26.03.1984

„Großbritannien kennt keine Freunde“

Unbeugsam wie immer, torpedierte die britische Premierministerin Margaret Thatcher den Brüsseler EG-Gipfel und löste damit die schwerste aller EG-Krisen aus. Erbitterte Kontinental-Europäer rieten England, es solle doch die Gemeinschaft wieder verlassen. Aber ein Bruch brächte allen nur Nachteile - auch den Briten. _____“ Ich sage Ihnen, daß England eine Insel ist. Ich kann „ _____“ nichts dafür und England auch nicht. „ _____“ Charles de Gaulle 1948 „ *
An geschichtsträchtigem Ort, im Schlößchen Val-Duchesse bei Brüssel, wo im Juni 1956 die sechs Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaft die gemeinsame Agrarpolitik ausgehandelt hatten, herrschte gedrückte Stimmung. Von den zehn Staats- und Regierungschefs, die sich am Montagabend vergangener Woche zum Nachtmahl mit anschließendem Kamingespräch versammelt hatten, redete vor allem einer: Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher.
Zänkisch und boshaft, so schilderte ein Teilnehmer später die Sitzung, knöpfte sich die "Eiserne Lady" jeden einzelnen ihrer männlichen Kollegen vor, verteilte reihum Tadel und Beleidigungen, stauchte jeden zusammen, der Widerspruch wagte.
Auch der deutsche Bundeskanzler blieb nicht verschont. Dabei hatte Helmut Kohl nur begütigend von der Verpflichtung geredet, die er als "Enkel Konrad Adenauers" und als "europäischer Politiker im Geiste Churchills" für den Ausbau der Gemeinschaft offenbar dauernd in sich spürt.
Patzig fuhr Frau Thatcher dazwischen: Sie sei weder eine Enkelin Churchills noch stehe sie in der Tradition Adenauers. "Aber deshalb, Herr Bundeskanzler, bin ich kein schlechterer Europäer als Sie."
Kohl, der sich etwas darauf zugute hält, die Britin vertraulich mit Margaret anzureden, nahm den Rüffel schweigend hin.
Hinterher versuchte er, die Ruppigkeit der englischen Regierungschefin sogar noch zu erklären. Bei einem seiner Besuche in London, so erzählte Kohl, sei er mit Frau Thatcher in ihrem Amtssitz in Downing Street Nr. 10 die Treppe hinuntergegangen und dabei vor dem Porträt des großen William Gladstone stehengeblieben. _(Zwischen 1868 und 1894 viermal ) _(britischer Premierminister. )
Zu Frau Thatcher, so Kohl weiter, habe er daraufhin gesagt: "Von dem habe ich mir als Geschichtsstudent ein Zitat gemerkt: ''Großbritannien kennt keine Feinde, Großbritannien kennt keine Freunde, Großbritannien kennt nur Interessen!''"
Seit Dienstag voriger Woche, 23.30 Uhr, als der Brüsseler EG-Gipfel erfolglos auseinanderging und sich allerorts in Europa Verbitterung einstellte, kennt Großbritannien seine Feinde ganz genau: die neun Partner jenes Europas, dem sich die Briten nur in einer Art Haßliebe verbunden fühlen und das seinerseits die Brüder hinter dem Ärmelkanal nur bedingt als artverwandt, oft aber als "perfides Albion" ansieht.
Europa geriet in Rage über die Hartnäckigkeit, mit der Margaret Thatcher den mühsam erzielten Akkord zur Eindämmung der aberwitzigen Agrarmarktkosten der Gemeinschaft gefährdete - wegen einer halben Milliarde Mark.
Griechenlands flamboyanter Premier Andreas Papandreou machte seinem Zorn noch in der Katastrophennacht Luft: "Die Europäer wären erleichtert, wenn England wieder austreten würde."
Erbost, daß er mit seiner geschickten Verhandlungsführung am Fels Thatcher gescheitert war, stellte der Ratspräsident, Frankreichs Francois Mitterrand, fest: "Ein Europa der Zehn ist wünschenswert, aber nicht unbedingt erhaltenswert."
Und tags darauf ließ der Pariser Regierungssprecher Max Gallo Unerhörtes verlauten: Das Ratspräsidium sei frei, statt zehn Teilnehmern nur sechs zu Sitzungen einzuladen. Prompt schoß es aus London zurück, das Kabinett werde entscheiden, ob es der Gemeinschaft nicht sofort sämtliche Beitragszahlungen sperre. _(Links: Außenminister Howe. )
Dazu fehlte Maggie Thatcher vorige Woche denn doch die Courage - und auch auf dem Kontinent machte man sich daran, den Flurschaden nüchtern zu betrachten und jedenfalls ein Ende der Zehnergemeinschaft nicht zu konstatieren, ein Sonder-Gipfel wurde ins Auge gefaßt. Über eines aber waren sich alle einig: "Neun Nationen waren gegen eine Mauer von Starrsinn geprallt", wie es Italiens Regierungschef Bettino Craxi entfuhr.
Da schossen, wie immer, wenn Europa sich in Aufbruchstimmung oder in Tristesse versetzt, die geschichtsschwangeren Vergleiche nur so ins Kraut: "Margaret Thatcher hat ... offensichtlich mehr an Falkland als an Waterloo gedacht", ließ sich die "Süddeutsche Zeitung" einfallen. Und der rechte Pariser "Figaro" freute sich, daß der Sozialist Mitterrand bei seinem Versuch gescheitert sei, "Europa von dessen trojanischem Pferd zu befreien - dem ''perfiden Albion''".
