15.04.1991

„Gefesselt wie Gulliver“

Tage schon dauerte das israelische Bombardement an. Da empfand der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses Mitleid mit den gepeinigten Einwohnern der libanesischen Hauptstadt Beirut. Ronald Reagan solle doch, schlug Michael Deaver vor, den israelischen Ministerpräsidenten Begin anrufen und die Einstellung der Luftangriffe verlangen.
Zu Reagans maßlosem Erstaunen - "Ich habe nicht gewußt, daß ich solche Macht besitze" - gab der Israeli nach. Der Himmel über Beirut blieb fortan ruhig. Diese Episode aus dem Jahr 1982 ist bedeutsam, weil sie eine Ausnahme bildet: Denn dem israelischen Verbündeten vorzuschreiben, was er zu tun habe, gelingt amerikanischen Präsidenten selten oder nie.
"Keinen US-Präsidenten" habe Israel "jemals so gefürchtet wie Mr. Bush", schrieb kürzlich der Kolumnist Leslie Gelb. Doch "gefesselt wie Gulliver" liege der Sieger von Kuweit am Boden, über sich die Liliputaner des Nahen Ostens. Bushs Vorschlag, Israel solle mit den Palästinensern "Land gegen Frieden" tauschen, stößt in Jerusalem bislang auf taube Ohren - und daran hat sich auch mit der Zustimmung zu einer Nahost-Regionalkonferenz, welche die Regierung Schamir vorige Woche bei der Israel-Visite von US-Außenminister James Baker gab, im Prinzip nichts geändert.
Dabei ist die politische Bewegungsfreiheit George Bushs größer als die seiner beiden Vorgänger. Anders als Ronald Reagan oder Jimmy Carter muß Bush, jedenfalls bei seiner derzeitigen Popularität, auf Millionen jüdischer US-Wähler und Israels Freunde im Kongreß weniger Rücksicht nehmen.
Doch auch dieser Präsident trägt an einem politischen Ballast, der das israelisch-amerikanische Verhältnis befrachtet: zehn Jahre enger geheimer Zusammenarbeit, ein Wust von dunklen Unternehmungen, dazu Restbestände des Iran-Contra-Skandals, deren Aufdeckung recht unangenehm wäre.
Von Bush ist bekannt, daß er die verdeckte weltweite Zusammenarbeit zwischen den USA und Israel im vergangenen Jahrzehnt als eine Quelle von Gefahren ausgemacht hat. Gegenüber der Tower-Kommission, die sich um die Aufklärung des Iran-Contra-Debakels bemühte, äußerte der damalige Reagan-Vize im nachhinein Bedenken: Die amerikanische Außenpolitik sei zu sehr "im Griff der Israelis" gewesen.
George Bush, vermutlich der größte Geheimniskrämer unter allen amerikanischen Präsidenten dieses Jahrhunderts, hat in Jizchak Schamir einen israelischen Gegenspieler, dem verschwörerisches Denken ebenso eigen ist. Unter der Oberfläche politischer Partnerschaft sitzt bei beiden tiefer Argwohn, vom anderen hereingelegt zu werden. Trotz der bekundeten Freundschaft zwischen den Geheimdiensten Mossad und CIA vermuten beide Seiten, die andere spioniere sie aus, habe dabei auch Dinge in Erfahrung gebracht, die zu gegebener Zeit ans Tageslicht gezerrt werden könnten.
Daß vor allem die israelische Rechte notfalls gewillt ist, die Macht eines amerikanischen Präsidenten zu unterminieren, ist seit 1980 eine Gewißheit. Damals durchbrach die Regierung Begin gleich zweimal das von Jimmy Carter wegen der Geiselnahme von 52 amerikanischen Botschaftsangehörigen in Teheran verhängte Waffenembargo gegen den Iran. Konsterniert hatte die Carter-Regierung protestiert, nachdem im Frühjahr 1980 eine erste Lieferung insgeheim an den Iran gegangen war. Dann signalisierte der stellvertretende Verteidigungsminister Mordechai Zippori am 28. September gar öffentlich, Israel sei bereit, die Ajatollahs im Krieg gegen den Irak zu unterstützen, "wenn der Iran seine Politik gegenüber Israel ändert".
