21.01.1985

BUNDESWEHRSchnaps ist Dienst

Der Bundesrechnungshof hat herausgefunden, was in der Bundeswehr so alles als Dienst- und Überstunden abgerechnet wird: vom Polterabend bis zum Eisstockschießen mit Damen. *
In seiner Fürsorge für die Truppe übertrifft Verteidigungsminister Manfred Wörner sogar die Funktionäre des Bundeswehrverbandes. Immer wieder findet der Chef auf der Hardthöhe anrührende Worte, die Überlast der Pflichten seiner Leute draußen im Feld zu beklagen.
Im Dezember schuf der Minister 1500 noch jugendfrischen Offizieren die Chance, versehen mit opulenter Abfindung und stattlicher Frühpension in die Privatwirtschaft abzuwandern. Diesen goldenen Handschlag begründete er nicht nur mit der Schreckensvision, es stünden schon bald nur noch "Opas" (Wörner) an der Spitze von Kompanien und Bataillonen, wenn die Planstellen nicht für Nachrücker geräumt würden. Als Motiv der sozialpolitischen Pioniertat mußte zusätzlich die hohe Belastung der Soldaten herhalten: 48 Prozent seiner Untergebenen, rechnete Wörner Ende letzten Jahres vor, "leisten" Woche für Woche über 56 Stunden "Dienst".
Was die Bundeswehr unter Dienst am Vaterland so alles versteht, das interessierte den Bundesrechnungshof. Verblüffendes Ergebnis der Recherche: "Grundsätzlich ist ... nach dem Verständnis der Truppe alles Dienst, was nicht ausdrücklich als Freizeit bezeichnet wird."
Die großherzige Auslegung hat einen handfesten Grund: Um in den Genuß einer "Spitzendienstzulage" (56 Mark monatlich für Wehrpflichtige, 90 Mark für Zeit- und Berufssoldaten) zu gelangen, müssen die Verteidiger der Republik pro Woche mindestens 56 Arbeitsstunden vorweisen.
Bei der Berechnung dieses Solls sind Mannschaften und Offiziere nicht pingelig. "Von 64 geprüften Einheiten", meldeten
die Gutachter vom Rechnungshof dem Verteidigungsminister, "haben nur acht ihre durchschnittliche Dienstzeitbelastung zutreffend ermittelt."
Am eindrucksvollsten ist die Emsigkeit, die Bürger in Uniform auf "dienstliche Veranstaltungen geselliger Art" verwenden. In ihrem Gutachten führten die Rechnungsprüfer auf, was alles "von den Einheiten als Dienst gewertet wurde". Die Liste: _____" - Polterabende - Hochzeiten - dienstliche " _____" Veranstaltungen geselliger Art, die nur dem geselligen " _____" Beisammensein dienten - Bälle verschiedener Art - Rallyes " _____" - mehrtägige Schützenfeste - Jubiläumsveranstaltungen - " _____" Herrenabende - Eisstockschießen mit Damen (wobei auch die " _____" Damen in die Berechnung einbezogen wurden!) - Adventfeier " _____" mit Damen im Offiziersheim und gemeinsamer Spaziergang " _____" zur Kirche - sonstige gesellige Veranstaltungen mit " _____" zivilen Vereinen. "
Die Einbeziehung "derartiger Veranstaltungen" in die Berechnung der Dienstzeit, monierten die Prüfer, sei wohl kaum im Sinne der Erfinder der Überstundenverordnung. Denn danach dürften nur "durch den militärischen Auftrag begründete Spitzenbelastungen finanziell ausgeglichen werden".
Die befragten Offiziere rechtfertigten das bunte Treiben zumeist mit ihrer "Pflicht zur Förderung der Kameradschaft" oder als "Öffentlichkeitsarbeit in Verteidigungsfragen". Besonders günstig für die Berechnung der Wochenarbeitszeit erwies sich der Umstand, daß Feste, sollen sie tatsächlich die Liebe der Soldaten zu Beruf und Vaterland fördern, sorgfältig vorbereitet werden müssen - eine Arbeit, die natürlich ebenfalls als Mehrbelastung abgerechnet wird. "So wissen wir", schrieben die Kontrolleure, "daß für Bälle eines Bataillons nicht selten jeweils eine Kompanie über einen längeren Zeitraum zur Vorbereitung herangezogen wird."
