01.10.1990

Alle Fäden in der Hand

Was will das neue Deutschland sein, das 45 Jahre nach Kriegsende von Mittwoch an entsteht - eine Großmacht? Oder gar eine Weltmacht? Es wird, so sehen es auch die Nachbarn, jedenfalls zur Vormacht in einer Europäischen Gemeinschaft, die noch weiter wächst, und ein Mittler zwischen dem Westen und der Sowjetunion.
Die Deutschen wollen an die Zukunft denken, aber ihre Nachbarn denken an die Vergangenheit.
Der deutsche Kanzler richtete eine Botschaft an die Nachbarn. "Wir sind dann", verkündete Helmut Kohl im Deutschlandfunk über die Wiedervereinigung der Deutschen am 3. Oktober, "nicht nur nach der Zahl, sondern nach allen anderen Daten das stärkste Land in Europa."
Schon die Bundesrepublik allein verstand sich als eine europäische Vormacht. Kohls Sicherheitsberater Horst Teltschik: "Es ist in der Vergangenheit in der EG nichts gegen uns gelaufen." Nun soll Deutschland die europäische Vormacht werden. Teltschik: "Künftig geht es erst recht nur mit, nicht gegen uns."
Nicht als Schmeichelei, sondern als Tatsachenfeststellung nahm der Bonner Kanzler das Wort des amerikanischen Präsidenten George Bush, die Deutschen seien "partners in leadership" der Supermacht USA. Bestätigte doch der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow ein ums andere Mal den Deutschen, sie spielten im großen Ausgleich zwischen Ost und West "die Schlüsselrolle". Kohl mochte auch nicht widersprechen, als der französische Präsident Francois Mitterrand zu ihm sagte: "Helmut, Sie haben die Fäden in Europa in der Hand."
Ungarns früherer Außenminister Gyula Horn, Vorsitzender der Sozialistischen Partei, sieht das vereinte Deutschland mit der Sowjetunion und den USA gleichziehen: Die Einheit lasse Deutschland zur dritten Großmacht in der Welt werden.
Das neue Deutschland - eine Großmacht, gleichen Rangs mit den beiden Supermächten und ein Mittler zwischen ihnen? Eine Weltmacht, die Europa dominiert und, in seiner Mitte gelegen, den Westen mit dem Osten verknüpft? _(* Am 1. März in Chemnitz. )
Viele Lorbeerkränze wurden da jüngst gewunden. Die Deutschen dürfen sich schmeicheln lassen - übertrieben ist die Beweihräucherung allemal.
Weltmacht: Ohne atomare Waffen, ohne nennenswerte Rohstoffe, in schlechter strategischer Lage, abhängig von Exporten, auf Jahrzehnte durch die milliardenteure Renovierung der ehemaligen DDR belastet - bleibt da der neue Staat nicht, was der westliche Teil war: eine gewichtige Mittelmacht?
"Bis zum Status einer Supermacht", urteilte die International Herald Tribune über das vereinte Deutschland, "wird es noch eine Weile dauern." Es darf dauern. Außenminister Hans-Dietrich Genscher behagt es nicht, daß Deutschland neben die vier Siegermächte und China als ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat komplimentiert werden könnte, wie es der sowjetische Deutschlandexperte Nikolai Portugalow vorgeschlagen hat; Genscher hält Deutschland, nicht zuletzt wegen seiner NS-Vergangenheit, in der Rolle als Weltpolizist für überfordert. Allenfalls als gelegentlicher Hilfssheriff, der seine beschränkten Möglichkeiten durch Zahlungsbereitschaft kompensiert, sind die Deutschen vorstellbar.
Allerdings gefiel es Genscher durchaus, als am vorigen Mittwoch in den Vereinten Nationen die Außenminister und Botschafter, vor allem aus der Dritten Welt, Schlange standen, um ihm zu seiner Rede zu gratulieren. Hohe Erwartungen richten Ägypter, Inder oder Lateinamerikaner an das reiche Deutschland, die westliche Macht ohne große koloniale Vergangenheit, die bislang keine Zeichen neuer Machtpolitik gesetzt hat - vermutlich zu hohe Erwartungen.
Auch Teltschik gibt zu, daß Deutschland nach den wirtschaftlichen Daten oder der Bevölkerungszahl "gar nicht so überwältigend" dasteht. Aber: Politisch entscheidend sei, welches Bild sich die anderen von Deutschland machten. Und da erscheine es als zentrale Kraft zumindest in Europa. Teltschiks Chef geht weiter: Das wiedervereinigte Deutschland werde von 1992 an im europäischen Binnenmarkt mit seinem einheitlichen Wirtschaftsgebiet von 336 Millionen Verbrauchern ein von Amerikanern wie Sowjets umworbener Partner. Also doch mehr als bloß eine Mittelmacht?