In England aber jubelten Konservative, zumal es Sieg auch von der Fußballfront tönte: "Britannien - Europa 6:0", feierte der "Daily Express" die Briten-Bilanz im Europapokal.
Dabei war noch gar nicht mal falsch, wie das notorisch EG-feindliche Blatt, für viele Briten ungemein eindringlich, über den Zustand jener Gemeinschaft urteilte, die in ihrer "Stunde der Wahrheit" (so Mitterrand) derart eklatant versagt hatte: "In seinen 26 Jahren hat der Gemeinsame Markt einen Sprung vom Säuglingsalter direkt zum Greis gemacht. Wie er sich jetzt darstellt, ist er kein Motor des Fortschritts, sondern ein Denkmal der Sinnlosigkeit."
Längst ist die Vision der Einheitskämpfer Schuman, de Gasperi und Adenauer verflogen, die vor dem Hintergrund des Zweiten Weltkriegs den Zusammenschluß Europas für unausweichlich hielten. Sie ist erstickt an der Selbstsucht nationalistischer Rentabilitätsrechnungen.
Träume und Hoffnungen zerschellten an den Realitäten, wurden in Milch-Seen ersäuft, unter Gebirgen von Butter und Fleisch begraben. Die Integration Europas ist in nostalgische Ferne gerückt, hinter papiernen Marktordnungen verborgen, unauffindbar geworden.
Viele Jahre lang konnten sich die EG-Politiker weder auf eine gemeinsame Steuerung der Konjunktur noch auf eine gemeinsame Handelspolitik, noch auf die in den Gründungsverträgen von Rom verankerte "Angleichung der innerstaatlichen Rechtsvorschriften" einigen, insbesondere auch nicht auf eine Gleichschaltung der Steuergesetze.
Die Errungenschaften des Gemeinsamen Marktes - das einheitliche Zollgebiet und der Agrarmarkt - wurden nicht, wie von den Gründern erwartet, der Beginn einer politischen Einigung. Wahrscheinlich bestand nie eine Chance dafür.
Denn politische Integration hätte eine Höherbewertung europabezogener Inhalte gegenüber den partikularen Interessen der Vaterländer vorausgesetzt. Statt dessen entstand eine Pokergemeinschaft: Jeder wollte auf Kosten des anderen profitieren, jeder unter scheinheiliger Berufung auf das angebliche Gemeinschaftsinteresse.
So traf für das gewagte, zukunftsorientierte Experiment des Gemeinsamen Marktes zu, was der nationalistische deutsche Historiker Heinrich von Treitschke einst über das alte, 1806 untergegangene Deutsche Reich geschrieben hatte: "In keinem Staat der modernen Welt ist so beharrlich feierlich von Amts wegen gelogen worden."
Die Schönfärberei ging sogar nach dem Brüsseler Debakel noch weiter, als Bonns Außenminister Genscher unverdrossen verlangte, die Gemeinschaft dürfe "kein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit" sein - wenn sie''s nur wäre! -, sondern die berühmte "Schicksalsgemeinschaft", die sie nie wurde, obschon sie ein imposantes Gebilde ist.
Die Mitgliedstaaten der EG bilden zusammen die größte Handelsmacht der Welt. Von den Färöer-Inseln bis nach Rhodos erarbeiten die Einwohner der EG rund 30 Prozent des Bruttosozialprodukts aller westlichen Industrieländer, finanzieren rund 50 Prozent der öffentlichen Entwicklungshilfe aller westlichen Industriestaaten.
Aber: Diese Gemeinschaft leistet sich den Schwachsinn, 65 Prozent ihrer Einnahmen an acht Prozent ihrer Erwerbsbevölkerung auszuschütten - an die Bauern. Und dank dieser absurden Großzügigkeit steht die Wirtschaftsgroßmacht _(Vorn: Schlüter (Dänemark), Kohl, ) _(Genscher; gegenüber: Andreotti, Craxi ) _((Italien), FitzGerald, Barry (Irland); ) _(am Kopfende: Cheysson, Mitterrand ) _((Frankreich), EG-Kommissionschef Thorn. )
EG nun vor der Pleite. Dieser jammervolle Niedergang wurde durch den Eintritt der Briten und die Auftritte ihrer Regierungschefin wohl verschlimmert, aber keineswegs verursacht.
Acht Jahre lang hatte Frankreichs egozentrischer Souverän Charles de Gaulle den Briten immer neue demütigende Bedingungen für eine Aufnahme in die EG und schließlich sogar für die Aufnahme von Gesprächen über die Aufnahme in die EG gestellt: Sie sollten ihre Industrie, ihre Bindungen an die USA, ihre Lebensweise und schließlich gar ihre Ernährung ("nourriture") ändern.
Und die Briten waren durchaus gespalten, ob sie den Beitritt wollen sollten oder lieber nicht. Voraussetzung, eine Gemeinschaft mit dem "Kontinent" überhaupt in Erwägung zu ziehen, war für sie jedenfalls die Einsicht, daß die britische Weltmachtrolle ausgespielt, daß die eigene veraltete Industriestruktur gegenüber der moderneren Konkurrenz jenseits des Kanals immer deutlicher absackte.
