31.12.1990

ZeitgeschichteMenschlicher Abschaum

Mehr als tausend deutsche Kommunisten sind dem Terror Stalins zum Opfer gefallen - mit Zustimmung führender Genossen in der KPD.
Die Sache schien eilig und zudem völlig unkompliziert. In fünf knappen Zeilen bat der Vorsitzende der Exil-KPD, Wilhelm Pieck, die "werten Genossen" um ihr "Einverständnis", daß die "auf der beigefügten Liste verzeichneten 158 Personen" aus der Partei ausgeschlossen werden.
Der Antrag vom 25.Juni 1938 wurde in "fliegender Abstimmung" angenommen: "Einverstanden mit dem Parteiausschluß" erklärten sich die ins Moskauer Exil geflüchteten KP-Funktionäre Walter Ulbricht, Wilhelm Florin und Herbert Wehner, der mit seinem Decknamen Kurt Funk unterzeichnete.
Die verstoßenen Genossen hatten sich keineswegs an den hehren Grundsätzen der Partei versündigt - ihr einziger Makel war, daß sie in die Fänge des NKWD, der Geheimpolizei Stalins, geraten waren.
Viele von ihnen wurden getötet, andere vegetierten über Jahre in den Straflagern des Sowjetregimes. Insgesamt fielen der stalinistischen Schreckensherrschaft mehr als 1100 deutsche Kommunisten zum Opfer.
Wie tief die KPD-Führung in die tödliche Maschinerie der Säuberungen verstrickt war, enthüllt jetzt eine Dokumentation des Ost-Berliner Instituts für Geschichte der Arbeiterbewegung*: Aus dem deutschen Zentralkomitee kam demnach kein Wort des Protestes, kein Zeichen der Sympathie für die vom NKWD bedrohten Genossen. In blindem Eifer schloß die KPD-Spitze verhaftete Landsleute sofort aus der Partei aus und entzog ihnen die Solidarität.
Die Ost-Berliner Historiker werteten erstmals 18 sogenannte Kaderlisten aus, _(* Institut für Geschichte der ) _(Arbeiterbewegung: "In den Fängen des ) _(NKWD. Deutsche Opfer des stalinistischen ) _(Terrors in der UdSSR". Dietz-Verlag, ) _(Berlin; 392 Seiten; 29,80 Mark. ) auf denen mehr als 700 Parteiausschlüsse der Exil-KPD vermerkt sind. Das für die Partei wenig rühmliche Material schlummerte über Jahrzehnte in SED-Archiven. Mit der Aufschrift "streng vertraulich" wurde es bis 1987 sogar den DDR-Historikern vorenthalten.
Erste Versuche zur Aufarbeitung des Stalinismus brachten nur die halbe Wahrheit an den Tag. Die Ost-Berliner Zeitung veröffentlichte 1988 einen Brief aus dem Jahre 1939, in dem der spätere DDR-Staatspräsident Wilhelm Pieck an die Sowjets appellierte, jene Emigranten freizulassen, die "sich keiner verbrecherischen Handlungen gegen die Sowjetunion schuldig gemacht" hätten.
Die Intervention Piecks kam reichlich spät. Die meisten Opfer des NKWD waren längst getötet, in sibirische Lager oder gar nach Nazi-Deutschland abgeschoben worden.
1936 dagegen, als der erste Schauprozeß gerade erst inszeniert worden war, hatten Pieck und Genossen ganz andere Töne angeschlagen: Die KPD, so eine Resolution des Zentralkomitees, "vereint ihre Stimme mit der Forderung des von Empörung und Zorn erfüllten Volkes der Sowjetunion auf schonungslose Ausrottung des menschlichen Abschaums der trotzkistisch-sinowjewistischen Mörderbande".
Der Terror Stalins, der sich zunächst gegen innerparteiliche Konkurrenten richtete, sich dann aber völlig verselbständigte und rund eine Million sowjetischer Kommunisten das Leben kostete, fand zumindest in Pieck einen glühenden Anhänger. Im August 1936 kündigte er in einem Brief an Florin, den das Ost-Berliner Institut nun dokumentiert, "eine sehr ernste Durchleuchtung unserer gesamten Emigration" an. Wenn die "Vergangenheit" einzelner Genossen "nicht ganz zweifelsfrei" sei, so Piecks Empfehlung, "sollten wir rücksichtslos die Parteimitgliedschaft entziehen".
