27.05.1991

PDSGrüße nach Peking

Die wachsende Unzufriedenheit in der Ex-DDR vermag das Siechtum der PDS nicht aufzuhalten. In der sozialistischen Schrumpfpartei blüht SED-Nostalgie.
Andre Brie, 41, stellvertretender Vorsitzender der PDS, erging sich in düsteren Prognosen. "Die Kultur des politischen Streits in der PDS", lamentierte Brie im Vorstand, sei "katastrophal". Eine "Selbstlähmung" und "letztendlich auch Selbstzerstörung" habe bereits "beträchtliche Teile der Partei" befallen. "Zutiefst illusionär" sei die Hoffnung mancher Genossen, "gegenwärtig in der Arbeiterschaft und den Gewerkschaften eine nennenswerte Basis zu gewinnen".
Von der wachsenden Mißstimmung im deutschen Osten angesichts der sozialen Folgen der Einheit haben die Erben der einstigen Einheitssozialisten wider eigenes Erwarten bislang nicht profitiert. Im Gegenteil: Die roten Reihen bröckeln weiter. Mehr als 30 000 Mitglieder haben die PDS seit Jahresanfang verlassen. Gegenwärtig besitzen noch 250 000 ehemalige DDR-Bürger die rosarote Mitgliedskarte der PDS; im Mai 1990 waren es noch 345 000.
Auch in der Ost-Wählergunst sinkt der Stern der SED-Nachfolger. Nach einer SPIEGEL-Umfrage neigen nur noch acht Prozent der ostdeutschen Wähler zur PDS. Bei der Bundestagswahl im Dezember letzten Jahres stimmten elf Prozent in der Ex-DDR für die Linkssozialisten und brachten sie so ins Parlament.
Der von der PDS-Zentrale im Ost-Berliner Karl-Liebknecht-Haus erhoffte massenhafte Zulauf freischwebender Linker im Westen Deutschlands blieb ebenfalls aus. Zwar stellen Wessis inzwischen ein Drittel der Mitglieder im PDS-Vorstand, doch in den Altbundesländern zählt die Partei gerade 600 Mitglieder. Aber selbst die haben "keine PDS-Identität", wie Claudia Gohde, 33, PDS-Vorstandsmitglied aus Hamburg, auf einer Tagung des Parteivorstands erkannte.
Achtungserfolge verbuchte PDS-Chef Gregor Gysi in den letzten Monaten lediglich auf internationalem Parkett - bei einem Treffen mit dem Chef der israelischen Arbeitspartei, Schimon Peres, bei einem Rendezvous mit dem Vorsitzenden der italienischen Eurokommunisten, Achille Occhetto, und bei einem Tete-atete mit dem Vorkämpfer des Prager Frühlings von 1968, Alexander Dubcek.
Im eigenen Land dagegen gilt der Prophet, der bereits im Dezember 1989 warnte, die DDR drohe bei einer überstürzten Vereinigung zum "Armenhaus der Bundesrepublik" zu verkommen, nicht mehr viel. "Konzeptionslosigkeit" in der Parlamentsarbeit konstatiert die stellvertretende Vorsitzende der PDS-Parlamentariergruppe im Bundestag, Andrea Lederer, 34, aus Hamburg.
Eine "Phase der Stagnation" mit "ein bißchen Ohnmacht, ein bißchen Hilflosigkeit" attestierte auch Muntermacher Gysi sich selbst und seinen Genossen auf einer Beratung mit Kreisvorsitzenden Ende April in Chemnitz. Daß die PDS als auf die Ex-DDR beschränkte "Lokalpartei" schlicht "keine Zukunft" hat, war Gysi schon im Januar beim PDS-Parteitag in Berlin aufgegangen.
Vergnatzte Genossen zwischen Rostock und Cottbus haben bereits Sündenböcke für die desolate Lage der Partei ausgemacht: die Wessi-Linken. Kirsten Götze, PDS-Sympathisantin aus dem Berliner Osten, schimpfte im Parteiblättchen Berliner Linke genervt über "diese absolute Art, sich besserwissend und zensierend über andere zu stellen", die sie bei West-Genossen erlebt.
Ressentiments gegen die Schwadroneure aus Besserwessi-Land korrespondieren bei ostdeutschen Sozialisten mit einer "Verklärung der DDR", die PDS-Präsidiumsmitglied Rainer Börner, 34, inzwischen "sehr beängstigt". Der Anteil _(* In einem Berliner Altenheim. ) junger Mitglieder unter 30 Jahren sank binnen weniger Monate von zehn auf acht Prozent. Mehr als die Hälfte der Mitglieder sind Rentner.
