04.12.1989

KommunistenThe last waltz

Die Hilfsgelder der SED für Westdeutschlands Kommunisten werden gestrichen, die DKP steht vor dem Bankrott.
SED-Generalsekretär Egon Krenz, 52, und der Chef der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Herbert Mies, 60, demonstrierten am Montag vergangener Woche kurz und schmerzlich Einigkeit. Beide Parteien, dekretierten deren Führer nach einem "Gedankenaustausch" im Ost-Berliner Haus des SED-Zentralkomitees, arbeiten zwar auch künftig eng zusammen, aber in jeweils "völliger Eigenverantwortlichkeit".
Was das für die DKP bedeutet, erschloß sich den westdeutschen Kommunisten, die im Lesen zwischen den Zeilen geübt sind, schlagartig: Zwar besteht nach wie vor eine Art Konföderation zwischen SED und DKP, aber aus Ost-Berlin kommt keine Kohle mehr.
Mit dem Versiegen der kräftigsten Finanzquelle der DKP, aus der jährlich schätzungsweise 50 bis 70 Millionen Mark auf konspirativen Wegen von Ost nach West flossen, droht der Null-Komma-Zwo-Prozent-Partei das Aus. Hinzu kommt, daß die radikalen Veränderungen in der DDR die orthodox geführte DKP total überrollt haben.
Zu lange hat die vor 21 Jahren gegründete "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse" (Parteiprogramm) versucht, den Westdeutschen die Segnungen des ostdeutschen Sozialismus schmackhaft zu machen. Ihre kurze Blütezeit während der siebziger Jahre, als sie gegen die Berufsverbote mobilisierte, endete, als die DKP betonhart auf stalinistischen Denkmustern beharrte.
Die DKP verteidigte bis zuletzt die Niederwerfung des Arbeiteraufstands in der DDR (1953), den Bau der Mauer (1961) und die militärische Beendigung des Prager Frühlings (1968). Und sie stand, in Treue fest, zur SED der DDR, als es hüben und drüben um die Abwehr von Glasnost und Perestroika des Sowjetführers Michail Gorbatschow ging.
Nun ist die extremistische Partei tief gespalten in "Bewahrer" und "Erneuerer", beide Gruppen hecheln hinter der Entwicklung im Osten her. Mies und dessen Stellvertreterin Ellen Weber, 59, beide vom stalinistischen Flügel, haben ihren Rücktritt und eine Neuwahl der gesamten Führung auf einem Sonderparteitag im März 1990 angekündigt.
Schon werden, nach polnischem und ungarischem Muster, die Auflösung der DKP und eine Partei-Neugründung un* Am 27. November in Ost-Berlin. ter anderem Namen diskutiert. Die Hamburger Genossen, mehrheitlich Reformer, laden bereits zu einer Konferenz über "Alternativen zur DKP" - und zu einer Silvesterfete unter dem Motto "The last waltz"; angesagt ist das "Trio Blamage".
Die verfehlte Politik der orthodoxen DKP-Führer treibt Mitglieder scharenweise in die Resignation oder gleich ganz aus der Partei. So verlor die DKP in den vergangenen zwei Jahren nach Kenntnis des Verfassungsschutzes rund die Hälfte ihrer einst 58 000 Gefolgsleute: "Das sind nur noch 25 000 bis 30 000 Piepels."
Weil Hunderttausende Mark an Mitgliedsbeiträgen ausbleiben, habe sich die "finanzpolitische Krise der Partei" noch verschärft, räumt der zuständige Vorständler Kurt Fritsch ein. Viele Genossen sind obendrein dazu übergegangen, ihren Beitrag, je nach politischem Standort, entweder den Neuerern oder den Bewahrern zu überweisen. Fritsch sieht überall schon Zerfall: "Wenn wir das jetzt nicht ernst nehmen, könnten wir sehr schnell vor dem Nichts stehen."
Die einst ansehnlichen Spenden für die Sektiererpartei, vornehmlich von DDR-Firmen in der Bundesrepublik, sind nahezu eingestellt. Auch sowjetische Finanzhilfe bleibt aus. Moskau hat die Zahlungen für den Weltfriedensrat gestoppt, mehrere DKP-nahe Friedensgruppen erhalten daher keine Spenden mehr.
Am härtesten aber trifft die DKP der Wegfall der SED-Stütze. Bereits kurz vor dem Wechsel von DDR-Staatschef Erich Honecker zu Egon Krenz hatte Ost-Berlin die Hilfsgelder um 25 Prozent gekürzt. Vergangene Woche erfuhr ein enger Kreis von Spitzengenossen, daß "wir nun auf eigenen Füßen stehen müssen". Reformer Dieter Gautier, DKP-Bezirkschef in Bremen: "Die Partei steht vor dem Bankrott."
So müssen sich wohl 90 Prozent der rund 500 bezahlten Funktionäre alsbald einen neuen Job suchen; die noch Aktiven, erfuhr Parteidichter Peter Schütt ("Die Himbeersoße kam vom KGB"), "zittern jetzt um ihr Weihnachtsgeld".
Die hauptamtlichen Führer der DKP-nahen Deutschen Friedens-Union (DFU) sollen ganz leer ausgehen. Und auch die DKP-nahe Volkszeitung, die wöchentlich im Kölner Pahl-Rugenstein-Verlag erscheint, hat nur noch Geld für zwei Ausgaben. Erhalten wollen die Kommunisten zwar ihr Parteiorgan Unsere Zeit (UZ), doch Entlassungen wird es dort wohl auch bald geben. Die DDR-Firma Interwerbung hat die Anzeigen osteuropäischer Staatsfirmen gekündigt - Volumen bisher: eine Million Mark jährlich. UZ-Chefredakteur Conrad Schuhler: "Wir werden reduzieren." Die Tageszeitung soll alsbald nur noch wöchentlich erscheinen.
Trotz des rapiden Niedergangs der DKP verhalten sich die Hardliner, sagt der Hamburger DKP-Bezirkschef Wolfgang Gehrcke, "wie die Betonköpfe um Honecker in der letzten Phase". Während in der DDR Funktionäre der SED reihenweise gefeuert werden, einige sogar zur Pistole griffen, gestand der DKP-Vorstand schamvoll ein "Fehlverhalten" der "Führung" ein.
Am "marxistisch-leninistischen" Kurs seiner Partei will Altkommunist Mies nicht rütteln lassen. Der DKP drohe kein Zerfall, belehrte er unlängst den sowjetischen Botschafter in Bonn, es gebe nur eine Erneuerung durch einen "Reinigungsprozeß".
Die Erneuerer müßten die Partei verlassen, so Mies, zurück bleibe dann eine kleine, aber feine DKP - die brauche auch nicht mehr soviel Geld. "Das hatten wir schon", spottet Gehrcke, "Erneuerung ohne Erneuerer."

DER SPIEGEL 49/1989
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