Die Abgeordneten des Bonner Verteidigungsausschusses hatten sich gerade in den abhörsicheren Raum 2701 im "Langen Eugen" zurückgezogen, um Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg zu vernehmen, da platzte ein Überraschungsgast in die Runde.
Kanzleramtsminister Friedrich Bohl, gerade einen Tag im Amt, kam, um nach dem Rechten zu schauen.
Nach Lutz Stavenhagen, der über die Affären um die BND-Panzer und die Betreuung des Ex-DDR-Finanzgenies Alexander Schalck-Golodkowski gestolpert war, wollte die Regierung nicht noch einen zweiten Abgang aus eigenem Unverstand verbuchen müssen.
Der Besuch im Langen Eugen hat sich gelohnt. Als der angeschlagene Wehrminister mit bürokratischen Einwänden bohrende Fragen abblockte, sprang der Neue bei: Stups in die Seite, kurzes Tuscheln, dann verstand auch der begriffsstutzige Stoltenberg.
Tags drauf durften die Sozialdemokraten in vertrauliche Listen blicken, in denen verzeichnet war, wohin Kriegsgerät aus den ererbten Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) geliefert worden ist. Staatstragend wie eh bestätigten sie Stoltenberg artig, daß nun - fast - alles aufgeklärt sei. Die Bohl-Intervention bewahrte Stoltenberg vor einem Untersuchungsausschuß, den er wohl nicht überstanden hätte.
Derlei Einsätze muß Kohls Pannenhelfer in nächster Zeit wohl noch häufiger hinter sich bringen. Denn neun Jahre Macht am Rhein haben bei Regierenden wie Bürokraten Spuren hinterlassen. Die Kohl-Riege wirkt träge und verschlissen. Parteibuch-Karrieren verlaufen wie gewohnt - im Amtsbetrieb dagegen geht vieles erbärmlich durcheinander.
Erst der Schalck-Untersuchungsausschuß, der Peinliches über Bonner Politiker und ihr Verhältnis zu ehemaligen DDR-Größen ans Licht brachte, und dann die NVA-Lieferungen an Israel, vorbei an Recht und Gesetz: Die Regierenden am Rhein haben die Nebenprodukte der Wiedervereinigung sträflich unterschätzt.
Jetzt werden die Verschleißerscheinungen in der Kohl-Koalition,
von der Einheitsbegeisterung einige Zeit verdeckt, um so mehr
spürbar:
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Stoltenberg verwaltet sein Ministerium nur - und das
auch noch ungekonnt. Ob Verkürzung des Wehrdienstes
oder Verkleinerung der Bundeswehr, ob Abbau der
Pershing-Raketen oder Einschränkung des Tiefflugterrors
- der Verteidigungsminister stolpert der Entwicklung
hinterher.
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Verkehrsminister Günther Krause wird zur Belastung für
den Kanzler. Aus der DDR-Spätphase schleppt er die
Affäre um die Vergabe von Raststätten-Konzessionen mit
sich. In Bonn hat er sich durch herrisches Gehabe
unbeliebt gemacht. Zudem steht er im Verdacht, daß er
seinem ehemaligen Ministerpräsidenten Lothar de
Maiziere wegen Stasi-Mitarbeit hinterherrecherchieren
ließ.
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Der Bundesnachrichtendienst (BND) hält die Regierenden
zum Narren. Ob Lieferung von NVA-Material an Israel
oder Betreuung von Schalck - das Kanzleramt, das die
Aufklärer kontrollieren soll, blieb ahnungslos.
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In der von Günstlingswirtschaft und schwarzem Filz
durchsetzten Beamtenschaft verlottern die Sitten, auch
in Kohls nächster Umgebung. Vorerst letzter Übeltäter:
Abteilungsleiter Hermann Jung.
Da kommt der neue Hausmeier wie gerufen. Wann immer in den Jahren zuvor eine Affäre dem Chef selber gefährlich zu werden drohte: Bohl war zur Stelle - nicht um Mißstände abzustellen. Der Christdemokrat aus Marburg wehrte größeren Schaden für Kohl und seine Mannschaft ab.
