10.12.1990

SchweizSchwarzer Schatten

Das eidgenössische Gegenstück zu den Geheimsoldaten der Nato hieß P-26 - eine private Truppe, heimlich finanziert aus der Bundeskasse.
Der Vorgang", drohte General Jörg Zumstein, Oberbefehlshaber der eidgenössischen Streitmacht von 1981 bis 1985, "berührt das biologische Grundmuster unserer staatlichen Gemeinschaft. Fiat iustitia - pereat res publica?" Zu deutsch: "Das Recht muß seinen Gang nehmen, auch wenn der Staat darüber zugrunde geht?"
Das Recht, das nach Ansicht des altphilologisch gebildeten Generals die Grundfesten der Eidgenossenschaft bedroht, steht in einem parlamentarischen Untersuchungsbericht. Er enthüllt vielfältige geheime und zum großen Teil illegale Machenschaften rabiater Kalter Krieger im Eidgenössischen Militärdepartement (EMD), dem Verteidigungsministerium, vor allem das "Projekt 26", eine streng geheime Truppe mit einem Sollbestand von 800 Mann, die Zumstein seit 1981 aufbauen ließ.
Eine parlamentarische Untersuchungskommission, die in den letzten sieben Monaten in die dunklen Ecken der Vaterlandsverteidiger leuchtete, entdeckte eine regelrechte Bürgerkriegsarmee. In Kellern von Mietshäusern, in Walddepots und Lagerhallen hielten die Geheimen Hunderte von Maschinenpistolen, Killergewehren mit Zielfernrohren, dazu Sprengstoff und Panzerabwehrwaffen griffbereit.
Im Notfall, so stellte sich ihr Erfinder vor, sollten die Männer "den Widerstand im feindbesetzten Gebiet" organisieren, eine Aufgabe, die seit 1950 zu den Lieblingsideen eidgenössischer Militärs und Beamter gehörte.
Am 30. Juni 1979 hatte Richard Ochsner, Chef der Untergruppe Nachrichtendienst und Abwehr (Una) des Verteidigungsministeriums, den Basler Juristen Efrem Cattelan zum Kommandanten des "Projekts 26" (P-26) berufen. Der Generalstabsoberst gab seinen Job als Vizedirektor der National-Versicherung auf und gründete zur Tarnung eine Einzelfirma namens Consec. Das Mini-Unternehmen ohne Sekretärin bezog ein bescheidenes Büro in der vierten Etage des Hauses Bäumleingasse 2, mitten im Geschäftszentrum von Basel.
Anderthalb Jahre später brachte Generalstabschef Zumstein P-26, wie er das heute nennt, "zur Reife". In einem Grundlagenpapier beschrieb er die supergeheime Truppe als Kaderorganisation, die im Krisenfall auf eine größere Guerillastreitmacht zurückgreifen sollte.
Cattelan legte sich den Decknamen "Rico" zu und wandelte seine Tarnfirma in eine Aktiengesellschaft um. Zweck laut Handelsregister: "Personal- und Kaderschulung usw." Unterstützt von einigen Getreuen, entwarf der begeisterte Miliz-Offizier Pläne zur "Rückeroberung des besetzten Landes" - nach Zumsteins Konzept unabhängig von Regierung und Militär.
Zumstein reichte die Studie nie an seinen Vorgesetzten, den Verteidigungsminister, weiter. Auch dessen Nachfolger erhielten nie Kenntnis davon. Erst die parlamentarische Untersuchungskommission fand heraus, daß jährlich mehrere Millionen heimlich in die Widerstandsgruppe investiert wurden, 1989 waren es 10,7 Millionen Franken, in früheren Jahren nicht viel weniger.
Viele bürgerliche Parlamentarier finden nichts Skandalöses an solchen Machenschaften: "Das war eben die Zeit des Kalten Krieges", meinten sie und dankten den Freiwilligen sogar für ihren "beispielhaften Patriotismus".
Die Mitglieder der Untersuchungskommission sind da anderer Ansicht. Der Zeitgeist, schrieben sie in ihren 300-Seiten-Bericht, könne die zahlreichen und rücksichtslosen Rechtsverletzungen nicht rechtfertigen. "Ich war schockiert, daß so etwas möglich ist", sagte der Vorsitzende, der Appenzeller Christdemokrat Carlo Schmid. Er sei froh, der "konspirativen Atmosphäre" entronnen zu sein, die während der Recherchen "wie ein schwarzer Schatten" auf ihm gelastet habe.
Die Untersuchung wurde von den Geheimen gegen den Befehl des Verteidigungsministers nach Kräften behindert. "Man hat mit uns Blindekuh gespielt", so eine Abgeordnete. Die Bundeskanzlei versuchte, ohne Erfolg, als Protokollführer einen Una-Spitzel in die Kommission einzuschleusen.
