14.02.2015

Währungsunion„Dann ist es eben vorbei“

Ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone rückt näher. Viel Zeit bleibt nicht mehr, um einen Grexit zu verhindern. Doch die neue Athener Regierung pokert weiter - und verärgert ihre Partner.
Beim ersten Auftritt vor seinen Kollegen sorgte Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis zuerst für Erstaunen, dann für Gereiztheit, am Ende für Wut und Verärgerung.
Seinen Besuch beim Sondergipfel der Eurogruppe am vergangenen Mittwoch in Brüssel nutzte der Wirtschaftsprofessor für eine Antrittsvorlesung. Eine halbe Stunde lang dozierte der Ökonom über seine Sicht auf die Krise und die "humanitäre Katastrophe" in seinem Heimatland. Ein Konzept dafür, wie er mit Griechenlands gigantischem Schuldenberg umzugehen gedenkt, hatte er aber nicht dabei.
Entsprechend fiel das Echo aus, vor allem Vertreter kleinerer Länder machten ihrem Ärger Luft. Was sich die gerade erst gewählte griechische Regierung überhaupt einbilde, die Hilfen der Partnerländer neu verhandeln zu wollen. "Euer Lebensstandard ist höher als bei uns, und wir zahlen eure Hilfen", wetterte der Finanzminister eines baltischen Staates. "Reine Zeitverschwendung" sei die Veranstaltung schimpfte sein Kollege aus Slowenien. "Damit kann ich nicht vor mein Parlament treten", klagte die Emissärin Estlands.
Besonders ungehalten zeigte sich EZB-Chef Mario Draghi. "Wenn ihr so redet, können wir überhaupt nichts machen", klagte er. Man müsse nur "dauernd über eine Insolvenz reden", dann seien "irgendwann auch die gesunden griechischen Banken insolvent".
Schließlich schlug Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem vor, ein gemeinsames Statement für den Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auszuarbeiten. Ein intensives Gezerre um jede Formulierung begann, Varoufakis kämpfte um jedes Komma. "Wir sind hier nicht auf dem türkischen Basar", kommentierte der slowakische Finanzminister genervt.
Nach fünf Stunden zäher Verhandlungen, an denen auch Christine Lagarde, die Chefin des Internationalen Währungsfonds, teilnahm, stand eine gemeinsame Erklärung von drei Absätzen. Darin stimmte Varoufakis zu, das laufende Rettungsprogramm zu verlängern und die Reformpolitik weiterzuführen. Im Gegenzug erklärten sich die Partnerländer bereit, diesen Prozess mit weiteren Finanzmitteln zu unterstützen und so die nächsten Monate zu überbrücken. Er müsse nur noch einmal mit Athen telefonieren, erklärte Varoufakis, und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble machte sich mit einigen Kollegen schon auf den Heimweg.
Doch als er in Berlin landete, war der Kompromiss geplatzt. Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte seine Zustimmung verweigert und seinen Finanzminister zurückgepfiffen. "Die Griechen haben so viel Porzellan zerdeppert", sagt ein Teilnehmer des Treffens, "so viel Kleber können die gar nicht auftreiben, um das wieder zu kitten." Auch auf dem EU-Gipfel am Donnerstagabend wurde der griechische Debütant Tsipras von seinen Kollegen eisig empfangen.
Mit jedem Tag ohne Annäherung zwischen Tsipras und seinen Geldgebern wächst nun die Wahrscheinlichkeit, dass Griechenland tatsächlich aus dem Euro hinausstolpert. Beide Seiten haben sich in ihren Stellungen eingegraben.
Tsipras verlangt Geld, um Griechenlands akuten Finanzierungsbedarf zu überbrücken, will aber die Auflagen, zu denen sich die Vorgängerregierung verpflichtet hat, abschütteln. Der Rest der Eurozone, auch Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, wollen mit sich reden lassen, aber nur, wenn Tsipras das bestehende Programm samt seiner Konditionen akzeptiert und eine Verlängerung beantragt. Die Vorschläge der Griechen halten sie für Traumtänzerei, ihr Vorgehen für Erpressung.
