12.03.1990

Rußland ohne Kommunisten?

Fünf Jahre nach Gorbatschows Amtsantritt dringen Gegner des Parteiapparats in die Parlamente vor. Als Herausforderer des Kreml-Chefs, der in der Bevölkerung auf tiefen Unmut stößt, profiliert sich der Populist Boris Jelzin im russischen Kernstaat - dort droht den Kommunisten womöglich die Rolle der Opposition.
Neun Tage nach seinem 59. Geburtstag feierte Michail Gorbatschow, der große Reformator der Sowjetunion, vergangenen Sonntag das Jubiläum seiner Berufung an die Spitze der Partei. In den fünf Jahren seiner Amtszeit als Generalsekretär der KPdSU hat er sein Land und die Welt verändert.
Er befreite seine Untertanen aus der Unmündigkeit und garantierte ihnen Bürgerrechte, er verschaffte den Journalisten Unabhängigkeit und übertrug voriges Jahr dem ersten halbwegs frei gewählten Parlament Teilhabe an der Politik. Im Februar rang er seiner Staatspartei das Einverständnis ab, die Macht mit konkurrierenden Kräften zu teilen. Vorletzten Sonntag eroberten alternative Kandidaten Parlamentssitze in den sowjetischen Kernrepubliken.
Gorbatschow gab Osteuropa frei und ließ die Berliner Mauer niederreißen, er arrangierte sich mit der anderen Supermacht, um die Kriegsgefahr zu bannen. Die sei nun beseitigt, bestätigte sogar sein konservativer Gegenspieler im Politbüro, Jegor Ligatschow, nach einem halben Gorbatschow-Jahrzehnt: "Wir standen am Rande des Abgrunds. Einen Schritt weiter, und wir hätten uns in einer nuklearen Katastrophe befunden."
Grund zum Feiern gibt es für Gorbatschow dennoch nicht. An der Heimatfront erleidet er derzeit nur Niederlagen, es häufen sich die Hiobsbotschaften. Seine Widersacher werfen ihm vor, die Weltmachtrolle der UdSSR verspielt zu haben, die Früchte des Sieges von 1945 preiszugeben und das eigene Reich nur noch mit Militärgewalt zusammenzuhalten.
Nationale Konflikte zwischen den über 100 Völkerschaften der Union kosteten in den vergangenen zwei Jahren über 500 Tote. Die erste Unabhängigkeitserklärung einer Sowjetrepublik suchte Gorbatschow mit einer Schadenersatzforderung für russische Investitionen zu kontern - das eigensinnige Litauen antwortete mit einer Gegenrechnung für die Annexion des Landes 1940.
Alle diese Rückschläge zählen wenig gegenüber dem ärgsten Mißerfolg der Perestroika: Die tägliche Versorgung der Bürger mit Lebensmitteln und Konsumgütern hat sich in den fünf Jahren unter Gorbatschow dramatisch verschlechtert.
Er selber gestand jüngst seinem Zentralkomitee "weitere Unterbrechungen des Verbrauchermarkts, weitere Verknappung, längere Käuferschlangen und sinkende Kaufkraft des Rubels". Hinter den Kreml-Türmen, abgehoben vom niederen Volk, hatte er die materiellen Nöte der einfachen Leute nicht ernst genug genommen; vor zwei Jahren noch erklärte er dem ZK, in Moskau gebe es "alles" zu kaufen - als es längst an Grundnahrungsmitteln mangelte. In der Industriestadt Swerdlowsk, der Hochburg seines wichtigsten Gegenspielers Boris Jelzin, 59, gab es voriges Jahr in den Staatsläden nur zweimal Fleisch: zum 1. Mai und zum Revolutionsfeiertag am 7. November.
In dieser Krisenlage setzt Gorbatschow nur auf Gorbatschow. Er nimmt seine Zuflucht zu fast diktatorischen Vollmachten eines Präsidenten der Sowjetunion, zu dem ihn vorsichtshalber nicht das Volk, sondern die konservative Mehrheit des Volksdeputierten-Kongresses diese Woche wählen soll.
