08.10.1990

AusländerLächeln zum Abflug

Die alte DDR-Regierung hat den Dritte-Welt-Staaten Vietnam, Angola und Mosambik noch kurz vor der Einheit Hunderte von Millionen Mark zugesagt.
Almuth Berger, 46, bis Mitte voriger Woche Ausländerbeauftragte der DDR-Regierung, ist in den sieben Monaten ihrer Amtszeit bescheiden geworden. Sie habe wenigstens erreicht, resümiert sie keineswegs bitter, daß 85 000 ausländische Arbeiter "nicht gleich nach dem Tag der Einheit hinausgeschmissen werden".
Doch Vietnamesen, Angolaner und Mosambikaner, im Osten als "Fidschis", "Mossis" und "Briketts" geschmäht, sollen an den Segnungen der westlichen Konsumwelt nicht teilhaben. Sie gehören zu den Leidtragenden der Einheit. Die Chefs der Ost-Betriebe setzen sie zu Tausenden vor die Tür.
Die Arbeitskräfte aus der Dritten Welt, von den einstigen SED-Unternehmen ohnehin karg entlohnt und in triste Wohnheime gepfercht, haben kurz vor der Einheit auch noch ihr wichtigstes Recht verloren. Aufgrund von Regierungsabkommen zwischen der DDR und den Herkunftsländern genossen sie Kündigungsschutz - der ist nun perdu.
Die Heimatländer stimmten in Verhandlungen, an denen auch die Beauftragte Berger beteiligt war, einer Neuregelung zu. Die alten Kontrakte, argumentiert Berger, seien in der Marktwirtschaft "schlicht unhaltbar" gewesen. Wenn manche Betriebe Ausländer nicht entlassen könnten, dann würde sich der Fremdenhaß weiter hochschaukeln, es gäbe "Mord und Totschlag".
Immerhin handelte Almuth Berger aus, daß den Arbeitskräften "Rückkehrhilfen" angeboten werden. Wer nach Hause reisen will, hat Anspruch auf 3000 Mark Belohnung und die Finanzierung des Heimflugs. Werden Ausländer vor der Rückkehr arbeitslos, müssen ihnen wenigstens drei Monate lang 70 Prozent des Nettolohns gezahlt werden.
Mehr war nicht drin. Das Bundesfinanzministerium unter CSU-Chef Theo Waigel blockte weitergehende Forderungen ab. Falls sich die DDR-Regierung auf diese Minimallösung nicht einlasse, drohten die Bonner laut Berger, "würden Ausländer ohne Entschädigung entlassen". Profitieren sollen dagegen die alten Vertragspartner der SED. Die Regime in Vietnam, Angola und Mosambik stimmten den Änderungen der Abkommen bereitwillig zu, weil ihnen das Kabinett von Ministerpräsident Lothar de Maiziere (CDU) Millionensummen oder den Teilerlaß von Schulden versprochen hat. Allein Vietnam sollen so bis Ende 1992 rund 300 Millionen Mark zugeschoben werden.
Die horrenden Summen sind als Entschädigung für erhebliche Einnahmeverluste der Herkunftsstaaten gedacht. So wurden zum Beispiel den vietnamesischen Arbeitern in der DDR zwölf Prozent vom Lohn abgezogen, die als Pauschale an die Regierung in Hanoi überwiesen wurden.
Die Beträge, jährlich etliche Millionen Mark, waren als Versicherungsleistung für die Arbeiter, etwa für Kindergeld und Renten, gedacht. Doch zurückgekehrte Vietnamesen sahen in ihrem Heimatland, das kaum Sozialleistungen kennt, von diesem Geld nichts wieder.
Die alte DDR-Regierung hat die Zusagen offenbar ohne Abstimmung mit Bonn gegeben, die zuständigen Ressorts zumindest zeigten sich ahnungslos. Die Bundesministerien für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ), Soziales und Inneres erklärten übereinstimmend: "Wir wissen davon nichts."
Der Schacher mit den Arbeitskräften hat eine unrühmliche Tradition. SED und Entsenderstaaten hatten wie Feudalherren über die zumeist jungen Männer und Frauen verfügt. Die Ausländer, die den Arbeitskräftemangel lindern sollten, kannten meist noch nicht einmal ihre Verträge, die als geheime Verschlußsache behandelt wurden.
