15.12.2014

KlimaPoker in Lima

Vor der Großkonferenz in Peru hatte Umweltministerin Barbara Hendricks vieles richtig gemacht. Doch an Ort und Stelle vertat sie ihre Chance.
Wie verhängnisvoll sich das Wetter auswirken kann, erfuhr die deutsche Umweltministerin vergangene Woche am eigenen Leib. Es war schwül und stickig in der peruanischen Hauptstadt Lima. Plötzlich wurde Barbara Hendricks schlecht, die Beine gaben nach, und schon lag die Ministerin inmitten der Weltklimakonferenz auf dem Rasen.
Einen Tag Auszeit nahm sich Hendricks (SPD), bevor sie sich wieder in den Kampf zur Rettung des kollabierenden Klimas warf. Lima ist die letzte große Etappe auf dem Weg zu einem neuen Klimaabkommen, das Ende 2015 in Paris besiegelt werden soll. Anders als der Kyoto-Vertrag soll es Verpflichtungen für alle Staaten enthalten. Sie orientieren sich an der jeweiligen Leistungsfähigkeit eines Landes, am früheren und künftigen CO2-Ausstoß. Vor allem die USA, China und die Schwellenländer sollen in die Pflicht genommen werden.
Das deutsche Gewicht ist erheblich in Lima. Nicht nur, weil das Wort "Energiewende" in den Wortschatz der englischsprachigen Umweltexperten eingerückt ist. Auch das Anfang Dezember von der Regierung in Berlin verabschiedete Klimaaktionsprogramm hat international Beachtung gefunden. Nicht zuletzt die Chinesen schauen genau hin, wie sich Deutschland von der Energiegewinnung aus Kohle allmählich verabschiedet.
Die deutsche Umweltministerin hat viel dazu beigetragen, dass es in Deutschland wieder eine Klimapolitik gibt, die diesen Namen verdient. Doch in Lima, auf internationalem Parkett, tut sie sich schwer.
Noch vor gut einem Jahr hätte sich Barbara Hendricks, 62, nicht träumen lassen, dass sie einmal an der Klimafront kämpfen würde. Als sich die Große Koalition abzeichnete, war sie selbstbewusst genug, sich das Verteidigungsministerin zuzutrauen. Sie wurde als Entwicklungshilfeministerin gehandelt. Doch am Ende trug SPD-Chef Sigmar Gabriel ihr das Umweltministerium an.
Als Öko-Freundin war Hendricks zuvor nicht in Erscheinung getreten. Auch als Fachfrau für Solarenergie wurde sie nicht geführt. Dagegen gestand sie fröhlich, dass sie nichts von Tempolimits auf Autobahnen halte. Seit der Berufung ins Kabinett ist der ökologische Eifer umso größer. Deutschland müsse "Vorreiter bleiben", so Hendricks. "Mindestens 40 Prozent" Treibhausgase wolle Deutschland bis 2020 einsparen. Wenn andere mitzögen, "können und wollen wir weitergehen".
Deutschland hat als erstes Land Mittel für den Grünen Klimafonds zugesagt, 750 Millionen Euro. Der Fonds soll armen Ländern helfen, den Wandel zu bewältigen. Deutschland hat die erste Geberkonferenz ausgerichtet. In Lima legte die Ministerin noch einmal 50 Millionen Euro für den Klimaanpassungsfonds drauf. Kleine Gesten, die aber wohlkalkuliert sind und ihren Zweck nicht verfehlen. "Sie hat Mut bewiesen", sagt Achim Steiner, Chef des Uno-Umweltprogramms Unep, über die deutsche Ministerin. "Die ganze Welt schaut auf Deutschland als Land, das seine Volkswirtschaft umbaut. Das wird mit Spannung beobachtet. Und mit Bewunderung."
Doch in Lima kommt Hendricks mit Mut allein nicht weiter. Die Verhandlungen bleiben stecken. In Berlin ist die Umweltministerin dafür bekannt, dass sie das SPD-Präsidium mit ihrer Sturheit nerven und ihren Parteivorsitzenden zur Weißglut bringen kann. In Lima hilft ihr das nicht. Auf einer internationalen Konferenz ist diplomatisches Fingerspitzengefühl gefragt.
200 nationale Interessen, sehr arme Länder, ziemlich reiche, alte Gräben und neue Allianzen - alles muss bedacht, versöhnt, ausgeglichen und am Ende in einen möglichst verbindlichen Text gegossen werden.
Internationale Konferenzen sind Sternstunden der Taktiker. Wer etwas erreichen will, muss hartnäckig sein, aber auch verbindlich, man muss Allianzen schmieden und wissen, wann es an der Zeit ist, Kompromissbereitschaft zu zeigen. Wenn es ums große Klima und den kleinen nationalen Vorteil geht, bleiben die Karten eng an der Brust. Erst kurz vor dem Scheitern werden sie offengelegt. Tarifexperten kennen diese Art des Pokers.
Barbara Hendricks nicht so sehr. Die frühere Finanzexpertin hat es lieber klar, schnörkellos und wenn nötig robust. Wenn der SPD-Wirtschaftsminister das CO2-Minderungsziel von 40 Prozent aufgeben will, hält sie energisch dagegen. Wenn es sein muss, auch lautstark. Doch bei Klimagipfeln ist eher Florett als Säbel gefragt.
Die Erfolgreichen machen die Klimakonferenz für sich zur persönlichen Bühne. Nobelpreisträger Al Gore etwa, das fleischgewordene schlechte Gewissen der Klimawelt, brilliert mit einer Präsentation über den Klimawandel in den Anden. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon lobt Deutschland und fordert schnelles Handeln weltweit. Und US-Außenminister John Kerry sorgt mit einem überraschend selbstkritischen Auftritt für Aufsehen: "Wenn du ein großes und reiches Land bist und gehst nicht voran, bist du Teil des Problems."
Die Ministerin aus Kleve ist von internationaler Bühnenreife weit entfernt. Vor dem Plenum spult sie den offiziellen deutschen Redebeitrag in vier Minuten herunter, spröde, trocken, emotionslos. Nach dem Motto: Smart sollen andere auftreten, wir überzeugen in der Sache. Und weil sie sich derer so sicher ist, macht sie sich auf den Weg zurück nach Deutschland, bevor die finale Verhandlungsrunde beginnt.
Es gehört zum Ritual der Klimakonferenzen, dass sich die beamteten Unterhändler irgendwann verhaken und zum Schluss die Politiker die Sache richten müssen. Es ist die Stunde der Profis. Angela Merkel drückte 1997 der Kyoto-Konferenz ihren Stempel auf, Norbert Röttgen kämpfte 2011 in Durban bis zum erfolgreichen Ende. Barbara Hendricks verzichtete auf das Finale und reiste vorzeitig ab.
"Wir sind ein gutes Stück vorangekommen", sagt sie noch, bevor sie ins Flugzeug steigt. Und dass Lima als "Erfolg" zu bezeichnen sei.
Von Knaup, Horand

DER SPIEGEL 51/2014
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