31.05.1999

WAHLEN„Ich bin das neue Bremen“

Mit Erfolg führt Henning Scherf seit vier Jahren seinen SPD/CDU-Senat in Bremen. Doch viele Genossen murren: Nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag wollen sie Rot-Grün.
Wie setzt man so ein Werder-Käppi auf? Schirm nach vorn, da sieht man die Fankurve kaum. Schirm nach hinten? "Nee, Henning", sagt Bürgermeister-Ehefrau Luise Scherf, "da siehste blöd aus."
Den Schirm also nach vorn gedreht, schwingt sich Zwei-Meter-Mann Henning Scherf aufs Tandem. Die feinen Anzughosen bis auf Kniehöhe hochgekrempelt, das Werder-Trikot locker übergeworfen, radelt er mit Theaterintendant und Werder-Fan Klaus Pierwoß eine Ehrenrunde durch das Bremer Weserstadion, "um die Fans aufzumuntern", wie er sagt - und um Werbung für sich und seinen Senat zu machen.
Seit vier Jahren steht Scherf, 60, einer Großen Koalition aus CDU und SPD vor. Er ist dabei, das Land aus der Dauerkrise zu führen, erfolgreich und populär. Doch am Sonntag wird neu gewählt. Und Teile der SPD-Basis unter Führung von Parteichef Detlev Albers möchten danach lieber mit den Grünen regieren als weiter mit den Christdemokraten.
Ein Wechsel des Koalitionspartners im kleinen Bremen würde reichen, Bundeskanzler Gerhard Schröder die mit der Hessen-Wahl verlorene Mehrheit im Bundesrat zurückzuerobern. Doch Bremens Regent gibt sich stur. Die Rechenspiele seiner Bonner Genossen für den Bundesrat interessierten ihn nicht, erklärt Scherf. Ihm sei das Wohl seiner Bremer wichtiger, und für die sei die Große Koalition schlicht "eine ganz tolle Sache".
Vorbei die Zeit, als das Land aus-schließlich mit Skandal-, Krisen- und Pleitemeldungen Schlagzeilen machte. "Ich bin das neue Bremen", tönt Scherf. Seit 1997 steht die krisengeschüttelte Hansestadt beim Wachstum der Wirtschaftskraft mit an der Spitze der Bundesländer. Der Trick dahinter ist simpel: Die Bundesregierung und die reicheren Länder haben Bremen in den letzten fünf Jahren mit zusammen rund neun Milliarden Mark Sanierungshilfen gesponsert, dazu kamen drei Milliarden aus dem Länderfinanzausgleich. Trotz der Zuschüsse hat Scherfs Truppe den gewaltigen Schuldenberg (17 Milliarden) freilich nicht abtragen können. Statt dessen sollen klotzige Subventionen Unternehmen an die Waterkant locken.
Überall in der Stadt entstehen Gewerbeparks, Großunternehmen wie DaimlerChrysler, Daewoo oder die Daimler-Tochter Aerospace pumpen Millionen nach Bremen. Der Stadtstaat, lobt Jobst Fiedler von der Unternehmensberatung Roland Berger, habe sich gewandelt "von einem stagnierenden zu einem produktiven Milieu". Das klingt gut, hat den Arbeitslosen freilich noch keinen Deut geholfen: Mit einer Quote von 15 Prozent hält Bremen die Spitze unter den westlichen Bundesländern.
Immerhin ist die Stimmung besser geworden: Unter Scherf-Vorgänger Klaus Wedemeier hatte die sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kaum eine Chance ausgelassen, sich über Bebauungspläne oder Straßenbahnlinien zu zerstreiten. Ein simpler Gewerbepark in der Hemelinger Marsch brachte das Chaos-Bündnis schließlich zum Kippen. "Wer sich an das Ampel-Gehampel erinnert, der freut sich über unseren neuen Politikstil", sagt Scherf.
Der neue Stil, das seien "Entscheidungen auf Zuruf", ohne Aktenberge und Gegenanträge. Immer montags morgens treffen sich Scherf und sein CDU-Stellvertreter Hartmut Perschau in dessen Arbeitszimmer im Finanzsenat, um die grobe Linie zu verabreden, der Kabinett und Fraktionen dann zu folgen haben.
