, lässt er ihn auch wissen, was Moskau über seine Machenschaften in der Hand hat. "Kompromat" heißt das auf Russisch.
Janukowytschs Stimmung hat sich nach diesen Treffen radikal verändert. Er ist schweigsamer, die üblichen endlosen Monologe bleiben aus. "Wiktor, was ist los?", fragen ihn seine Brüsseler Gesprächspartner. Er weicht aus, verliert sich in Andeutungen. Über die Russen will er nicht wirklich reden.
Berlin, Bundestag, 18. November 2013
Zehn Tage vor ihrer Abreise nach Vilnius gibt Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden Gipfel ab. "Die Länder entscheiden allein über ihre zukünftige Ausrichtung", sagt Merkel. Das habe sie auch in ihren Gesprächen mit Wladimir Putin immer wieder thematisiert.
Doch mit der Realität hat das wenig zu tun. Kiew kann längst keine Entscheidungen mehr unabhängig von Moskau treffen. Doch Merkel besteht weiter auf dem "symbolhaften Fall Tymoschenko", auf "Demokratie, Rechtsstaat und Bürgerfreiheiten".
Washington, IWF-Hauptquartier, 19. November 2013
Reza Moghadam schreibt einen Brief an Arbusow, den Ersten Vizepremierminister der Ukraine. Es ist die Antwort auf den ukrainischen Vorschlag, den Arbusow einen Monat zuvor überbracht hat.
Seit 21 Jahren ist Moghadam beim IWF, geboren im Westen Irans. Der Leiter der Europaabteilung des IWF hat Erfahrung mit Ländern, die glauben, mit dem IWF könne man verhandeln wie auf dem Basar.
"Lieber Mr Arbuzov", schreibt Moghadam mit kaum verhohlener Herablassung, "vielen Dank für Ihren jüngsten Vorschlag für eine Politik, die durch eine mögliche Vereinbarung mit dem IWF unterstützt werden könnte." Erfreut nehme man zur Kenntnis, so Moghadam süffisant, dass die ukrainische Regierung die Notwendigkeit einer Kurskorrektur anerkenne.
Moghadam braucht nur einen einzigen Satz, um Kiews Gegenvorschlag in seine Einzelteile zu zerlegen: "Aus unserer Sicht genügen Ihre Vorschläge noch immer nicht für einen entscheidenden und umfassenden Politikwechsel und das Ziel, die makroökonomischen Ungleichgewichte der Ukraine zu reduzieren", schreibt er.
Kiew, Präsidentenpalast, 19. November 2013, nachmittags
Auf Bitten Barrosos ist Füle in die Ukraine gereist, um Janukowytsch erneut zu treffen. Dieser kommt direkt zur Sache. Es habe Gespräche mit Putin gegeben, sagt er. Der habe erklärt, wie tief die russische und die ukrainische Wirtschaft miteinander verbunden seien. "Das hat mich wirklich überrascht." Füle will nicht glauben, was er hört: "Aber Herr Präsident, Sie waren Premierminister, Sie sind seit einigen Jahren Staatsoberhaupt. Sie sind doch der Letzte, dem man etwas über die gegenseitige Abhängigkeit zwischen der ukrainischen und der russischen Wirtschaft erzählen muss. Im Übrigen hat das Assoziierungsabkommen gar keinen Einfluss darauf."
"Aber die Kosten, die unsere Experten berechnet haben", entgegnet Janukowytsch. "Welche Experten?", fragt Füle. Der Ukrainer erläutert seinem verblüfften Gast die Größenordnung der Verluste, die der Ukraine nach der Unterschrift unter das Abkommen mit der EU angeblich drohen.
Später taucht die Zahl 160 Milliarden Dollar in der Presse auf, das ist mehr als 50-mal so viel wie die drei Milliarden Dollar der Deutschen Beratergruppe. Die 160 Milliarden Dollar stammen aus einer Studie des Instituts für Wirtschaft und Prognose der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine. Es ist die Zahl, mit der Janukowytsch von nun an argumentieren wird.
