24.11.2014

ArbeitsmarktAusbeutung ist Alltag

Fast zwei Millionen Menschen arbeiten in Deutschland für weniger als fünf Euro pro Stunde. Daran wird auch der Mindestlohn nur wenig ändern. Denn Hungerlöhner stützen die deutsche Wirtschaft.
Für einen Moment schien alles gut. Nach einem Jahr auf dem Hamburger Arbeitsstrich, nach Nächten in Parks und Obdachlosenheimen hatte Miroslaw Kacala endlich eine feste Stelle in Aussicht. Ein Landsmann vermittelte den 49-jährigen Polen Ende Dezember 2013 an ein Familienunternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern, einem funkgesteuerten Fuhrpark und besten Referenzen.
Die Vierlande Meisterbetriebe (VMB) Johannsen GmbH erledigen Gartenarbeiten und Winterdienste für Konzerne wie Esso, Beiersdorf und Ikea, für Behörden und die KZ-Gedenkstätte Neuengamme.
Er könne sofort anfangen, hieß es im Büro des schmucken Backsteinhauses hinterm Elbdeich. Doch als Kacala einen Blick auf seinen Arbeitsvertrag warf, den ihm die Sekretärin und ein Vorarbeiter zur Unterschrift vorlegten, war das keiner mit der VMB, sondern mit einer Firma namens ADL Lebno. Die residiert in einem polnischen Dorf nordwestlich von Danzig.
Kacala staunte noch mehr, als er las, dass es für ihn nur eine "halbe Stelle" gab - mit der Möglichkeit, "bis zu zehn Stunden zusätzlich" zu leisten. "Leichte Gartenarbeiten in Polen", wie es im Vertrag hieß. Für 800 Zloty, rund 190 Euro. Dann legten sie ihm einen zweiten Vertrag mit der VMB vor, für Hamburg, wo er arbeiten wollte.
Ein "befristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund" - mit dehnbaren Formulierungen: Die regelmäßige Wochenarbeitszeit beträgt im Jahresdurchschnitt 12,5 Stunden. Allerdings könne die "regelmäßige betriebliche Wochenarbeitszeit unter- oder überschritten werden, und zwar so, dass die regelmäßige Wochenarbeitszeit im Durchschnitt eines Kalenderjahres wieder erreicht wird". Im Klartext: Nach dem Wortlaut des Vertrages könnten es mal 40 und auch mal 2 Stunden pro Woche sein, „je nach betrieblichen Erfordernissen“.
Und das alles für einen "Gesamtlohn in Höhe von 455,00 Euro monatlich".
Gleich in der ersten Woche, so Kacala, habe er rund 50 Stunden gearbeitet, und die im polnischen Vertrag beschriebenen "leichten Gartenarbeiten" hätten sich als verdammt schwer erwiesen.
Kacala blieb, weil sein Sohn in Polen auf Geld fürs Studium wartete. Deshalb störte es ihn auch nicht, dass er in einem Haus auf dem Firmengelände wohnte, in dem er sich zu viert Zimmer, Dusche und Toilette teilte - für 150 Euro pro Mann und Monat.
Dass er sich in eine Art Leibeigenschaft begeben hatte, wurde dem Polen erst kurz vor Weihnachten richtig klar, als sein Vorarbeiter ihm ein Blatt Papier in die Hand drückte. Darauf stand, dass vom 23. Dezember bis zum 1. Januar Betriebsferien seien und alle Mitarbeiter in dieser Zeit Urlaub nehmen müssten. Sollten jedoch Räumdienste wegen Schneefall erforderlich werden, seien diese trotz Urlaub zu erledigen. Wer nicht komme, dem werde gekündigt. Für viele Polen hieß das: Weihnachten in der Massenunterkunft verbringen oder nach Hause fahren und gegebenenfalls den Job verlieren. Einen Job, der Kacala mit seinen zwei Verträgen regelmäßig nur 645 Euro im Monat bringen sollte.
Die VMB Johannsen GmbH kündigte ihm im Januar 2014 - "während der Probezeit fristgerecht" - und wünschte ihrem Lohnsklaven für den "weiteren beruflichen Werdegang alles Gute".
VMB-Chef Werner Johannsen weist sämtliche Vorwürfe seines Exmitarbeiters zurück. "Hintergrund der Kündigung" sei "die nicht ausreichende Leistung" Kacalas gewesen. Nur weil der Gefeuerte "zunächst nicht mehr erreichbar war", habe es "Verzögerungen mit der Lohnabrechnung" gegeben, die "inzwischen in vollem Umfang vorgenommen worden" sei. Dass Kacala zwei Verträge für dieselbe Arbeit hatte, verteidigte Johannsen Ende Mai gegenüber dem SPIEGEL als "vollkommen normal". Er biete polnischen Arbeitern in der Regel sogar einen dritten Vertrag an: "eine geringfügige Beschäftigung auf Aushilfsbasis mit einer anderen Firma im Unternehmensverband".