Als Antwort auf die EG gründeten sie zunächst einen "taktischen Kampfverband" (so der erste EG-Kommissions-Präsident Walter Hallstein), die Freihandelszone "Efta", die indes der EG mit den stärksten Industriestaaten des Kontinents zu keiner Zeit Paroli bieten konnte. Das bedeutete für Britannien: Es gab keinen anderen Ausweg als den Beitritt, ein harter Schritt fürs britische Selbstverständnis.
Am 1. Januar 1973 schließlich wurden vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel drei Flaggen mehr als sonst hochgezogen: die britische, die irische und die dänische. Die Gemeinschaft war nach jahrelangem Feilschen von sechs auf neun Mitglieder gewachsen. Gegen alle Widerstände hatte der konservative Premier Edward Heath (den Maggie Thatcher zwei Jahre später als Parteichef stürzte) den Beitritt durchgezogen.
Europäisches Mißtrauen gegenüber dem Neuankömmling machte den Umgang nicht eben einfacher - und zumal die Franzosen gingen dabei auch nach de Gaulle sehr weit.
Ein langjähriges französisches Kommissionsmitglied meinte jüngst, es gebe in der Geschichte Europas zwei besonders wichtige Daten. Das erste sei der 18. Juni 1815, als Großbritannien bei Waterloo dem "ersten ernsthaften Versuch, Europa zu einen", ein Ende setzte; das zweite sei der 1. Januar 1973, als Großbritannien durch seinen EG-Beitritt den "zweiten ernsthaften Versuch zur Einigung Europas" hintertrieb.
Die Bereitwilligen und Gutgläubigen unter den Europäern hofften, England werde der Gemeinschaft einen Zuwachs an Weltläufigkeit und Welterfahrung bringen oder ihr gar helfen, doch noch zu politischer Verantwortung vorzudringen. Doch schon die erste Bewährungsprobe zeigte, daß statt neuer Impulse nur neue
Ansprüche und neuer Eigensinn zu erwarten waren.
Ende 1973, als Öl-Arabien westlichen Ländern den Hahn zudrehte, war von geschlossenem Auftreten der EG keine Rede. Statt dessen zog es jedes Mitgliedsland vor, sich einen eigenen Pfad durch die arabischen Sanddünen zu den Quellen am Golf zu wühlen.
Das Feilschen um Zuschüsse und Beiträge in der Gemeinschaft hielt sich in Grenzen, solange in London kooperationswillige und kompromißfähige Regierungschefs walteten - Edward Heath und James Callaghan. Das Klima wurde kälter, als Maggie kam.
Auch im Umgang der Nationen miteinander müssen - so will es die Regierungschefin - jene simplen, gleichwohl ewig wahren Grundsätze gelten, nach denen ihr Vater seinen Kolonialwarenhandel in der Kleinstadt Grantham in der Nähe von Nottingham betrieben hat: Niemand darf über seine Verhältnisse leben, Schulden werden nicht gemacht, das Geschäftsinteresse geht über alles.
So gibt es denn auch in Sachen Europa nur eine Wahrheit, und die befindet sich - Pech für die anderen - im Besitz von Margaret Thatcher.
Da es ihr dabei um das gute Recht der Briten im Kommerz mit fremden Völkern geht, weiß sie auch, daß sie mit äußerem Auftrumpfen daheim nur gewinnen kann.
Denn wenn sich ein englischer Staatenlenker dem Feind - und sei er Europäer - mutig entgegenwirft, schürt das in England allemal patriotisches Hochgefühl: "Europa", wie der Restkontinent auf der Insel heißt, liegt immer noch fern dem britischen Horizont. Nachrichten über die europäischen Nachbarländer erscheinen in britischen Zeitungen oft unter der Rubrik "Overseas".
Die Europäische Gemeinschaft ist höchst unpopulär. Eine satte Mehrheit von 55 Prozent der Briten will nach einer Umfrage des angesehenen Marplan-Instituts von vorletzter Woche, daß England die EG wieder verläßt, so daß dort wieder ausschließlich das ehrwürdige Parlament von Westminster herrscht.
Bei einer Radiodebatte am Dienstag und Mittwoch letzter Woche, an der sich über Telephon 7000 Hörer beteiligten, sprachen sich drei von vier für den Rückzug Englands aus der EG aus.
Im Verhältnis zu Frankreich kamen in jüngster Zeit ebenso giftig-chauvinistische Töne auf wie umgekehrt. "Hop home, you frogs", empfahl das Massenblatt "The Sun" den Franzosen, die im gastronomischen Entwicklungsland Britannien als Froschschenkelfresser diffamiert werden.
Hunderttausende von "Sun"-Lesern steckten sich einen von der Zeitung verteilten Knopf mit der franzosenfeindlichen Überschrift ans Revers. Und im intellektuell hochfeinen Debattierklub der Oxford-Universität diskutierten Englands Elite-Studenten kürzlich die These "Lieber tot als französisch".
Der Regierungschefin kommt die brodelnde antieuropäische Stimmung im Lande zupaß - sie braucht solchen Kursgewinn, gerade jetzt.
