21.03.2015

BundeswehrSchlank. Schlau. Schlecht

Vor Jahren übertrug das Verteidigungsministerium den Einkauf von Uniformen an eine Firma. Das kostet den Bund jetzt bis zu 60 Millionen Euro. Die Geschichte eines Fiaskos.
Wenn man glaubt, was die Internetseite der Firma verspricht, läuft es wie immer: bestens. Dann ist sie der perfekte Einkäufer der Bundeswehr für alles, was die Soldaten am Leib tragen, Uniformen, Stiefel, lange Unterhosen. Bekannt für "optimale Beschaffungsergebnisse". Gewieft darin, die Einkaufspreise zu drücken. Und das bei höchster "Liefersicherheit". Die sei sogar noch gestiegen. Melde gehorsamst: auf 99,8 Prozent.
Klingt nach einem guten Geschäft für den Steuerzahler? War es aber nicht. Denn jetzt muss der Bund die Firma mit fast 60 Millionen Euro retten, weil deren Manager versagt haben – und die Aufseher im Verteidigungsministerium offenbar gleich mit. Ohne all die Steuermillionen läge die Liefersicherheit der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft (LHBw) nämlich nicht mehr bei 99,8 Prozent. Sondern bei null. Noch kurz vor Weihnachten war offen, ob die Bundeswehr genug Grünzeug im Depot haben würde, um im Januar mehr als 5000 Rekruten einzukleiden.
Schon seit Monaten ist das Schicksal der LHBw deshalb Thema von Krisensitzungen im Verteidigungs- und im Finanzministerium, begleitet von verwunderten Fragen der Experten im Bundestag: Wie konnte das passieren? Ausgerechnet bei einer Firma, die der Bund vor 13 Jahren mit privaten Unternehmen gegründet hatte, um nicht nur Geld zu sparen, sondern vielleicht sogar zu verdienen. Und in der immer ein General als Mitgeschäftsführer saß, damit auch wirklich nichts schiefgehen konnte.
Eines steht nun fest: Spätestens im Sommer wird der Bund die marode Einkaufsfirma ganz übernehmen, um sie vor dem Bankrott zu bewahren. Die Eckpunkte, wie die Scheidung von den Privaten ablaufen soll, hat er mit ihnen am 3. März ausgehandelt.
So endet ein Experiment, mit dem Rudolf Scharping in seiner Zeit als Verteidigungsminister beweisen wollte, dass Militärprojekte auch schlanker, schlauer, schneller gehen können als mit einem Behördenapparat. Stattdessen zeigt der Versuch nun vor allem eines: dass die öffentliche Hand draufzahlt. In diesem Fall, weil auch das Verteidigungsministerium dilettiert und Warnungen des Bundesrechnungshofs über Jahre in den Wind geschlagen hat.
"Das Ministerium hat viel zu lange die Augen verschlossen", ärgert sich der Grüne Tobias Lindner, der im Verteidigungsausschuss sitzt. Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD) zieht daraus die Lehre: "Wir sollten vorsichtiger mit solchen Partnerschaften umgehen."
Bis 2002 hatte die Bundeswehr ihre Soldaten noch selbst eingekleidet, dann aber verbündete sich das Verteidigungsministerium mit den Firmen Hellmann Worldwide Logistics aus Osnabrück und Lion Apparel Deutschland, deren Mutter in Ohio, USA, saß. Die beiden Privaten kamen bei der LHBw auf knapp drei Viertel, den Rest hielt der Bund – genug, um Bescheid zu wissen, zu wenig, um mitzuentscheiden.
Das war genau so gewollt: Beseelt vom Wunderglauben, dass Privatfirmen effizienter seien als eine Behörde, wollte ihnen der Bund erst gar nicht hineingrätschen können. Dafür sollten die Partner aber auch das unternehmerische Risiko tragen: Die privaten Miteigentümer verpflichteten sich im Vertrag mit dem Bund, die Firma "jederzeit mit allen erforderlichen Mitteln auszustatten". Wie sich heute herausstellt, war das eine Schönwettergarantie.
Was anfangs nach einer zauberhaften Beziehung aussah – New Economy küsst verschnarchte Truppe wach –, entpuppte sich schon bald als schwierige Ehe, mit dem Bund in der Rolle der naiven Braut. Zwar machte die LHBw bis 2012 noch Gewinne. Aber auf wessen Kosten, das war schon 2008 die Frage, als der Bundesrechnungshof die Firma inspizierte.