Daß es überhaupt soweit gekommen ist, konnten manche, denen diese Deutschen unheimlich sind, nicht aufhalten. Nicht Mitterrand auf seiner Blitzvisite in Kiew, um Michail Gorbatschow zu größerem Widerstand gegen die Wiedervereinigung aufzustacheln. Nicht Margaret Thatcher mit ihrem öffentlichen Aufruf, die Wiedervereinigung könne noch 10, 15 Jahre auf sich warten lassen. Nicht die Polen mit ihrer Angst vor dem unheimlichen Nachbarn, die durch Kohls Torheiten lange genährt wurde.
Fast schon wieder vergessen: Dem Umschwärmen ging passiver Widerstand voraus, nicht zu knapp.
Die Deutschen haben es aller Welt mit ihrem Eilmarsch in die Einheit wieder einmal gezeigt. Sie sind auf der Siegerseite des Kalten Krieges. Sie haben die Ergebnisse des von ihnen begonnenen und verlorenen Zweiten Weltkriegs zu ihren Gunsten revidiert, auch wenn sie im Osten auf fast ein Viertel des einstigen Reichsgebiets verzichten mußten.
Die Teilung des Landes und des Kontinents ist mit dem Zusammenbruch des kommunistischen Experiments aufgehoben. Deutschland beherrscht wieder, so Geopolitiker Genscher, "die Herzlage Europas", zu der sich die anderen westeuropäischen Völker eben in "Randlage" befänden: die Briten auf ihrer Insel, die Franzosen am Atlantik, die Italiener und Spanier auf ihren Halbinseln; Dänen, Niederländer, Belgier, Luxemburger finden keine Erwähnung. Der Schwerpunkt Europas: verlagert zugunsten der Deutschen nach Osten.
Was die Deutschen in zwei Weltkriegen nicht bekommen haben - es fällt ihnen wohl bald friedlich zu, ihrer wirtschaftlichen Tüchtigkeit wegen: die Führung in Europa, jedenfalls in EG-Europa, das auf alle noch Draußenstehenden ungemein anziehend wirkt. An der Spitze des einigen Vaterlandes kann sich Helmut Kohl, von der Harvard University als "German Hercules" gefeiert, nun auch noch zu jenem Staatsmann mausern, der den alten Kontinent einigt.
Trotz aller Einbindung in die EG, trotz der grenzüberschreitenden Regionalisierung Europas wächst nach klassischen Großmacht-Kategorien die Einflußzone der Deutschen. Kleinere Staaten haben sich anzupassen. Fest verankert in der Europäischen Gemeinschaft, kann Deutschland, sobald der Aufbau der ehemaligen DDR in Schwung gekommen ist, seinem traditionellen Drang nach Osten folgen. Und diesmal sind die Deutschen den östlichen Nachbarn höchst willkommen; ihre Wirtschaftskraft soll die allgemeine Not lindern helfen.
So sehen die anderen den deutschen "Koloß" (Kohl) jetzt: 78 Millionen Bürger stark und mit einem Bruttosozialprodukt von 2,75 Billionen Mark. Sie schmücken sich mit dem Titel eines "Export-Weltmeisters" (Kohl), lassen bei einem Ausfuhrvolumen von rund 700 Milliarden Mark alle anderen Staaten hinter sich, finanzieren mit 28 Prozent den größten Anteil des EG-Budgets.
Sie haben die härteste Währung und das leistungsfähigste Sozialsystem. Ihre Rüstung ist vom Besten; ihre Armee, obwohl freiwillig reduziert, noch immer die größte in Europa. Und Fußballweltmeister sind sie auch noch. _(* Oben: 1958 in Ost-Berlin mit ) _(Staatspräsident Pieck (M.) und ) _(Ministerpräsident Grotewohl (2. v. r.); ) _(unten: 1958 mit Franz Josef Strauß (2. ) _(v. l.) vor einem Modell des ) _(Schützenpanzers HS 30. )
Im letzten Jahrzehnt haben die Deutschen das von Helmut Schmidt geschätzte Klischee abgestreift, wirtschaftliche Riesen, aber politische Zwerge zu sein.
In der Ost- und Entspannungspolitik hat Bonn Kurs gehalten, auch zu Zeiten, als Washington keinen Gefallen daran fand. Erst mußten die USA mit atomaren Mittelstrecken in Europa nachrüsten, weil die Bundesregierung es so wollte. Dann mußten die Amerikaner nach Abbau der Mittelstreckenwaffen auf die Modernisierung der Kurzstreckenwaffen in Europa verzichten, weil Bonn darauf pochte.