"Stefan, wenn wir unterschreiben, helft ihr uns dann?", fragt Janukowytsch. Füle ist sprachlos. "Sorry, wir sind nicht der IWF. Wo kommen diese Zahlen her?", fragt er schließlich. "Ich höre sie zum ersten Mal." Das seien geheime Zahlen, sagt Janukowytsch: "Können Sie sich vorstellen, was passieren würde, wenn unsere Leute von diesen Zahlen erfahren, wenn sie herausfänden, was die Annäherung an die EU unser Land kostet?"
Brüssel, Residenz des EU-Botschafters der Ukraine, 19. November 2013, 22.15 Uhr
Konstjantyn Jelissejew hat sich in seine Residenz zurückgezogen, um Fußball zu schauen, Ukraine gegen Frankreich, die Qualifikation für die Weltmeisterschaft in Brasilien. Das Hinspiel hatte die Ukraine vor vier Tagen in Kiew mit 2:0 gewonnen. Nun steht das Rückspiel in Paris an. Es ist die 75. Minute. Frankreich hat gerade ein Tor geschossen. Es führt 3:0.
Jelissejews Mobiltelefon klingelt. Füle ist dran. Er kommt gerade von Janukowytsch. Füle ist aufgebracht: "Pass auf", sagt er zu Jelissejew, "ich habe jetzt das Gefühl, dass ihr das Abkommen in Vilnius nicht unterzeichnen werdet."
Paris, Stade de France, Ehrentribüne, 19. November 2013, 22.45 Uhr
Das Spiel ist aus. Frankreich hat gewonnen, und die Ukraine ist draußen. Sie darf nicht zur WM. Wiktor Pintschuk steht auf der Ehrentribüne nicht weit vom französischen Staatspräsidenten François Hollande, da klingelt sein Mobiltelefon.
Es ist Aleksander Kwaśniewski, der ehemalige Präsident Polens. Kwaśniewski ist aufgebracht. Auch er kommt gerade von einem Gespräch mit Janukowytsch im Präsidentenpalast. "Er hat uns ausgetrickst!", ruft Kwaśniewski. "Janukowytsch wird nicht unterschreiben. Er ist ein Trickser, ein notorischer Lügner."
Kiew, Residenz des Vizepremierministers, 20. November 2013
Vizepremier Arbusow und seine Berater beugen sich über den Brief des IWF. In diesem Moment ist ihnen klar, dass die Verhandlungen scheitern werden. Monatelang hatte sich Arbusow innerhalb der Regierung gegen die prorussische Fraktion um Ministerpräsident Mykola Asarow für Europa eingesetzt, nun steht er wie ein Trottel da. Jeder Satz, den er liest, ist eine Demütigung für ihn. Noch nicht einmal mit seinem offiziellen Titel hat der Abteilungsleiter den Vizepremier angesprochen. Arbusow weiß, dass seine Gegner in der nächsten Kabinettsitzung über ihn herfallen werden.
Kiew, auf dem Weg zum Flughafen, 21. November 2013
Janukowytsch ist auf dem Weg zum Regierungsterminal des Flughafens Boryspil am östlichen Stadtrand von Kiew, um zum Staatsbesuch nach Wien zu fliegen, als er sich die Rechtsverordnung Nr. 905-r vornimmt. Es ist die Anweisung an seine Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der EU aus Gründen der "nationalen Sicherheit der Ukraine" zu stoppen. Neben ihm im Mercedes S 600, seiner Staatslimousine, sitzt der Sekretär seines Nationalen Sicherheitsrats Andrij Kljujew.
Janukowytsch macht einige kleinere Korrekturen. Er will, dass eine trilaterale Kommission mit Vertretern der Ukraine, der EU und Russlands gegründet wird, um den wirtschaftlichen Schaden einer EU-Assoziierung zu bemessen. Am Flughafen drückt er Kljujew das Dokument in die Hand. Er soll schnell zurück zum Ministerkabinett fahren, um in letzter Minute noch die Tagesordnung zu ändern. Es wird das Ende der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen von Vilnius besiegeln, die endgültige Absage an die EU.
Wien, Präsidentensuite im Hotel Sacher, 21. November 2013, 19.30 Uhr
Janukowytsch sitzt an einem Tisch aus der Rokoko-Zeit, ein "Riesen-Lackel", wie seine österreichischen Gastgeber sagen würden, und wartet darauf, dass die Gläser gefüllt werden. "Herr Präsident", sagt Janukowytsch. "Es freut mich, dass Sie sich Zeit genommen haben. Was heute passiert ist, hätte ich Ihnen nicht zwischen Tür und Angel erklären können."