Als Jimmy Carter am 23. Oktober durch seine Geheimdienste von einer zweiten Sendung an den Iran unterrichtet wurde, bekam der Präsident einen Wutanfall. Washingtons Botschafter in Tel Aviv wurde bei Begin vorstellig. Der Premier versprach, den Waffenexport an die Mullahs fortan zu unterlassen. Er bedauerte jedoch, daß eine Frachtmaschine mit Reifen und Ersatzteilen für iranische F-4-Kampfflugzeuge schon gestartet sei. Einem engen Mitarbeiter Carters zufolge war das "eine Lüge"; das Flugzeug hatte Israel noch nicht verlassen, flog später aber trotz Carters Einspruch.
Der Vertrauensbruch bewies, daß Israels Interessen sich öfter, als Washington lieb sein mochte, nicht mit den amerikanischen deckten. Er nährte fortan auch Gerüchte, wonach die Israelis bei der Wahlniederlage Jimmy Carters 1980 die Hand im Spiel hatten.
Da gibt es erstaunliche Behauptungen eines ehemaligen israelischen Geheimdienstmannes: Begin habe die Siegeschancen Jimmy Carters bei der Präsidentschaftswahl 1980 nach dem fehlgeschlagenen Versuch, die Geiseln im Iran zu befreien, als "äußerst gering" eingeschätzt und deshalb mit Renegaten in Ronald Reagans Wahlkampfteam und innerhalb der CIA angebändelt.
Glaubt man dem damaligen iranischen Staatspräsidenten Banisadr, dann machten die Verschwörer einen Deal mit radikalen Elementen hinter seinem und Jimmy Carters Rücken: Um die Wahlaussichten Carters endgültig zunichte zu machen, sollten die Geiseln bis nach den US-Präsidentschaftswahlen am 4. November 1980 festgehalten werden und die Iraner im Gegenzug Waffen erhalten.
Schon im Frühjahr 1980, nachdem er Ronald Reagans Wahlkampfmanager geworden war, befürchtete der spätere CIA-Boß William Casey, sein Kandidat werde die Wahl womöglich verlieren, sollte Carter kurz vor dem Urnengang die Geiseln nach Hause bringen. Der iranische Waffenhändler Dschamschid Haschemi will dabei gewesen sein, als sich Casey und ein CIA-Mann im Sommer 1980 zweimal im Hotel Ritz in Madrid mit dem Mullah Mahdi Karrubi, einem Vertrauten Chomeinis, heute mächtiger Teheraner Parlamentssprecher, trafen.
Von dieser Begegnung will auch der israelische Geheimdienstmann wissen. Er behauptet, die Israelis seien eingeschaltet worden, weil sie vorzügliche Kontakte im Iran besaßen und als Waffenlieferanten gebraucht wurden. Besiegelt worden sei der Handel bei einer Serie von Zusammenkünften zwischen Israelis, Amerikanern und Iranern im Oktober in Paris.
Reagans Wahlkampfteam und Israel haben stets bestritten, daß es eine solche Abmachung gegeben habe - was allerdings nicht viel bedeuten muß: Die Kunst des Dementierens ist sowohl in Jerusalem als auch in Washington hoch entwickelt.
So verständigten sich Israelis und Amerikaner nach der offiziell noch immer geheimen israelischen Chronik des Iran-Contra-Skandals etwa am 3. Mai 1985 darauf, daß die bald anlaufenden Waffenlieferungen an den Iran "dementierbar" sein müßten: Der israelische Vertreter Schlomo Gasit, heißt es in dem Bericht, habe seinem amerikanischen Gegenpart Michael Ledeen versichert, "daß Israel die ganze Sache verneinen wird, falls sie herauskommt".
Gary Sick, unter Jimmy Carter als Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates für die Geiselkrise zuständig, möchte ein solches Komplott nicht mehr ausschließen. Falls dies zutreffe, bedeute es zudem, "daß die Führung der Vereinigten Staaten sich der Möglichkeit einer künftigen Erpressung ausgesetzt hat", sagt Sick.
Tatsächlich baute die Regierung Begin, kaum daß Ronald Reagan seinen Amtseid geleistet hatte und die Geiseln entlassen worden waren, eine regelrechte Luftbrücke in den Iran auf. Im Dezember 1981 wandten sich die Israelis dann an Außenminister Alexander Haig, um eine förmliche Erlaubnis zum Transfer von Waffen amerikanischer Herstellung in den Iran einzuholen. Haig stimmte zu, verlangte jedoch Einsicht in die Lieferlisten.