Nun erhalten die Deutschen auch noch ihre volle Souveränität zurück. An der Integration in den Westen, an den militärischen, wirtschaftlichen und politischen Bündnissen ändert sich nichts, weil die Sowjets Schritt für Schritt nachgaben: keine Neutralität, keine Doppelmitgliedschaft in Nato und Warschauer Pakt, keinerlei Sonderwege. Von einem in westliche Partnerschaften eingebundenen Deutschland verspricht sich Gorbatschow mehr - nämlich ökonomisch: Die Deutschen sollen helfen, Wohlstand in sein Riesenreich zu bringen.
Ob Mittelmacht, ob Großmacht: Die vereinten Deutschen werden sich nicht länger vor größerer Verantwortung in der Weltpolitik drücken können. Das Argument hat ausgedient, wegen der deutschen Vergangenheit und der Teilung komme ein Einsatz der Bundeswehr außerhalb des Nato-Gebiets nicht in Frage. Die Uno kann bald deutsche Soldaten anfordern. Kohl wünscht eine weitgehende Grundgesetzänderung: Deutsche Kontingente müßten auch für multinationale Kriseneinsätze im Rahmen eines neuen europäischen Sicherheitssystems zur Verfügung stehen. Genscher, im übrigen, will das nicht.
1994 verläßt der letzte Rotarmist deutschen Boden, 50 Jahre nach dem Vorstoß sowjetischer Verbände auf das ehemalige Reichsgebiet. "Das", fand Kohl, "reicht jetzt auch." Würden ihnen die einst besiegten Deutschen im bankrotten Sowjetreich nicht Abertausende Wohnungen bauen, sie müßten - Offiziere, Mannschaften, Ehefrauen, Kinder - daheim in Zelten hausen.
Wozu aber will das vereinte Deutschland sein "größeres Gewicht" (Genscher) nutzen? Welche Aufgaben setzt es sich in einer Welt zerfallender Blöcke, steigender Spannungen zwischen Nord und Süd, neuer Krisenherde in den wenig entwickelten Staaten, wobei die militärischen Konfrontationen von katastrophalen Umweltproblemen abgelöst werden können?
Im Drang der Vereinigung fanden die Bonner wenig Zeit zum Nachdenken über Deutschlands Zukunft.
Bundespräsident Richard von Weizsäcker bemängelt, die Bundesregierung habe zu wenig konzeptionelle Arbeit geleistet. Außenpolitik werde verengt unter dem Gesichtspunkt betrieben, ob sie der Einheit dienlich sei. Es fehle der große Wurf.
CDU-Generalsekretär Volker Rühe räumt ein, für die Rolle des neuen Deutschland "gibt es keine Blaupausen". Man müsse "noch lernen, in neuen Kategorien zu denken". Auch SPD-Außenpolitiker Egon Bahr gesteht, damit habe er sich noch nicht befaßt, man sei ja gerade erst "in die Vereinigung hineingefallen".
Fromme Wünsche, hehre Ziele reihum. Das neue Deutschland, ein gutes Deutschland soll es sein. Kohl: "Wir Deutsche wollen beides: ein einiges Europa und eine Welt." Hans-Dietrich Genscher verspricht eine "Politik des guten Beispiels" der Deutschen beim Aufbau "einer neuen Weltordnung" (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 30), für die er vorige Woche in der Uno warb. Für "Freiheit und Menschenrechte in aller Welt" soll Deutschland stehen, malt sich der Sozialdemokrat Horst Ehmke aus; "zu größerer Verantwortung" soll es bereit sein, aber "nicht mehr Macht" anstreben (Genscher).
Dem Bundespräsidenten würde es gefallen, wenn sich der neue Staat mit dem Verlangen des DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere identifizierte: "Wer die Teilung überwinden will, muß bereit sein zu teilen." Die Wünsche an das neue Gebilde, das etwas anderes sein will als bloß eine erweiterte Bundesrepublik, weisen auf die Schwierigkeiten hin, in denen das einig Vaterland mit seinem Selbstverständnis noch steckt.
Die Deutschen in Ost und West sind einander fremd geworden. Trotz Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion _(* Im Beisein der Außenminister Meckel, ) _(Hurt, Baker, Dumas, Genscher, ) _(Schewardnadse. ) fehlt die "Bewußtseinsunion" (Weizsäcker). Daß die Menschen "wirklich zueinander finden", hofft Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der Manager der Einheit; das werde "noch Anstrengungen von allen erfordern".