Daß der "berüchtigte Oma-Knutscher" (Scherf über Scherf) dabei häufig zu spät kommt, weil er "mal wieder beim Schnack mit alten Damen auf der Straße hängengeblieben ist", so ein Senatsmitarbeiter, stört Bündnispartner Perschau wenig: "Scherf ist von gnadenloser Freundlichkeit", das komme an bei den Leuten. Dafür werde im Senat "pragmatisch gearbeitet".
Wegen des netten Betriebsklimas will Wahlkämpfer Scherf das Bündnis mit der Union auch nur zu gern fortführen - lieber sogar "als mit einer absoluten Mehrheit für meine Partei". Kein Wunder, kann Scherf doch besser mit den Christdemokraten als mit vielen seiner Parteifreunde.
Offiziell geht die SPD zwar ohne Koalitionsaussage in die Wahl. Doch der offenkundige Kuschelkurs ihres Spitzenkandidaten mit der CDU treibt Bremens Sozialdemokraten seit Wochen auf die Barrikaden. "Wir fühlen uns verarscht", sagt Andreas Fisahn, der vor kurzem seinen Posten als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen unter anderem aus Protest gegen Scherfs Alleingänge hingeschmissen hat. Mehrere SPD-Ortsvereine kündigten Boykott beim Plakatekleben an.
Dabei war es Scherf selbst, der 1995 nach dem mit 33,4 Prozent schlechtesten Bremer SPD-Wahlergebnis seit Kriegsende zunächst ein rot-grünes Bündnis bilden wollte, sich dann aber einer knappen Mehrheit der Parteimitglieder für die Große Koalition beugte. Seitdem, loben selbst Parteilinke wie das Bürgerschaftsmitglied Horst Isola, schaffe der SPD/CDU-Senat "Dinge weg, die vorher einfach nicht gingen", etwa den Bau eines Zubringertunnels zur Autobahn für die 17 000 Arbeiter im Sebaldsbrücker Daimler-Werk. "20 Jahre haben wir daran rumgedoktert", so Isola, "und unter der Großen Koalition wird er jetzt endlich gebaut."
Die Liste der Millionenprojekte, die Rot-Schwarz in Gang bringt, läßt sich fortführen: In Bremerhaven baut das Land seit 1997 die Anlagen der Hafenterminals zum größten Containerkai Europas aus. Baukosten: rund 190 Millionen Mark.
Für eine Milliarde Mark entsteht auf dem Gelände der ehemaligen Pleite-Werft AG Weser der sogenannte Space Park, ein Einkaufs- und Vergnügungszentrum, in dem Besucher sich etwa per Star-Trek-Simulator virtuell durchs All schießen lassen sollen. Mitinvestor des Projekts ist die Daimler-Tochter Aerospace, die in Bremen Module für die "Ariane"-Rakete baut. Das Land schießt 278 Millionen dazu.
Weitere 230 Millionen Mark Anschubfinanzierung sollen für den Aufbau der "International University Bremen" ausgegeben werden. Die private Elite-Uni soll ab Herbst nächsten Jahres ausländische Studenten in die Hansestadt locken und damit Firmenansiedlungen aus Europa und USA vorantreiben. "In zehn Jahren", glaubt Senatschef Scherf, "werden uns viele um diese Top-City beneiden."
Die SPD freilich tut sich im Wahlkampf schwer, ihr Profil an derlei Großprojekten zu schärfen, manche Genossen fühlen sich vom Koalitionspartner ausgetrickst: Die Erfolgsressorts im Senat - Wirtschaft, Finanzen, Bauen und Inneres - sind mit CDU-Politikern besetzt. Der Rest der Regierungsriege muß sich mit den rigiden Sparplänen herumplagen, die Finanzsenator und Scherf-Vize Perschau vorgibt. 2000 Stellen wurden im Öffentlichen Dienst seit 1995 gestrichen, die Arbeitszeit der Beamten auf 40 Stunden erhöht. Scherf müsse den "Preis der Umarmung zahlen", sagt Finanzsenator Perschau - dadurch, "daß er CDU-Politik mitmacht".