Ein Pokerspiel hat begonnen, in dem sich jede Seite im Besitz der besseren Karten wähnt. Es wird getrickst, gedroht und geblufft. Die Runde der Geldgeber will sich dem Druck aus Athen nicht beugen, das wurde am Mittwoch klar. Im Zweifel wird sie sogar Griechenlands Ausscheiden aus der Eurozone, den sogenannten Grexit, hinnehmen. Selbst die EU-Kommission, die bislang noch am meisten Verständnis für die Griechen aufbrachte, schwenkt ins Lager der Hardliner um. Nach Varoufakis' Auftritt sei ein Grexit "sehr wahrscheinlich geworden", sagt ein EU-Diplomat. Schon Anfang der Woche hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble lakonisch festgestellt, wenn das Land keine Hilfen der Partner wolle, "dann ist es eben vorbei".
Den Schaden, den ein Ausscheren des Pleitelandes aus dem Euro anrichten würde, hält Schäuble für beherrschbar. Sogar seine Kollegen aus Frankreich und Italien, sonst eher zu Zugeständnissen bereit, wollen weiter klare Kante zeigen. Sie fürchten, dass radikale Parteien in ihren Ländern Auftrieb bekommen und ebenfalls Konzessionen fordern, wenn man den Griechen zu weit entgegenkommt.
Mit Genugtuung registrierten Fachleute des Bundesfinanzministeriums, dass sich die Nervosität an den Kapitalmärkten in den vergangenen Tagen in engen Grenzen hielt. Selbst die Nachricht, die britische Regierung lasse einen Grexit und seine Folgen durchspielen, erschütterte die Anleger nicht, wie sich an den Risikoaufschlägen für Anleihen der Krisenländer Italien und Portugal zeigte. Diese sogenannten Spreads gelten als sicherer Indikator, falls in der Eurozone Gefahr im Verzug ist. Während der Hochzeit der Griechenland-Krise waren sie stets hektisch ausgeschlagen, sobald neue Nachrichten oder Gerüchte über das chronische Schuldnerland vermeldet wurden. "Jetzt ist alles ruhig", stellte ein Schäuble-Zuarbeiter zufrieden fest.
Auch aus der Finanzwirtschaft kommen Signale der Entspannung. "Ein Verbleib Griechenlands wäre für das Land und die Währungsunion die beste Lösung - aber nur dann, wenn die griechische Regierung auf den Weg der Vernunft zurückkehrt", sagt David Folkerts-Landau, Chefvolkswirt der Deutschen Bank.
"Die Risiken eines Ausstiegs aus der Währungsunion sind ungleich verteilt", erklärt Moritz Kraemer, Chefanalyst für Staatsanleihen bei der Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P). "Für Griechenland wäre der Schritt verheerend, für die Eurozone wären die Folgen wohl beherrschbar." Es sei sogar denkbar, dass die Konsequenzen eines griechischen Ausstiegs so abschreckend wirken, dass die anderen Eurostaaten danach eher bereit wären, ihre Wirtschafts- und Fiskalpolitik enger zu verzahnen. Deshalb müsse sich die griechische Regierung in dem Poker mehr bewegen als die Europartner.
Natürlich gehört es ebenso zum Poker, dass Schäuble und Co. mögliche Grexit-Folgen herunterspielen. Sie haben jedoch ein paar gute Argumente, etwa die Krisenvorkehrungen aus den vergangenen Jahren. Bankenunion und Rettungsschirme gelten als wirkungsvolle Brandmauern, mit denen sich der Rest der Eurozone vom Krisenherd Griechenland abschotten kann, so jedenfalls die Hoffnung.
Tatsächlich schwimmt der Feuerwehrfonds ESM, der klammen Staaten bei Bedarf beispringen soll, derzeit in Geld. Von seinen 500 Milliarden Euro an möglichen Hilfsmitteln sind gerade einmal 50 Milliarden vergeben. Außerdem setzen die Akteure in den Hauptstädten darauf, dass zur Not auch die EZB unter ihrem Chef Mario Draghi alles Erforderliche tun wird, um den Euro für die übrigen Mitgliedstaaten zu retten. Nach dem Besuch von Varoufakis bei der EZB, vor allem aber nach der Regierungserklärung von Tsipras, die kaum ein Einlenken erkennen ließ, geben sich Draghi und seine Leute betont hartleibig.
Natürlich hätten sie es am liebsten, wenn die Eurozone unversehrt bliebe, mit allen Mitgliedern an Bord. Doch auch Draghis Leute wollen nicht verhehlen, dass es schon bald zu Entwicklungen kommen könnte, die ein Ausscheiden Griechenlands unausweichlich erscheinen lassen.
Im Dezember und Januar haben die Griechen etwa 15 Milliarden Euro an Einlagen von ihren Banken abgezogen. Einen ähnlich hohen Abfluss könnten die Institute in den nächsten Monaten noch abdecken, etwa durch Notkredite der griechischen Zentralbank - die allerdings von der EZB genehmigt werden müssten.