Denn langsam verblaßt der Ruhm der siegreichen Falkland-Feldherrin - die für den Union Jack auf dem Felsenland im Südatlantik 258 britische Untertanen und 700 Millionen britische Pfund opferte, zunächst ohne daß ihre chauvinistischen Anhänger an ihr irre wurden.
Heute fragen sich viele Briten, ob es lohnt, jährlich viele hundert Millionen Pfund für das ferne Relikt aus köstlichen Empiretagen auszugeben, während ihnen oft lebensnotwendige Leistungen aus öffentlichen Kassen verweigert werden.
5000 Planstellen im staatlichen Gesundheitsdienst verschlang das rigorose Sparprogramm der harten Monetaristin Margaret Thatcher. Wohngeldzuschüsse, auf die jede vierte englische Familie angewiesen ist, wurden zusammengestrichen. In ihrem missionarisch betriebenen Feldzug gegen den Moloch Staat kappte Maggie die Gemeindesteuern, was viele Städte dazu zwang, ihre Leistungen für die Bürger drastisch zu beschneiden.
Das fast provokatorische Ansinnen der Tory-Regierung, alle Mitarbeiter der Abhörzentrale Cheltenham müßten aus Gründen der nationalen Sicherheit gegen ein Kopfgeld von 1000 Pfund (fast 4000 Mark) aus ihrer Gewerkschaft austreten, hat die Feindseligkeit zwischen Regierung und der Arbeitnehmerschaft neu auflodern lassen: Eine Kette von Streiks war die Folge.
Die in sich zerstrittene, bei den Wahlen im letzten Juni schwer geschlagene Labour-Partei, der Maggie eine der schlimmsten Niederlagen in der Labour-Geschichte zufügte, hat sich erholt. Langsam, aber stetig gewann sie wieder an Popularität, bis sie nach einer Umfrage des Marplan-Instituts die Regierungspartei in der Gunst potentieller Wähler sogar um drei Punkte überrundete.
Und dann geriet auch noch, erstmals, die persönliche Integrität der Familie Thatcher ins Zwielicht: Sohn Mark war der Berater einer britischen Baufirma, für die seine Mutter im Golf-Sultanat Oman einen Milliardenauftrag über die Errichtung einer Universität mit Krankenhaus an Land zog.
Mit der ihr eigenen schroffen Arroganz wies Margaret Thatcher die Enthüllungen im Parlament zurück; selbst die ihr gewöhnlich ergebene Londoner "Times" fragte hinterher an, ob die Regierungschefin "angesichts der unwillkommenen Tatsache", daß es da offenbar ja zumindest "den Anschein eines Konflikts zwischen öffentlichem und privatem
Interesse" gebe, nicht doch "etwas offener" hätte sein sollen.
Doch die an die Grenzen von Egomanie reichende Selbstgewißheit der Margaret Thatcher, die Zweiflern kaum den Mut läßt, nachzufragen, kennzeichnet den Führungsstil der Premierministerin, gehört zu ihrem Charakter.
In der durchweg konservativen, vom Einbruch der modernen Welt aber verunsicherten Briten-Gesellschaft ermöglichte dieser offenbar unerschütterliche Glaube an sich selbst und an die von ihr für recht erkannten Grundsätze den unerhörten Aufstieg einer Frau ins höchste Regierungsamt - als Chefin einer Partei, die ein einziger Männerclub ist.
Bei anderen mögen herrische Posen und zur Schau gestellter Geltungsdrang in Wahrheit nur Unsicherheit oder Selbstzweifel verbergen - nicht so bei Margaret Thatcher. Sie gewinnt sogar noch in ihren eigenen Angstträumen.
Vor schwierigen politischen Entscheidungen erlebe sie einen ständig wiederkehrenden Alptraum, gestand sie kürzlich Schulkindern, die sie in einem Fernsehstudio interviewen durften: Sie träume davon, einen Zug erreichen zu müssen, doch Bleigewichte hielten ihre Füße fest. Das mache ihr angst. Aber sie wisse auch schon, daß alles gut ausgehen werde, weil sie am Ende doch im fahrenden Zug sitze.
So ist das Grundmuster: Wer sich anstrengt und will, schafft auch, was er will - das Frausein ist dabei, jedenfalls für Maggie Thatcher, ganz und gar nebensächlich.
Diesen Glauben an den Erfolg des Rechtschaffenen hat Maggie Thatcher in ihrem streng methodistischen und pietistischen Elternhaus gelernt, obwohl sie keineswegs fromm auftritt und es - anders als etwa der fromme Jimmy Carter - wohl als unverzeihliche Schwäche ansehen würde, über ihren persönlichen Umgang mit Gott zu berichten.
Der redliche Mensch steht für Margaret Thatcher auf eigenen Füßen, er braucht keine Institutionen und keinen Staat - Credo eines Teils der Mittelklasse, der Margaret Thatcher, studierte Chemikerin und Juristin, angehört und den sie nie verleugnet hat.
Sie meint damit jene Schicht kleiner Unternehmer, Angestellter oder Ladenbesitzer, deren Fleiß England groß gemacht habe und die - ihrer Meinung nach - in den letzten Jahrzehnten aufgerieben wurde zwischen den sozialistischen Zwängen von Labour und der undurchdringlichen Privilegien-Herrschaft der Tories. Margaret Thatcher ist für diese Klasse eingetreten, und wenn jemand von ihrer harten Wirtschaftspolitik profitierte, dann in der Tat die britische Mittelschicht.
