21.03.2015

JustizGrüße vom Amazonas

Vor dem Strafprozess gegen Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen legen Beteiligte falsche Fährten. Und ein Intimfeind des Konzerns reitet neue Attacken.
Wohl selten zuvor wurden im Vorfeld eines Wirtschaftsstrafverfahrens so viele Gerüchte, Halbwahrheiten und Ungereimtheiten verbreitet wie in diesem Fall. Bewiesen ist damit schon mal eines: Alle Beteiligten zeigen Nerven.
Die Strafsache mit dem Aktenzeichen 401 Js 160239/11 könnte ohnehin in die Justizgeschichte eingehen – als einer der spektakulärsten Fälle, die jemals vor deutschen Gerichten verhandelt wurden. Zwei frühere Vorstandssprecher der Deutschen Bank und einer ihrer zwei amtierenden Chefs müssen sich ab dem 28. April vor dem Münchner Landgericht wegen des Verdachts auf versuchten Prozessbetrug verantworten. Dazu kommen ein ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender und ein weiterer Exvorstand des Instituts.
Oberstaatsanwältin Christiane Serini, 41, will Deutsche-Bank-Ko-Chef Jürgen Fitschen, 66, und seinen Exkollegen nachweisen, dass sie in einem Zivilstreit vor dem Oberlandesgericht (OLG) gemeinsam die Wahrheit zurechtbogen. Die Beschuldigten weisen das zurück. Ziel soll es gewesen sein, Schadensersatzansprüche des 2011 verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch und seiner Erben aus einem rufschädigenden Interview mit dem damaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer abzuwehren. Als Zeugen will der zuständige Richter Peter Noll unter anderen Fitschens Exvorstandskollegen Hermann-Josef Lamberti sowie den Verwaltungsratspräsidenten der Credit Suisse, Urs Rohner, vernehmen.
Es geht um viel. Und daher werden von Beteiligten auch schon mal falsche Fährten gelegt.
Bereits im vergangenen Sommer, als die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die fünf Männer erhoben hatte, wurde aus Fitschens Umfeld verbreitet, dieser Schritt sei zumindest bei ihm nicht zwingend gewesen. Die Staatsanwaltschaft, hieß es, habe dem Deutsche-Bank-Ko-Chef angeboten, sein Verfahren gegen Zahlung einer Geldbuße von 500 000 Euro nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz einzustellen. Fitschen hätte damit indirekt eingeräumt, seine Aufsichtspflichten vernachlässigt zu haben, wäre aber ohne Prozess davongekommen. Das, so wurde kolportiert, habe Fitschen – überzeugt von seiner Unschuld, aber auch gewarnt von der Finanzaufsicht BaFin – ausgeschlagen.
Merkwürdig nur: Die Münchner Staatsanwaltschaft bestreitet, dass es ein solches Angebot je gegeben habe. "Es wurden Rechtsmeinungen ausgetauscht und Szenarien diskutiert", stellt ein Sprecher klar, "mehr nicht." Auf Nachfrage bleiben beide Seiten bei ihrer Version des Vorgangs.
Auch eine andere Darstellung weist die Staatsanwaltschaft zurück. Demnach habe die Behörde den Druck auf die Deutsche Bank so stark erhöht, dass sie im Februar 2014 gar nicht anders konnte, als sich auf einen Vergleich mit der Kirch-Seite zu einigen – für 925 Millionen Euro. Sogar der hässliche Verdacht der Erpressung ging um.
Die Fahnder sehen das anders. Sie waren angeblich selbst erstaunt, dass das Institut so großzügig zahlte und nicht einfach seine vermeintlich falsche Darstellung im Zivilprozess korrigierte.
Staatsanwältin Serini warnte Anfang 2014 tatsächlich, die Ermittlungen könnten auf weitere amtierende Bankvorstände ausgeweitet werden, wenn das Institut seine Argumentation vor Gericht nicht korrigiere. Anders als mitunter kolportiert, war sie auf die Manager aber wohl nicht aktiv zugegangen oder hatte ihnen gar gedroht. Wie aus Prozessunterlagen hervorgeht, war ein Rechtsvertreter der Bank vielmehr zweimal zu ihr ins Büro gekommen, um sie nach ihrer Einschätzung zu fragen.
Mit ausschlaggebend für die Entscheidung, sich die Kirch-Klage mit viel Geld vom Hals zu schaffen, war offenbar ein Gutachten des Experten Eberhard Stilz. Der Präsident des Staatsgerichtshofs Baden-Württemberg hatte in einer Expertise erklärt, ein Vergleich könne zur Einstellung der Ermittlungen gegen Fitschen führen und die Verfolgung weiterer Vorstände abwenden.
Fitschens Anwalt Hanns Feigen argumentiert unverdrossen, Fitschen sei stets davon ausgegangen, dass die Kirch-Nachfahren keinen Anspruch auf Schadensersatz hatten. Warum aber zahlte das Unternehmen dann? Diese Frage dürften bei der Hauptversammlung im Mai auch kritische Aktionäre stellen.
Zu den bislang ungeklärten Rätseln im Kirch-Drama gehört die Frage, wieso die Staatsanwaltschaft erst im Frühjahr 2013 auch Fitschen als Beschuldigten führte. Seine Exkollegen hatte sie bereits eineinhalb Jahre früher im Visier, munitioniert unter anderem durch eine Strafanzeige aus dem Kirch-Lager.
Bislang war vermutet worden, dass die Staatsanwälte irgendwann aus eigener Initiative beschlossen, auch gegen den Ko-Chef der Bank tätig zu werden. Tatsächlich wurden die offiziellen Ermittlungen gegen Fitschen jedoch durch einen alten Intimfeind der Deutschen Bank ausgelöst, den Anwalt und Kleinaktionär Michael Bohndorf, wohnhaft auf Ibiza und derzeit Weltreisender im Amazonasgebiet.
Dieser Bohndorf stellte im Frühjahr 2013 Strafanzeige gegen die Exbankchefs Rolf Breuer und Josef Ackermann, den früheren Aufsichtsratschef Clemens Börsig – sowie gegen Fitschen. Am 23. April 2013 ging die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ein, eine Woche später wurde auch der amtierende Ko-Chef verdeckt als Beschuldigter geführt. Öffentlich wurden die Ermittlungen gegen ihn erst im Herbst 2013.
Bohndorf ist der Bank lange bekannt, weil er Vorstand und Aufsichtsrat bei den Hauptversammlungen über Jahre mit Fragenkatalogen zum Kirch-Verfahren traktierte. Der Verdruss in der Bank darüber ging so weit, dass sie einen Detektiv einsetzte, um herauszufinden, ob Bohndorf ein Strohmann des Kirch-Clans sei. Die Bespitzelung – bei der auch ein weiblicher Lockvogel eingesetzt worden sein soll – blieb ergebnislos, stürzte aber die Bankführung monatelang in Turbulenzen, ehe Börsig von dem Verdacht entlastet wurde, die Beschattung veranlasst zu haben.
Dass nun ausgerechnet der Mann aus Ibiza dazu beigetragen hat, Fitschen, Börsig & Co. vor Gericht zu bringen, ist eine weitere Kuriosität der Akte Kirch. Und Bohndorf reitet bereits die nächsten Attacken. Er hat eine neue Strafanzeige gegen Vorstandsmitglieder der Bank aufgesetzt. Bohndorf wirft dem Management um Anshu Jain sowie Aufsichtsratschef Paul Achleitner vor, durch den Vergleich Aktionärsvermögen veruntreut zu haben.
Von Dinah Deckstein und Martin Hesse

DER SPIEGEL 13/2015
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