05.03.1990

ÖsterreichLöchrige Socken

Jahrelang bespitzelte die Staatspolizei Tausende Bürger - im Auftrag der Wirtschaft.
Vor dem parlamentarischen Noricum-Untersuchungsausschuß, der den gesetzwidrigen Verkauf österreichischer Kanonen an die Golfkriegsgegner Iran und Irak durchleuchtet, geriet der Zeuge Anton Schulz ins Plaudern - und schon hatte die affärenträchtige Alpenrepublik einen neuen Skandal.
Mehr so am Rande verriet Schulz, 64, Chef der österreichischen Staatspolizei, daß seine Behörde seit Jahren im Auftrag von Firmen oder ausländischen Botschaften Informationen über Bürger beschaffte. Ein Telefonanruf genügte, bekannte Schulz vor den verdutzten Abgeordneten, und die Schnüffelaktion lief an - Geschäftspraktiken wie in einer zweitklassigen Detektei.
Nur: Die Staatspolizei (Stapo) ist nicht irgendeine Privatklitsche, sondern Österreichs größter Geheimdienst, der, auf bundesdeutsche Verhältnisse übertragen, die Aufgaben des Bundesnachrichtendienstes und des Verfassungsschutzes wahrnimmt.
Die Beamten, 700 Personen stark, seien in der Vergangenheit immer wieder zu "Serviceleistungen" herangezogen worden, gab Stapo-Chef Schulz zu. "Zwischen 600 und 700 Überprüfungen" habe die Behörde jährlich über ihre gesetzlichen Aufgaben hinaus durchgeführt. Hauptsächlich hätten seine Geheimdienstler im Privatleben von Stellenbewerbern bei Industrieunternehmen geschnüffelt.
Nach dem Auffliegen "eines der größten Skandale der Zweiten Republik" (der Wiener Standard) versuchte Innenminister Franz Löschnak, der angeblich von den dubiosen Spitzeleien der Staatspolizei nichts wußte, den Fall herunterzuspielen: Die meisten Nachforschungen der Geheimdienstler seien vom Schreibtisch aus erfolgt, nur "in einzelnen Fällen ist vielleicht der Hausmeister befragt" worden.
Etwas präziser erläuterte Helmut Reinweber, Chef der Sicherheitsdirektion Steiermark, das Treiben der Staatspolizisten im Auftrag der Industrie: "Da hat man dann halt nachg'schaut, ob gegen den Bewerber etwas vorliegt. Man hat überprüft, ob er sozusagen astrein ist, ob er irgendwelche Verwaltungsstrafen hat, ob er eine Havarie mit der Polizei oder einen Widerstand gegen die Staatsgewalt gehabt hat. Und so."
Wieder einmal kam eine Behörde in Verruf, die in Österreich praktisch ohne parlamentarische Kontrolle schaltet und waltet. Tatsächlich fußt bis zum heutigen Tage die Arbeit der Staatspolizei auf einer Rechtsverordnung aus dem Jahre 1852, jener finsteren, nachrevolutionären Zeit der Restauration im Kaiserreich.
Diese "armseligen, alten, kaiserlichen Entschließungen" (Stapo-Chef Schulz) sind mit geringen Abweichungen ins rechtsgültige Bundesgesetz übergegangen. Die Folgen, beklagt die Wiener Verfassungsjuristin Brigitte Hornyik, sind fatal: "Die Befugnisse und die Vorgangsweise der Staatspolizei sind größtenteils gesetzlich nicht geregelt." Der Schutz österreichischer Bürger vor ihrer Staatspolizei sei "äußerst gering".
In der Öffentlichkeit tauchen die Geheimdienstler nur selten auf - etwa wenn es gilt, einen hohen Staatsgast zu beschützen. Mit ausgebeulten Anzugjacken tänzelten Stapo-Agenten beispielsweise 1988 beim Papstbesuch in Wien dermaßen wichtigtuerisch ums panzerglasgesicherte Papamobil, daß ein Wojtyla-Begleiter höhnte, die Beamten kämen "wohl aus einem Louisde-Funes-Film".
Vorvergangene Woche, bei den Krawallen um den Wiener Opernball, sorgten die Verfassungsschützer wieder für Aufmerksamkeit. Stapo-Beamte hatten sich, mit Kapuzen vermummt, unter militante Demonstranten gemischt. Als uniformierte Kollegen die Demo brutal sprengten, bekamen auch kostümierte Geheimdienstler reichlich Prügel ab. Sie hatten das vereinbarte Codewort "Tosca" vergessen, das sie vor den Knüppeln der Polizei bewahrt hätte.
Sonst agiert die Stapo lieber im stillen. Die Truppe, deren "Bildungsniveau erschreckend niedrig" ist (so ein ausgestiegener Stapo-Mann im Nachrichtenmagazin Profil), kann freilich kaum spektakuläre Erfolge vorweisen. Dafür ist die Liste der Pannen und Pleiten österreichischer Spitzel lang. Ranghohe Angehörige der Staatspolizei, enthüllten ausländische Dienste, hatten als Spione etwa für die CSSR oder für den Ceausescu-Geheimdienst Securitate gearbeitet.
Eifer und Ausdauer bewiesen die Verfassungsschützer in der jahrelangen, oft wahllosen Bespitzelung von Politikern, Journalisten und Kirchenführern. Schon 1964 deckte der damalige Innenminister Franz Olah auf, daß die Stapo über "Hunderte, ja Tausende von Menschen" Spitzelakten angelegt hatte. Grundlage der Schnüffelkartei war ein Erbe aus der NS-Zeit: die "Gauakten" der Gestapo. Der Inhalt der Dossiers erwies sich gelegentlich als grotesk. Penibel vermerkten die Beamten in den Unterlagen über den späteren Bundespräsidenten Franz Jonas, er sei bei einem Empfang "mit löchrigen Socken" observiert worden.
Mit dieser Schnüffelpraxis soll nun Schluß sein, verspricht Innenminister Löschnak. Alle Bürger sollen demnächst Einsicht in ihre Stapo-Dossiers nehmen können, bevor die Akte vernichtet wird. Wie viele davon in Stapo-Panzerschränken lagern, weiß er selber nicht; jedenfalls seien es "Zigtausende".
Erste und bislang einzige Konsequenz des Schnüffelskandals: Stapo-Chef Schulz ("Ich kann nur verzweifeln") geht diesen Sommer vorzeitig in Pension.
Parlamentsabgeordnete wie der Grünen-Politiker Peter Pilz forderten vergangene Woche, die umstrittene Staatspolizei - die einst schon der Kanzler Bruno Kreisky für überflüssig hielt - ganz abzuschaffen.
Pilz selbst war vor einigen Jahren ins Fadenkreuz der Stapo-Fahnder geraten, als er ein Buch über Rüstungsexporte veröffentlichte. Das Werk widmete er seinem Jugendidol, dem längst verstorbenen amerikanischen Starkomiker John Belushi. Daraufhin durchforschte die Staatspolizei gründlich den persönlichen Bekanntenkreis des Autors - um den verdächtigen Belushi ausfindig zu machen. f

DER SPIEGEL 10/1990
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