Aus ihrem Kabinett entfernte sie nach ihrem Wahlsieg 1983 die Vertreter der alten Herrenklasse und ersetzte sie durch ehrgeizige Selfmadeleute ihres eigenen Schlages. Daß ihr dieses gelang, schuf ihr Feinde im eigenen Lager, aber es stärkte auch ihren Kampfgeist - sei es gegen abgebrühte "shop stewards" der Gewerkschaften, gegen diktatorische argentinische Generäle oder gegen die aufbegehrenden, im Verhältnis zu ihr dennoch willensschwachen Männer an der Spitze der EG-Staaten.
Seit Margaret Thatcher in London die Regierungsgeschäfte führt, nervte sie Jahr um Jahr die Partner auf den europäischen Gipfeltreffen mit ihren Forderungen. Die Gemeinschaft möge ihr einen ordentlichen Batzen ihres EG-Beitrags zurückzahlen, verlangte sie monoton, "I want my money back", "Ich will mein Geld zurück", so der Lieblingsspruch der streitlustigen Regierungschefin.
Das Anliegen, von Frau Thatcher seit 1980 noch jedesmal erfolgreich durchgeboxt, konnten die Partner nicht ohne weiteres zurückweisen: In der Wohlstandsskala der Zehner-Gemeinschaft rangiert das Inselreich im Nordwesten Europas auf dem 7. Platz, vor dem Mittelmeerland Italien.
Doch darauf nimmt das Finanzsystem des Brüsseler Europas keine Rücksicht - neben der vergleichsweise wohlhabenden Bundesrepublik ist Britannien das einzige EG-Land, das mehr nach Brüssel überweist, als es von dort empfängt.
Der Beitrag zum Brüsseler Verein richtet sich nämlich nicht nach dem
Reichtum seiner Mitgliedsländer, sondern hauptsächlich nach deren Agrareinfuhren und ihrer landwirtschaftlichen Produktion. Und bei beiden liegen die Briten nicht günstig.
Sie importieren noch immer große Mengen relativ billiger Nahrungsmittel aus Nicht-EG-Ländern wie Neuseeland, Australien und Südafrika. Für diese Importe kassiert London hohe Abschöpfungszölle - die an die Brüsseler Bürokratie abzuführen sind.
Gleichzeitig erzeugen die Briten vergleichsweise wenig an überschüssigen Agrarprodukten - die EG-Buchhalter müssen daher nur relativ geringe Beträge für Britanniens Landwirte überweisen.
So kommt es, daß London an den Einzahlungen in die EG-Kasse mit 23,43 Prozent beteiligt ist, von den Auszahlungen aber nur 13,16 Prozent erhält. Die Brüsseler Bürokraten errechneten 1984 für die Briten ein Minus von 1,922 Milliarden Ecu, jener europäischen Rechnungseinheit, die zur Zeit mit 2,24 Mark veranschlagt wird.
Es kann auch ein bißchen weniger sein. Die Berechnung der gesamten Ein- und Auszahlungen ist höchst kompliziert, und vor allem bei den Franzosen hält sich der Verdacht, die Briten frisierten ihren Negativsaldo, um die Partner besser unter Druck setzen zu können.
Denn zuständig für die Rechenwerke ist in der Brüsseler EG-Behörde der Haushaltskommissar Christopher Tugendhat, ein Tory-Politiker aus England.
Ob nun ein wenig getrickst wird oder nicht, ob Britannien einige hundert Millionen weniger drauflegt oder nicht - es scheint unvermeidlich, daß ein Subventionssystem wie das Brüsseler auf Dauer Unfrieden stiftet.
Tatsächlich ist ja schwer einzusehen, daß vermögende Völker wie die Niederländer oder die Dänen Dauerempfänger der EG sind, während die Briten unablässig draufzahlen. Selbst Portugal, eines der ärmsten Länder Europas, würde nach dem gegenwärtigen System ein Nettobeitragszahler - fürwahr eine Absurdität.
So hat Margaret Thatcher recht, wenn sie sagt, der Sinn der Gemeinschaft könne nicht darin bestehen, daß irgendein Land große Summen an wohlhabendere Partner transferiere. Und keiner in der Brüsseler Runde widerspricht mehr den Briten, wenn sie Geld zurück haben wollen. Doch wieviel?
Vor allem die Franzosen wehren sich gegen "überzogene Sonderwünsche" der Londoner. Bei Eintritt in die EG habe England ja schließlich das damals bestehende Agrarsystem akzeptiert. Es sei doch anzunehmen, argumentieren die Franzosen, daß die britische Regierung damals die Vor- und Nachteile des EG-Beitritts sorgfältig abgewogen habe.
Das haben Maggie Thatchers konservative Vorgänger seinerzeit gewiß getan. Genausowenig wie viele andere Europäer konnten sie allerdings voraussehen, wie aberwitzig teuer der europäische Agrar-Dirigismus, der eine maßlose Überschuß-Produktion anheizt und dann prämiiert, einmal zu stehen käme (siehe Graphik).
Ähnlich wie die Deutschen in den Fünfzigern sahen die Briten bei ihrem EG-Beitritt die Beiträge für Agrar-Europa auch nur als lästige Begleiterscheinung an. Ihnen ging es vor allem darum, Anschluß an das industriell hochentwickelte Mitteleuropa zu gewinnen, im Wettrennen der mittelgroßen Volkswirtschaften nicht noch weiter zurückzufallen. Britanniens Konservative sprachen damals vom "Stahlbad", durch das die britische Wirtschaft hindurch müsse.