Darum geht es auch diesmal. Nur mit viel Mühe dürfte es Bohl und seinem Kanzler gelingen, den belasteten Stoltenberg zu retten. Dessen "Apparat", so argwöhnen selbst Parteifreunde, habe sich "verselbständigt".
Stoltenberg redete sich vorige Woche damit heraus, die "politische Leitung" habe von dem Export der NVA-Rüstungsgüter an Israel nichts gewußt. Er übernehme, natürlich, die "politische und parlamentarische Verantwortung"; das sei eine "bare Selbstverständlichkeit".
Der Stoltenberg-Report, sorgfältig abgestimmt mit Kanzleramt und BND, strotzt denn auch vor Schuldzuweisungen - ausschließlich an Untergebene. Der 34seitige Bericht plus der zur "Verschlußsache" erklärten Anhänge belegt einmal mehr das Unvermögen des drögen Norddeutschen, rechtzeitig die notwendigen Entscheidungen zu treffen.
An Warnungen für Stoltenberg hatte es nicht gefehlt. So machte sich eine Expertenrunde schon im März 1990 - mehr als ein halbes Jahr vor der Einheit - Gedanken darüber, was die Bundeswehr mit dem Kriegsmaterial der Nationalen Volksarmee der DDR anstellen solle. Doch Stoltenberg reagierte darauf ebensowenig wie auf eine "Ministervorlage" aus der Stabsabteilung "Militärpolitik" seines militärischen Führungsstabes.
Mit Datum vom 11. Oktober 1990 - die Bundeswehr hatte sich eine Woche zuvor die NVA einverleibt - hieß es, wegen der "vielfältigen politischen vertraglichen und gesetzlichen Randbedingungen für Abgabe und Transport von Wehrmaterial aus Beständen der ehemaligen NVA" sei eine "umgehende Befassung des Bundessicherheitsrates unumgänglich".
Zauderer Stoltenberg legte die Vorlage aus der Abteilung seines damaligen militärpolitischen Beraters Klaus Naumann offenkundig beiseite. Der Sicherheitsrat befaßte sich erst im Februar dieses Jahres - gut vier Monate nach dem ersten Alarmruf - mit den Waffenlieferungen an die "israelischen Partner" (Stoltenberg).
Unangenehme Vorlagen läßt Stoltenberg traditionell auf der linken Seite seines Schreibtisches verstauben. Da kommt es schon mal vor, daß selbst Briefe von Staatssekretären neun Monate lang unbeantwortet bleiben.
Die Schlampereien in Stoltenbergs Ressort blieben Helmut Kohl ebensowenig verborgen wie die mangelnde Entschlußfreude seines "Freundes" (Kohl) aus Jugendzeiten in der Jungen Union.
Auch an seinem Verkehrsminister Günther Krause hat der Kanzler kaum noch Freude. Der einstige Renommier-Ossi im Kabinett hangelt sich seit seinem Amtsantritt in Bonn von Krise zu Krise. Autoritäre Amtsführung, Rechthaberei und Hauruck-Politik bringen den Aufsteiger aus Mecklenburg immer wieder in Schwierigkeiten.
Im Herbst 1990 soll Krause zum Beispiel eingeschaltet gewesen sein, als der CDU-Volkskammer-Abgeordnete Ralf Geisthardt bei Top-Zoni Schalck-Golodkowski nach Stasi-Verbindungen Lothar de Maizieres forschte.
Am 7. September 1990 war Geisthardt, vermittelt durch Kanzleramtsminister Stavenhagen und den BND, zu Schalck nach München gereist. "In diesem Zusammenhang", erklärte "Schneewittchen" (so das BND-Codewort für den betreuten Schalck) im Untersuchungsausschuß, habe Geisthardt "als seinen unmittelbaren Auftraggeber Herrn Krause" genannt, "dem er noch abends berichten sollte". Der Pfarrer Markus Rückert, Zeuge des Gesprächs, erinnerte sich ähnlich: Geisthardt habe zweimal erklärt, daß er in "geheimer Mission" in München sei und "daß nur einer von dieser Mission wisse" - Krause.