Dies sei auch bei Kacala ähnlich gewesen, der "einvernehmlich mehr als 31,5 Stunden für drei Unternehmen" gearbeitet habe. So könnten die "polnischen Mitarbeiter" auf einen "Gesamtlohn von 1000 bis 1500 Euro netto monatlich" kommen.
So unglaublich der Fall anmuten mag, Ausbeutung ist Alltag auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Ob im Gartenbau, auf Großmärkten, in der Fleischindustrie oder auf dem Bau - überall arbeiten Menschen für Hungerlöhne von weniger als fünf Euro pro Stunde. 1,7 Millionen, so die Auswertung einer Erhebung durch das Institut für Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen, sind in diesem untersten Lohnsegment beschäftigt. Seit 2008 hat sich die Zahl drastisch erhöht. In kaum einem anderen Euroland ist der Niedriglohnsektor so groß wie in Deutschland. Nur in der Slowakei und Irland ist der Anteil der Billiglöhner noch höher.
19,2 Prozent aller Beschäftigten in Betrieben arbeiten für weniger als 8,50 Euro die Stunde. Eine Entwicklung, die offenbar politisch gewollt war. Schon 2005 lobte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sich und seine rot-grüne Regierung auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: "Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut."
Dabei ist die Schattenwirtschaft, etwa all jene Menschen, die unangemeldet in Haushalten putzen oder Senioren pflegen, noch gar nicht mitgerechnet. Denn Deutschland bietet für viele Formen der Knechtschaft im 21. Jahrhundert legale Fassaden, meist sind es Werkverträge und Gewerbescheine für Selbstständige. Werkverträge haben für Unternehmen den Vorteil, dass die Arbeitskräfte nach den in ihrem Heimatland geltenden Lohn- und Sozialstandards entlohnt werden dürfen - und deutsche Behörden bei der Überprüfung von Firmen in Polen, Rumänien oder Bulgarien schnell an Grenzen stoßen.
Selbstständige mit Gewerbeschein unterliegen keinem Tarifvertrag und sind - zynisch gesagt - so frei, dass sie ihre Arbeit auch für Stundenlöhne unter fünf Euro anbieten können. Daran wird auch der von der Großen Koalition mit gewaltigem Brimborium beschlossene Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde nicht viel ändern. Denn in 16 Branchen, darunter Bau- und Reinigungsgewerbe, gibt es schon seit geraumer Zeit Mindestlöhne - und tausend Tricks, sie zu unterlaufen.
Mit falschen Stundenzetteln etwa, auf denen 30 Arbeitsstunden stehen, obwohl tatsächlich 40 bis 50 Stunden geleistet wurden. Oder indem man Arbeitnehmer mit Mindestlohn und freier Unterkunft lockt, ihnen dann aber 300 Euro pro Monat für ein Bett in einer Massenbleibe abzieht. Matthias Brümmer, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) in Oldenburg, hat Verträge von Billigarbeitern in der Fleischindustrie gesehen, in denen 100 Euro "Pfand" pro Monat für die Bereitstellung von Messern und anderen Werkzeugen erhoben wurden. Oder 40 Euro für Arbeitskleidung und deren Reinigung.
Dass die Branche so auf die neue Gesetzeslage reagiert, habe in der NGG niemanden überrascht: "Mindestlohn allein nützt nichts." Wie der Alltag von Scheinselbstständigen und Werkvertragsarbeitern hierzulande aussieht, erfährt die Öffentlichkeit nur selten. Mitunter geben kleine Katastrophen den Blick auf das verborgene Elend frei - wie im Sommer 2013. Damals waren zwei rumänische Arbeiter der Meyer Werft im niedersächsischen Papenburg bei einem Brand in ihrer Unterkunft erstickt. Kurz darauf wurde bekannt: In dem heruntergekommenen Einfamilienhaus waren 33 rumänische Meyer-Arbeiter gemeldet. Wenige Tage nach dem Brand schlossen die Behörden eine Massenunterkunft von Werkvertragskräften der Werft in Stapelmoor. In dem einstöckigen Haus hatten die Kontrolleure 43 Betten entdeckt, teils in Räumen ohne Fenster und Rettungswege. Menschen hätten dort nie einziehen dürfen. Für das Gebäude gab es nur eine Genehmigung als Schlachterei.
Eilig anberaumte Kontrollen zeigten, dass es in anderen Landkreisen ähnlich aussah. Der Kreis Cloppenburg, eine Hochburg der Fleischindustrie, wo zwei Drittel der Belegschaft Werkvertragsarbeiter aus Osteuropa sind, ließ 26 Wohnungen sofort räumen, in 54 fanden die Behörden "gröbste Mängel".