Die Hartnäckigkeit, mit der die Briten nun auf Beitragsermäßigung pochen, mag auch daher rühren, daß sie - anders als die Deutschen - auch abgesehen vom Agrarmarkt längst nicht den erhofften wirtschaftlichen Profit aus Europa gezogen haben.
Der Wegfall der Zollschranken zwischen Großbritannien und der Rest-EG bekam den Kontinental-Europäern bisher weitaus besser als den Engländern. Während sich die englischen Industriellen nur zu gern auf ihrer Insel versteckten, setzten die EG-Europäer zum Sturm auf die britischen Märkte an. Und meist hatte die veraltete englische Industrie den ungestümen Konkurrenten vom Kontinent wenig entgegenzusetzen. Ob Textilien, Stahl oder langlebige Haushaltsgüter - überall feierten die Invasoren Erfolge.
Am schlimmsten erging es der rückständigen britischen Automobilindustrie. Dem Eroberungsdrang der Deutschen, Franzosen und Italiener konnten Englands Automobilmanager selten widerstehen. Es mangelte an Kapital, um die verrotteten und teuer produzierenden Fabriken schnell genug zu modernisieren; es mangelte an Geld, um die veralteten Modelle ablösen zu können.
Mehr und mehr beherrschten die "Imports" - die Golf oder Mercedes, die Fiat oder Renault - das englische Straßenbild. 57 Prozent aller 1983 in England verkauften Automobile wurden im Ausland gefertigt. Für deutsche Firmen wie BMW oder VW ist Großbritannien heute einer der wichtigsten Exportmärkte.
Englands Manager dagegen, die sich wie das ganze Volk vor allem dem Althergebrachten verpflichtet fühlen, straften Kontinental-Europa auch nach dem Anschluß nur zu gern mit Mißachtung.
Ein anschauliches Beispiel liefern die Lastwagen-Verkäufer des Staatskonzerns Leyland Trucks. Die betreuten auch nach dem EG-Beitritt mit Vorliebe ihre Kundschaft in Commonwealth-Ländern, etwa in Nigeria. Um Europa scherten sie sich so gut wie gar nicht.
Als den Ländern der Dritten Welt Anfang der Achtziger die Devisen ausgingen, war das Lkw-Export-Geschäft von British Leyland praktisch am Ende. Denn im europäischen Brummi-Handel hat die Firma aus den Midlands nichts zu melden. 2700 Lastwagen verkaufte der Konzern 1983 noch im Ausland; in den Siebzigern, als die Commonwealth-Kunden noch Geld hatten, waren es im Schnitt 10 000 pro Jahr.
Das Stahlbad Europa hat Britanniens Wirtschaft mithin nicht gestählt. 1981 setzte das European Management _(Kilt-Weberei in Schottland. )
Forum in Genf, das alljährlich eine internationale Rangliste der Wettbewerbsfähigkeit erstellt, die Engländer auf Platz 12. In diesem Jahr sind sie bis auf Platz 14 abgerutscht - weit abgeschlagen hinter Ländern wie Bundesrepublik (4), Finnland (6), Österreich (7) oder Norwegen (8). In puncto Produktivität rangierten Englands Unternehmen 1984 gar auf dem 17. von 22 Plätzen.
1983 importierte Großbritannien zum erstenmal seit Beginn der Industrialisierung mehr an verarbeiteten Industriegütern, als es ausführen konnte. Das Defizit beträgt voraussichtlich über fünf Milliarden Pfund (20 Milliarden Mark).
Vor allem gegenüber den Partnerländern der EG rutschen die Briten ab. In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres gerieten sie bei Industriegütern mit 5,3 Milliarden Pfund in die roten Zahlen, allein gegenüber der Bundesrepublik mit 4,5 Milliarden.
Wäre es also für Britannien das beste, wenn es sich, wie von der Labour Party im letzten Wahlkampf gefordert und von verbitterten Europäern immerzu wieder anempfohlen, schleunigst wieder aus dem Brüsseler Verein verabschiedete?
Der Rückzug auf die Insel wäre ein ökonomisches Abenteuer. Gewiß könnte es verlockend erscheinen, aus dem teuren Agrar-Europa auszutreten. Der freie Warenverkehr mit den Festland-Europäern, so könnten die Londoner kalkulieren, ließe sich sicherlich durch Einzelverträge mit Brüssel sichern. Die Skandinavier und die Schweizer, die Rest-Mitglieder der Efta, zahlen seit Jahresbeginn an den EG-Grenzen ja auch keine Zölle mehr.
Aber Britannien ist inzwischen mit den kontinentaleuropäischen Ländern so weit verflochten, daß ein Austritt auch den Briten schwer schaden würde. Bei allen Schwierigkeiten, die Englands Unternehmen auf dem Kontinent haben - fast 44 Prozent der britischen Exporte gehen inzwischen in die Gemeinschaft (siehe Graphik Seite 139). EG-Kommissions-Präsident Gaston Thorn schätzt, daß heute 2,5 Millionen Arbeitsplätze auf der Insel von der britischen EG-Mitgliedschaft abhängen.