Vor ihm sitzt Heinz Fischer, Österreichs Bundespräsident. Er ist noch immer verwirrt von jenem Moment, als sich die beiden Staatsoberhäupter wenige Stunden zuvor, beim Mittagessen in der Hofburg, gegenübersaßen. Ihnen wurde gerade ein Kaffee zum Dessert serviert, als ihnen zeitgleich von ihren Beratern ein Zettel gereicht wird. Auf Fischers Zettel steht: "Ukraine stoppt Vorbereitung für Abkommen mit der EU"; es ist eine Eilmeldung der österreichischen Nachrichtenagentur APA.
Fischer beugt sich zu Janukowytsch, ehrlich verblüfft, weil die Eilmeldung alles, was sie bis zu diesem Zeitpunkt besprochen hatten, über den Haufen wirft. "Jetzt kenne ich mich eigentlich gar nicht mehr aus", raunt Fischer Janukowytsch zu, "ist das mit Ihrem Wissen erfolgt?"
"Es war eine unausweichliche Entscheidung", sagt Janukowytsch am Abend im Sacher, alternativlos. Sie sind jetzt allein, zwei Präsidenten und ein Dolmetscher, in der schönsten Suite, die das österreichische Präsidialamt an diesem Nachmittag noch so kurzfristig buchen konnte. Es ist ein letzter verzweifelter Versuch, Nähe zu konstruieren, die es längst nicht mehr gibt.
"Bitte verstehen Sie mich doch, ich kann das jetzt nicht unterschreiben", sagt Janukowytsch, "ich musste mich per SOS nach Moskau wenden, aber ich will die Türe nach Europa offenhalten. Bitte interpretieren Sie das nicht als eine Absage an Europa."
Vier Stunden und 15 Minuten sitzen die beiden Präsidenten zusammen, bis eine Viertelstunde vor Mitternacht. Und eigentlich redet nur Janukowytsch. Im Amtsvermerk des österreichischen Präsidialamts wird später über Janukowytschs elegische Erläuterungen stehen: "Seine Ausführungen wurden immer wieder durch sehr lange und detaillierte Detailbemerkungen der historischen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre ergänzt oder unterbrochen."
Vilnius, Vertretung der Europäischen Union, 28. November 2013, mittags
Für einen Moment glaubt Serhij Arbusow, dass es noch Hoffnung gibt. Der Unterhändler Janukowytschs ist in die litauische EU-Vertretung gefahren, um mit Füle und seinen Beamten einen letzten Einigungsversuch zu starten. "Wir werden heute einen mutigen Schachzug machen", sagt einer von Füles Leuten. Mehr will er nicht verraten. Haben die Europäer vielleicht doch noch Geld lockergemacht?
Vilnius, Hotel Kempinski, 28. November 2013, 18.30 bis 20.30 Uhr
Sie warten auf Janukowytsch. Es ist das letzte Mal, dass sie den ukrainischen Präsidenten treffen, um ihn doch noch zur Unterschrift zu bewegen, ein eigentlich aussichtsloser Versuch. Aber Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy haben sich vorgenommen, das Unmögliche zu versuchen. Van Rompuy hat zwei Exemplare des Assoziierungsabkommens mit
nach Vilnius genommen. Sie könnten sofort unterzeichnet werden.
Ein paar Minuten später kommt Janukowytsch mit einem Dolmetscher, dem ukrainischen EU-Botschafter und einigen Mitarbeitern. Das ist ungewöhnlich, die wichtigen Gespräche hat er bisher immer allein geführt. Die Begrüßung ist kurz, die Rollen sind vertauscht. Diesmal ist die EU der Bittsteller. Sie will unbedingt, dass Janukowytsch unterschreibt.
