16.07.1990

SowjetunionWer Wind sät

Seiner Wiederwahl zum Parteichef konnte sich Gorbatschow nicht erfreuen: Die Reformer verlassen die KPdSU.
Eine Woche lang rang Michail Gorbatschow mit den 4657 Funktionären seines Parteitags, die ihr Machtmonopol und ihre Privilegien wider die Perestroika verteidigten. Dann griff er zum letzten Mittel, er eröffnete das Feuer auf die eigene Stellung.
Ihm half, daß sich jenes Proletariat, auf das sich die Partei beruft, zu Demonstrationen "gegen die Regierung und gegen die Partei" (so Premier Nikolai Ryschkow) sammelte. Bergarbeiter telegraphierten dem Parteitag: "Wer Wind sät, wird Sturm ernten."
Als Gorbatschow sicher sein konnte, daß die Angst vor dem vielbeschworenen Volk bei den Provinz-Häuptlingen weit größer war als ihr Haß auf die freche Perestroika-Intelligenz der Hauptstadt, gab er seinen Widersachern die Peitsche: Wer eine Rückkehr zu den "alten Befehls- und Kommandobedingungen" erwartet habe, "irrt sich gründlich". Obstruktion von Parteifronden gegen seine Politik werde er nicht länger dulden: Wer als Staatsdiener "anständig ist und mit der Regierungspolitik nicht übereinstimmt, muß zurücktreten".
Der konservativen Parteimehrheit, die ihn der Preisgabe Osteuropas und der DDR beschuldigt hatte, rief er zornig zu: "Wollt ihr wieder Panzer? Sollen wir sie wieder belehren, wie man zu leben hat?"
Die späte Kampfansage im Namen der Partei gegen die Partei, auch das bisher deutlichste Gorbatschow-Bekenntnis zur Marktwirtschaft und einer parteifreien Verwaltung offenbarten den Delegierten, daß sie das Vertrauen des Volkes verloren und nur noch im Gorbatschow-Kurs eine Chance zum politischen Überleben haben, daß Amt und Würden verliert, wer das nicht begreift.
Zu hautnah sind die Entwicklungen in Rumänien, Bulgarien, in der DDR, bei Tschechen und Slowaken, wo ihre Genossen binnen weniger Wochen politisch und zum Teil auch physisch abgeräumt wurden, als daß die Mehrheit der KPdSU-Kader hier noch dem "Augen zu und durch"-Kommando des bulligen Nostalgie-Kommunisten Jegor Ligatschow folgen mochte.
Dreiviertel der Delegierten wählten denn auch Gorbatschow zum Generalsekretär. Zuvor aber hatten sie sein Vorhaben scheitern lassen, den Posten des Generalsekretärs durch einen Parteivorsitzenden zu ersetzen. Und die bürokratieerfahrenen Delegierten, die das Gewicht eines Stellvertreters kennen, führten den neuen Posten eines Vize-Generalsekretärs ein - um den sich Ligatschow bemühte.
Gorbatschows jahrelange Anstrengungen, den Gegenspieler auszubooten, wären umsonst gewesen. Schleunigst präsentierte er einen gemäßigten Konservativen und erfahrenen Anpasser als Gegenkandidaten: den ukrainischen Parlamentspräsidenten Wladimir Iwaschko, 58 und damit elf Jahre jünger als der realitäts- und volksferne Ligatschow.
Der trage als ZK-Sekretär für Landwirtschaft die Schuld an den Lebensmittelkarten, erklärte ein Delegierter; bei seiner Wahl würden die Parteibücher in Bündeln zurückgegeben.
Die Delegierten hielten sich an das Grundgesetz der KPdSU, die Anpassung ("Parteidisziplin"), und wählten Iwaschko zum Gorbatschow-Vize. Der versprach: "Die KPdSU bleibt die einzige wirklich politische Kraft heute, und das muß eingesehen werden."
Der Bergbauingenieur, der 16 Jahre als Hochschullehrer tätig war, ehe er 1973 die Parteikarriere einschlug, hatte sich soeben der Mißachtung seines Parlaments schuldig gemacht, das seinen Präsidenten Iwaschko wie weitere 59 ukrainische KP-Abgeordnete mit Parteitagsmandaten wegen der Streiks nach Kiew zurückzubeordern versuchte.
Vorigen Mittwoch verweigerten auf fast 300 Zechen vom Don-Gebiet bis zum sibirischen Kusbass und Workuta im hohen Norden Hunderttausende Kohle-Kumpel die Arbeit - gegen die KPdSU. Einer von ihnen, der Bergarbeiter Anatolij Bereschnikow, über Iwaschko: "Er ist ein Windbeutel. Er tut überhaupt nichts."
So einer als Vize kann dem machtbewußten Gorbatschow recht sein. Von Iwaschko, befindet der Kiewer Ingenieur Dmitrij Krawtschuk, war "nichts anderes zu erwarten, als daß er nun die im Stich läßt, die ihm als Präsidenten vertrauten, um nach dem nächsthöheren Posten zu greifen". Bei einer Popularitätsumfrage in Kiew kam Iwaschko selbst unter KP-Anhängern nur auf 2,3 von 5 möglichen Punkten, unter Vertretern der nationalen Volksfront "Ruch" schnitt er noch weit schlechter ab.