Vor allem aber: Viele amerikanische und japanische Multis haben in den letzten Jahren in Großbritannien Zweigwerke aufgemacht. Die US-Amerikaner tätigten 1980 zum Beispiel 59 Prozent ihrer EG-Investitionen in England, vornehmlich in notleidenden Gebieten wie Schottland, Wales und Nordirland. Sie taten dies in der Gewißheit, ihre Fabriken in einem EG-Land zu bauen. Würde England die EG verlassen, bestände mithin die Gefahr, daß viele dieser Investoren, wie Umfragen ergaben, aufs Festland abwandern.
Kaum denkbar jedenfalls ist, daß ein Unternehmen wie der japanische Unterhaltungselektronik-Hersteller Sony dann weiter Millionen in seine Fernsehgeräte-Fabrik in Bridgend stecken würde. Kaum denkbar, daß Ford dann weiterhin seine Werke in England ausbauen würde, die beispielsweise Motoren nach Köln liefern.
Ganz so hoch, wie die Lady aus London tut, sind ja auch die Nachteile nicht, die sie als Teilhaber an der EG-Mißwirtschaft erleidet.
Auch wenn sich die Briten mit Recht über den kostentreibenden Unsinn der EG-Überschußproduktion beklagen - sie wirken selbst kräftig daran mit. Deutlich zeigt sich dies bei der Buttererzeugung.
1974 versorgte sich England nur zu neun Prozent selbst mit Butter. Inzwischen ist diese Quote auf über 50 Prozent gestiegen. Die Folge war ein Rückgang des Imports um 300 000 Tonnen, klassische Lieferländer wie Frankreich, Dänemark und Holland wurden fast ganz vom britischen Markt verdrängt.
Deren Bauern mußten die Butter, die sie nicht mehr nach Großbritannien verkaufen konnten, in die Ankaufstellen der Gemeinschaft bringen. Dadurch trieben sie die Kosten im Agrarhaushalt hoch und verbesserten die Netto-Rechnung ihrer Länder in der EG. Die eigentlichen Verursacher dieser Entwicklung sind aber die fleißigen Milchbauern des Vereinigten Königreichs.
Das Beispiel zeigt, wie vordergründig es sein kann, die Vor- und Nachteile der EG-Zugehörigkeit allein in einer schlichten Einnahme-Ausgabe-Buchhaltung zu ermitteln. Im innergemeinschaftlichen Agrarhandel der letzten Jahre gehört gerade Großbritannien (wie übrigens auch die Bundesrepublik) zu den großen Gewinnern. Frankreich hingegen, das stärkste Agrarland der Gemeinschaft, hat überraschend an Boden verloren.
Nach einer Studie der Lloyds Bank müßte Margaret Thatchers Regierung die englischen Bauern mit bis zu zwei Milliarden Pfund (etwa 7,6 Milliarden Mark) stützen, falls Großbritannien aus der EG austreten würde. Selbst wenn sich die Regierungschefin dazu bereitfände, werde es den britischen Bauern
nach dem Austritt noch schlechter gehen, als wenn das Land in der Gemeinschaft bliebe, prophezeien die Experten der Lloyds Bank.
Nur zu gern unterschlagen die Regierenden in London überdies, wie erfolgreich sie beim Anzapfen mancher EG-Etats waren, die etwas abseits des öffentlichen Interesses liegen. Da gibt es den EG-Sozialfonds, aus dem die Engländer jährlich 300 Millionen Ecu kassieren, 30 Prozent des gesamten Fonds und damit der höchste Anteil, den ein EG-Land erhält. Und da ist der Fonds für regionale Entwicklung, aus dem das gewiß nicht gänzlich unterentwickelte Königreich jährlich 250 Millionen Ecu abschleppt. Damit rangiert Großbritannien gleich hinter Italien.
Zu den wirtschaftlichen Nachteilen käme die politische Isolierung, die Maggie Thatcher riskieren würde. Kanzler Helmut Kohl ist deshalb überzeugt davon, daß die britische Premierministerin nicht ernsthaft daran denkt, die EG zu verlassen. Während des Wahlkampfes im vorigen Jahr gab sie selbst das letzte Mal offen zu: "Das wäre für Großbritannien eine Katastrophe."
Allerdings trat sie vorige Woche in Brüssel so stur und uneinsichtig auf, daß man glauben konnte, sie sei von vornherein in der Absicht angereist, den Krisengipfel platzen zu lassen.
In Wirklichkeit hatte sie diesmal die Widerstandskraft ihrer Partner unterschätzt. Drei Monate vor der Neuwahl zum Europäischen Parlament, so glaubte sie, würden die übrigen neun es nicht wagen, ihr die geforderte Summe zu verweigern und den Zusammenhalt der EG zu gefährden.
Nach Überzeugung von EG-Diplomaten hätte sie in Brüssel auch gewonnen, wie schon in all den Jahren zuvor, wenn sie mit ihren Partnern nur etwas freundlicher umgesprungen wäre.
Statt dessen legte sie sich mit jedem an, grundlos und meist unfair. Die Stimmung kippte schon am Montagabend, als die zehn Staats- und Regierungschefs während ihres traditionellen Abendessens die Kompromisse finden wollten.
