25.06.1990

„Die D-Mark wird abgeschafft“

Die Ost-Mark-Scheine verschwinden übernächste Woche in Salzstöcken; D-Mark-, Pfund- oder Lira-Scheine dürften ebenfalls bald nur noch Museumswert haben. Eine Euro-Währung, lange Zeit nur das Gespinst von Europa-Schwärmern, könnte in wenigen Jahren die verwirrende Geldvielfalt des alten Kontinents beenden.
Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl hat lange Zeit mit historischen Vergleichen zu Gelassenheit gemahnt. 32 Jahre habe es gedauert, bis die Italiener nach der politischen Einigung im Jahre 1861 ihre Banca d'Italia gegründet hätten. Die deutsche Reichsbank sei als Zentralnotenbank erst fünf Jahre nach der Reichsgründung 1871 errichtet worden.
Die Europäer, so die Botschaft des Bundesbankpräsidenten, müßten Geduld zeigen bei der Schaffung einer kontinentalen Notenbank und eines einheitlichen Geldes.
Noch vorletzte Woche unterstützte Bonns Finanzminister Theo Waigel die Skepsis des Bundesbankchefs. In Luxemburg waren die EG-Finanzminister zusammengekommen, um über Aufbau und Kompetenzen des geplanten europäischen Zentralbanksystems zu diskutieren. Waigel warnte die Kollegen vor unziemlicher Hast.
Die wirtschaftlichen Grundlagen für eine einheitliche Währung in den Mitgliedstaaten seien noch nicht gelegt. Innerhalb der Gemeinschaft wichen die Zinssätze in den einzelnen Ländern um sechs Prozentpunkte voneinander ab, einzelne Staaten würden immer noch ihre Haushaltsdefizite mit der Geldpresse decken (siehe Grafik Seite 91). Solange solche Zustände herrschten, könne Bonn einer europäischen Währungsunion nicht zustimmen.
Klare Worte, und dennoch: Verborgen hinter dem spektakulären deutsch-deutschen Währungsanschluß läuft etwas nicht weniger Aufregendes, nicht minder Bedeutsames: die Beseitigung der nationalen Währungen in Europa, die Verabschiedung von Pfund und Franc, von Mark und Lira.
Erstaunt registriert Hansjörg Häfele, unter Gerhard Stoltenberg Finanzstaatssekretär in Bonn, die Ruhe, mit der dieser in der Finanzgeschichte einmalige Vorgang abläuft. Häfele: "Die D-Mark wird abgeschafft, und keiner schaut hin."
Ausgerechnet am 1. Juli 1990, an dem Tag, an dem die Währungsunion mit der DDR in Kraft tritt, startet die Europäische Gemeinschaft in ihr Geldabenteuer. Von nächster Woche an, so beschlossen es die EG-Regierungschefs vor einem Jahr in Madrid, sollen Notenbanken und Finanzminister mit dem Training für die europäische Wirtschafts- und Währungsunion beginnen.
Was vor einem Jahr noch vage Willenserklärung war, mehr Deklamation, um den europäischen Einigungswillen herauszustreichen, hat inzwischen feste Gestalt angenommen. "Das ist", so ein Bundesbanker, "jetzt nicht mehr aufzuhalten."
Wie bei der Hauruck-Union mit der DDR überwogen auch bei der Bewertung einer schnellen europäischen Währungseinheit die Bedenken. Die Ökonomen hielten eine EG-Währungsunion "auf absehbare Zeit für verfrüht" (so Volkswirtschaftsprofessor Rüdiger Pohl). In seinem Jahresgutachten 1989 verriß der Sachverständigenrat den Vorschlag einer unter EG-Kommissionspräsident Jacques Delors tagenden Expertenkommission, die Währungsunion in drei Stufen anzugehen.
Die Volkswirte argumentierten wie Pöhl mit dem Blick in die Geschichte: Es sei nicht ratsam, eine politische Einigung mit einer Währungsunion voranzutreiben. Erst sei die Politik dran, dann das Geld.
Emsig mühten sich vor allem die Bayern, den Weg in die europäische Währungsunion zu blockieren. CSU-Chef Waigel und seine Parteifreunde fürchteten sich vor den Republikanern, die aus dem Plan, die stolze D-Mark abzuschaffen, politisches Kapital zu schlagen hofften.
Der Abschied von der vertrauten Währungsordnung in Europa fällt schwer, weil die gegenwärtigen Verhältnisse so schlecht gar nicht sind.
Unter der Führung der stabilen D-Mark hat sich im Zentrum Europas eine Stabilitätsinsel gebildet, auf der die Währungen in der Praxis bereits heute fest aneinandergekettet sind. Der österreichische Schilling und der französische Franc, der holländische Gulden und der belgische Franc - der Wert all dieser nationalen Währungen wird von der D-Mark bestimmt. Wie einst der Dollar in der Geldordnung der Nachkriegsjahre sorgt jetzt die D-Mark in Europa für Halt und Sicherheit.
Die Stärke der Mark brachte allerdings die anderen Europäer in zunehmende Abhängigkeit von den Deutschen. Das mißfiel vor allem den nationalstolzen Franzosen. Das Diktat von Frankfurt, heißt es in Paris, habe für Frankreich heute den Stellenwert, den das Diktat von Versailles einst für Deutschland hatte.
Die Franzosen drängten immer heftiger auf eine europäische Währung. Sie fanden offene Ohren bei einem einflußreichen Bonner Politiker, bei Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Genscher wirbt seit zwei, drei Jahren, wo immer er kann, dafür, die deutsche Protzmark in einer Europa-Währung aufgehen zu lassen.
