15.01.1990

ÖsterreichFliederbusch für die Gattin

Neues aus der Skandalrepublik: Gegen Verteidigungsminister Lichal ermitteln Staatsanwälte wegen Verdachts des Amtsmißbrauchs und der Untreue.
Der Minister sieht sich selber gern in der Tradition legendärer Leinwandhelden: "Ich bin der Revolverhofrat, der Django der Nation, Lichal reitet wieder." Kokett und zielstrebig bastelt Robert Lichal, 57, Österreichs Heereschef, am Image des Law-and-Order-Mannes, hart und tough. Zu Hause, erzählt er bisweilen, bewahre er eine Smith & Wesson 38 Spezial, Kaliber 9 mm, auf. Die sei natürlich "mannstoppend".
Seither heißt der Verteidigungsminister beim Volk, auch das hört er gern, "der Rambo". Wie der Kinoheld rechnet der rechte ÖVP-Politiker, wenn auch nur verbal, gnadenlos mit Gesetzesbrechern und Kriminellen ab. Das seien Menschen mit "einer eingewurzelten Neigung zum Verbrechen, weil sie die anderen, die arbeiten, für dumm verkaufen".
Jetzt steht Rambo selbst im Zwielicht: Wiener Staatsanwälte ermitteln gegen Lichal wegen des Verdachts des Amtsmißbrauchs und der Untreue. Im Falle einer Verurteilung drohen dem Minister bis zu zehn Jahre Haft.
Der böse Verdacht gegen den Verteidigungsminister, der nebenbei als Obmann der ÖVP-Arbeitnehmerorganisation ÖAAB vorsteht und damit einer der mächtigsten Politiker im Koalitionskabinett mit den Sozialisten ist, markiert den jüngsten Höhepunkt einer langen Reihe von Affären in der "Skandalrepublik Österreich" (SPIEGEL 35/1985).
Zuletzt hatten SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky und sein ÖVP-Vize Josef Riegler von sich reden gemacht, als sie riesige Abfindungen kassierten, über deren Rechtmäßigkeit bis heute Uneinigkeit besteht.
Der Fall Lichal, vor kurzem vom Wiener Nachrichtenmagazin Profil aufgedeckt, reicht über zwei Jahre zurück: Im August 1987 ließ Minister Lichal dem Schweizer Waffenproduzenten Oerlikon-Bührle AG einen Lieferauftrag über 50 000 Stück Leuchtspur-Flak-Übungsmunition erteilen. Auftragsvolumen: 35 Millionen Schilling (knapp fünf Millionen Mark).
Ein zweiter Anbieter, die französische Firma Matra Manurhin Defense, hätte die Munition ebenfalls geliefert, und das für nur 15 Millionen Schilling. Doch auf zumindest dreimalige Weisung Minister Lichals wurde die französische Offerte übergangen. Oerlikon, einer der Hauptrüstungslieferanten des österreichischen Bundesheeres, erhielt den Zuschlag. Schaden für die Republik: 20 Millionen Schilling.
Der Deal mit Oerlikon erscheint den ermittelnden Staatsanwälten um so unverständlicher, als die georderte Übungsmunition überhaupt nicht benötigt wurde. Vielmehr lagerte damals in den Arsenalen Übungsmunition, die mindestens für zwei Jahre ausgereicht hätte. Und Lichal, beteuern heute höchste Heeresoffiziere, habe dies gewußt.
Der Verdacht, daß Lichal befahl, überflüssige Munition zu eklatant überhöhten Preisen zu kaufen, veranlaßte die Justiz zu Hausdurchsuchungen in seinem Minister- sowie in seinem ÖAAB-Büro. Selbst der Panzerschrank des Heereschefs wurde von den Staatsanwälten geknackt.
Fündig wurden sie allerdings weniger bei Lichal als im Haus des Wiener Kaufmanns Walter Schön, 73. Schön ist seit vielen Jahren Oerlikon-Generalrepräsentant für Österreich und durch seine saftigen Provisionen für die Waffengeschäfte mit dem Bundesheer zum vielfachen Millionär geworden. Lichal und Schön sind Duzfreunde.
Bei der Razzia in Schöns Villa im Wiener Heurigen-Vorort Grinzing beschlagnahmten die Justizbeamten in der linken Sakkotasche des Hausherrn (der vor Aufregung mit "Herzflattern" zusammengebrochen war) einen brisanten Aktenvermerk: "Spindelegger: 1: Parteienfinanzierung; zwei Millionen; 2: Auftragsvolumen: 35 Mio. . . ." Michael Spindelegger, 30, ist persönlicher Sekretär des Verteidigungsministers und gilt als dessen engster Vertrauter. Seither untersucht der zuständige Richter Heinrich Gallhuber auch wegen Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung.
Eine weitere, ebenso mysteriöse Aktennotiz entdeckten die Fahnder in Schöns Büro. Unter der Ablage "Finanzielles" fand sich ein Schreiben Lichals - auf ÖAAB-Briefpapier - an Schön. Darin bedankte sich der Politiker für den schönen "Fliederbusch", den der Waffenhändler Lichals Gattin im April 1987 verehrt hatte. Das Wort "Fliederbusch" machte die Ermittler stutzig: Denn im Wiener Ganovenidiom steht es für "vü Marie" - also für viel Geld.
Lichal reagierte auf die massiven Verdachtsmomente nach Rambo-Manier: Gegen ihn und die ÖVP laufe eine "haltlose Kampagne" - vermutlich im Herbst wählen die Österreicher ein neues Parlament. Lichal: Die Schlußfolgerungen aus den beschlagnahmten Aktenvermerken seien "erstunken und erlogen".
Im Sog der Beschaffungsaffäre erlitt das ohnehin ramponierte Ansehen der alpenländischen Justiz einen weiteren Tiefschlag: Justizminister Egmont Foregger, 67, parteilos, aber der ÖVP nahestehend, leitete gegen den ermittelnden Staatsanwalt Wolfgang Mekis sowie dessen Behördenleiter Werner Olscher ein Disziplinarverfahren ein und nahm ihnen den Fall Lichal ab. Foreggers Vorwurf, mittlerweile von einer Ratskammer als haltlos zurückgewiesen: Mekis und Olscher hätten verabsäumt, über die brisanten Akten dem Oberstaatsanwalt und dem Minister zu berichten.
Vorletzte Woche wandte sich Staatsanwalt Mekis - erstmals in der österreichischen Justizgeschichte - in einer Pressekonferenz an die Öffentlichkeit. Mekis ("Ich bin ein sturer Hund") ging seinen Amtschef Foregger frontal an: "Ich bezichtige den Minister der Lüge." Der mutige Jurist beschuldigte Foregger, er habe sich zugunsten seines Kabinettskollegen Lichal verwendet. Dies lasse den Verdacht auf Amtsmißbrauch zu.
In Wiener Justizkreisen kursiert seither ein Witz: Was ist der Unterschied zwischen Österreich und der CSSR? Antwort: In der CSSR kommen die Minister aus dem Gefängnis.

DER SPIEGEL 3/1990
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