Stur hielt die britische Premierministerin an ihrem Verlangen fest, die anderen neun möchten ihr 1,5 Milliarden Ecu zurückzahlen. Großbritannien sei nicht bereit, künftig mehr als 500 Millionen Ecu netto in die Gemeinschaftskasse zuzuschießen.
Belgiens Ministerpräsident Wilfried Martens und Griechenlands Andreas Papandreou baten die Britin, nicht zu übertreiben. Papandreou: Wenn die Griechen so egoistisch argumentierten, würden sie als Rosinenhändler beschimpft - von Frau Thatcher vorneweg.
Die konterte ungerührt, wenn es einigen Ländern schlechtgehe, liege das vielleicht an sozialistischer Mißwirtschaft. "Sie würden unseren Wählern wohl am liebsten vorschreiben, ob sie rechts oder links abstimmen sollen", empörte sich Papandreou. "In der Tat, das wäre eine gute Idee", gab Frau Thatcher zurück.
Als Präsident Mitterrand, ansonsten demonstrativ auf Schonung der Dame aus London bedacht, vorsichtig fragte, ob England überhaupt noch ein Interesse habe, in der EG mitzuarbeiten, geriet die Premierministerin vollends außer sich: "Wir ziehen uns nicht zurück", rief sie. Und wer denn im letzten Krieg durchgehalten habe? Da hätten die Briten gestanden, "als Sie auf dem Kontinent schon zusammengebrochen waren".
Mitterrand, stets um seine und Frankreichs Würde besorgt, schnappte zurück: "Sie gehen zu weit, Madame." Wenn er das Geschichtsbuch aufschlage, könne er Frau Thatcher "vieles erzählen".
Irlands Ministerpräsident Garret FitzGerald klagte, wenn er gewußt hätte, wie Frau Thatcher sich hier aufführe, hätte er sich geweigert, den IRA-Terroristen McGlinchey an England auszuliefern. Mitten im Gemenge versuchte immer wieder der deutsche Kanzler Frieden zu stiften. Zum Dank bekam er einen Tritt: Die Premierministerin erinnerte Kohl daran, was London die Rheinarmee kostet.
Am Ende war EG-Kommissionspräsident Thorn der einzige, der Frau Thatcher noch liebenswürdig mit "Margaret" anredete. Nachts um halb zwei beendete sie die Sitzung abrupt, indem sie einfach aufstand und ging.
In diesem Augenblick, so Thorn später, habe er befürchtet, die Britin würde am nächsten Tag entweder gar nicht mehr erscheinen oder nach einer Stunde die Verhandlungen abbrechen. Doch sie kam und feilschte weiter - zäh wie am Tag zuvor. Statt der geforderten 1,5 Milliarden boten die Partner ihr zu diesem Zeitpunkt immer noch 750 Millionen - sie aber wußte, daß die Neun sich schon darauf eingestellt hatten, auf eine Milliarde zu erhöhen.
Dieser Betrag war für sie fortan die Meßlatte: Wenn sie als Gewinnerin nach London zurückreisen wollte, mußte es mehr als eine Milliarde sein. Am Dienstag schien es eine kurze Zeit, als sei sie dem Sieg nahe. Unter vier Augen legte Mitterrand ihr auf die Milliarde noch einmal hundert Millionen drauf.
Mitterrand wagte sich weit vor. Denn die Summe war offiziell weder mit Bonn, dem Hauptfinanzier, abgesprochen, noch mit Italiens Craxi, der sich am heftigsten gegen die britischen Zahlungswünsche gesträubt hatte.
Doch statt einzulenken, überzog Frau Thatcher. Sie begehrte noch einmal 150 Millionen mehr. Unter 1250 Millionen, so ließ sie nunmehr wissen, könne sie nicht abschließen.
Diese unverhohlene Habgier, so berichteten die EG-Diplomaten später, habe jeden im Saal schockiert. Mitterrand legte seinen Vorschlag erst gar nicht mehr auf den Tisch. Statt dessen offerierte Kohl im Namen der Neun nur noch eine Milliarde, auf fünf Jahre fest.
Zweimal bat Frau Thatcher die Runde um eine Bedenkpause. Die Front der Neun stand, die Britin war völlig isoliert. Noch zehn Minuten vor dem Abbruch frohlockten Kohl und Genscher, jetzt werde sie einschlagen, sie könne es nicht auf sich nehmen, als einzige für den Fehlschlag dieses Gipfels verantwortlich zu sein.
Doch sie konnte.
Ich sage Ihnen, daß England eine Insel ist. Ich kann nichts dafür
und England auch nicht. Charles de Gaulle 1948
[Grafiktext]
EG IMMER BERGAUF Der Außenhandel Großbritanniens mit den EG-Ländern Importe aus EG-Ländern Eintritt Groß britanniens in die EG Exporte in EG-Länder in Milliarden Pfund Anteile des EG-Außenhandels am Gesamtaußenhandel Großbritanniens in Prozent Importe Exporte
[GrafiktextEnde]
Zwischen 1868 und 1894 viermal britischer Premierminister. Links: Außenminister Howe. Vorn: Schlüter (Dänemark), Kohl, Genscher; gegenüber: Andreotti, Craxi (Italien), FitzGerald, Barry (Irland); am Kopfende: Cheysson, Mitterrand (Frankreich), EG-Kommissionschef Thorn. Kilt-Weberei in Schottland.

DER SPIEGEL 13/1984
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