02.12.1991

BNDGezielt und dosiert

Kuriose Wendung in der Schalck-Affäre: Ein BND-Brief verschwand angeblich ungelesen in einem Panzerschrank des Kanzleramts.
In der Affäre um den DDR-Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski hat Helmut Kohls Mann für die Geheimdienste, Staatsminister Lutz Stavenhagen, keine gute Figur abgegeben. Wann immer peinliche Details über die BND-Betreuung für "Schneewittchen" (so Schalcks Pullacher Tarnname) bekannt wurden: Der Mann im Bonner Kanzleramt hatte nichts gehört, nichts gesehen, nichts gesagt.
Nur einmal war sich der Unglückliche ganz sicher. "Am 28. März 1990", so ließ der CDU-Mann extra per Presseerklärung der Bundesregierung (Nr. 355/91) verbreiten, habe er "von der Ausstellung von Decknamen-Papieren für Schalck-Golodkowski Kenntnis erhalten".
Das war wohl wieder nichts. Ausgerechnet sein eigener Abteilungsleiter fürs Geheime, Ministerialdirigent Hermann Jung, hat es dem Schalck-Untersuchungsausschuß am Dienstag vergangener Woche schriftlich gegeben: Das entsprechende Schreiben des BND vom 28. März 1990, in dem die Schlapphüte detailliert über die "Angelegenheit" berichteten, habe der Chef gar nicht zu Gesicht bekommen.
"Zu meinem lebhaften Bedauern" und "wie ich heute erfahre", so das späte Geständnis des Beamten, war alles ganz anders. Das Schreiben des BND sei ihm, so Jung, noch am Eingangstag vorgelegt worden; er habe es ungelesen in seinen Panzerschrank gelegt, wo es dann vorige Woche dank einer "erneuten intensiven Nachsuche" gefunden worden sei.
Der hohe Beamte des Kanzleramtes heldenhaft: "Ich versichere hiermit, daß dementsprechend Herrn Staatsminister Dr. Stavenhagen dieses Schreiben vom 28.03.1990 mit Anlage nicht zur Kenntnis gebracht worden ist."
Inzwischen ahnen nicht nur Oppositions-Abgeordnete, daß die Jung-Geschichte dem durch Schalck- und Panzer-Affäre angeschlagenen Stavenhagen den letzten Stoß versetzen könnte. Denn: Erweist sie sich als falsch, taucht sofort die Frage auf, ob der Staatsdiener vielleicht auf höheren Wunsch nach einem "Persilschein" gehandelt habe.
Stimmt dagegen die Version des Abteilungsleiters, muß Stavenhagen einiges erklären: Wie konnte er so kenntnisreich ein BND-Papier referieren, das er nicht gelesen hatte - und das fast zwei Jahre im Panzerschrank schlummerte? Ein echter Hellseher im Troß des Kanzlers?
"Im Kanzleramt", soviel steht für Ausschußmitglied Ingrid Köppe vom Bündnis 90 nach all den "Märchen" fest, "wird gelogen, daß sich die Balken biegen."
Stavenhagens Unionsfreunde versuchen die seltsamen Vorgänge so zu erklären: Vielleicht hat, als alle Welt über das BND-Papier redete, der Staatsminister feste mitgeredet, obwohl er das Schriftstück im Panzerschrank gar nicht kannte. Allerdings: Ein Geheimdienst-Aufseher, der brav nachplappert, was andere sagen, stärkt nicht gerade das Vertrauen in seine Person.
Schließlich berichtete BND-Präsident Hans-Georg Wieck in dem Papier vom 28. März Brisantes: etwa, daß Schalck einen "auf einen Decknamen ausgestellten Reisepaß" bekommen hatte. Genau das hatte Stavenhagen zwei Wochen vorher angeblich ahnungslos, aber wahrheitswidrig auf eine Frage des SPD-Abgeordneten Peter Conradi heftig dementiert.
Eine andere Passage im BND-Brief hätte im Kanzleramt eigentlich für Unruhe sorgen müssen. Am 20. März wurde im Kabinett auf Gerüchte hingewiesen, wonach Schalck über bundesdeutsche Politiker auspacken wolle.
Der Ober-Liberale Hans-Dietrich Genscher und CDU-Kollege Wolfgang Schäuble baten Wieck daraufhin besorgt um "einen ausführlichen Bericht". Die Antwort vom 28. März 1990: Das Ehepaar Schalck fühle sich "in gewisser Weise verraten", plane "gezielt und dosiert auf die Presse zuzugehen".
Während etliche Beteiligte noch erfolglos darüber grübelten, warum die Drohung von "Schneewittchen" im Kanzleramt nicht einmal ein Wimpernzucken verursachte, hat sich der Autor der Horrormeldung eigene Gedanken gemacht.
Wieck, als BND-Chef von 1985 bis 1990 direkter Gesprächspartner von Stavenhagen wie Jung, äußerte sich in einem Schreiben an den Schalck-Untersuchungsausschuß über die Zustände im Kanzleramt: "Offenbar werden weder mündlich weitergegebene Informationen noch schriftlich erfolgte Mitteilungen der Substanz nach zur Kenntnis genommen."

DER SPIEGEL 49/1991
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Gezielt und dosiert

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