Besonders schlimm fanden die Abgeordneten, daß zu den Szenarien, auf die _(* Mit Sturmgewehr beim Schützenfest 1990 ) _(in Winterthur. ) sich die Widerstandskader in geheimen Kursen vorbereiteten, auch der Fall eines "Umsturzes im Innern durch Unterwanderung" gehörte. Da es keine klaren Richtlinien über die Befehlsgewalt gab, sei möglich gewesen, daß der P-26-Führer oder seine Helfer von sich aus hätten losschlagen können.
Linke und Grüne fragen nun, ob Mitglieder der Geheimtruppe ihre Hand im Spiel hatten, als in der Nordwestschweiz Strommasten gesprengt und prominente AKW-Gegner bedroht wurden. Die Untersuchungsorgane sahen damals, auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung um das geplante AKW Kaiseraugst, "Profis" am Werk, ließen die Suche nach den Tätern jedoch einschlafen.
EMD-Chef Villiger wies den Verdacht sofort als "haltlos" zurück, daß die Geheimarmee versucht habe, die AKW-Gegner durch Provokation in Verruf zu bringen. Der P-26-Kommandant sei ein "seriöser und besonnener Mann".
Was den Verteidigungsminister so sicher macht, ist allerdings unklar. Denn Efrem Cattelan war lediglich dem Generalstabschef persönlich bekannt. Villiger und seine Vorgänger kannten nicht einmal seinen richtigen Namen.
Für seine geheimen Dienste erhielt Cattelan "im Auftragsverhältnis" jedes Jahr 240 000 Franken Honorar, etwa gleichviel wie die oberste Armeeleitung. Auch die übrigen Mitglieder des verschworenen Haufens, die Mehrheit Offiziere, viele Angestellte des EMD, wurden reichlich bedacht: mit 100 Franken pro Trainingstag, 20mal soviel Sold wie ein Soldat der Armee.
Um im Notfall finanziell über die Runden zu kommen, konnte die Geheimtruppe auf eine eigene Kriegskasse zurückgreifen - gefüllt mit Feingold-Plättchen für drei Millionen Franken.
Wie die zivilen Schnüffler von der Bundespolizei waren die militärischen Una-Agenten auch im Inland tätig. Sie bespitzelten linke Parteien, die Friedensbewegung, die "Ärzte für soziale Verantwortung", fortschrittliche Juristen und Frauenverbände.
Im März 1989 versuchte der Beschaffungschef der Una, den Journalisten Andreas Kohlschütter als Spitzel anzuwerben. Er sollte die als links geltende Schweizerische Journalistinnen- und Journalisten-Union infiltrieren und die Friedensbewegung ausforschen.
Kohlschütter lehnte ab und brachte mit einem Bericht über sein Erlebnis die Untersuchung gegen die geheimen Vaterlandsverteidiger erst richtig in Gang. Im Mai 1989 observierte ein Una-Mann eine Woche lang die in Basel tagende Konferenz "Friede in Gerechtigkeit", an der Tausende Christen aller Konfessionen aus West- und Osteuropa teilnahmen. Und im August suchte ein anderer Agent am Kongreß der Internationalen Anwaltsunion in Interlaken Kontakt zu osteuropäischen Juristen.
Die Beteuerungen des Verteidigungsministers und seiner Generale, die Una betreibe keine Aufklärung im Inland, waren damit widerlegt. Wie umfassend diese Tätigkeit war, konnte die Kommission allerdings nicht feststellen.
Offen ließ sie auch die Frage, wie stark die Geheimen im EMD mit den Nato-Widerstandsgruppen des Typs "Gladio" verbandelt sind. Keiner der als Zeugen verhörten Militärs gestand eine Zusammenarbeit ein. Zumstein verwies auf die "neutralitätspolitische Unzulässigkeit" einer solchen Verbindung.
Zugegeben wurde nur, daß mit Großbritannien bei Ausbildung und Ausrüstung eine ausgedehnte Kooperation bestand. Britische Instruktoren unterwiesen die Eidgenossen in Sprengtechnik und konspirativem Verhalten, in geräuschlosem Töten und psychologischer Kriegführung. 1987 kaufte die Schweiz für 20 Millionen Franken deutsche Funkgeräte des Typs "Harpoon" - dieselben, welche die "Stay Behind"-Organisationen der Nato verwendeten. Die Bestellung gaben die Briten auf.
Bewiesen, fand die Kommission, sei damit noch nichts. Sie verlangte aber weitere Aufklärung. Immerhin ist der Kauf nur sinnvoll, wenn eine Verbindung zu den Nato-Widerständlern geplant war. In England betrieb die CIA für die "Stay Behind"-Gruppen der Allianz eine "Harpoon"-bestückte Kommandozentrale.
Die Schweizer Armee kann mit den Geräten nichts anfangen. Sie verstauben in einem P-26-Magazin.
* Mit Sturmgewehr beim Schützenfest 1990 in Winterthur.

DER SPIEGEL 50/1990
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