Stalins Geheimpolizei kam dieser Selbstreinigung offenbar durch immer neue Verhaftungen zuvor. Die Parteiausschlüsse der deutschen KP-Führung bestätigten nur die abstrusen Beschuldigungen des NKWD. So schloß das Politbüro im September 1936 gleich 21 Genossen "wegen trotzkistisch-sinowjewistischer Verbrechen" und 25 weitere "wegen Verbindung mit partei- und klassenfeindlichen Elementen" aus der Partei aus.
Daß solche Vorwürfe und damit auch die Parteiausschlüsse jeglicher Grundlage entbehrten, zeigt das Protokoll einer Sitzung der sogenannten Kleinen Kommission, der die Genossen Ulbricht, Wehner und Philipp Dengel angehörten. Dieses Gremium mußte sich am 8. Juli 1939 mit der Wiederaufnahme früherer Parteimitglieder beschäftigen, die - wider Erwarten - von Stalins Schergen freigelassen worden waren.
Die Rehabilitierung der Ex-Genossen verlief reibungslos, da, so das Protokoll, "bei der KPD kein Material vorliegt, das gegen die Wiederaufnahme spricht" - womit zwischen den Zeilen eingeräumt wurde, daß auch zur Zeit des Ausschlusses kein wirklich belastendes Material existiert hatte.
Zuweilen spielten sich Ulbricht, Dengel und Wehner selbst als Inquisitoren auf. So wurde 1939 die Genossin Maria Osten zwei Verhören unterzogen, weil sie mit dem in Ungnade gefallenen sowjetischen Schriftsteller Michail Kolzow befreundet war. Nach "eingehender Befragung" kam die Kleine Kommission zu dem lächerlichen Vorhalt, Maria Osten habe "nichts" getan, "um sich mit der Politik der Partei und der Theorie des Marxismus-Leninismus vertraut zu machen".
Die Kommission beschloß daraufhin: "Die Parteimitgliedschaft von Maria Osten ruht, bis von anderer Stelle ihre Beziehungen zu Kolzow untersucht sind" - was die Geheimpolizei denn auch gründlich besorgte. Die Genossin wurde im August 1942 erschossen.
Die skrupellose Praxis der Parteiausschlüsse zeigt nach Auffassung der Ost-Berliner Historiker, "in welch hohem Maße die Führung der KPD sich zur Rechtfertigung der Massenverfolgung mißbrauchen ließ und letztlich den Terror akzeptierte".
Doch auch die Furcht vor der eigenen Verhaftung motivierte die Funktionäre zur Wachsamkeit gegenüber vermeintlichen "Volksfeinden" in ihrer Nähe. Herbert Wehner berichtete später, daß unter den im Emigranten-Hotel Lux untergebrachten Genossen "panischer Schrecken" und "hysterische Angst" geherrscht habe, weil fast täglich weitere Gäste aus undurchsichtigen Gründen verhaftet wurden.
Das NKWD, so Wehner, habe auch gegen ihn als Mitglied des Zentralkomitees eine "Untersuchung" angestrengt, er sei nächtelang verhört worden - ein Verfahren, das von Wehner-Biographen eher als Anhörung eines wichtigen Zeugen interpretiert wird, nicht als Vorspiel einer Anklage gegen ihn selbst. Zufall oder auch nicht: Die Gruppe Pieck-Ulbricht-Wehner blieb bis zum Ende der Säuberungen unbehelligt, wohingegen ihre innerparteilichen Gegner, zum Beispiel die Politbüro-Mitglieder Hermann Remmele, Fritz Schulte, Hermann Schubert sowie der Politbüro-Kandidat Heinz Neumann der Reihe nach verschwanden.
Der Mannheimer Historiker und Kommunismus-Experte Hermann Weber, 62, glaubt denn auch, daß aus der deutschen KP-Führung "damals Hinweise gekommen" seien, "die den einen oder anderen belastet haben". Weber: "Ich kann es nur noch nicht beweisen." o
* Institut für Geschichte der Arbeiterbewegung: "In den Fängen des NKWD. Deutsche Opfer des stalinistischen Terrors in der UdSSR". Dietz-Verlag, Berlin; 392 Seiten; 29,80 Mark.

DER SPIEGEL 1/1991
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