Vertreter der katholischen Kirche fanden damals scharfe Worte. Agnes Holterhues, Vorsitzende des Osnabrücker Katholikenrats, sprach von einem "Sumpf mafiöser Subunternehmen", Peter Kossen, Prälat von Vechta, von einem "diabolischen System moderner Sklaverei".
Zu den Maßnahmen, mit denen die niedersächsische Landesregierung nach dem Brand in Papenburg die Bedingungen für Werkvertragsarbeiter und andere Billiglöhner verbessern wollte, gehörte auch die Einrichtung von zwei Beratungsstellen für mobile Beschäftigte in Niedersachsen.
Im Oktober entdeckte die Beraterin Daniela Reim, dass sich nicht allzu viel geändert und auch die öffentliche Hand offenbar wenig Hemmungen hat, wenn es ums Kostendrücken geht. Auf der Baustelle einer Berufsschule in Oldenburg schufteten 18 rumänische Arbeiter zehn Stunden pro Tag, sechs Tage die Woche, für einen Monatslohn von rund 1200 Euro.
Auf dem Papier waren sie selbstständige Gewerbetreibende im Dienste einer Münchner Firma. Die Arbeiter hatten, wie Reim herausfand, einen Vertrag unterschrieben, dessen Bedeutung sie nicht verstanden hatten - und waren von dem Münchner Unternehmen als Selbstständige angemeldet worden. Untergebracht waren die Rumänen in einem umgebauten Stall, in dem zehn Euro pro Bett und Tag fällig waren. Aus Brandschutzgründen, so Reim, hätte das Quartier eigentlich umgehend geschlossen werden müssen. Doch das Ordnungsamt in Berne interessierte sich nur mäßig für Reims Schilderungen.
Erst nachdem sie den Fall in der Lokalpresse publik gemacht hatte, wurde das Stall-Wohnheim von der Bauaufsicht des Kreises geschlossen. Die Rumänen seien von der Baustelle verschwunden und arbeiteten nun, so Reim, in Süddeutschland. Die Stadt Oldenburg als Bauherr wollte zu den Vorwürfen nicht Stellung nehmen. Sie würden derzeit "geprüft".
Kein Zweifel, das zweite Wirtschaftswunder, um das die Welt Deutschland beneidet, wird auch von Lohnsklaven erarbeitet, die im schmutzigen Keller dieser Wirtschaft für Minimalbeträge schuften. Weil sie für Hungerlöhne arbeiten, ist nicht nur das Hackfleisch hierzulande billig, sondern auch andere Nahrungsmittel, Dienstleistungen und Produkte des täglichen Bedarfs. Die Ausbeutung hilft, unsere Lebenshaltungskosten niedrig zu halten, ganz legal.
Wie so ein System funktioniert, zeigt das Beispiel der Vierlande Meisterbetriebe. Um mit einem Werkvertrag rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, müssten deren Billiggärtner bei einem in Polen existierenden und operativ tätigen Gartenbaubetrieb angestellt sein und von diesem nach Deutschland entsandt werden.
Doch die ADL Lebno, bei der Miroslaw Kacala offiziell angestellt war, ist eine merkwürdige Firma. An der Firmenadresse, Wejherowska Straße 19 in Lebno, gibt es nämlich keinen Gartenbaubetrieb. Dort befindet sich ein blassgelbes Wohnhaus mit rotem Dach und angrenzender Lagerhalle.
Dem Nachbarn sagt der Firmenname ADL nichts. "Ich weiß nur, dass das Haus von einem Deutschen gekauft wurde", sagt er, "und dass dort meist ein Wächter ist, weil nachts in einem Zimmer Licht brennt." Dem Verdacht, dass die ADL eine Scheinfirma sei, widerspricht der Anwalt von VMB-Chef Johannsen, Volker Heinsen. Sein Mandant wolle in Polen "ein Unternehmen im Garten- und Landschaftsbau" aufbauen. "Der eigentliche Betriebsbeginn vor Ort ist für 2015 geplant." Es treffe jedoch zu, dass die ADL Lebno bereits jetzt "polnische Praktikanten in die Vierlande Meisterbetriebe entsendet, zwecks Schulung im Garten- und Landschaftsbau". Diese blieben "in der Regel sechs Monate" und bekämen - bei guten Leistungen - einen "Festvertrag mit der Firma Johannsen GmbH in Vollzeit".