Zunächst war der Außenminister mit seiner Begeisterung für eine Euro-Notenbank in Bonn ziemlich allein. Doch die Befreiung der DDR, die zunehmende Angst der anderen Europäer vor einem immer stärker werdenden D-Mark-Block - dies ließ schließlich auch den zögernden Helmut Kohl einschwenken.
Um den Europäern die Angst vor einem großen Deutschland zu nehmen, stimmte er Ende vergangenen Jahres zu: Schon Ende 1990 wird eine Regierungskonferenz einberufen, die bis Ende 1992 die für eine Währungsunion nötigen EG-Vertragsänderungen perfekt machen soll.
Nicht nur in Deutschland, auch beim ärgsten Feind einer EG-Währungsunion, bei Margaret Thatcher in Großbritannien, hat sich etwas getan. Von Anbeginn hatte die britische Premierministerin die Bestrebungen nach einer einheitlichen Währung gebremst. Doch Probleme daheim deuten nun auf einen Kurswechsel hin.
Spätestens bis zum Herbst will Margaret Thatcher ihr Pfund in das Europäische Währungssystem (EWS) einbringen; in diesem EG-Währungsverbund schwanken die Währungen nur innerhalb bestimmter Bandbreiten. Die Pfund-Mitgliedschaft im EWS ist nach dem Delors-Plan eine der Voraussetzungen für die Währungsunion.
Mit Hilfe des EWS hofft Regierungschefin Thatcher, die Zinsen in Großbritannien drücken und so die flaue Konjunktur beleben zu können. Außerdem nimmt sie jenen Kritikern die Munition, die ihr wegen der Weigerung, das Pfund in die Währungsunion einzubringen, Europa-Feindlichkeit vorwerfen.
Doch gegen die rasche Errichtung einer Euro-Notenbank sperrt sie sich noch. Vergangene Woche ließ sie ihren Schatzkanzler John Major einen Plan vortragen, nach dem zunächst einmal ein Europäischer Währungsfonds gegründet wird. Dieser soll ein zusätzliches Zahlungsmittel, den Ecu, ausgeben, der als Parallel-Geld mit den nationalen Währungen um die Gunst der Anleger konkurrieren soll. Erst "nach sehr langer Frist" (Major) würde der Ecu die einzige Euro-Währung sein.
Den anderen Europäern dauerte dieser Weg zum Einheitsgeld viel zu lang. Auch Bundesbankchef Karl Otto Pöhl, der als erfahrener Praktiker den politischen Primat der Bonner stets akzeptierte, schwenkt nun auf den schnellen Euro-Kurs um.
Er ließ sich von seinen europäischen Notenbank-Kollegen für drei Jahre an die Spitze eines Ausschusses der Zentralbankgouverneure wählen. Der "Nukleus" (Pöhl) einer europäischen Zentralbank könne der Ausschuß werden, so sieht der Bundesbankpräsident es neuerdings. Er hat seinen Kollegen vorgeschlagen, als erstes gemeinsame Geldmengenziele festzulegen, das heißt Einvernehmen darüber zu erzielen, um wieviel die Geldmenge pro Jahr wachsen soll.
Das "geradezu atemraubende Tempo" (DIHT-Präsident Hans Peter Stihl), mit dem alle die Währungsunion vorantreiben, macht skeptische Einwände zu dem Vorhaben nicht bedeutungslos.
Nach wie vor herrscht keine Einigkeit darüber, welchen Status eine europäische Notenbank haben soll: ob sie in der Geldpolitik unabhängig wie die Frankfurter Bundesbank oder, wie die meisten Notenbanken in den EG-Staaten, politischen Begehrlichkeiten ausgeliefert sein wird.
Unsicherheit herrscht noch immer, ob sich die Antreiber in Sachen Währungsunion tatsächlich darüber im klaren sind, was eine solche Union bedeutet. Da wird nicht nur die nationale Währung abgeschafft, ein wichtiges Symbol nationaler Unabhängigkeit.
Mit der Schaffung einer Euro-Währung gehen auch wichtige Teile finanzpolitischer Befugnisse auf die Zentralbank und die Gewaltigen in Brüssel über. Unterschiedliche Zinssätze sind dann nicht mehr drin, Haushaltsdisziplin ist von allen gefordert. Unmöglich, daß die Italiener dann weiterhin ein Viertel ihrer Staatsausgaben mit gepumptem Geld bestreiten können.
So ganz sicher ist sich auch Pöhl bei aller Anpassungsbereitschaft noch nicht, ob die eingeschlagene Geschwindigkeit wirklich den Sichtverhältnissen angepaßt ist. Vorletzte Woche regte er deshalb vorsichtshalber einen Kompromiß an. Die Währungsunion könnte fertig ausgehandelt und von den Parlamenten ratifiziert, aber erst Schritt für Schritt in Kraft gesetzt werden.
So könnten jene Länder, die schon heute fest an der D-Mark hängen und bereits eine Union bilden, zunächst mal beginnen. Andere, mit noch hohen Haushaltsdefiziten und Inflationsraten, könnten später in den Bund einsteigen: zwei Geschwindigkeiten auf der Reise in die Geldunion.
Auf einen solchen Kompromiß, so sieht es auch Hans-Dietrich Genscher, könne man sich durchaus mit den Ökonomen einigen. Der Außenminister, der so beharrlich die Euro-Währung gefordert hat, sieht sich ohnehin als Sieger. "Die Finanzminister", so feiert ein Genscher-Helfer den Chef, "haben sich in unseren Zug gesetzt."

DER SPIEGEL 26/1990
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