Die 62 Millionen im Westen haben, so der Philosoph Jürgen Habermas, längst zum "Verfassungspatriotismus" gefunden. Nationale Argumente sind zumal den Jüngeren in der BRD schnell verdächtig. In ihrem "postnationalen Staat" (Habermas) haben die weltoffenen Bundesbürger erfahren, daß sich mit dem Verzicht auf nationale Einheit und Größe gut leben läßt. Umwelt und Arbeitslosigkeit sind dringende Probleme, nicht der Zustand der Nation; ihr Symbolgehalt leuchtete den meisten Deutschen nach der Katastrophe 1945 ohnehin nicht mehr ein.
Die 16 Millionen im Osten, 57 Jahre lang erst in Nazi- und dann in SED-Diktatur gefangen und indoktriniert, müssen mit Rechtsstaat und Demokratie leben lernen, müssen sich freimachen von zentralistischem Denken. Vom Faschismus waren sie staatsoffiziell freigesprochen - ihre DDR war durch Antifaschismus gesalbt. Mit Auschwitz brauchten sie sich nicht zu befassen; das Erinnern war ihnen durch die Propaganda verstellt.
Erschwert wird der Neuanfang durch die "ökonomische und machtpolitische Landnahme" der Regierung Kohl (Die Zeit). Die Bürger, zumindest die Mehrheit im Westen, wurden nicht gefragt. Die Verheißung in Artikel 146 des Grundgesetzes, über Einheit und Verfassung sei vom gesamten deutschen Volk zu befinden, wurde erst übergangen und dann auf später verschoben. Der "Bruch dieses Versprechens", warnte der frühere Verfassungsrichter Helmut Simon, könnte "sich langfristig als gefährlicher Geburtsfehler erweisen".
Auch der Verfassungsrechtler Hans-Peter Schneider bemängelt die zwischen Bonn und Ost-Berlin ausgehandelte neue Präambel des Grundgesetzes. Daß sie sich auf die "verfassunggebende Gewalt des Volkes" beziehe, erscheint Schneider "wie eine schriftliche Lüge".
Eine Verfassungsdebatte könnte es den neuen Deutschen erleichtern, mit sich ins reine zu kommen und ihr Verhältnis zu ihren Nachbarn zu klären. Dabei ließe sich, über das Grundgesetz hinaus, mancherlei verbindlich verankern: *___Staatszielbestimmungen zum Schutz der natürlichen ____Lebensgrundlagen; *___eine verbesserte bundesstaatliche Ordnung mit ____leistungsfähigeren Ländern und Gemeinden; *___die Gleichstellung der Frau in allen ____Gesellschaftsbereichen über ein bloßes ____Diskriminierungsverbot hinweg; *___der Rechtsanspruch auf Arbeit, Wohnung und Bildung ____entsprechend dem Sozialstaatgebot.
Im Trubel der Einheit mißriet bisher jeder Versuch, die Verfassung von 1949 den neuen Gegebenheiten anzupassen. Die Frage kam zu kurz, ob die Verfassung eines ungeteilten Deutschland vom Volk zu legitimieren sei; sie trat hinter die Notwendigkeit zurück, die Einigung innenpolitisch zu organisieren und außenpolitisch abzusichern.
Nach eigener Aussage hatte Kohl mit "erheblichen Reserven und auch Ängsten" zu kämpfen: "Andere sagen das in der Welt um uns herum hinter vorgehaltener Hand: Die Deutschen sind zu stark geworden." Das Wort vom "Vierten Reich" geht um. Margaret Thatchers Intimus Nicholas Ridley nannte Helmut Kohl und Adolf Hitler in einem Atemzug.
Die Angst vor deutschen Knobelbechern steckt den Kriegsgenerationen in den Ländern rundum in den Knochen. Die Mehrheit in den meisten Staaten jedoch hat nichts gegen die deutsche Einheit, zeigen Umfragen. Wie tröstlich: Die Nachbarn glauben nicht mehr an eine Wiederauferstehung des deutschen Militarismus.
Innenminister Schäuble gelobte vor dem Bundestag: "Die Geschichte des deutschen Stechschritts geht auch mit dem 3. Oktober 1990 zu Ende." Die Deutschen sind ein ziviles Volk geworden. Aber harmlos sind sie nicht. Nicht mehr Waffen, so glaubt Außenminister Genscher, sondern die Wirtschaftskraft entscheide heutzutage über die Stellung eines Staates in der Welt.
So sehen es inzwischen auch andere. Was einst den Deutschen die Wehrmacht war, so beschreibt der britische Ex-Schatzkanzler Roy Jenkins die Wandlung der Teutonen vom Raubrittervolk zu kapitalistischen Eroberern, das seien ihnen heute Mark und Bundesbank.