Bereits im Januar 1982 dämmerte den Amerikanern indes, daß die Israelis sich nicht an die Vereinbarung hielten. "Ungefähr 53 Millionen Dollar an Waffen und Ersatzteilen" habe Israel in den Iran verschoben, "das meiste davon lag außerhalb der Richtlinien", beschrieb bei einer vertraulichen Einvernahme vor dem Iran-Contra-Ausschuß des Kongresses der US-Diplomat David Satterfield die Kaltschnäuzigkeit, mit der sich der israelische Partner über die amerikanischen Auflagen hinweggesetzt hatte.
CIA-Direktor Casey, ein großer Bewunderer Israels, focht das gleichwohl nicht an. Hätten die Chefs der CIA-Abteilung Verdeckte Operationen nicht Einwände erhoben, wäre er bereit gewesen, routinemäßig brisante Geheiminformationen an Jerusalem weiterzuleiten. Im März 1981 reiste Casey nach Tel Aviv, wo er sich mit seinem israelischen Kollegen Jizchak Hoffi, dem Boß des Mossad, traf.
Ob die USA bereit wären, Israel bei einem Bombenangriff auf den irakischen Osirak-Atomreaktor zu helfen, wollte Hoffi wissen. Er dachte an eine Auswertung der Bombenschäden durch amerikanische Aufklärungssatelliten. Casey sagte zu - vorausgesetzt, die Israelis stünden dem geplanten Verkauf von Awacs-Frühwarnflugzeugen an Saudi-Arabien nicht im Wege.
Die Saudis erhielten ihre Flugzeuge, Hoffi die Satellitenbilder - kein Wunder demnach, daß Casey sich auch hoffnungsfroh an die israelischen Freunde wandte, um dringend benötigte Waffen für seine liebsten Freiheitskämpfer, die nicaraguanischen Contras, zu beschaffen. Unter dem Kodenamen "Operation Tipped Kettle" (Umgekippter Kessel) arrangierte die CIA alsbald die Verschiebung von PLO-Waffen, die der israelischen Armee beim Einmarsch in den Libanon 1982 in die Hände gefallen waren, nach Zentralamerika, Afghanistan und Angola.
Im März 1984 legte der CIA-Chef noch eins drauf: Eine Anregung von Sicherheitsberater Robert McFarlane, die Israelis hinter dem Rücken des amerikanischen Kongresses um Gelder für die Contras anzugehen, griff er freudig auf. In einem "Eyes Only"-Memorandum bat er McFarlane, "dieser Sache nachzugehen". Außenminister George Shultz war dabei nicht wohl: "Wir sollten uns nicht auf andere verlassen", warnte er, freilich vergebens.
Die Iran-Contra-Affäre bewies, wie recht Shultz hatte. Der Skandal legte noch Schlimmeres nahe: Das kleine Israel konnte Druck auf die mächtigen USA ausüben. Kaum einer verbrannte sich so die Finger an Iran/Contra wie George Bush. Es half nichts, daß er immer wieder beteuerte, kaum etwas über das geheime Unterfangen gewußt zu haben.
Das stimmte nicht: Vollends ins Zwielicht geriet Bush, als Anfang 1987 das geheime Protokoll einer Unterredung zwischen ihm und Amiram Nir, einem Vertrauten von Ministerpräsident Schimon Peres, an die Öffentlichkeit gelangte. Danach hatte Nir dem amerikanischen Gast bei einem Besuch in Jerusalem am 29. Juli 1986 - die Waffentransfers an den Iran liefen noch - die gesamte Operation erklärt. Dabei wurde ausdrücklich betont, die Geschäftspartner im Iran gehörten keineswegs zum Lager der "Gemäßigten": "Wir verhandeln mit den radikalsten Elementen."
Wer hinter der unglückseligen Affäre steckte, berichtete Nir auch: Die Israelis, erläuterte er Bush, hätten die Verbindung nach Teheran "aktiviert". Gleichwohl lehnte Jerusalem es resolut ab, die Verantwortung für die Affäre zu übernehmen, nachdem sie aufgeflogen war.
Ein ehemaliger Mitarbeiter des Mossad, der ungenannt bleiben möchte, behauptet nunmehr, die Schamir-Regierung verfüge allein aus dem Iran-Contra-Skandal über genügend "schmutzige Wäsche", um George Bush das Leben schwer zu machen, wenn das denn nötig werde. Kenner des Geheimdienstmilieus freilich bezweifeln die Wirksamkeit solcher Waffen; schließlich höre Amerikas elektronischer Spähdienst National Security Agency in Israel mit. Schmutz aufzuwühlen sei auch den Amerikanern möglich.
