21.02.2015

MilitärProjekt „Tandem-X“

Abseits der Öffentlichkeit plant die Bundesregierung einen teuren Geheimdienstdeal mit den USA. Die wahren Gründe dafür werden verschleiert.
Als sich die schwarze Ledermappe öffnet, erblicken die Abgeordneten die Farbaufnahmen; es sind erstaunliche Bilder, geschossen aus dem Weltall. In roter Schrift steht "Geheim" über jedem Motiv. Durch eine Unterschrift verpflichten sich die Abgeordneten, nicht einmal mit anderen Fraktionskollegen darüber zu reden, was sie an diesem Januartag sehen. Vor ihnen präsentiert ein Bundeswehrgeneral gestochen scharfe Bilder von Männern, die an einem Gebäude stehen. Auf einem anderen sind wie aus nächster Nähe die Mauern eines Industriekomplexes erkennbar.
Ein Satellit hat diese Bilder gemacht, aus Zehntausenden Metern Höhe erfasst er jeden Fleck der Erde. Seine Fotos zeigen selbst wenige Zentimeter kleine Details, Kleidungsstücke werden erkennbar, dazu Einzelheiten von Eingängen, Fenstern, Türen, Verstecken. Ein Wunderwerk der Aufklärungstechnik. Darauf möchte keine Regierung verzichten.
Seit mehreren Jahren bezieht Deutschland diese Bilder aus den Vereinigten Staaten. Es ist eine Kooperation unter Verbündeten, auf eine vierstellige Zahl Bilder pro Tag kann die Bundesregierung zugreifen. Ob bei der Terrorbekämpfung, bei Entführungen, in Kriegseinsätzen: Immer wenn es brenzlig wird, braucht die Bundesregierung die Aufnahmen, geliefert von der "National Geospatial-Intelligence Agency" (NGA), dem amerikanischen Geheimdienst für geografische Aufklärung.
Viele Jahre hat sich Deutschland auf den einseitigen transatlantischen Service verlassen, doch im vergangenen Jahr stellten die USA plötzlich Bedingungen. Ein US-Unterhändler trat in der Angelegenheit an die Bundesregierung heran. Man erwarte nun eine Gegenleistung, ließ er durchblicken, einen Freundschaftsdienst mit besonderem Vertraulichkeitsgrad. Fortan wurde der Fall auf höchster Regierungsebene verhandelt, selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel war frühzeitig informiert. Seitdem bahnt sich ein Deal zwischen den Geheimdiensten an, der es in sich hat.
Denn als Gegenleistung soll nun Deutschland den Partnern jenseits des Atlantiks fast ebenso begehrte Informationen zur Verfügung stellen. Es geht um das 3-D-Kartografiesystem "Tandem-X", das ein dreidimensionales Bild der Erdoberfläche erstellen kann. Es wurde vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) gemeinsam mit der Airbus-Tochter Astrium entwickelt.
Um es nutzbar zu machen, muss das Verteidigungsministerium nun 475 Millionen Euro zahlen, unter anderem für Lizenzen und die Aufbereitung der Daten. Bis die Anfrage aus den Vereinigten Staaten kam, hatte die Bundesregierung allerdings keine Anstalten gemacht, das System anzuschaffen. Mit der Bitte der Amerikaner änderte sich das. Im November tauchte der Posten im Wehretat auf. Von einem Tauschgeschäft mit den Vereinigten Staaten war allerdings offiziell nicht die Rede.
Und so wunderte sich mancher Abgeordnete, dass Ursula von der Leyen auf einmal fast eine halbe Milliarde Euro für ein System ausgeben will, von dem bislang kaum jemand sagte, dass es der Bundeswehr wertvolle Dienste leisten könnte. Vor allem moderne Kasernen und funktionierende Hubschrauber schienen bisher die bedeutenderen Zukunftsinvestitionen im Haushalt der Ministerin zu sein.
Erst im Januar erklärten die Verteidigungsstaatssekretäre Gerd Hoofe und Ralf Brauksiepe, ein Abteilungsleiter und der zuständige Bundeswehrgeneral die Hintergründe. Sie luden auserwählte Abgeordnete aus Union, SPD und Grünen zu einem geheimen Briefing ein. Die Linkspartei wurde nicht informiert.
Die meisten Abgeordneten bekamen Einzeltermine an verschiedenen Tagen im "U-Boot", einem abhörsicheren Raum in den oberen Etagen des Berliner Verteidigungsministeriums. In anderen Fällen machte sich die Abordnung aus dem Bendlerblock auf den Weg in den Bundestag, um über den Deal zu berichten. Die Prozedur verlief stets identisch. Handys mussten abgegeben werden, nicht einmal Notizen durften die Abgeordneten mitnehmen.