Peinlich genau mußten sie ihre Auflagen einhalten: Familiennachzug war verboten, Schwangere wurden nach Hause geschickt oder zur Abtreibung gedrängt. Mutterschaft, befanden die Partei-Bürokraten, verändere die "Situation der werktätigen Frauen" so grundlegend, daß sie ihren Arbeitspflichten nicht mehr genügen könnten. Anetta Kahane, Ausländerbeauftragte des Ost-Berliner Magistrats: "Das waren Sklavenhalterverträge."
An den elenden Lebensbedingungen der Ausländer, die oft in gesundheitsgefährdenden Jobs in der chemischen Industrie oder im Braunkohlebergbau eingesetzt werden, hat sich seit der Wende wenig geändert. Die Arbeiter sind in grauen Wohnsilos untergebracht und werden ständig beaufsichtigt, Kontrolle von Ausgehzeiten und Besuchern inklusive. Meist müssen sie sich zu viert ein Zimmer teilen. Ganze fünf Quadratmeter pro Person war der SED die proklamierte "Völkerfreundschaft" wert.
Um die ist es in den fünf neuen Bundesländern, die jede Minute vier Arbeitslose und zehn Kurzarbeiter mehr zählen, schlecht bestellt. Almuth Berger: "An den Ausländern reagieren die DDRler nun ihre Existenzsorgen ab."
In den Betrieben schlägt ihnen offener Haß entgegen. Belegschaften, etwa in Berlin oder bei Leipzig, sammeln Unterschriften für die Forderung "Ausländer raus". In einigen Werken drohten Arbeiter sogar mit Streik, falls ausländische Kollegen nicht auf die Straße gesetzt würden. Parole: "Bevor ein Deutscher geht, fliegt ein Vietnamese."
Auch auf den Ost-Arbeitsämtern werden die einstigen sozialistischen Brüder und Schwestern barsch abgefertigt. In Ost-Berlin erfuhren jobsuchende Vietnamesen: "Deutsche gehen vor."
Zahlreiche Betriebe haben, aus "zwingenden betriebswirtschaftlichen Gründen", die Entlassung von insgesamt 31 000 ausländischen Arbeitern beantragt. Allein in Berlin wurden bereits über 80 Prozent der vietnamesischen Arbeiter gefeuert.
Dort kam es schon zu Kämpfen zwischen Neonazis und mosambikanischen Arbeitern. Auch in den industriellen Ballungszentren des Südens häufen sich Überfälle auf Ausländer. Motto: "Das Viehzeug muß ausgerottet werden."
Die Polizei reagiert lasch. Oft nimmt sie Anzeigen gar nicht erst entgegen, oder sie erscheint zu spät am Tatort. Immer wieder erfährt Ausländerbetreuerin Berger von Scharmützeln, bei denen "die Polizei die Angreifer sogar mehr als die Opfer schützt".
Entnervt durch Schikanen und Rassenhaß, warten viele Ausländer erst gar nicht auf den Rausschmiß - sie kündigen. Dabei ist ihnen nicht einmal die Rückkehrhilfe sicher. Selbst liquide Betriebe weigern sich oft, das Geld auszuzahlen.
Auch Zuschüsse der Firmen zur Finanzierung der Wohnheime für ausländische Arbeiter werden gestrichen, die Kosten voll auf die Bewohner abgewälzt. Zahlten sie bisher 30 Mark für ihre Behausung, müssen sie mittlerweile 200 bis 400 Mark an Miete aufbringen. Bei nur gut 500 Mark Arbeitslosenunterstützung können die Ausländer nach einer Kündigung kaum ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Nur etwa jeder zehnte Arbeiter will in der Ex-DDR bleiben. Gut 5000 Vietnamesen haben ihr Glück bereits in Westdeutschland gesucht, weitere 3500 sind in ihre Heimat zurückgeflogen.
Dies sei, ließen Politikberater aus dem Westen ihre verdutzten Ostpartner wissen, eine willkommene Entwicklung. Es sei für eine gesamtdeutsche Regierung ein leichtes, die Ausländer in ihre Heimat zurückzuschicken. Schließlich koste es Bonn, so BMZ-Mitarbeiter Volkmar Becker, nach der Urlaubszeit nicht mehr als "ein Lächeln", Charterflugzeuge anzumieten. o

DER SPIEGEL 41/1990
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