Was die Formel "in der Regel" wert ist, zeigt der Fall des Praktikanten Pawel Michna. Seine "Schulung" bei ADL Lebno dauerte fast eineinhalb Jahre, angeblich weil seine Arbeitsleistung nie wirklich überzeugte. Von Oktober 2012 bis Februar 2014 arbeitete er bei Johannsen, mit den üblichen Nebenverträgen. Dann bekam er einen Vollzeitvertrag. Kurz danach flog er raus. Michna sagt, weil er von Johannsen Papiere verlangt habe, mit denen er beim Arbeitsamt nachweisen wollte, dass er schon mehr als ein Jahr lang in Deutschland gearbeitet hatte.
„Ich wusste, dass ich ausgebeutet werde, aber ich wusste auch, dass ich nach einem Jahr Anspruch habe auf Hilfe des Arbeitsamts bei der Suche nach einer anderen Stelle. Dafür brauchte ich die Papiere.“
Als der SPIEGEL Johannsen, im Beisein seines Anwalts, mit dem Fall Michna konfrontiert, antwortet der Firmenchef zur Überraschung seines Rechtsbeistands, er habe Michna rausgeworfen, nachdem dieser im Betriebswohnheim Mitbewohner mit einem Messer attackiert habe.
Auf die Frage, welche Polizeidienststelle wegen der Messerattacke alarmiert worden sei, antwortet Johannsen: "Keine." Die Frage, ob er denn gegen Michna Strafanzeige erstattet habe, beantwortet er mit einer wegwerfenden Handbewegung. Mit dem Rauswurf habe sich das Ganze für ihn erledigt. Ende der Diskussion.
Vergleichbar gleichgültig reagiert die Bundesregierung auf Kritik europäischer Nachbarn. Belgiens Regierung hat im März 2013 Beschwerde bei der EU-Kommission gegen Deutschland eingereicht - wegen mutmaßlichen Sozialdumpings in der Fleischindustrie, aber auch in der Landwirtschaft und im Gartenbau. Dieser unlautere Wettbewerb, so Arbeitsministerin Monica de Coninck und Wirtschaftsminister Johan Vande Lanotte in ihrem Brief an die Kommission, führe dazu, dass Betriebe von Belgien nach Deutschland verlagert würden, weil dort insbesondere osteuropäische Arbeiter in Niedriglohnjobs ausgebeutet würden.
Dabei sind Niedrigst- und Niedriglöhne sowie illegale Beschäftigung nicht nur ein fester Bestandteil der deutschen Wirtschaft, sie sind sogar eine ihrer Stützen.
Auf 13,4 bis 14,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts schätzt die Bundesregierung den Umfang der Schattenwirtschaft in ihrem im vergangenen September veröffentlichten "Zwölften Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung". Dies entspricht, für den Berichtszeitraum der Jahre 2009 bis 2012, einer Summe zwischen 343 und 352 Milliarden Euro, wie Experten des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung in Tübingen errechnet haben. Die im selben Zeitraum verhängten "Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen" betrugen 121 Millionen Euro.
Dabei ist etwa die Ausbeutung osteuropäischer Billigkräfte kein neues Phänomen. Mitte der Neunzigerjahre schloss die Bundesregierung Verträge mit mehreren osteuropäischen Ländern über die Überlassung von Werkvertragsarbeitnehmern, damals deklariert als eine Art Entwicklungshilfe für deren Wirtschaft.
Fast 20 Jahre sind seitdem vergangen - genügend Zeit, um sich auf diese Form des Lohndumpings und seine Bekämpfung einzustellen, wenn man es wirklich gewollt hätte. Voriges Jahr scheiterten im Bundestag drei Anläufe von Linkspartei, Grünen und SPD, mit Gesetzentwürfen und Beschlussanträgen den Missbrauch von Werkverträgen zu bekämpfen, am Widerstand von CDU und FDP - obwohl "der qualitative und quantitative Umfang des Geschehens neu" sei, wie es im Antrag der SPD-Fraktion heißt.
Und so blüht die moderne Form der Knechtschaft auch dort, wo die deutsche Gesellschaft glänzen und glitzern will: im Europaviertel der Bankenstadt Frankfurt zum Beispiel, wo Investoren mit viel Geld einen neuen "Boulevard" mit Einkaufszentren, Nobelapartments und Büros aus dem Boden stampfen.
Mittendrin stehen vor einigen Monaten 50 Arbeiter aus Osteuropa, die kein Geld haben, um Essen zu kaufen, obwohl sie dort wochenlang Verschalungen gebaut und Beton gegossen haben. "Das ist wie eine Mafia", sagt Stavaru Cornel. Anfang Januar hatte der 50-Jährige als Kranführer bei einer Firma namens K&T Construct Germarom angeheuert. Das Büro des angeblichen Bauunternehmens lag in einer Kleinstadt nordöstlich von Bukarest. Er habe nur eine Passkopie und einen Kranführer-Nachweis faxen müssen. Einen Tag später habe er schon im Bus auf dem Weg in die Mainmetropole gesessen. Das 100-Euro-Ticket habe er selbst gezahlt. Der Familienvater wähnte sich trotzdem im Glück. 1400 Euro Monatslohn hatte er mit K&T ausgehandelt. Im Bus traf er weitere K&T-Arbeiter. Die waren keine Kranführer und sollten 1200 Euro Monatslohn bekommen - für 220 Arbeitsstunden, sprich: 55 Stunden pro Woche.