Der Grund für die strikte Geheimhaltung ist die Einbindung der amerikanischen NGA. Die Behörde sammelt Daten aus dem All, die für die innere und äußere Sicherheit der Vereinigten Staaten relevant scheinen. Unterstellt ist sie dem Pentagon. So lieferte die NGA die Bilder vom Versteck Osama Bin Ladens, der 2011 in Pakistan aufgespürt wurde. Wenn die NSA gelegentlich das Ohr Amerikas genannt wird, dann ist die NGA das Auge Amerikas.
Die Daten von "Tandem-X" sollen für die NGA in Zukunft noch genauere Informationen über jeden Winkel der Erde liefern. Für Technikliebhaber lesen sich die Eigenschaften beeindruckend. Das System ist in der Lage, die Erdoberfläche bis auf zwei Höhenmeter genau zu vermessen. Wie zwei Augen im All schwirrten die Satelliten dazu zwischen 2011 und 2014 um die Erde, "in einer engen Formation", schreibt das Verteidigungsministerium in einer internen Stellungnahme. Seitdem sind die Daten grundsätzlich verfügbar.
Seit die Amerikaner ihr Interesse bekundet haben und Deutschland das System anschaffen will, lobt auch die Bundeswehr geradezu überschwänglich die Fähigkeiten des Systems. Man könne mit "Tandem-X"-Daten Vorhersagen über die Beschaffenheit von Gelände machen, die Navigation im Tiefflug werde zudem einfacher, und die "Flugplanung militärischer Waffensysteme und Luftfahrzeuge" verbessere sich, schreibt das Ministerium. Außerdem stamme das bisher genutzte Modell noch aus dem Jahr 2000 und erfülle damit "die Forderungen der modernen Systeme der Bundeswehr derzeit nur ungenügend".
Ist der Deal erst einmal vollzogen, stellt Deutschland die Rohdaten in einem multinationalen Projekt zur Verfügung, an dem bislang 29 Länder interessiert sind. "Die USA und Deutschland haben sich als Führungsnationen in diesem Projekt verpflichtet, Beiträge einzubringen", begründet ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Wirtschaftlich ist die Ausgabe umstritten. Als das DLR 2002 mit Astrium das Projekt startete, zahlte die staatlich finanzierte Institution einen Großteil der Kosten. Von den 400 Millionen Euro, die der Aufbau des Systems kostete, übernahm das DLR und damit der Steuerzahler 80 Prozent, die Airbus-Tochter lediglich 20 Prozent.
Von dem nun anstehenden Erwerb der Lizenzen durch die Bundesregierung profitiert jedoch nicht das DLR. Die Einnahmen gehen an den momentan mit Schwierigkeiten kämpfenden Airbus-Konzern. Es muss noch nicht einmal eine zusätzliche Leistung erbracht werden. Die Daten sind ja schon da.
Es wäre ein lukrativer Vertragsabschluss, zumal in der vergangenen Zeit für das Unternehmen einiges in Sachen Bundeswehrbeschaffung schiefgegangen ist. Das Transportflugzeug A400M wurde teurer und später fertig, der Verkauf von ursprünglich rund 200 Hubschraubern an die Bundeswehr wurde neu verhandelt und die Bestellung der neuesten Generation des Jagdfliegers "Eurofighter" vom Verteidigungsministerium kurzerhand gecancelt.
Gerade für das letzte Geschäft, heißt es unter Berliner Verteidigungsexperten, stellte "Tandem-X" einen schönen Ausgleich her. Für die entgangenen Einnahmen beim "Eurofighter" verlangt Airbus eine Kompensation. Mit Blick auf "Tandem-X" sollte sich Airbus eigentlich entschädigt fühlen.
Auch unter den Haushältern im Bundestag fragt sich mancher, warum eine derart hohe Summe überwiesen werden soll. "Ich möchte gern wissen, warum wir genau diesen Wert zu zahlen haben", sagt der SPD-Haushälter Johannes Kahrs. Geht es nach ihm, sollte das Verteidigungsministerium die Preise drücken, wenn das Geschäft stattfinden soll.
Dort liegt mittlerweile ein Angebot von Airbus über den Abschluss des Geschäfts vor. Man befinde sich in Verhandlungen, heißt es. Ob der Preis aber noch gedrückt werden kann, scheint fraglich. Dass der Deal auf Bitten der Amerikaner zustande kommen wird, ist allerdings entschieden.
Von Gordon Repinski

DER SPIEGEL 9/2015
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