31.01.2015

LobbyismusSpiel mit der Angst

Viele Menschen fühlen sich in Fahrstühlen unsicher. Der TÜV weiß, wie man damit gute Geschäfte macht.
Klaus Brüggemann kann plastisch beschreiben, wie gefährlich Aufzüge manchmal sind. Der Cheflobbyist des TÜV erzählt dann mit sorgenvoller Miene von einem Berliner Arzt, der einen defekten Fahrstuhl zum Laufen bringen wollte. Der Mann griff von außen in die Kabine, als der Lift plötzlich losrauschte und ihn mitriss. "Kurz darauf war er tot."
Angesichts solcher Geschichten erschienen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles aus dem vorigen Jahr geradezu wahnsinnig: Die SPD-Frau wollte die Vorschriften für die Überprüfung Hunderttausender Aufzüge in Deutschland lockern. "Die Sicherheit der Bevölkerung war in Gefahr", sagt Brüggemann in seinem Büro in Berlin-Mitte.
Man kann den Vorgang aber auch anders betrachten. Demnach war vor allem die Macht des TÜV in Gefahr - und seine Millioneneinnahmen.
Selbst altgediente Beamte im Arbeitsministerium können sich nicht erinnern, je zuvor derart von Interessenvertretern belagert worden zu sein wie zuletzt vom TÜV. Von den Sachreferenten bis hinauf in die Hausspitze kämpften die Lobbyisten gegen eine kleine Reform, die große Folgen für den TÜV und andere Prüfunternehmen wie die Dekra gehabt hätte: 40 Millionen Euro Umsatz pro Jahr standen auf der Kippe.
Kaum eine Einrichtung steht so sehr für Objektivität wie der TÜV. Weniger bekannt ist, wie raffiniert die Prüfer das Sicherheitsbedürfnis der Deutschen nutzen, wenn es um eigene Interessen geht. Längst sind aus den "Technischen Überwachungsvereinen" mit Wurzeln im 19. Jahrhundert milliardenschwere Konzerne wie TÜV Süd und TÜV Rheinland geworden, die alles Mögliche prüfen und zertifizieren - und dafür sorgen, dass niemand ihr einträgliches Geschäft stört.
Aus internen Unterlagen zur Lift-Reform lässt sich rekonstruieren, wie der TÜV seine Interessen durchsetzte. Leidtragende sind Millionen Mieter mit Aufzügen im Haus, denn sie tragen die Kosten der Kontrollen am Ende.
Fahrstühle müssen, wie Autos, alle zwei Jahre vom TÜV untersucht werden. Dazu kommt eine Zwischenprüfung - und nur die sollte nach Vorstellung des Arbeitsministeriums entfallen.
Doch Fahrstuhlfahren ist ein angstbesetztes Thema. In einer TÜV-Umfrage gab jeder Fünfte an, dass er sich in Aufzügen unsicher fühlt. Dabei sinkt die Zahl der Lift-Unfälle seit Jahren, 2014 wurden bis September 22 Menschen verletzt, die meisten nur leicht. In mehreren Nachbarländern wird viel seltener geprüft: in Dänemark alle drei, in Frankreich sogar nur alle fünf Jahre.
Auch deshalb hielten es die Regierungsexperten für vertretbar, die TÜV-Zusatzprüfung zwischen den Hauptuntersuchungen zu streichen. Anfang 2014 verschickte das Arbeitsministerium eine überarbeitete Verordnung an die übrigen Ministerien. Es dauerte nicht lange, und der Entwurf landete auch beim TÜV-Verband von Klaus Brüggemann. Im Frühjahr luden die Lobbyisten zur Pressekonferenz, in einem Bericht wetterten sie: Ein Wegfall der bisherigen Zwischenprüfung könne zu "gefährlichen, ja lebensbedrohlichen Situationen führen".
Die Medien sprangen auf das Thema an. "TÜV warnt vor laxeren Sicherheitsregeln", schrieb die Nachrichtenagentur dpa. Bei Focus Online hieß es: "Aufzüge immer gefährlicher - und Nahles streicht die Tests zusammen." Kein Politiker will sich nachsagen lassen, die Bevölkerung zu gefährden. Und so verzeichneten die TÜV-Leute im Sommer 2014 einen Etappensieg: Als das Bundeskabinett die Reform der Lift-Verordnung beschloss, war die Zwischenprüfung wieder drin. Allerdings sollten die Kontrollen auch von Wartungsfirmen erledigt werden können - und das passte dem TÜV nicht.
Doch die Reform war ja noch nicht endgültig beschlossen, im Herbst musste der Bundesrat zustimmen. Die Lobbyisten nahmen nun die Länder ins Visier. Immer wieder hätten die TÜV-Leute das Gespräch gesucht und warnende Briefe verschickt, heißt es aus verschiedenen Landesministerien. Nach dem Motto "Steter Tropfen höhlt den Stein" hätten sie auf allen Ebenen interveniert.
Zu Hilfe kamen den Prüfern Beamte aus dem zuständigen Sozialministerium in Schleswig-Holstein. Am 3. November verschickten sie einen Vorschlag an die anderen Länder, wonach die Zwischenprüfung erhalten bleiben solle - und nur von Prüfunternehmen wie dem TÜV durchgeführt werden dürfe.
Kurz vor einer entscheidenden Sitzung versandten sie den Text erneut, dieses Mal ergänzt um eine Passage, die auch ein Lobbyist nicht schöner hätte formulieren können: "Man mag sich nicht ausmalen, dass Kinder, Kranke oder eine Schwangere auf dem Weg zur Entbindung aufgrund einer Funktionsstörung im Aufzug stecken bleiben oder durch unkontrolliertes Anfahren bei geöffneten Türen eingequetscht werden."
Wer könnte da widersprechen? Ende November nahmen die Länder mehrheitlich den TÜV-freundlichen Vorschlag an. Ein Alternativantrag mit flexibleren Prüffristen war zuvor knapp gescheitert.
Wenn die Reform im Juni in Kraft tritt, bleibt es also bei der alten Regelung. Einige Beamte verstehen die neue Fassung sogar so, dass die Zwischenprüfungen in Zukunft umfassender werden.
TÜV-Cheflobbyist Klaus Brüggemann lehnt sich in seinem Berliner Büro entspannt im Stuhl zurück. "Es ist gut, dass wir am bewährten System festhalten", sagt er. "Im Sinne der Sicherheit."
Und im Sinne des TÜV.
Von Sven Becker und Wolf Wiedmann-Schmidt

DER SPIEGEL 6/2015
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