Iwaschkos Wahl zum Vize-Parteichef beweist, daß der Machtkampf in der Staatspartei nicht ausgetragen, sondern nur notdürftig zugedeckt und damit gefährlich prolongiert wurde: Nicht mehr eingebunden in die Führungsgruppe, kündigte der rechte Flügelmann Ligatschow Total-Opposition an, er habe "nicht die Absicht, die politische Szene zu verlassen. Die wichtigste Arbeit wird nach dem Parteitag erledigt".
Das war eine klare Absichtserklärung für ein Comeback nach Art des Repräsentanten des entgegengesetzten Flügels, Boris Jelzin, der einst von Ligatschow samt Gorbatschow aus der Parteiführung eliminiert worden war und eben deshalb vom Volk einhellig zum Abgeordneten gewählt wurde: Jetzt ist er Parlamentspräsident von Rußland.
Er demonstrierte vorigen Donnerstag mit einem Paukenschlag, daß die Zukunft den Parlamenten, dem politischen Pluralismus gehört und nicht der verendenden Monopol-Partei. Gerade als sich der Parteitag und sein Oberhirte Gorbatschow in der zaghaften Hoffnung zu entspannen begannen, die Spaltung noch einmal vermieden zu haben, verkündete der Parlamentspräsident Rußlands seinen Parteiaustritt. "Im Hinblick auf meine große Verantwortung für die russischen Menschen und die Entwicklung in Richtung auf ein Mehrparteien-System", so Jelzin, könne er nicht länger "nur die Anweisungen der KPdSU erfüllen".
Demonstrativ verließ er den Großen Kremlpalast und die Partei, der er 29 Jahre angehört hatte. "Das ist das logische Ende eines Prozesses", rief Gorbatschow ihm nach. Es ist der Anfang einer neuen Etappe im Niedergang der UdSSR, deren Reformator Michail Gorbatschow sich nur noch auf alte Gewalten stützt, die sich für einen radikalen Wandel als unfähig erwiesen haben.
Eine Stunde nach Jelzins Abgang brach der demokratische Rand der KPdSU ab, exakt an derselben ideologischen Bruchstelle, an der sich 1903 auf dem Londoner Exil-Kongreß der KPdSU-Vorgängerin "Sozialdemokratische Arbeiterpartei Rußlands" die Bolschewisten (Mehrheitler) Lenins und die Menschewisten (Minderheitler) Julij Martows getrennt hatten.
Parteihochschul-Direktor Wjatscheslaw Schostakowski gab die Entscheidung der Reformer-Fraktion von der "Demokratischen Plattform" (DP) bekannt, die Partei zu verlassen: Der Parteitag habe ihre Hoffnungen auf "wirkliche demokratische Erneuerung" und eine entschiedene "Trennung von Partei- und Staatsämtern" enttäuscht.
"Schande!" riefen die konservativen Delegierten, und "Verräter!" Doch auch die gewählten Bürgermeister von Moskau und Leningrad, Gawriil Popow und Anatolij Sobtschak, traten sogleich aus der Partei aus.
Auf das Zugpferd Jelzin, der über den Parteien stehen möchte, müssen die demokratischen Kommunisten freilich verzichten. Laut Meinungsumfragen genießen sie die Sympathie von etwa jedem dritten Parteimitglied. Unter den Parteitagsdelegierten fanden sich nur 100 Anhänger (zwei Prozent). Ihr Einfluß wird wohl zunächst "begrenzt bleiben", ahnt DP-Mann Igor Tschubais, den die Partei bereits vor zwei Monaten als besonders radikalen Abweichler feuerte, denn "jeder, der sich zu diesem Schritt entschließt, muß überlegen, was das für seine Arbeit, sein Gehalt, seine Familie und die Erziehung seiner Kinder bedeutet".
Für den Reformer Gorbatschow, der die Einheit erhalten wollte und nun lernen mußte, daß einer den Kuchen nicht gleichzeitig essen und behalten kann, bedeutet es, an eine widerborstige Partei gebunden zu sein, die ihre Perestroika-Vorkämpfer verliert. Das Politbüro abzuschaffen mißlang ihm; seine Getreuen Schewardnadse, Medwedew und Jakowlew scheiden aus dem obersten Beschlußgremium aus, die 15 Vorsitzenden der Landesverbände der KPdSU treten dafür ins Politbüro ein - und die meisten von ihnen sind keine erklärten Gorbatschow-Anhänger.
"Wenn wir den Weg des Kommandosystems fortsetzen", weiß wenigstens der Übertaktiker Gorbatschow, "führen wir das Land endgültig in den Bankrott." Zwei Jahre Zeit wünscht er sich noch. Habe sich bis dahin die Lage nicht geändert, "dann muß diese Führung von selbst gehen, unabhängig davon, welchen Mut sie an den Tag gelegt hat".
Zwei Jahre noch?

DER SPIEGEL 29/1990
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