Wäre es nach ihm allein gegangen, hätte er diese außerordentlichen Machtbefugnisse schon vor drei Wochen erhalten - noch vor den Wahlen zu den Kommunal- und Landesparlamenten (Sowjets) in den drei slawischen Unionsrepubliken: Belorußland, der Ukraine und der Heimstatt der staatstragenden Nation, der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (RSFSR). Sie ist die größte der 15 Republiken, mit eigenen Minderheitsgebieten fremder Nationalitäten und mit insgesamt 147 Millionen Einwohnern: das eigentliche Rußland.
In freier Abstimmung konnten sich dort die Wähler zum ersten Mal zwischen mehreren Kandidaten unterschiedlicher Couleur entscheiden; um 1868 Sitze bewarben sich fast 12 000 Anwärter. Die meisten gehörten zwar immer noch zur Staatspartei KPdSU, doch politisch vertraten sie ganz gegensätzliche Ansichten.
Eine Vielzahl "unabhängiger" Gruppen hatte zudem eigene Kandidaten benannt oder unterstützte abtrünnige Kommunisten: eine sozialdemokratische Organisation und eine Union Christlicher Demokraten, Monarchisten und Anarchisten, selbständige Unternehmer ("Kooperativ-Union") und grüne "Ökologisten" - der Anfang eines Mehrparteiensystems, das sich nun auch in der Sowjetunion entwickelt.
Alle Russisch-Nationalen, die von der Größe des Russentums träumen und die Versuchungen des Westens scheuen, vereinigten sich hinter dem populären Schriftsteller Walentin Rasputin zu einem "Vaterländischen Block". Alle progressiven "Westler", die auf Parlamentarismus und Marktwirtschaft setzen, schlossen sich zu einem "Block Demokratisches Rußland" zusammen, mit dem Ex-Politbürokraten Jelzin an der Spitze. Beide Blöcke standen gegen die wandlungsunfähigen Kommunisten aus dem Apparat, der mit allen Kräften Flugblätter und Versammlungen der Opposition zu unterbinden suchte.
Parteifunktionäre hatten schon voriges Jahr dem ZK vorausgesagt, daß sie nicht riskieren könnten, sich freien Wahlen zu stellen. Sie hatten sich nicht getäuscht. Die Wähler entschieden - als ob es das Sowjetsystem gar nicht gegeben hätte - kaum anders als bei der ersten freien Wahl vor 72 Jahren. Damals errangen die Bolschewiki kaum ein Viertel der Stimmen, jetzt wechseln Sowjet-Rußland, die Sowjet-Ukraine und -Belorußland wieder die Farbe.
Zu Ende ist die Zeit, da sich die Führung 99-Prozent-Resultate bestellen konnte: In vielen Wahlkreisen gewann überhaupt kein Kandidat die absolute Mehrheit - nicht der Vertreter der etablierten Gewalten, auch kein Oppositioneller, so daß am kommenden Sonntag dort Stichwahlen stattfinden müssen. In den meisten großen Städten liegen die Regimekritiker jetzt schon vor den Apparatschiks.
Eine Reihe gestandener Dissidenten hat bereits im ersten Wahlgang gewonnen: in Moskau Sergej Kowaljow, der wegen Herausgabe einer Untergrundzeitschrift sieben Jahre im Arbeitslager verbringen mußte, sowie der Chefredakteur des Informationsdienstes Argumenty i fakty (Auflage: 33 Millionen), Wladislaw Starkow, dem Gorbatschow jüngst mit Entlassung drohte.
In Wolgograd (Stalingrad) siegte der sozialdemokratische Arbeiter Walentin Wassilijew über einen lokalen Parteisekretär. In Belorußland wurde der Archäologe Senon Posnjak auf Anhieb zum Abgeordneten gewählt - er hatte ein Massengrab der Stalin-Zeit bei Minsk bekanntgemacht. In der Ukraine sitzen der langjährige Polithäftling Wjatscheslaw Tschornowil sowie Bogdan und Michail Horyn, Begründer der Helsinki-Menschenrechtsgruppe, künftig im Sowjet.