Einen kapitalistischen "Blitzkrieg" - ein Wort, das ins Englische Aufnahme fand - hätten die Deutschen gewonnen, meldete Newsweek. Und Helmut Kohl wird als der Bismarck moderner Zeiten dargestellt: stark nicht durch Kanonen, sondern dank der Mark.
Das Urteil über die ökonomische Kraft des neu entstehenden Deutschland ist geprägt von der Vorstellung, jetzt werde einer ohnehin kraftstrotzenden West-Volkswirtschaft eine ähnliche Ost-Potenz hinzugefügt. Die Wirklichkeit: bescheidener.
Nach der Vereinigung erstreckt sich Deutschland über 357 000 Quadratkilometer und gehört zu den mittelgroßen europäischen Staaten. Frankreich, Spanien oder auch Schweden sind größer.
Allerdings macht Fläche allein das Sozialprodukt nicht fett. Mit einem Bruttosozialprodukt von insgesamt rund 2,75 Billionen Mark erreicht das neue Deutschland knapp die Hälfte der japanischen Volkswirtschaft. Der größte deutsche Konzern, Daimler-Benz, erwirtschaftet mit einem Umsatz von 85 Milliarden gerade ein Fünftel vom Umsatz der größten japanischen Firmengruppe (Mitsubishi).
Mit ihren 16 Millionen Einwohnern, einer Arbeitsproduktivität von einem Drittel der Westdeutschen und einem Pro-Kopf-Einkommen wie in den ärmeren EG-Staaten, bringt die DDR die ökonomische Waage nicht aus dem Gleichgewicht. Bestenfalls kann dort irgendwann die Leistungskraft Nordrhein-Westfalens erreicht werden.
Die OECD hat kalkuliert, daß es selbst bei einem jährlichen Wachstum von sieben Prozent 15 Jahre dauern wird, bis die Nachfolge-Länder der ehemaligen DDR aufgeholt haben; bei fünf Prozent muß man sogar mit 30 Jahren rechnen.
So werden keine Weltmächte geboren.
Auf kurze und mittlere Sicht wirft der Beitritt der DDR das gesamte Deutschland sogar zurück. Zwar wird der Nachholbedarf im Osten Wachstum auslösen. Dennoch wird das Bruttosozialprodukt pro Kopf in Gesamtdeutschland für einige Zeit erst einmal deutlich sinken; statistisch gesehen, fällt es in die achtziger Jahre zurück.
Die Geschäftspartner der Deutschen im Ausland sehen die Lage nüchtern: Der Aufbau im Osten bindet bundesrepublikanische Wirtschaftskraft auf Jahre. Der Exportdruck der Deutschen wird abnehmen, die leere DDR übt einen Importsog aus - nicht nur für westdeutsche Produzenten.
Die Dänen schätzen, daß die deutsche Einheit in ihrem Lande 40 000 Arbeitsplätze schafft und die Leistungsbilanz um fünf Milliarden Kronen entlastet. Ähnlich taxieren fast alle EG-Partner. Weder Amerikaner noch Japaner dürften leer ausgehen. 30 Prozent der westdeutschen verarbeitenden Industrie gehören Ausländern, die Hälfte davon Amerikanern. US-Firmen wie Ford, IBM oder Hewlett-Packard verdienen in Deutschland und damit an der Einigung.
Auf einem Gebiet waren die Deutschen schon führend und werden es bleiben, selbst wenn der Milliardentransfer in den Osten die Stabilität des Geldes beeinträchtigen sollte: Die deutsche Mark beherrscht Europa. Von nur geringem Wertverlust geplagt, gestützt von vertrauenerweckender Wirtschaftskraft, hat sie sich alle anderen Währungen untertan gemacht. Österreicher und Belgier, Holländer und Dänen haben ihr Geld sogar direkt an Frankfurt gekoppelt. Senkt oder erhöht Karl Otto Pöhls Bundesbank die Zinsen, hört ganz Europa das Signal.
Mittlerweile ist die Mark nicht mehr nur Leitwährung für die Europäische Gemeinschaft und Reservewährung für die Welt, sondern eine Zweitwährung für die in die Marktwirtschaft entlassenen Länder Osteuropas. Frankfurt/ Main könnte bald das New York Europas werden, Deutschland zur Finanzmacht von Weltrang aufsteigen.
Doch solange die Deutschen ihre Macht nicht gegen andere kehren, besteht kein Anlaß zu Besorgnis. Und diese Absicht, so attestiert Roy Jenkins, ließen die Herren der Mark bisher nicht erkennen und werden es auch fürderhin wohl nicht. Würden sie sonst, so fragt der Ex-Finanzminister aus London, den Plan einer europäischen Zentralbank fördern? Jenkins: "Das bedeutet Macht abgeben."