Nachdem der Iran-Contra-Skandal aufgeflogen war, arbeiteten Washington und Jerusalem zumindest zeitweise gegeneinander. Der Mossad hielt den Geschäftspartnern in Teheran die Treue, die CIA neigte sich dem Irak zu. So behauptet etwa der iranisch-amerikanische Waffenspediteur Richard Babayan, der zeitweilig im Umfeld der CIA arbeitete, der südafrikanische Armscor-Konzern sowie der chilenische Waffenhändler Carlos Cardoen seien von der CIA zur Belieferung Saddam Husseins ermuntert worden.
Der amerikanische Flirt mit den Irakern erzürnte die Israelis ungemein, denn er konfrontierte sie erneut mit einem alten Problem: Die Weltmacht USA handelte, so es erforderlich wurde, gegen die Interessen der Regionalmacht Israel. Das setzte auch der amerikanischen Bereitschaft zur Weitergabe von Geheimnissen an Israel Grenzen. Zwar tauschten sich die Dienste auf Konferenzen untereinander aus, doch gerade im Bereich der elektronischen Spionage hielten die Amerikaner Abstand zu den Israelis.
Der Wunsch israelischer Dienste, die Finger möglichst tief in den amerikanischen Honigtopf zu stecken, war nur allzu verständlich. Er verstieß jedoch gegen eine Abmachung, wonach im jeweils anderen Land nicht spioniert werden durfte. Seit langem aber argwöhnten die CIA und besonders das für Spionageabwehr zuständige Bundeskriminalamt FBI, daß die israelischen Dienste es mit diesem Verbot nicht sonderlich genau nehmen.
Schon 1979 ermittelte das FBI gegen einen jüdischen Mitarbeiter des Auswärtigen Senatsausschusses wegen der Weitergabe von Geheimpapieren an Israel. Wegen Mangels an Beweisen wurde der Fall eingestellt. Im gleichen Jahr aber befand die CIA in einem Geheimreport, die israelischen Dienste stützten sich "bei der Agentenrekrutierung und Informationssammlung stark auf jüdische Gemeinden und Organisationen im Ausland" - ein Vorwurf, der sich zum Entsetzen der jüdischen Gemeinschaft in den USA im November 1985 bewahrheitete, als der jüdische Amerikaner Jonathan Jay Pollard als Spion für Israel entlarvt wurde.
Von Pollard führte die Spur zu Rafi Eitan, einem ehemaligen Star-Agenten des Mossad und seit 1977 Leiter der Lakam, einer Sammelstelle für technische und wissenschaftliche Informationen. Als Angestellter beim Nachrichtendienst der US-Marine hatte Pollard Zugang zu hochgeheimen Dokumenten - eine Fundgrube für Eitans Männer, die Tausende von Dokumenten in Empfang nahmen.
Der Agent wurde in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt, das harte Urteil merkwürdigerweise damit begründet, daß die Geheimdokumente "den Sowjets in die Hände hätten fallen können". Dahinter versteckte sich die amerikanische Befürchtung, der Mossad habe, um sowjetischen Juden zu helfen, mit dem KGB angebändelt und reiche ab und an brisantes Material aus US-Geheimarchiven an Moskau weiter.
Verteidigungsminister Weinberger, kein Freund Israels, war außer sich: Pollard sollte "erschossen werden", beschied er den israelischen Botschafter Meir Rosenne. Daß die israelische Regierung im Zuge der Schadensbegrenzung versicherte, bei Pollard handle es sich um einen Einzelfall, schwächte den amerikanischen Zorn über die dreiste Ausspähung nicht.
Staatsanwalt Joseph di Genova zufolge waren die US-Dienste überzeugt, daß "jemand anders", einer, der wichtiger war als Pollard, den Israelis geholfen haben mußte. Wie anders sei zu erklären, fragte der Ankläger, daß Pollards israelische Auftraggeber ihm genaue Anweisungen erteilten, welche Dokumente er beschaffen sollte?
Die Identität dieses Mr. X blieb unaufgeklärt. Sie ist ein Geheimnis, dessen Offenbarung die amerikanisch-israelischen Beziehungen einer weiteren Belastungsprobe aussetzen und George Bushs Mißtrauen gegenüber Israel sicherlich bestärken könnte.

DER SPIEGEL 16/1991
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