Die Bremer SPD treffen solche Sprüche ins Mark. Seit Jahrzehnten hatten die Genossen ein Abonnement auf die Macht in der Hansestadt. "Da schmerzt es", stichelt Unionssprecher Thomas Diehl, "wenn die ewige Pygmäe CDU im Land plötzlich auf fast gleiche Größe wächst, mitregiert und dann auch noch Erfolg hat."
Die positive Bilanz der Großen Koalition, hält Scherf dagegen, lasse sich "nicht in Ressortleitungen zerlegen. Das haben weder CDU noch SPD gemacht. Das hat die Regierung gemacht."
Derartige Schmuserei geht den Genossen zunehmend auf die Nerven. "Wir sind seit 50 Jahren die tonangebende Kraft in dieser Stadt", sagt SPD-Landeschef Albers. "Also wollen wir bei den Wahlen wieder stärkste Fraktion werden, nichts weniger."
Kampflos will die SPD ihren "Überbürgermeister" (Parteispott) nach der Wahl nicht auf seinem Weiter-so-Kurs davonkommen lassen. Der Senatschef agiere "wie ein Erbprinz" im Rathaus, kritisieren Genossen, der Umgang mit der Partei sei längst "eine moderne Form des Absolutismus".
Im Parteivorstand, zu zwei Dritteln mit Anhängern einer rot-grünen Koalition besetzt, kursieren schon jetzt Anträge für den Parteitag nach der Wahl, die Scherf das Händchenhalten mit der Union erschweren sollen. So wollen die Sozialdemokraten ein von CDU-Innensenator Ralf Borttscheller geplantes schärferes Polizeigesetz per Beschluß unterlaufen und ihren Spitzenkandidaten nach der Wahl zumindest zu Sondierungsverhandlungen mit den Grünen zwingen.
Scherf stören derlei Anwürfe aus der Partei wenig. Investoren bräuchten Verläßlichkeit, da passe es nicht, "wenn manche Delegierte meiner Partei aus ideologischen Gründen darauf lauern, mir in den Senat hineinzuregieren". Scherf: "Wenn das Ergebnis stimmt, machen wir weiter Große Koalition, ohne Umwege."
Das Kalkül könnte aufgehen. Grüne (1995: 13,1 Prozent), FDP (3,4 Prozent) und der SPD-Ableger "Arbeit für Bremen" (10,7 Prozent) haben nach Einschätzung von Parteistrategen wenig Chancen auf Stimmenzuwachs. Auch die PDS, die bei den letzten Wahlen auf stattliche 2,4 Prozent kam und sich durch den Kosovo-Krieg weitere Zugewinne erhofft, wird sich schwertun, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.
Kaum kalkulierbar allerdings sei das Risiko für alle Parteien, glaubt SPD-Chef Albers, daß bei der Bremer Wahl erstmals in der deutschen Geschichte Wähler demokratisch über eine Regierung abstimmen dürfen, "die daran beteiligt war, Soldaten in einen Krieg zu schicken". SPD und Grüne dürfte die Regierungsverantwortung in Bonn deshalb eher Stimmen kosten, fürchtet Albers.
Kriegsdienstverweigerer Scherf hält sich seit Beginn der Bombardements denn auch höchst bedeckt in Sachen Kosovo-Krise. Bei einer Feier zum Nato-Geburtstag Ende April im Bremer Rathaus schickte er lieber seinen Stellvertreter Perschau aufs Podium.
"In ungemütlichen Zeiten", hofft Scherf, "sind gute Ergebnisse gefragt" - nichts sonst. Belohnen die Bremer tatsächlich die Hochstimmung in Boomtown Bremen, dürften CDU und SPD als deutliche Wahlsieger hervorgehen. "Dann weiß Scherf ganz genau", so der Parteilinke Isola, "daß wir keine Alternative zu ihm haben." HANS-JÖRG VEHLEWALD
Von Hans-Jörg Vehlewald

DER SPIEGEL 22/1999
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