Für die Prüfer war zu dem Zeitpunkt klar: Das ging vor allem "zulasten des Bundeshaushaltes". Und Schuld daran hatte aus ihrer Sicht in erster Linie das Verteidigungsministerium, das seine schützende Hand über die Firma halte. Das Ministerium, einerseits Auftraggeber, andererseits Miteigentümer der LHBw, könne das Spannungsverhältnis zwischen beiden Rollen nicht sachgerecht auflösen, hieß es schon damals.
Die Ministerialen nahmen die Kritik aber offenbar nicht an, also kamen die Prüfer 2012 wieder und diesmal aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Da kassierte die Firma zum Beispiel Prämien vom Bund, wenn sie den "Sportschuh Halle" billiger einkaufte als im Vorjahr. Warum auch nicht? Nur fiel auf, dass der Einkaufspreis ein Jahr später plötzlich steil stieg, dann erneut purzelte – schon gab es die nächste Prämie. Von der LHBw heißt es dazu heute, über die Jahre gesehen habe man die Einkaufspreise "signifikant senken können".
Am heftigsten stieß sich der Rechnungshof aber daran, dass bei den Shoppingtouren eines nicht so wichtig schien: ob der Truppe überhaupt etwas fehlte. Denn wie die Prüfer schreiben, durften die LHBw-Manager mit Rückendeckung des Ministeriums weit mehr an die Bundeswehr liefern, als die Soldaten in absehbarer Zeit brauchten.
Das hatte mit einer absurden Abmachung zu tun, die so wohl nur in der sozialistischen Planwirtschaft möglich ist – oder eben beim Militär. Demnach durfte die LHBw einkaufen, was das Beschaffungsbudget des Bundes hergab. Festgelegt zum Jahresanfang. Dass die Kleiderkammern der Truppe später im Jahr oft weit weniger Nachschub orderten, spielte keine Rolle. "In dem Maße, in dem das Budget nicht ausgeschöpft wurde, war die Bundeswehr verpflichtet, der LHBw die Bekleidung am Jahresende abzukaufen", heißt es im Rechnungshofbericht 2012.
So ging das jahrelang, nur dass einer nicht so recht mitspielen wollte: das Bundesamt für Wehrverwaltung (BAWV). Jene Behörde, die für das Ministerium die Geschäfte mit der Firma abzuwickeln hatte. Und den echten Bedarf taxierte.
Schon Ende 2010, so der Rechnungshof, musste der Bund der LHBw auf einen Schlag Bekleidung "im Wert von mehr als 50 Millionen Euro" abkaufen, weil er die zu Jahresbeginn festgelegten Mengen noch nicht abgenommen hatte. Damit saß die Bundeswehr auf einem Berg von Ausrüstung, und das auch noch kurz bevor die Wehrpflicht wegfallen sollte. Also funkte das BAWV ins Ministerium: Es "zeichnet sich ab, dass die Lagerbestände für eine Versorgung im Jahr 2011 in weiten Bereichen ausreichend sind".
Der LHBw war das egal. Sie wollte weiter einkaufen, möglichst viel und nie weniger als das, was das Ministerium ihr zugesagt hatte. Und das Ministerium sagte auch für 2011 wieder viel zu viel zu, mehr, als später gebraucht wurde. Ende des Jahres musste die Bundeswehr der Firma deshalb erneut die Lager leer kaufen. Die Kleiderberge in den Kasernen wuchsen weiter. Diesmal warnte das BAWV: "Die abzunehmenden Warenmengen dürften zu einer signifikanten Erhöhung der Lagerbestände führen, für die ein Bedarf nicht erkennbar ist." Das alles sei "mindestens in 2012" für eine "bedarfsgerechte Versorgung in weiten Bereichen ausreichend".
Für die Bundeswehr. Nicht aber für ihre Einkaufsfirma. Die ließ nicht locker. Und immerhin: 51 Millionen Euro wollten die BAWV-Verhandler dann auch für 2012 noch bereitstellen. Am Ende wurden daraus sogar 80,5 Millionen. Wie das sein konnte? Viel Papier fand der Rechnungshof dazu nicht, einen klaren Schuldigen gab es für die Prüfer trotzdem – das Ministerium. "Ihr Referat nahm bestimmenden Einfluss", um "dem Anliegen der LHBw auch gegen das Votum des BAWV zu entsprechen", schrieben sie nach Bonn. "Auf diese Weise" hätten die Ministerialen "die Position der Bundeswehr als Auftraggeber der LHBw geschwächt".