Doch wenn sich die Kapitalflucht beschleunigen sollte, könnte dies zu Kapitalverkehrskontrollen oder sogar ungewollt zum Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro führen - ein griechischer Unfall, ein "Grexident", wie die neueste Wortkreation aus der Finanzszene lautet. Anders als noch vor drei Jahren rechnet die EZB nicht damit, dass die Finanzmärkte als Folge eines solchen Grexits in Aufruhr geraten könnten. Der Grund ist denkbar simpel: Die Kreditinstitute in der Eurozone haben sich längst von den meisten Griechenland-Papieren getrennt. Daher können Institute in Frankreich, Italien oder Deutschland nicht mehr so leicht in Schieflage geraten, wenn sich in Griechenland die Krise verschärfen sollte. Die EZB hat bei den Banken kürzlich geprüft, ob sie auf einen Grexit und die Folgen vorbereitet sind. Große Sorgen hat die Prüfung bei den Notenbankern offenbar nicht ausgelöst.
In ihre Überlegungen zu einem möglichen Austritt der Griechen aus dem Euro kalkulieren die Währungsretter in der Eurogruppe auch die Möglichkeit ein, dass nach Griechenland auch Zypern gezwungen sein könnte, den Euro zu verlassen. Beide Länder sind wirtschaftlich eng verflochten. Das Ergebnis der Planspiele: Auch ein Ausstieg im Doppelpack wäre zu verkraften. Als wahrscheinlich gilt jedoch, dass Zypern weitere Hilfe bekäme, wenn das Land durch einen Grexit in Schwierigkeiten geriete.
Erst recht gilt das für Portugal, einen weiteren Wackelkandidaten. "Zwar hat Portugal nach wie vor große strukturelle Probleme", sagt S&P-Mann Kraemer. "Aber die Regierung hat ein Programm erfolgreich abgeschlossen, und die Bereitschaft, dem Land im Notfall mit einem neuen Programm zu helfen, ist groß."
In der Runde der Euroretter finden sich auch Mahner, nur sind sie mittlerweile in der Defensive. Sie halten die ökonomischen Verwerfungen eines Grexits für unkalkulierbar. Sie warnen, dass Spekulanten allen Rettungsmaßnahmen zum Trotz weitere Länder aus der Währungsunion herausschießen könnten. "Ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion wäre die teuerste aller möglichen Lösungen", sagt Klaus Regling, Chef des Rettungsschirms ESM. "Und zwar sowohl für Griechenland wie auch für Deutschland und die anderen Länder der Währungsunion."
"Natürlich ist die Eurozone heute besser gewappnet als vor fünf Jahren. Aber ich halte einen Grexit dennoch für sehr gefährlich", sagt der Deutschland-Chef eines globalen Vermögensverwalters. Ein Grexit würde das Wesen der Währungsunion verändern. "Es würde sich fortan eher um ein System fester Wechselkurse handeln als um eine irreversible Einheitswährung."
Doch selbst Experten, die einen Grexit ökonomisch für verkraftbar halten, warnen aus anderen Gründen vehement vor einem solchen Schritt. "Die Amerikaner sehen die Grexit-Überlegungen mit größter Sorge", sagt ein hochrangiger Banker. "Sie fürchten, dass man Griechenland so in die Arme Russlands treibt."
Gänzlich haben die Euroretter ihre Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass Griechenland am Ende doch einlenkt. Am Montag treffen sich die Finanzminister aufs Neue. Zumindest die Deutschen sind nicht bereit, Varoufakis und seinem Ministerpräsidenten noch weiter entgegenzukommen. "Die Erklärung steht, dahinter gehen wir nicht zurück", sagt ein enger Schäuble-Mitarbeiter. "Da werden die Griechen auf Granit beißen."
Martin Hesse; Christian Reiermann; Christoph Schult

Aktualisierung

Erstes Signal für Einlenken der ­griechischen Regierung


Seit Redaktionsschluss der gedruckten SPIEGEL-Ausgabe hat es ein erstes Anzeichen für eine Annäherung im Schuldenstreit gegeben. Die griechische Regierung vereinbarte mit den Geldgebern der sogenannten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds Gespräche über Kompromissvorschläge für die Sitzung der Euro-Gruppe am kommenden Montag. Die Experten sollen über Wege beraten, wie das laufende Hilfsprogramm der internationalen staatlichen Gläubiger mit den Vorhaben der neuen Regierung in Athen vereinbart werden könnte. Bislang hatte die griechische Regierung Verhandlungen mit Vertretern der Troika abgelehnt; zugleich wollen die Beteiligten den Begriff „Troika“ künftig möglichst vermeiden. msa

Stand: Freitag, 17.30 Uhr

DER SPIEGEL 8/2015
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