Der Verkehrsminister wies diese Lesart zurück. Geisthardt habe ihn später, am Rande einer Fraktions- oder Volkskammersitzung in Ost-Berlin, beiläufig über die Reise zu Schalck informiert.
Widersprüche zuhauf: Eine Woche vor dem Krause-Auftritt hatte Geisthardt detailliert geschildert, wie er noch am Abend des 7. September in den Ost-Berliner Amtssitz Krauses geeilt war, um dem Staatssekretär und CDU-Fraktionsvorsitzenden vom Ausflug ins Bayerische zu berichten.
Für diesen September-Abend besitzt Krause allerdings nach eigener Einschätzung ein Alibi. Ausweislich seines Terminkalenders habe er Ost-Berlin bereits am frühen Nachmittag zu einer Wahlkampftour an der Ostsee-Küste verlassen - und könne Geisthardt mithin gar nicht empfangen haben.
"Wir haben den Eindruck, daß uns hier zumindest einer beschwindelt", sagt Horst Eylmann, der Vorsitzende des Schalck-Ausschusses, mit milder Ironie. "Wir wissen nur noch nicht, wer."
Geisthardt beharrt auf seiner Darstellung: Er wolle sich "nicht schlachten lassen" für etwas, das "sich andere als Überlebensstrategie ausgedacht haben". Krause kämpfe um sein Amt, "und ich muß für ihn vor dem Loch stehen. Dazu habe ich keine Lust und keine Veranlassung".
Mehr noch als Schalck und Geisthardt muß Krause die Heckenschützen im eigenen Lager fürchten. Im Verkehrsministerium wie in der CDU/ CSU-Fraktion wird kräftig gegen den ungeliebten Ost-Minister gearbeitet. "Irgend jemand hat ein Interesse daran, den Krause sturmreif zu schießen", so ein Kohl-Vertrauter.
Als einen der Schützen hat das Kanzleramt Dieter Schulte (CDU) ausgemacht, den Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium. Der halte sich schon "als Nachfolger für Krause bereit", meldete Bild am Sonntag.
Genußvoll kolportierten Mitte voriger Woche Ministeriale wie Parlamentarier Gerüchte über eine Sauf-Partie Krauses: Am Dienstag vor zwei Wochen, zwei Tage vor dem geplanten Auftritt Krauses im Schalck-Ausschuß, habe der Minister mit seinen drei Staatssekretären im Bonner Weinhaus "St.Michael" kräftig gezecht und sich am nächsten Tag wegen Kreislaufbeschwerden dienstunfähig schreiben lassen. Der Termin im Schalck-Ausschuß mußte ausfallen. Krause hatte eine zusätzliche Woche Zeit, seine Antworten auf die Geisthardt-Aussagen einzurichten.
Derartige Unterstellungen, wehrte sich Krause, seien "infam und rufmörderisch". Sein Alkoholgenuß an dem Abend sei "im Rahmen des Üblichen" geblieben. Die Kolportage über eine Sauferei sei "Bestandteil des Kesseltreibens".
Selbst des Rückhaltes durch seinen Kanzler ist sich Krause nicht mehr ganz sicher. Auf die Frage, ob sich sein Verhältnis zu Kohl in letzter Zeit verändert habe, antwortete er einsilbig: "für meinen Teil nicht".
Trotz Krauses Formtief zeigt der Bundeskanzler keine Neigung, ihn zu entlassen. Zu Kohls Maximen gehört es, niemanden zu feuern, gegen den nach seiner Meinung eine "Kampagne" angezettelt wird. Außerdem müßte das Kanzleramt einen "Aufstand" in der Ost-CDU befürchten, wo Krause zwar unbeliebt, aber als Märtyrer allemal gut ist.
Doch nicht nur in Krauses und Stoltenbergs Ministerien herrscht heillose Verwirrung: Kohl hat nicht einmal seinen eigenen Laden unter Kontrolle.