Der ukrainische Parteichef Wladimir Iwaschko aber muß in Kiew noch einmal antreten, gegen einen Vertreter der nationalistischen Volksbewegung "Ruch", die für die Loslösung von der UdSSR eintritt. Der Nationalverein bringt leicht 50 000 Demonstranten auf die Straßen Kiews und hat bereits erfolgreich eine 600 Kilometer lange Menschenkette bis Lemberg gebildet, wo jetzt sein Vorsitzender Iwan Dratsch samt Vize und einem weiteren Nationalisten im ersten Anlauf durchkamen.
Belorußlands Parteichef Jefrem Sokolow konnte einen Sitz erringen - er hatte keinen Gegenkandidaten. Sein russischer Amtskollege, Politbüro-Mitglied Witalij Worotnikow, gewann die Wahl in einem fernen, ländlichen Wahlkreis bei Krasnodar, im verunsicherten Grenzgebiet zum Kaukasus.
Die Millionen-Stadt Swerdlowsk am Ural, ein industrielles Zentrum, stimmte mit über 80 Prozent für den Populisten Jelzin, der sich mit solcher Legitimation zum Herausforderer Gorbatschows aufschwingt - möglicherweise als Präsident der sowjetischen Kernrepublik Rußland.
Für den neuen Obersten Sowjet der RSFSR möchte Jelzin eine Koalition mit Rasputins Nationalisten vom "Vaterländischen Block" nicht ausschließen - dann jedenfalls würde das Herzland der sowjetischen Union mit der Hauptstadt Moskau nicht mehr von Kommunisten regiert.
Der gelernte Bauarbeiter und Bauingenieur Jelzin, der hört und sagt, was das Volk will, ist die künftige Schlüsselfigur der Sowjetunion, seit Gorbatschow, der Erfinder der Perestroika, Anhänger in der Bevölkerung verliert.
Am Tag nach der Wahl stellte sich Jelzin eilends in Westeuropa vor, auf einer Rundreise signierte er seine Autobiographie, die den früheren Förderer Gorbatschow mit Kritik überschüttet. Am Wochenende kehrte er vorzeitig nach Moskau zurück, um an einer Sondersitzung des Zentralkomitees teilzunehmen, dem er trotz eines Partei-Ordnungsverfahrens noch angehört.
Jelzin war vom Swerdlowsker Provinzsekretär zum Parteichef der Stadt Moskau aufgestiegen und von Gorbatschow gestürzt worden, als er seine Klasse, die Nomenklatura, verriet: Er stellte sich gegen deren Privilegien.
Ihm war die Datscha des aufgestiegenen ZK-Sekretärs Gorbatschow angewiesen worden - mit drei Köchen, drei Serviererinnen, einem Zimmermädchen und einem Gärtner. Jelzin verzichtete auf den Komfort; er wohnt jetzt mit fünf Angehörigen in einer Vier-Zimmer-Stadtwohnung.
So einer macht sich beim Volk beliebt. Auch Gorbatschows öffentlich geäußerte Andeutung, Jelzin habe ein Alkoholproblem, konnte dem Parteirebellen nicht schaden. Im Gegenteil: Gorbatschows Kampagne wider den Wodka hatte den ersten Bevölkerungsunmut heraufbeschworen. Inzwischen haben sich die Regale in Läden für den Massenkonsum geleert, die versprochene Wirtschaftsreform ist versandet.
Das Warnsignal des großen Streiks der Bergarbeiter im vorigen Sommer ignorierten die Oberen beharrlich, auch die großen Demonstrationen gegen örtliche Parteigewaltige änderten nicht die regierende Lethargie. Nun erteilen die Wähler ihre Lektionen. Dunkel kündigte Wahlbürger Gorbatschow bei seiner Stimmabgabe nahendes Unheil an - es werde schlimmer als die Kulturrevolution in China.
Das Volk sieht sich auf den Hund gekommen: Die Kette ist jetzt ein Meter länger, so läuft ein Witz um, der Freßnapf aber steht zwei Meter weiter weg. Nur bellen darf man, soviel man will.

DER SPIEGEL 11/1990
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