Im Dezember tritt eine EG-Regierungskonferenz zusammen, um den Fahrplan für den Weg in ein Europäisches Währungssystem mit einer Zentralbank und einer Währung detailliert abzustimmen. Kohls Bedingung: Sitz der europäischen Zentralbank soll Frankfurt sein; ihre Unabhängigkeit von Weisungen nationaler Regierungen muß nach dem Vorbild der deutschen Bundesbank garantiert sein. Dieses deutsche Modell hat sich bewährt.
Der Stärke von Mark und Wirtschaft entspricht nicht das militärische Potential der Deutschen. Bundesrepublik und DDR waren zwar jene Staaten, auf deren Territorien die meisten Soldaten hochgerüstet einander gegenüberstanden; aber dazu gehörten die Armeen der einstigen Siegermächte, die zum Kalten Krieg gegeneinander angetreten waren und an der Schnittlinie der Elbe ihre Hilfstruppen unterhielten.
In ihrer Besatzungszone ließen die Sowjets von Walter Ulbricht die Nationale Volksarmee aufstellen. Im Westen kämpfte Konrad Adenauer, der Gründungskanzler der Bonner Republik, 1955 die Wiederbewaffnung durch - Tribut an die Westmächte für die Teil-Souveränität Westdeutschlands.
Hüben wie drüben liefen gigantische Rüstungsprogramme an. Unter dem zweiten Bonner Wehrminister Franz Josef Strauß blühten Ende der fünfziger Jahre gar Träume von einer eigenen Atomstreitmacht. In den in Nato und Warschauer Pakt integrierten beiden deutschen Staaten standen am Ende des Kalten Krieges 173 000 Volksarmisten 495 000 Bundeswehrsoldaten gegenüber. Die Deutschen (West) unterhielten mehr gepanzerte Kräfte als Hitlers Wehrmacht zu Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die deutschen Armeen galten als die schlagkräftigsten und zuverlässigsten Streitkräfte ihrer jeweiligen Allianz.
Vor zwei Jahrzehnten, in der ersten Phase der Entspannungspolitik in Europa, hatten Ost und West kein wirkliches Interesse an Abrüstung in Deutschland. Ausgerechnet unter sozialdemokratischen Verteidigungsministern erreichten die Bestellungen immer neuer Rüstungsgüter immer neue Rekordhöhen.
15 Jahre lang, bis Anfang 1989, verhandelten Ost und West ergebnislos über Truppenabbau in Europa. Als in Wien unter anderem Etikett (VKSE statt MBFR) wieder Abrüstungsgespräche begannen, ging es zunächst gar nicht darum, die hochmodernen deutschen Streitkräfte zu verringern. Die friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa brachten den Abrüstungsfahrplan durcheinander; die politische Entwicklung war schneller als der Verhandlungstrott der Diplomaten.
Während das östliche Militärbündnis zerfiel und der Nato der Feind abhanden kam, verabredeten Amerikaner und Sowjets, ihre Truppen in Mitteleuropa auf je 195 000 Mann zu reduzieren. Plötzlich wäre die Bundeswehr allein stärker gewesen als die Streitkräfte der Supermächte in Europa zusammen.
Außenminister Genscher überzeugte Kohl, den besorgten Nachbarn, allen voran Polen und Franzosen, ein Signal zu geben: Eine 370 000 Mann-Armee bis 1994 für das vereinte Deutschland - weniger Soldaten, als die Supermächte in Europa belassen wollten - genüge vollauf. Der Kanzler versprach denn auch Michail Gorbatschow diese Reduzierung beim denkwürdigen Juli-Treffen im Kaukasus. Zudem haben sich ja die Deutschen abermals verpflichtet, auf die eigentlichen Attribute einer Supermacht weiterhin zu verzichten - auf Herstellung und Besitz atomarer, biologischer und chemischer Waffen.
Die gesamtdeutsche Streitmacht muß noch weiter abrüsten. Die Sowjets wollen bis Ende 1994 ihre Truppen aus Deutschland, der CSFR und Ungarn hinter die eigenen Grenzen zurückziehen. Die Amerikaner werden als Gegenleistung ihre Europa-Armee auf weniger als 100 000 Mann ausdünnen. Kaum vorstellbar, daß die Deutschen dann noch 370 000 Mann unter Waffen halten werden - zumal die Nachbarstaaten seit langem auf Entlastung von den teuren Rüstungskosten warten. Entwürfe des Kanzleramts und des Verteidigungsministeriums gehen von einer 250 000-Mann-Bundeswehr aus - mit mancherlei Konsequenzen: Als Wehrpflichtigen-Armee wäre diese Bundeswehr kaum noch funktionsfähig, die Umwandlung in eine Berufsarmee eigentlich unabdingbar.