Wie es zugeht im Kanzleramt, durfte die erstaunte Öffentlichkeit am Donnerstag voriger Woche live im Schalck-Ausschuß miterleben. Ein körperlich schwer angeschlagener Stavenhagen und sein zu einem Häufchen Elend zusammengesackter Abteilungsleiter für die Geheimdienste, Hermann Jung, mußten erklären, warum ein sehr wichtiges BND-Papier ungelesen in einem Panzerschrank verschwunden war (SPIEGEL 49/1991).
Besonders peinlich für Kohl: Der Mann, der das Chaos in der Regierungszentrale angerichtet hatte, ist Mitglied der pfälzischen Seilschaft. Jung, Historiker wie der Chef, kennt den Oggersheimer seit der Schulzeit, hat es mit und durch den großen Freund bis zum Ministerialdirigenten im Kanzleramt gebracht. Die Treue zu Kohl, so resümierten Mitglieder des Untersuchungsausschusses nach dem Jung-Auftritt, müsse die herausragende Qualifikation für seine B-6-Stelle (Grundgehalt: 9133 Mark) gewesen sein.
Im Hausspott hieß Jung längst nur noch "Flöte"; nach weiteren Pannen bekam er den Titel "Pikkolo-Flöte". Inzwischen rätseln Eingeweihte, ob der alte Kohl-Freund Waldemar Schreckenberger, der als Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator 1989 gehen mußte, vielleicht gar nicht der alleinige Erfinder des Bermuda-Dreiecks am Rhein ist.
Nach Jungs Aussagen wurde etwa 1986 mit seiner Hilfe und "Schreckis" Wissen ein "Arrangement" getroffen, wonach Briefe des damaligen BND-Chefs Hans-Georg Wieck für den "Staatsminister persönlich" zuerst an Jung gingen, weil durch eine Flut von Wieck-Schreiben eine "beträchtliche Unordnung" drohte.
Doch die Unordnung war hausgemacht. Auch Jung gibt jetzt zu: "Es war kein System drin." Das große, schwarze Loch war geschaffen, in dem erst der Wieck-Brief und schließlich der verantwortliche Staatsminister Stavenhagen verschwanden.
Der Pforzheimer, der "die BND-Geschichte nie aus Leidenschaft gemacht" und sich darüber "ein Magenleiden angeärgert hat" (ein Kohl-Gehilfe), vertraute dem Kanzler-Freund. Als der Wieck-Brief im August 1991 zum Thema wurde, redete Jung seinem Chef erfolgreich ein, er, Stavenhagen, müsse das Schriftstück haben. Der naive Geheimdienstkontrolleur: "Da hat mich die Sorge umgetrieben, wo hast du diesen Brief, der war ja geheim."
Das Schriftstück lag in Jungs Panzerschrank, in dem eigentlich nur gerade bearbeitete Akten gelagert werden sollen. Der Geheimschutzbeauftragte des Kanzleramtes, Frank Hoffmann, der am 22. November schließlich den Tresor ausräumte: "Mir fiel auf, daß der Schrank randvoll war, einen geordneten Eindruck machte er nicht." Das Papier habe er "mittendrin, irgendwo" entdeckt.
Am Donnerstag abend wurde dem beamteten Chaoten die Geheimdienst-Abteilung abgenommen, Jung bekommt bis zu seiner Pensionierung in einem halben Jahr in der Abteilung 1 (Verwaltung) ein Austragsstüberl.
"Die Frage, die sich jetzt stellt, ist die nach der Rolle des Kanzlers", kommentiert Ingrid Köppe vom Bündnis 90 den Abgang Stavenhagens. Der Kanzler-Gehilfe ist ja tatsächlich nicht das erste Opfer im Bonner Affentheater. "Überall schiebt Kohl seine Spezln rein", schimpft SPD-Mann Andreas von Bülow - mit durchschlagendem Erfolg: Waldemar Schreckenberger verhedderte sich im Chaos. Kanzleramtschef Wolfgang Schäuble bekam in seiner Zeit bei Kohl die byzantinische Günstlingswirtschaft samt Inkompetenz auch nicht in den Griff.
Ob der Neue, Friedrich Bohl, es schafft, ist fraglich - ob er es überhaupt will, auch. Vorerst übt er sich in seiner Stärke: Deckel drauf auf alles Unangenehme.
DER SPIEGEL 50/1991
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