Barroso ist die Nervosität anzumerken. Die Wirtschaft der Ukraine werde langfristig vom EU-Beitritt profitieren. "Polen und die Ukraine hatten etwa das gleiche Bruttoinlandsprodukt, als die Berliner Mauer fiel. Jetzt ist das von Polen dreimal so hoch", sagt er. Dann kommt, was man den Ukrainern als "mutigen Schachzug" angekündigt hatte: Barroso gibt zu verstehen, dass Brüssel die Forderung nach der Freilassung Tymoschenkos fallenlassen wird. Sie reden noch immer von Tymoschenko?
Janukowytsch ist entgeistert. Versteht Brüssel nicht, dass es längst um ganz andere Themen geht? Das Gespräch wird hitzig. Van Rompuy, nicht bekannt für überbordendes Temperament, kann nicht mehr an sich halten: "Sie handeln kurzsichtig", herrscht er Janukowytsch an. "Die Ukraine hat sieben Jahre verhandelt, weil sie dachten, es nutzt ihr. Wieso soll es jetzt nicht mehr nutzen?"
Draußen hat der Empfang für die Staats- und Regierungschefs längst begonnen. Die EU-Unterhändler verstehen, dass sie Janukowytsch nicht mehr umstimmen werden. Nach zwei Stunden sagt Barroso: "Wir müssen gehen." Van Rompuy und er schütteln Janukowytsch kurz die Hand, dann schließt sich die Tür hinter ihnen.
Als die deutsche Delegation unter Führung der Kanzlerin am nächsten Morgen Janukowytsch zu einer letzten Besprechung trifft, ist längst alles entschieden. Sie tauschen noch einmal die bekannten Positionen aus, aber das Treffen ist nur noch eine Farce. In einer der bedeutendsten Fragen der europäischen Außenpolitik hat Deutschland versagt.
Auch Putin hat sich verrechnet. Noch in der Nacht versammeln sich Tausende Demonstranten auf dem Maidan. Drei Monate später flieht Janukowytsch. Putin annektiert die Krim. Bis heute hat der Konflikt mehr als 4000 Tote gefordert, im Osten der Ukraine tobt ein Krieg.
Man habe, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seiner Antrittsrede in Berlin im vergangenen Dezember, vielleicht unterschätzt, "dass es dieses Land überfordert, wenn es sich zwischen Europa und Russland entscheiden muss". Auch Füle ist überzeugt, dass die EU die Ukraine vor eine unmögliche Wahl gestellt hat. ",Tut uns leid für eure geografische Lage', haben wir ihnen gesagt, ,aber ihr könnt weder nach Osten noch nach Westen gehen.'"
Vor allem haben die Europäer Moskau unterschätzt und seine Entschlossenheit, eine klare Westbindung der Ukraine zu verhindern. Sie haben russische Einwände und ukrainische Warnungen nicht ernst genommen oder ignoriert, weil sie nicht in das eigene Weltbild passten. Berlin hat eine von Prinzipien geleitete Außenpolitik betrieben, die es geradezu zum Tabu machte, mit Russland über die Ukraine zu sprechen. "Unsere ehrgeizige Politik der Östlichen Partnerschaft wurde nicht von einer ehrgeizigen und einvernehmlichen Russlandpolitik begleitet", sagt Füle. "Wir haben keine Politik gefunden, um uns angemessen auf Russland einzulassen."
Russland und Europa haben aneinander vorbeigeredet und sich missverstanden. In Ost und West trafen zwei außenpolitische Kulturen aufeinander, eine westliche Politik, die sich über Verträge und Paragrafen definiert - und eine östliche, in der es viel mehr um Status und Symbole geht.
Vier Monate nach dem Gipfel von Vilnius wird der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen Brüssel und Kiew doch noch unterzeichnet, weitere drei Monate später der wirtschaftliche Teil. Der Preis, den die Ukraine in der Zwischenzeit gezahlt hat, ist gigantisch. Dieses Mal bekommt Russland ein Mitspracherecht. 2370 Fragen müssen erst mal mit Moskau geklärt werden, bevor das Abkommen in Kraft treten kann. Ein Prozess von Jahren. Es ist das letzte gemeinsame Thema, über das Moskau und die EU noch miteinander sprechen.
* Beim EU-Gipfel in Vilnius am 28. November 2013.
Von Christiane Hoffmann, Marc Hujer, Ralf Neukirch, Matthias Schepp, Gregor Peter Schmitz und Christoph Schult

DER SPIEGEL 48/2014
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