Wie groß die Armee des neuen Deutschland auch sein wird: Zu überraschenden Offensiven wie einst Hitlers Wehrmacht ist sie nicht fähig. Denn die Deutschen müssen ihre Armee wie alle anderen KSZE-Staaten strengen Kontrollen unterwerfen. Die reichen von der Manöverbeobachtung bis zum Verschrotten von Kriegsgerät.
Die neue Sicherheitsarchitektur in Europa, die herkömmliche Militärallianzen überflüssig machen soll, ist schon in Umrissen erkennbar. Um militärische Konflikte in Europa auszuschließen und _(* DDR-Offizier und Sowjetoffizier bei ) _(der Übung "Certain Strike" 1987 in ) _(Niedersachsen. ) auch um die militärische Stärke der Deutschen unter Aufsicht zu halten, sollen unter dem Dach der KSZE allerlei neue Institutionen entstehen: ein ständiges Konfliktschlichtungszentrum, das die Deutschen in Berlin ansiedeln möchten; regelmäßige Konferenzen hoher Militärs, der Außen- und Verteidigungsminister sowie der Staats- und Regierungschefs.
Ihrer alten Feindbilder beraubt, sind Offiziere in den Nato-Stäben und im Bonner Verteidigungsministerium auf der Suche nach neuen militärischen Aufgaben. Die Golfkrise ist willkommener Anlaß, nach einer weltweiten Rolle für Deutschlands Reststreitkräfte Ausschau zu halten.
Also doch klammheimliche Sehnsucht nach ein bißchen Weltmacht?
Helmut Kohl hat Kriseneinsätze unter der Flagge der Vereinten Nationen bereits fest gebucht, sobald Anfang nächsten Jahres das Grundgesetz geändert ist. Und neue Zeiten, neue Schreckensbilder: Nicht mehr die Atomwaffen der Sowjetunion sind für den Bonner Verteidigungs-Staatssekretär Willy Wimmer die Bedrohung - "der Wandermensch ist die Waffe der Zukunft", behauptet der CDU-Mann. Sein Horrorszenario: Hunderttausende oder gar Millionen aus den Hungergürteln Asiens und Afrikas machen sich auf den Weg ins reiche Westeuropa.
In der Truppe sind solche Visionen umstritten. "Es kann doch nicht unser Job sein", wundert sich Flottillenadmiral Ulrich Hundt, "am Brenner schwarze Horden abzuwehren." Und als "Führungsmacht" für Einsätze rund um den Globus, pflichtet ein Bonner Generalstäbler bei, tauge die künftige Armee der Deutschen schon gar nicht.
Gemeinsames Handeln aber mit jenen Staaten, die gleiche Interessen vertreten, vermögen sich Bonner Politiker und Militärs durchaus vorzustellen. Schon macht die Idee einer europäischen Eingreiftruppe die Runde. Falls etwa zwischen den zerstrittenen Balkanvölkern Feindseligkeiten ausbrächen, die von den KSZE-Staaten mit Waffeneinsatz geschlichtet werden müßten, dürfe sich das neue Deutschland nicht im Abseits halten, prophezeit Kohls Teltschik. "Wir werden uns darauf einstellen müssen", meint auch der CDU-Abrüstungsexperte Karl Lamers, "in eine europäische Verteidigung eingebunden zu werden."
So könnte sie aussehen, die neue internationale Verantwortung der Deutschen.
Aus Sorge über die schärferen Nationalitätenkonflikte in Osteuropa tritt der Bundespräsident ein für "möglichst rasche, möglichst wirksame" wirtschaftliche Hilfe des Westens. So lasse sich am besten einer weiteren Entwicklung hin zur Gewalt vorbeugen. Viele Bürger in Polen, Ungarn, der Tschechoslowakei sind verbittert darüber, daß die Deutschen sich hochhelfen, während sie selber aber, Opfer der Deutschen im Weltkrieg, tief im Schlamassel stecken. So schnell darf, so schnell soll das einig Vaterland die Vergangenheit nicht vergessen.
Manch ungute Gefühle auch im Westen: Der Kanzler weiß zwischen freundlichen offiziellen Verlautbarungen zur deutschen Einheit und anti-deutschen Anklängen in den Kanzleien Englands, Dänemarks, Hollands oder Italiens zu unterscheiden.
