14.02.2015

MedienNiederlage für Alice Schwarzer

Alice Schwarzer und der Emma-Frauenverlag haben im jahrelangen Gerichtsverfahren gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann nun endgültig eine Niederlage einstecken müssen. Es ging dabei um die Frage, ob "Emma" in einer Glosse den Eindruck erwecken durfte, dass Kachelmann ein Vergewaltiger sei, obwohl er 2011 freigesprochen wurde. Schwarzer und "Emma" haben in den vergangenen drei Jahren bereits vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht Köln verloren, letzteres ließ eine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) nicht zu. Damit wäre der Kölner Richterspruch rechtskräftig gewesen. Dagegen legten Schwarzer und "Emma" eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH ein und beriefen sich auf die Meinungsfreiheit. Der BGH wies die Beschwerde jetzt zurück, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung habe. "Frau Schwarzer nimmt sich zu wichtig, findet nun auch der BGH", kommentiert Kachelmanns Anwalt Ruben Engel die Entscheidung. Schwarzer-Anwalt Spyros Aroukatos bedauert dagegen, dass sich der BGH nicht mit der Sache selbst auseinandergesetzt habe. Eine Praxis, die von vielen Seiten kritisiert würde. Schwarzer und "Emma" haben nun einen Monat Zeit, um zu überlegen, ob sie die Angelegenheit vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Der Rechtsstreit dürfte Schwarzer und "Emma" bislang mehrere Zehntausend Euro gekostet haben.
Von Bas

DER SPIEGEL 8/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 8/2015
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Medien:
Niederlage für Alice Schwarzer

Video 01:42

Messerattacke in München Polizei nimmt Tatverdächtigen fest

  • Video "Messerattacke in München: Polizei nimmt Tatverdächtigen fest" Video 01:42
    Messerattacke in München: Polizei nimmt Tatverdächtigen fest
  • Video "Mehr als 100 Festnahmen: Schlag gegen Kinderpornoring in Brasilien" Video 01:06
    Mehr als 100 Festnahmen: Schlag gegen Kinderpornoring in Brasilien
  • Video "Chinas Mars-Vision: Grüne Kolonie für Roten Planeten" Video 01:43
    Chinas Mars-Vision: Grüne Kolonie für Roten Planeten
  • Video "Moor in Südschweden: Der Friedhof der vergessenen Oldtimer" Video 01:18
    Moor in Südschweden: Der Friedhof der vergessenen Oldtimer
  • Video "Neues Asterix-Heft spielt in Italien: Kommerz, Korruption - und Wagenrennen" Video 01:58
    Neues Asterix-Heft spielt in Italien: Kommerz, Korruption - und Wagenrennen
  • Video "Katalonien-Konfikt: Die aufgeheizte Stimmung ist gefährlich" Video 02:01
    Katalonien-Konfikt: "Die aufgeheizte Stimmung ist gefährlich"
  • Video "Lügen, Spaltung, Verschwörungstheorien: Ex-Präsident Bush verurteilt Trumps Politik" Video 01:14
    Lügen, Spaltung, Verschwörungstheorien: Ex-Präsident Bush verurteilt Trumps Politik
  • Video "Dogan Akhanli: Die Türkei ist ein unberechenbares Land geworden" Video 01:37
    Dogan Akhanli: "Die Türkei ist ein unberechenbares Land geworden"
  • Video "Fotograf dokumentiert Ophelia: Natur, gewaltig" Video 01:14
    Fotograf dokumentiert "Ophelia": Natur, gewaltig
  • Video "Road to Jamaika - Tag 3: Wer wird Merkels schwierigster Sondierungspartner?" Video 03:15
    Road to "Jamaika" - Tag 3: Wer wird Merkels schwierigster Sondierungspartner?
  • Video "Ausraster: US-Rennfahrer prügelt auf Rivalen ein" Video 01:03
    Ausraster: US-Rennfahrer prügelt auf Rivalen ein
  • Video "Fluoreszierende Forschung: Mäuse mit grünen Füßen" Video 02:17
    Fluoreszierende Forschung: Mäuse mit grünen Füßen
  • Video "Filmstarts der Woche: Eiskalter Killer" Video 07:01
    Filmstarts der Woche: Eiskalter Killer
  • Video "Empörung über Anruf bei Soldaten-Witwe: Er wusste, worauf er sich einließ" Video 01:32
    Empörung über Anruf bei Soldaten-Witwe: "Er wusste, worauf er sich einließ"
  • Video "Xenia Sobtschak: Diese Frau fordert Putin heraus" Video 01:28
    Xenia Sobtschak: Diese Frau fordert Putin heraus