Damit kommt man auf einen Stundenlohn von knapp 5,50 Euro, also nicht einmal die Hälfte des vorgeschriebenen Mindestlohns beim Bau. Aber immer noch ein Vielfaches dessen, was die Männer in Rumänien verdienen können, wenn es dort überhaupt Arbeit für sie gibt.
So gesehen - und auch das gehört zur Wahrheit der Sklaverei im 21. Jahrhundert - haben auch die Rumänen ihren Vorteil davon. Zumindest so lange, wie in Europa ein Wohlstandsgefälle herrscht; so lange, wie Menschen ein Leben in Massenunterkünften der Armut in ihrer Heimat vorziehen. Und so lange, wie ihre Ausbeuter die versprochenen Löhne zahlen.
Für die Rumänen im Frankfurter Europaviertel ist diese Gleichung nicht aufgegangen. Gleich nach ihrer Ankunft lernten sie, dass ihr Arbeitgeber K&T auf der Baustelle nichts zu melden hatte. Verantwortlich war die bayerische Baufirma Max Bögl; K&T war Subunternehmer. Nachts schliefen die Rumänen in einer Baucontainer-Siedlung am Rande der Nachbarstadt Hanau. Je ein Container für drei Mann; drei Klos und eine Münzwaschmaschine für alle, Verpflegung mussten sie extra bezahlen.
Anfangs erhielten sie noch Geld von K&T: manche 100, manche 150 Euro, als Vorschuss. Doch als sie nach wochenlanger Arbeit ihren kompletten Lohn haben wollten, war der Mann von K&T weg.
Die Gewerkschafter von der IG Bau rechneten den ausstehenden Bruttolohn für die Rumänen auf rund 176 000 Euro hoch und wandten sich an den Generalunternehmer. Der habe schließlich die Verantwortung für seine Subunternehmer.
Doch die Firma Bögl zeigte sich zunächst wenig beeindruckt, und die Rumänen lernten, was ein Werkvertrag im Notfall wert ist: so gut wie nichts. Man könne für jeden 100 Euro bezahlen und einen kostenlosen Rücktransport nach Rumänien organisieren, so das Bauunternehmen. Der Vertrag mit K&T sei gekündigt. Im Übrigen habe sich Bögl nichts vorzuwerfen, so ein Unternehmenssprecher. Die von K&T vorgelegten Papiere seien in Ordnung gewesen.
Für Mihai Balan vom Beratungsbüro "Faire Mobilität", in dem sich Leute vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) um Arbeitsmigranten kümmern, ist der Fall ein Déjà-vu. Bereits im Herbst 2012 hatten Rumänen auf einer Baustelle im Europaviertel gestreikt. Auch ihnen hatte man 1200 Euro Monatslohn versprochen und dann nur einen Bruchteil bezahlt. Der Generalunternehmer hieß damals nicht Bögl, der Subunternehmer nicht K&T. "Ansonsten gleichen sich die Abläufe der Ereignisse derart, dass man von einem gängigen Muster sprechen kann", so Harald Fiedler, DGB-Regionsvorsitzender in Frankfurt am Main. Zuerst sei der Generalunternehmer angeblich ahnungslos, dann nicht zuständig, aber pflichtschuldigst erschüttert über die Ruchlosigkeit seines Subunternehmers. Dessen Lohnzahlungen will er zwar nicht übernehmen, bietet aber den Geprellten eine kostenlose Heimreise und eine kleine Entschädigung an.
Arbeiter weg, Problem gelöst. Bis zum nächsten Mal.
Dabei ist die Rechtslage klar. Laut Arbeitnehmer-Entsendegesetz haftet ein Generalunternehmer auch für Fehler und Versäumnisse seiner Nach- und Subunternehmer. Im Klartext: Er muss gegebenenfalls die Nettomindestlöhne und Sozialkassenbeträge bezahlen, die seine Subunternehmer schuldig geblieben sind.
Doch so eindeutig der Gesetzestext klingt, in der Wildwest-Welt der Billiglöhner hilft er nicht viel. "Vor Gericht gibt es zunächst einmal immer zwei Wahrheiten", sagt Ralf Helwerth, Gewerkschaftssekretär der IG Bau in Hessen, der einige solcher Verfahren begleitet hat. Schon die Frage zu klären, wie viele Stunden die Arbeiter geleistet haben, kann dauern. Die Arbeiter präsentieren ihre Stundenzettel, der Subunternehmer legt seine vor, auf denen nur ein Drittel bis die Hälfte der tatsächlich geleisteten Stunden stehen.