Das alles erklärt nun aber nicht, warum die LHBw kurz vor der Pleite stand – im Gegenteil. Zum Überleben hätte es mit so viel Hilfe aus dem Ministerium reichen müssen. Doch schon bei der Gründung hatten Bund und Private ausgemacht, dass ihre gemeinsame Gesellschaft noch auf eine andere Shoppingtour gehen durfte. Sie sollte mit einer Tochterfirma Nebengeschäfte hereinholen, für Extragewinne, und dazu stieg sie von 2008 an bei Textilherstellern im Ausland ein: in Frankreich und Spanien, in Großbritannien und der Schweiz, in Hongkong, Neuseeland und Australien. Das meiste auf Pump finanziert. Einen faden Beigeschmack bekam die Sache noch dadurch, dass unter den Verkäufern ein bekannter Name war: Lion Apparel, der eigene Gesellschafter. Er stieß auf diese Weise einen großen Teil seiner Unternehmensgruppe ab. Fragen des SPIEGEL will die LHBw dazu nicht beantworten.
So exotisch die Beteiligungen in aller Welt, so exorbitant die Kosten: 2013 musste die Mutter 27,5 Millionen Euro in ihre Subfirmen einschießen. Doch "weder die Geschäftsführung noch die privaten Gesellschafter haben dem Bund in dieser Zeit eröffnet, dass das Unternehmen in ernsthafte wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten könne", ließ das Ministerium kürzlich den Verteidigungsausschuss wissen. Im Juli 2013 verlängerte der Bund den Vertrag mit der LHBw sogar bis 2016.
Erst im Geschäftsjahr 2014 kam heraus, dass die Pleite drohte; im Mai setzten die Firmenchefs, darunter ein freigestellter Generalmajor der Bundeswehr, die Eigner ins Bild. Also rückte mal wieder der Rechnungshof ein und legte im November den nächsten Horrorbericht vor. Gut zehn Millionen hatte der LHBw-Konzern allein damit verbrannt, die Firmen in England und Frankreich wieder abzustoßen. Und mehrere Millionen Euro standen im Feuer, weil der Bund schon Material bezahlt hatte, das die LHBw noch gar nicht geliefert hatte.
Jetzt wäre es an der Zeit gewesen, dass die privaten Partner die Löcher stopfen, so wie im Jahr 2002 versprochen. Tatsächlich pumpten sie fünf Millionen Euro in die Firma, dann aber war Schluss. Alles Weitere müsse der Bund erst mal übernehmen. Ob sie damit vor Gericht durchkommen würden, war zwar offen, aber klagen wollte der Bund nicht – bis zur Entscheidung wäre die LHBw wohl längst am Ende gewesen.
Was also tun? Wenn es nach dem Verteidigungsministerium gegangen wäre, erst mal weitermachen wie bisher. Es wollte den Vertrag mit den Privaten bis 2018 verlängern, um Zeit zu gewinnen. Das sei die "einzige Möglichkeit", andernfalls sei nicht sicher, ob die Soldaten ab Herbst 2016 noch genug Hemden im Spind hätten.
Dieser Vorschlag machte aber selbst die sonst so nüchternen Rechnungshofleute sauer. So zu tun, als gäbe es nur diese Lösung, "wird dem komplexen Thema nicht gerecht und täuscht über eigene Versäumnisse hinweg", schrieben sie. Denn "bereits im August 2007" habe der Rechnungshof "ein tragfähiges Risikomanagement mit einer Ausstiegsplanung angemahnt". Schon da habe man dem Ministerium gesagt, es könne doch nicht warten, bis die Kooperation gescheitert sei. Stattdessen habe das Ressort aber erst 2013 angefangen, sich Gedanken zu machen.
Diesmal war also der Denkzettel so derb formuliert, dass er nicht nur im Ministerium ankam, sondern auch in den Köpfen der Ministerialen. Der Rechnungshofbericht, heißt es dort kleinlaut, "gibt den Sachverhalt im Wesentlichen richtig wieder".
Anfang März hat sich der Bund nun gegen ein Weiterwursteln und für den Schnitt entschieden. Hart, aber teuer. Im Sommer übernimmt er die LHBw ganz. Schultert 34 Millionen Euro Bankschulden. Riskiert bei der Abwicklung der Auslandsfirmen noch mal 6 Millionen Euro Verlust. Und kauft die Privaten mit insgesamt 8,75 Millionen heraus. Die verlieren damit nur knapp 4 Millionen Euro ihres Kapitals.
Unterm Strich erwartet das Verteidigungsministerium ein Minus von 55 bis 60 Millionen Euro; eine Pleite wäre dagegen wohl mit 95 bis 105 Millionen Euro eingeschlagen. "Das Verhandlungsergebnis ist angemessen, verhältnismäßig und verantwortbar", schreibt dazu das Ministerium. So kann man noch eine Lehre aus dem Fall ziehen: wie man ein Fiasko schönredet.
Von Jürgen Dahlkamp und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 13/2015
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