Was sie davon halten, darüber ließen sie den Verteidigungsminister nicht im unklaren: Die Auffassung Wörners, eine Definition des Begriffes "Dienst" sei nicht möglich, es müsse jedem Vorgesetzten überlassen werden, Dienst und Schnaps souverän zu scheiden, schrieben die Gutachter kühl, "teilen wir nicht".
Bei ihren Recherchen in 64 geprüften Einheiten entdeckten sie auch andere hilfreiche Praktiken, die Arbeitszeit der Soldaten auf das notwendige Niveau zu heben. Wurden zum Beispiel Soldaten ausgeliehen, so berücksichtigten die Offiziere der Stammtruppe dies mit 24 Stunden pro Tag, auch wenn die "tatsächliche Dienstleistung bei dem anderen Truppenteil ... nur wenige Stunden am Tag betrug".
Auch bei Manövern und Übungen fanden die Soldaten Möglichkeiten, die Arbeitszeit kunstfertig zu dehnen. Fast durchweg, notierten die Gutachter, sei die Zahl der an den Manövern beteiligten Soldaten zu hoch angegeben worden.
Eine beliebte Methode: Bei einer Übung von zehn Tagen berechnen die Offiziere den Wochendienst im Biwak für die gesamte Einheit, "obwohl zum Beispiel an sieben Tagen nur ein Vor- und ein Nachkommando vom Standort abwesend waren". Außerdem stimmten die tatsächlichen Übungszeiten mit den angegebenen Zeiten "regelmäßig" nicht überein. Fazit: "Diese Fehler führten im Ergebnis zu so hohen Abweichungen, daß ein großer Teil der Einheiten schon deshalb die Zulage bisher zu Unrecht erhält."
Die Rechnungsprüfer haben zwar nur 64 Einheiten durchleuchtet. Von diesen 64 bekamen 22 die Spitzendienstzulage unverdient. Das Ergebnis, so die Gutachter, könne jedoch getrost verallgemeinert werden, "weil durchweg bei fast allen Einheiten die gleichen Fehler und Mängel festgestellt worden sind".
Die Erkenntnisse des Bundesrechnungshofes lösen endlich das Rätsel, daß die Kasernen von Freitag mittag bis Montag früh nahezu verwaist sind, die Bundeswehr aber gleichzeitig bei der Staatskasse ihre permanente Wachsamkeit nachweisen kann.
Mogeln, davon sind die Prüfer überzeugt, gehöre in der Bundeswehr zum guten Ton. Übertrage man ihr Recherchen-Ergebnis auf sämtliche Einheiten mit Spitzendienstzulage, "zeichnet sich ein Zustand ab, der wegen der hohen Ausgaben und der in der Öffentlichkeit ständig behaupteten dienstlichen Überbelastung aller Soldaten unverzüglich geändert werden muß".
Die Frankfurter hätten gern noch weiter recherchiert. Doch bei 34 Einheiten kamen sie zu spät. Die hatten, zur Verärgerung der Prüfer, "die Berechnungsgrundlagen - bestimmungswidrig - vorzeitig vernichtet".
Davonkommen sollen sie trotzdem nicht. Es könne nicht hingenommen werden, schrieb der Bundesrechnungshof an den Minister Wörner, daß Offiziere und Mannschaften, "die vorgeben, ihre Unterlagen vernichtet zu haben, besser gestellt werden als solche, die durch die Prüfung die Zulage verlieren".
Die Belastung dieser Einheiten, fordern die Kontrolleure, müsse umgehend neu ermittelt werden: "Wir bitten, uns das Veranlaßte mitzuteilen."

DER SPIEGEL 4/1985
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