Schon häufig hat Helwerth erlebt, dass Arbeiter genötigt wurden, falsche Abrechnungen zu unterschreiben, mit dem Argument, dass sie andernfalls gleich ihre Sachen packen könnten. "Das sind meist Menschen, die kein Deutsch können, die sich noch nicht einmal in ihrem heimischen Rechtssystem auskennen, geschweige denn im deutschen. Die haben Angst, und die wird gnadenlos ausgenutzt."
Im Falle Bögl und K&T hätte es nach Helwerths Ansicht Jahre gedauert, bis eine Entscheidung durch mehrere Gerichtsinstanzen gefallen wäre. Die Menschen brauchten aber eine schnelle Lösung. Deshalb ist Helwerth zufrieden mit dem erzielten Kompromiss: 50 rumänische Arbeiter bekamen insgesamt 100 000 Euro Cash. "Die rumänischen Kollegen waren glücklich, als sie das Geld in den Händen hatten. Sonst wären sie mit gerade mal 100 Euro zu ihren Familien gefahren." Dennoch: Sie wurden abgefunden mit 2000 Euro pro Mann, für zwölf 55-Stunden-Wochen, also einem Monatslohn von rund 670 Euro. Was für ein Land, in dem so ein Ergebnis schon als Glück im Unglück gilt.
Längst sind es nicht mehr nur Gewerkschafter, die sich über die Erosion zivilisatorischer Mindeststandards auf dem Arbeitsmarkt beklagen. Stefan Rehberg ist Geschäftsführer eines alteingesessenen Handwerksbetriebs, Obermeister der Fliesenlegerinnung in Hannover und Diplombetriebswirt. Ganz gleich, wie scharf er kalkuliert: Die Zeiten, in denen seine mehr als 20 Mann starke Truppe öffentliche Schwimmbäder und andere Großprojekte stemmte, sind vorbei. Nicht zuletzt, weil Rehberg Tariflöhne zahlt.
13,95 verdienen seine Gesellen in der Stunde. Bei Aufträgen oberhalb eines Volumens von 500 000 Euro ist er damit nicht mehr konkurrenzfähig. Seit Ende der Neunzigerjahre, so Rehberg, gehe es für viele Handwerker bergab. Erst hätten ostdeutsche Fliesenleger den Markt mit Dumpingpreisen erschüttert, dann seien die Ich-AGs der Ära Schröder gekommen - und nach der EU-Osterweiterung die Polen, Rumänen und Bulgaren, die oft gar keine Ausbildung als Fliesenleger hätten.
Fatal ausgewirkt habe sich auch, dass im Rahmen der EU-Liberalisierungspolitik die Meisterpflicht gestrichen worden sei. "Das hat die Strukturen in unserem Handwerk zerstört", sagt Rehberg. Zwischen 2004 und 2013 ist die Zahl der Fliesenlegerunternehmen rasant gestiegen - von 12 000 auf rund 68 000.
Rehberg kennt bulgarische und rumänische Subunternehmer, deren Arbeiter für fünf Euro Stundenlohn schuften. "Dagegen kommt man nur an, wenn man die Einhaltung gesetzlicher Lohnvorgaben im Vergaberecht zwingend vorschreibt."
Doch danach sieht es im Moment nicht aus. Im Gegenteil. Das niedersächsische Internetportal Handwerk.com und die von mehreren Handwerkskammern herausgegebene Zeitung Norddeutsches Handwerk haben im vorigen Jahr den "Horror der Normalität" am deutschen Bau dokumentiert. Im Mittelpunkt: Warner Bau aus Herne. Als Generalunternehmer für die TAG Immobilien AG in Salzgitter modernisiert die Firma Wohnungen. 645 Euro Festpreis zahlte Warner seinen Subunternehmern, etwa der polnischen Firma Puchala, für die Sanierung einer Dreizimmerwohnung. Dafür mussten deren Arbeiter Tapeten entfernen, Wände spachteln und streichen - insgesamt 160 Quadratmeter. Ebenfalls im Preis enthalten: 55 Quadratmeter Laminat verlegen, zwei Fenster lackieren sowie "Kleinarbeiten und Grundreinigung".
Dennoch findet Baufirmenchef Sven Warner, dass seine Nachunternehmer ihre Arbeiter "ordentlich" bezahlen können. "Ich sag mal so, wer schnell ist, verdient Geld; wer langsam ist, verdient kein Geld." Auch für ihn bleibe "nicht viel übrig", denn Wohnungsbaugesellschaften zahlten nun einmal wenig - er habe von der TAG Festpreislisten bekommen.