Komplexe hat Kohl in Frankreich geortet. Präsident Mitterrand, alt geworden, sehe seine "grande nation" hinter die Deutschen zurückfallen. Mit einer Mischung aus Bewunderung und Neid beobachte Mitterrand, so Kohl vor Mitarbeitern, wie der östliche Nachbar erst das Wunder der Einheit binnen Jahresfrist vollbringe und sich jetzt anschicke, Franzosen auch im europäischen Binnenmarkt ''92 den Rang abzulaufen. Le Monde schrieb von einer "schweigenden Entfremdung" zwischen Paris und Bonn, die der Kanzler zu beseitigen entschlossen ist - nach einem alten Ratschlag Konrad Adenauers: "Die Trikolore muß man dreimal grüßen, die deutsche Flagge nur einmal."
Dem Partner im Westen zuliebe hat der Kanzler darauf verzichtet, mit wehenden Fahnen und klingendem Spiel in die alte und neue Hauptstadt einzuziehen. Er weiß, daß sich mit Berlin die Schrecken des preußischen Militarismus verbinden. Er will die Entscheidung über den Regierungssitz am liebsten noch einige Jahre aufschieben. Dann könnte aus dem Provisorium ein Dauerzustand geworden sein.
Das stärkste Argument, mit dem Kohl und Genscher Ängste abbauen können, ist ihre Bereitschaft zu einer weitgehenden Integration Europas; nach ihrer Vorstellung geht die deutsche Einigung der europäischen voraus. Je mehr Souveränitätsrechte alle Mitgliedstaaten, also auch die Deutschen, an EG-Europa abträten, je schneller es zu europäischer Währungsunion und politischer Union komme, je rascher das Europaparlament wirkliche Befugnisse erhalte, desto weniger sei Deutschlands Übermacht zu fürchten.
Bei Margaret Thatcher verfängt das nicht. Sie mag sich nicht von Hoheitsrechten trennen und hält dagegen, auch in einem vereinten Europa seien die Deutschen immer noch "sehr dominant", allein schon wegen ihrer großen Bevölkerungszahl.
Kohl ist überzeugt, die Eiserne Lady könne den weiteren Zusammenschluß nicht aufhalten. Der Kanzler stützt zwar das Projekt eines "Kerneuropas" der zwölf; in Wahrheit möchte er bis Mitte der neunziger Jahre die EG um bisherige Efta-Staaten wie Österreich, Schweden oder die Schweiz erweitert sehen. Die osteuropäischen Staaten - Polen, Ungarn, Tschechoslowakei, vielleicht auch Jugoslawien und Bulgarien - könnten derweil eine Art Freihandelszone nach Art der Efta bilden, eng der EG assoziiert, und zur Jahrtausendwende, sobald dort Marktwirtschaft und demokratischer Rechtsstaat Fuß gefaßt haben, der EG beitreten.
Wichtigster Partner der EG im Osten aber soll die Sowjetunion werden. Wie mit Gorbatschow vertraglich vereinbart, soll die EG auf ihrer Gipfelkonferenz Ende Oktober in Rom schon umfangreiche Hilfsdienste für Gorbatschows Marktwirtschaftsexperiment bereitstellen.
Moskau setzt auf die Führungsmacht Deutschland, um endlich die Barriere zum Westen niederreißen zu können, um Zugang zu finden zur Europäischen Gemeinschaft, nicht als Mitglied, aber als Partner, der nicht mehr durch Handelsschranken ausgegrenzt wird.
Nach deutscher Vorstellung muß sich der Westen zusammenfinden, um dem auseinanderfallenden Sowjetreich zu helfen. Und falls es dennoch auseinanderfällt, bleibt mit Kern-Rußland immer noch eine Weltmacht übrig, der Europa eine faire Chance zur Zusammenarbeit bieten soll.
Zumindest in diesem Ziel sind sich der Bonner Kanzler und sein SPD-Herausforderer einig: Die Rückkehr zum "Nationalstaat von gestern" (Kohl) soll es nicht geben; das neue Deutschland soll "ein Provisorium" (Oskar Lafontaine), "eine Etappe" (Kohl) auf dem Weg zur Einheit Europas sein. Würden sich die Deutschen nur noch mit sich selbst beschäftigen, so Kohl, wäre "das Verrat an unserer Politik".
* Am 1. März in Chemnitz. * Oben: 1958 in Ost-Berlin mit Staatspräsident Pieck (M.) und Ministerpräsident Grotewohl (2. v. r.); unten: 1958 mit Franz Josef Strauß (2. v. l.) vor einem Modell des Schützenpanzers HS 30. * Im Beisein der Außenminister Meckel, Hurt, Baker, Dumas, Genscher, Schewardnadse. * DDR-Offizier und Sowjetoffizier bei der Übung "Certain Strike" 1987 in Niedersachsen.

DER SPIEGEL 40/1990
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