Die "mangelnde Vergangenheitsbewältigung" (Börner) der Alt-SEDler in der PDS führt zu krassem Realitätsverlust. Im Landesverband Sachsen etwa, monierte das PDS-Blatt Neues Deutschland, suchten viele Genossen die Schuld für den Zusammenbruch des Realsozialismus lediglich "bei einigen einstigen Spitzenfunktionären". Gescheitert, so ein PDS-Kreisvorstandsmitglied aus Berlin-Hohenschönhausen, sei im Herbst 1989 schließlich "nur die Führung" der SED.
Gegen die Altstalinisten und die "Sektenmentalität" von Dogmatikern will PDS-Vize Brie auf dem Parteitag Ende Juni in Berlin eine Mehrheit zusammentrommeln. Brie träumt davon, die PDS auf gemäßigten rot-grünen Kurs zu trimmen, er plädiert für die "Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie" und ein klares "demokratisches Engagement" der PDS "im Alltag". Brie schwebt ein demokratischer "Ökosozialismus" vor, der eine Annäherung an Grüne und linke Sozialdemokraten ermöglichen soll.
Die Präambel des Parteistatuts, so fordert die PDS-Statutenkommission im Sinne Bries in einem Antrag zum Parteitag, müsse eine klare Abgrenzung gegenüber dem "Versuch, Sozialismus mittels Diktatur zu begründen", enthalten. Doch ob das Konzept Bries, der gern mit Ökologen und linken Sozis über "globale Probleme" und die "Existenzkrise der menschlichen Zivilisation" philosophiert, in der PDS überhaupt umzusetzen ist, erscheint zweifelhaft.
Brie lehnt Wahlbündnisse mit der stalinistisch geprägten westdeutschen DKP entschieden ab. Für den Schulterschluß mit der einstigen SED-Bruderpartei plädieren jedoch andere Spitzenfunktionäre - der auf Nostalgie-Kurs gegangene PDS-Ehrenvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hans Modrow etwa und die stellvertretende PDS-Vorsitzende Marlies Deneke, 37. Die Genossin ließ DKP-Vorstandssprecher Heinz Stehr, 44, beim DKP-Parteitag im Mai wissen, unter "bestimmten Bedingungen" könne sie sich eine gemeinsame Kandidatur von PDS und DKP vorstellen.
Zunächst einmal aber muß die SED-Nachfolgerin aus finanziellen Gründen ihren hauptamtlichen Parteiapparat, der noch rund 900 Funktionäre umfaßt, weiter schrumpfen lassen. Ehrenamtliche Arbeit jedoch sind die meisten Mitglieder der ehemaligen SED, die "mehr eine staatlich gelenkte Massenorganisation als eine normale Partei" (Brie) war, nicht gewohnt.
Folge: Die innerparteiliche Kommunikation klappt nicht, Kreisvorsitzende beklagen die mangelnde politische Kompetenz örtlicher Abgeordneter, öffentliche Veranstaltungen finden kaum noch statt.
Selbst führende Genossen flüchten vor der desolaten Gegenwart bisweilen gern in die gute alte Zeit des stabilen Sozialismus. Zu den Männern von gestern zählt PDS-Präsidiumsmitglied Jochen Willerding, 39.
Der altgediente SED-Funktionär, vor der Wende Mitglied des FDJ-Zentralrates, der noch beim letzten FDJ-Pfingsttreffen im Mai 1989 auf der Tribüne neben Erich Honecker mit geballter Faust die jungen Kämpfer grüßte, ist bei der PDS verantwortlich für internationale Beziehungen.
Im April reiste der China-Freund auf Einladung der chinesischen KP-Führung nach Peking, um die Grüße seiner PDS zu überbringen und "gute Beziehungen zur KP Chinas" (so das PDS-Blatt Disput) zu pflegen. Nach seiner Rückkehr äußerte sich Willerding begeistert über die "Reformperspektive in der sozialökonomischen Basis" der Volksrepublik - ganz wie vor ihm anno 1989 der SED-Genosse Egon Krenz. Der besuchte nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens die Freunde in Peking, um sie der unverbrüchlichen Freundschaft Erich Honeckers zu versichern. o
* In einem Berliner Altenheim.

DER SPIEGEL 22/1991
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