24.09.2014

KinderpornografieZehn Tage im November

Wie tief tauchte Sebastian Edathy in die Pädophilen-Szene ein? Anklage und Akten deuten auf einen Getriebenen hin.
Am 1. November 2013 loggt sich der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy im Intranet des Deutschen Bundestags ein. Sein Rechner ist passwortgeschützt, so wird es später eine Mitarbeiterin des Politikers zu Protokoll geben. Niemand außer Edathy habe Zugang zu dem Laptop gehabt, "er trug ihn immer bei sich".
Um 12.59 Uhr besucht Edathy erstmals an diesem Tag die russische Domain Pixs.ru. Kurz danach wieder. Und dann noch mal. Zehn Besuche registriert das Bundestagssystem an diesem Tag. Wenn es stimmt, was die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt hat, handelt es sich bei Pixs.ru und Fastpic.ru um zwei russische Internetadressen, auf denen Edathy Kinderpornos fand und sie dann herunterlud.
Vom "Kinder- und Jugendakt" in der Kunstgeschichte hatte Edathy, 45, im SPIEGEL-Gespräch geredet, und er hatte den Eindruck erweckt, nur harmlose Bilder angesehen zu haben ( SPIEGEL 12/2014). Laut der Anklage aber hat er Video- und Bilddateien heruntergeladen, die "sexuellen Missbrauch von unter 14 Jahre alten Jungen durch Erwachsene beziehungsweise sexuelle Handlungen von Kindern untereinander beziehungsweise an sich selbst" betreffen.
Akteninhalte und die siebenseitige Anklageschrift vom Juli fügen sich zu einem anderen Bild als jenem, das Edathy in der Öffentlichkeit zeichnete: Sie scheinen einen Getriebenen zu zeigen. Ob die Fälle strafrechtlich relevant und zu ahnden sind, wird das Landgericht Verden entscheiden. Der Prozess soll am 23. Februar beginnen.
Brisant sind vor allem die ersten zehn Tage im November 2013. Um die Mittagszeit oder am frühen Abend besuchte Edathy die russischen Seiten. Um zu vermeiden, dass Vorschaubilder auf seinem Computer landen, soll er ein Programm verwendet haben, das Daten komprimiert, verpackt und später wieder auspackt. Angeblich an sechs Tagen lud er einschlägige Bilder und Filme auf seinen Rechner. Die Anklage wirft ihm insgesamt sieben Fälle mit kinderpornografischen Inhalten vor.
Die Staatsanwälte verdanken ihre Erkenntnisse auch einem datenschutzrechtlichen Fauxpas. Ohne das Wissen der meisten Parlamentarier speicherte die Verwaltung des Deutschen Bundestags Daten. Jede Aktion der Volksvertreter im Internet - von den Google-Suchbegriffen über Online-Einkäufe bis zu E-Mails - wurde auf den Festplatten der Bundestagsverwaltung festgehalten, in der Regel drei Monate lang. Die Verwaltung änderte die Praxis erst, als diese im Zuge der Ermittlungen gegen Edathy bekannt wurde.
Im Fall Edathy konnten die Ermittler die Daten von November bis Februar auswerten. Alles davor ist unwiederbringlich gelöscht. Laut Anklage landete Edathy nicht zufällig auf den russischen Schmuddelseiten, sondern "hielt zielgerichtet nach kinderpornografischen Seiten Ausschau". In den gespeicherten Logdateien stießen die Fahnder auf zwei Suchbegriffe, die in der Pädophilenszene offenbar üblich sind; einer der Begriffe war mit dem Zusatz "childporn" versehen. Strafbar ist allerdings nicht die bloße Google-Suche, aber spätestens das Streamen oder Herunterladen der Dateien.
Die Ermittler stießen an Grenzen. Zwar rekonstruierten sie die Inhalte und zeichneten den Weg des Materials nach. Doch wasserdichte Beweise auf dem Rechner des Abgeordneten fanden sie nicht. Der Dienst-Laptop, auf dem Edathy das kompromittierende Material gespeichert haben soll, ist verschwunden. Er sei ihm auf einer Zugfahrt nach Amsterdam gestohlen worden, teilte Edathy Anfang des Jahres mit.
Auch in einem kleinen Büro in Edathys niedersächsischem Wohnort Rehburg-Loccum wurden indes Belege sichergestellt: die CD "movies2" sowie drei Bildmagazine. Die CD und die Fotosammlung "Boys in ihrer Freizeit" enthalten laut Anklage strafbares jugendpornografisches Material.
Edathy bestreitet die Vorwürfe. Er ist seit Monaten abgetaucht, sein Bundestagsmandat und alle Ämter hat er niedergelegt. Als die Entscheidung des Gerichts, die Anklage zuzulassen, gerade publik geworden war, kündigte er auf seiner Facebookseite an, sich am 18. Dezember in einer Pressekonferenz zu erklären. Offen ließ er, ob er danach im Bundestagsuntersuchungsausschuss aussagen wird, den sein Fall nach sich zog.
"Herr Edathy hat sich leider in eine Opferrolle begeben, die angesichts der Anklageschrift zumindest unangemessen scheint", kritisiert der Linken-Obmann im Ausschuss Frank Tempel. Er hoffe, dass Edathy trotz seines Aussageverweigerungsrechts reden werde. Der Opposition geht es unter anderem um Aufklärung darüber, ob jemand Edathy vor den Fahndern gewarnt hat.
Den Anstoß zu den Ermittlungen hatte die kanadische Operation "Spade" geliefert. Edathy hatte beim Internetanbieter Azovfilms 31 Videos und Fotosets bestellt; in der Anklage tauchen sie nicht auf, weil die Staatsanwaltschaft sie einem Graubereich zurechnete, der strafrechtlich schwer zu bewerten ist. Als der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von den Ermittlungen erfuhr, informierte er SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Fall. Friedrich kostete das sein Amt als Agrarminister.
Ob Edathy gewarnt wurde, lässt sich womöglich nicht mehr klären. Vielleicht reichte schon eine Pressekonferenz der kanadischen Polizei aus, um den Innenexperten zu alarmieren. Zwei Tage später, am 16. November 2013, begab er sich laut einem Ermittlervermerk zum letzten Mal im Internet auf die Suche. Danach rief er über den Bundestagszugang nie wieder eine Seite von Pixs.ru auf.
Dieser Artikel wurde nachträglich bearbeitet.
Von Hubert Gude

DER SPIEGEL 48/2014
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