Das Unternehmen bestreitet dies. Als "Horror, unüblich und nicht gewollt" bezeichnet Günter Ott, Sprecher der TAG, die Festpreise, die Warner seinem Subunternehmen gezahlt hatte. Von Warners Dumpinglisten habe die TAG erst erfahren, als Arbeiter, die seit Monaten auf ihren Lohn warteten, die Gewerkschaft eingeschaltet hätten.
Jochen Empen, Mitarbeiter des DGB-Projekts "Faire Mobilität", der die Polen betreut und mit TAG-Vertretern verhandelt hat, findet die Mär vom ahnungslosen Wohnungsbaukonzern "schwer nachvollziehbar". Die TAG habe sogar gegen die Arbeiter Stimmung gemacht und Geschädigte als Trittbrettfahrer diffamiert, die nie auf TAG-Baustellen gearbeitet hätten. Hinzu kommt, dass es auch 2014 bei der TAG "diverse Auffälligkeiten gab", wie das Ordnungsamt der Stadt Salzgitter auf SPIEGEL-Anfrage bestätigte. Firmen, die für die TAG renovierten, hätten wegen Verstößen gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz Bußgelder zahlen müssen. TAG-Sprecher Ott: "Uns sind die Verfahren nicht bekannt geworden."
Viel Zwielicht für einen Konzern, an dem die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder seit Ende 2013 mit zehn Prozent beteiligt ist. Eine öffentlich-rechtliche Versorgungskasse für die Betriebsrenten von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst profitiert von der Ausbeutung polnischer Billiglöhner - was für eine Konstellation.
Wie das System der Ausbeutung mittel- und langfristig auch jene schädigt, die zunächst von ihm profitieren, zeigt das Beispiel Essen in Oldenburg. Vor eineinhalb Jahrzehnten war der Landstrich mit seinen Tiermastfabriken und Großschlachthöfen Vorreiter des Billiglohnlands Deutschland. Gut zwei Drittel der Beschäftigten in der südniedersächsischen Fleischindustrie sind Lohnsklaven aus Osteuropa.
Der Ortskern von Essen gleicht heute einer Geisterstadt. Heruntergekommene Häuser säumen die Bundesstraße 68, die Fenster sind mit Laken verhängt. In Gärten und Hinterhöfen türmen sich Sperrmüll und Unrat. Das Sonnenstudio, die Physiotherapeutenpraxis, die Bäckerei und das Textilgeschäft - alle haben dichtgemacht. Die alten Geschäftshäuser dienen nun als Massenunterkünfte für Schlachter, Knochensäger und Kotelettschneider aus Polen, Rumänien oder Ungarn.
Die alteingesessenen Essener hätten ihre Kleinstadt nicht freiwillig geräumt, sagt SPD-Gemeinderat Detlef Kolde: "Wohnraum zum Mieten ist hier nur schwer zu bekommen, weil die Werkvertragsfirmen die Preise kaputt machen." Etliche Häuser seien von diesen Unternehmen aufgekauft worden. "Die packen 20 Leute in ein Einfamilienhaus und knöpfen jedem 150 Euro pro Monat ab. Das ist ein Bombengeschäft."
3000 Euro Miete pro Monat - das kann keine Normalverdienerfamilie in Essen zahlen. "Bei 36 000 Euro im Jahr an Mieteinnahmen von ihren Arbeitern sind die Immobilien in zwei bis drei Jahren abgeschrieben", so Kolde.
Seit einiger Zeit führt der Kommunalpolitiker darüber Buch, wie und wo das platte Land verelendet: "Ehemaliger Sanitär- und Heizungsbetrieb, Beverner Straße in Essen, komplett an ausländische Schlachter vermietet. Im Objekt sollen katastrophale Zustände herrschen. Ehemaliges Hotel ,Zum weißen Ross' in Cloppenburg, Hotelzimmer 4x4 Meter mit fünf Personen belegt. Bad befindet sich auf dem Flur. Wilhelmstraße in Essen, ehemalige Bäckerei; Lange Straße, ehemaliges Fotogeschäft.
Es handelt sich dabei um Häuser, deren Besitzer aufgrund der schlechten Wirtschaftslage ihre Geschäfte aufgeben mussten. Die Eigentümer können ihre Häuser nur unter Wert verkaufen oder eben vermieten. Den größten Mietgewinn erzielt man mit der Vermietung an die Schlachterarbeiter."
Schwein sein oder arm sein - Koldes Protokolle des Niedergangs einer Region lassen ahnen, welchen Preis das Billiglohnland Deutschland dafür zahlt, dass Verbraucher ein Kilogramm Schnitzelfleisch für 3,99 Euro kaufen können.
