24.01.2015

VerteidigungRotes Telefon

Eine Direktverbindung zwischen der Nato und Moskau soll wie im Kalten Krieg verhängnisvolle militärische Missverständnisse verhindern.
Neulich im Baltikum: Russische Kampfflieger rasen mit hoher Geschwindigkeit auf die Nato-Grenze zu. Vergebens versucht die Luftraumüberwachung des westlichen Bündnisses, Kontakt zu den Piloten aufzunehmen. Schließlich lassen die Nato-Kommandeure Abfangjäger vom Fliegerhorst Šiauliai in Litauen aufsteigen.
Vorfälle dieser Art häufen sich seit Ausbruch der Ukraine-Krise. In der Nato spricht man von "Scheinangriffen", gezielten Provokationen. Meist drehen die russischen Kampfjets in letzter Minute ab; es ist aber schon vorgekommen, dass sie für kurze Zeit in den Nato-Luftraum eindrangen.
"Die Zahl russischer Militärflüge in der Nähe der Grenzen der Allianz hat in den vergangenen Jahren zugenommen", bestätigt Nato-Sprecherin Oana Lungescu. Allein im vorigen Jahr stiegen 150-mal Jagdflugzeuge der Allianz im Baltikum auf, um russische Militärjets abzufangen. "Wenn Flugzeuge nahe der Nato-Grenzen fliegen, wollen wir wissen, wer sie sind und was sie tun", heißt es bei der Nato.
Bislang konnte trotz der Spannungen eine militärische Eskalation zwischen Moskau und dem Westen vermieden werden. Doch wie schnell die Lage kippen kann, zeigen die Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts. Während der Kuba-Krise 1962 gab es keinerlei direkte Kommunikation zwischen der Sowjetunion und den USA, Washington konnte über die Absichten hinter der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen auf Kuba nur spekulieren. Ganz knapp schlitterte die Welt damals an einem Atomkrieg vorbei.
Als die Gefahr gebannt war, zogen die beiden Supermächte die Konsequenz und richteten einen heißen Draht zwischen Moskau
und Washington ein. Das Rote Te-
lefon, eigentlich ein Fernschreiber, kam erstmals 1967 während des israelisch-arabischen Sechstagekriegs zum Einsatz.
Im Februar 2013 wurde eine direkte Leitung zwischen der Nato und dem russischen Generalstab eingerichtet. Die Ukraine-Krise allerdings kappte diesen Draht.
Nun mehren sich in der Nato die Stimmen, diese Verbindung wieder aufzunehmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte Anfang Dezember beim Abendessen mit seinen Nato- Kollegen im Brüsseler Hauptquartier eindringlich, das Risiko einer ungewollten militärischen Eskalation sei groß. Die Militärs beider Seiten müssten schnell und direkt miteinander kommunizieren können.
Die Spitze der Nato sieht das genauso. Nach der Sitzung der Minister erteilte Nato-Chef Jens Stoltenberg den Militärs den Auftrag, eine permanente Verbindung mit den Russen wiederherzustellen. Man sei sich einig, sagt Stoltenbergs Sprecherin Lungescu, "dass in der gegenwärtigen angespannten Lage eine regelmäßige Kommunikation zwischen Nato und russischen Militärs zur Verhinderung von Zwischenfällen notwendig ist".
Aus militärischer Sicht ist eine direkte Leitung zwischen der Führung der Allianz im belgischen Mons und dem russischen Generalstab die effektivste Lösung. Zumindest aber müsse es ein "clearing house", eine Art Kummerkasten für Beschwerden, geben, sagt ein hochrangiger Nato-General. "Selbst zwischen Nord- und Südkorea gibt es einen solchen Draht", so der General, "und diese beiden Länder befinden sich fast im Kriegszustand." Es könne nicht sein, dass man es den Kommandeuren an der Grenze überlasse, in brenzligen Situationen zu entscheiden, was zu tun sei, warnt der General.
Doch abseits des erklärten Willens verlief die Diskussion in der Nato zäh. In mehreren Sitzungen wurde über die Modalitäten eines solchen Krisentelefons verhandelt. Vor allem Kanada, die baltischen Staaten und auch Polen stellten sich quer. Sie forderten, dass die Wiederaufnahme von Kontakten zu Russland immer auch politische Fragen wie die Ukraine-Krise einschließe. Deutschland und die westeuropäischen Alliierten plädierten dagegen für einen pragmatischen Kurs.
Die Militärs sehen das genauso. Am vergangenen Donnerstag sagte der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, General Philip Breedlove, er habe darüber bereits mit General Walerij Gerassimow, Chef des russischen Generalstabs, telefoniert. Der Nato-Mann nannte seinen russischen Counterpart beim Vornamen, fast klang es wie der Beginn einer Aussöhnung. Breedlove: "Wir werden die Kommunikation mit Walerij wiederherstellen."
* In einer Kommandozentrale .
Von Matthias Gebauer und Christoph Schult

DER SPIEGEL 5/2015
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