14.02.2015

MedienNiederlage für Alice Schwarzer

Alice Schwarzer und der Emma-Frauenverlag haben im jahrelangen Gerichtsverfahren gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann nun endgültig eine Niederlage einstecken müssen. Es ging dabei um die Frage, ob "Emma" in einer Glosse den Eindruck erwecken durfte, dass Kachelmann ein Vergewaltiger sei, obwohl er 2011 freigesprochen wurde. Schwarzer und "Emma" haben in den vergangenen drei Jahren bereits vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Köln verloren, letzteres ließ eine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) nicht zu. Damit wäre der Kölner Richterspruch rechtskräftig gewesen. Dagegen legten Schwarzer und "Emma" eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein und beriefen sich auf die Meinungsfreiheit. Der BGH wies die Beschwerde jetzt zurück, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung habe. "Frau Schwarzer nimmt sich zu wichtig, findet nun auch der BGH", kommentiert Kachelmanns Anwalt Ruben Engel die Entscheidung. Schwarzer-Anwalt Spyros Aroukatos bedauert dagegen, dass sich der BGH nicht mit der Sache selbst auseinandergesetzt habe. Eine Praxis, die von vielen Seiten kritisiert würde. Schwarzer und "Emma" haben nun einen Monat Zeit, um zu überlegen, ob sie die Angelegenheit vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Der Rechtsstreit dürfte Schwarzer und "Emma" bislang mehrere Zehntausend Euro gekostet haben.
Von Bas

DER SPIEGEL 8/2015
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