Immerhin: Mehrere Kreise und die Landesregierung haben neue Regeln für Massenunterkünfte erlassen. So dürfen sich nicht mehr als acht Personen eine Toilette und eine Dusche teilen. In den Schlafräumen müssen nun pro Mann mindestens sechs Quadratmeter zur Verfügung stehen.
Für Hunde mit einer Widerristhöhe über 65 Zentimeter sind zehn Quadratmeter benutzbare Bodenfläche in einem Zwinger amtlich vorgeschrieben.
So viel Platz hatte der 31-jährige Rumäne Florin selten für sich; 2007 nicht, als er mit 24 Landsleuten in einem für neun Personen zugelassenen Mercedes Vito nach Deutschland kam; und auch danach nicht, als er sich mit seinen Mitreisenden eine marode Dreizimmeraltbauwohnung in Berlin-Wedding teilte.
Er war ein Unsichtbarer, wie die Mitglieder der untersten Kaste auf dem deutschen Arbeitsmarkt genannt werden; ein illegaler Tagelöhner. Freiwild.
Ein Jahr lang schuftete er auf Berliner Baustellen, die Auftraggeber zahlten selten. Dann traf er einen serbischen Bauunternehmer, der anständiger schien als die anderen. Florin konnte jetzt regelmäßig arbeiten, knapp 500 Euro im Monat waren der Lohn. Zwölf Stunden dauerte die Schicht, fast jeden Tag.
Florin war so zufrieden, dass er seine Familie nach Berlin holte. Seine Frau, ihre sechsjährige Tochter, das Baby, die Schwester seiner Frau und deren Freund. Auch die Eltern sind nachgereist. 1,5 Zimmer, acht Personen. Im Frühjahr 2013 sagte sein Chef zu ihm, es werde Zeit, dass Florin auch Chef werde, weil er immer fleißig, schnell und pünktlich sei. Er begleitete Florin zur Behörde, sie meldeten eine Firma an, Baugewerbe.
Florin ahnt nicht, dass der Serbe diesen Weg gewählt hat, damit es nicht ihn erwischt, wenn seine Bauarbeiter bei behördlichen Kontrollen geschnappt werden. Und so fährt Florin Woche für Woche durch den Wedding, spricht junge Rumänen an. Woche für Woche bringt er dem Serben rumänische Tagelöhner. Dafür bekommt er von seinem Chef 1000 Euro im Monat. Florin sagt: "Mein Chef ist nett."
Weil die Männer, die für ihn arbeiten, offiziell gar nicht arbeiten dürfen, braucht Florin jetzt immer Rechnungen von Firmen, die er dem Finanzamt geben kann. Rechnungen von Firmen, die keine sind oder nur auf dem Papier existieren.
Damit kann auch Florin Verantwortung abwälzen, wenn er Ärger mit den Behörden bekommen sollte. "Abdeckrechnung", sagt Florin. Er kann kein Deutsch und hat sich das Wort auf einen Zettel geschrieben. Wo er diese Rechnungen bekommt, hat sein Chef ihm gezeigt.
Inzwischen geht Florin jeden Monat in eine Teestube in Berlin-Neukölln. Drinnen sitzen rauchende Männer und Alte, die Karten spielen. Ein Türke und drei Serben sind Florins Geschäftspartner, der diesmal eine Abdeckrechnung über 10 000 Euro braucht. "Zehn Prozent zahlst du, kapiert?", sagt einer der Männer. "Komm in zwei Stunden, bring 1000 Euro mit." Florin wird später die Rechnung abholen, er wird sie seinem Steuerberater bringen, der macht damit irgendwas, schickt Papiere ans Finanzamt, Florin versteht es nicht. Er hört einfach auf seinen Chef.
Die Männer in der Teestube sind Strohmänner. Sie melden Firmen an, um Scheinrechnungen ausstellen zu können. Sie erklären ihre Insolvenz, bevor irgendein Finanzamt dahinterkommt und Steuern verlangt. Der Steuerberater hat versucht, Florin die Sache zu erklären. Er hat es nicht verstanden. Florin sieht nur die 1000 Euro im Monat, so viel hatte er noch nie. Er ist zufrieden. Und hat Hoffnung, dass sein Leben noch besser wird, als es ohnehin schon ist. Voriges Jahr scheiterten im Bundestag drei Änläufe, den Missbrauch von Werkverträgen zu bekämpfen.
Er war ein Unsichtbarer, wie die Mitglieder der untersten Kaste auf dem Arbeitsmarkt genannt werden. Freiwild.
Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Artikel nachträglich bearbeitet.
Von Matthias Bartsch, Manfred Fischer, Michael Fröhlingsdorf, Özlem Gezer, Gunther Latsch und Maximilian Popp

DER SPIEGEL 48/2014
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