16.09.1985

GRÜNENix mehr da

Zerstrittene Flügel, profilschwache Politiker und kein Konzept - die Alternativen stecken in der Krise. *
Als die Grünen 1980 in Karlsruhe beschlossen, eine Partei zu werden, gab ihnen der Sozialdemokrat Peter Glotz kaum eine Überlebenschance. Dem DDR-Dissidenten und Grünen-Gründer Rudolf Bahro sagte er damals schon das Ende voraus: "Du, Rudi, wirst scheitern."
Vor drei Monaten erfüllte sich die Prophezeiung: Bahro trat, resigniert und im Streit mit allen Flügeln, aus der Partei aus. Die Grünen heimsten zwar einen Wahlsieg nach dem anderen ein, zogen in den Bundestag, in sechs Landtage und 1400 Kommunalparlamente ein. Doch Peter Glotz blieb, obwohl die Alternativen schon als "dritte parlamentarische Kraft" gewürdigt wurden, auch nach den Wahlerfolgen skeptisch. Der SPD-Geschäftsführer setzte noch voriges Jahr gegen den Trend: "Im Jahre 1987 ist es wahrscheinlicher, daß die Grünen nicht im Bundestag sind, als daß sie im Bundestag sind."
Auch mit dieser Vorhersage könnte er recht behalten. Nach schweren Niederlagen bei Landtagswahlen im Saarland (2,5 Prozent) und in Nordrhein-Westfalen (4,6 Prozent) stecken die Grünen in der schwersten Krise ihrer kurzen Geschichte. Oder, wie es die "New York Times" formulierte: "Die Grünen sind am tiefsten Punkt der Achterbahn, mit der Angst, völlig aus dem Gleis zu laufen."
Im Sommer pendelte die Partei, der Demoskopen zur Jahreswende noch zweistellige Wahlergebnisse zugetraut hatten, in Umfragen um fünf Prozent. Und "das politische Sommerloch der Grünen", davon geht die alternative "Tageszeitung" bereits aus, "wird noch bis in den Januar 1987 hinein andauern".
Der Pessimismus ist begründet. Die Zahl der Parteimitglieder stagniert bei 30 000. Von Fraktion und Bundesvorstand, klagt der Abgeordnete Heinz Suhr, sei "nichts zu sehen, nichts zu hören". Den Bonnern, findet auch der Chef der baden-württembergischen Landtagsgrünen, Fritz Kuhn, sei es "nicht gelungen, an den politischen Brennpunkten Fuß zu fassen". Kuhn: "Die verwechseln politische Arbeit mit einem wissenschaftlichen Seminar."
Der Bonner Abgeordneten-Riege fehlen, nach dem rotationsbedingten Wegrücken, talentierte Redner wie Joschka Fischer. "Die Stimmung in der Fraktion", schrieben Fraktionsgeschäftsführer Michael Vesper und Justitiar Uwe Günter in einem Kritikpapier, "ist, das wissen wir alle, mies."
Der parlamentarische Alltag der Grünen laufe "eher blaß und leise als volltönend" ab, "eher vorsichtig als ärmelaufkrempelnd", "eher deprimiert als optimistisch die Zeit bis 1987 angehend". Die Grünen, resümiert Jürgen Trittin, Chef der niedersächsischen Landtagsfraktion, "sind lahmarschig und betulich geworden. Das Gespür für heiße Themen ist weg".
Selbst in Baden-Württemberg, wo die Alternativen neben einer schwachen SPD stärker wirken als anderswo, ist die Krise spürbar: "Uns geht es gut", sagt der Landtagsabgeordnete Rezzo Schlauch, "aber den Grünen geht''s beschissen." Vorstandssprecherin Manon Maren-Grisebach beklagt, daß "die Lust abnimmt, nach außen aktiv zu sein". Zu Großveranstaltungen, zu denen "früher ein paar hundert Leute kamen, erscheinen heute gerade noch 15 Männlein". Die Leute seien "sauer auf Bonn".
Demotiviert sind grüne Funktionsträger wie Leute von der Basis. "Wir haben unsere Energien verbraucht", schreibt Brigitte Berthold vom Bundesvorstand, "und sind nervlich, physisch und psychisch abgewirtschaftet. Viele würden den Krempel lieber heute als morgen hinschmeißen."
Auf einer Klausurtagung der grünen Bundestagsfraktion Ende August kündigten Abgeordnete, angeführt von Joschka Fischer, dem Fraktionschef Christian Schmidt wegen mangelnder Effektivität das Vertrauen auf. Der Vorstand habe, so Fischer, "seine Chancen gehabt, sie aber vertan". Zur Abwahl der neuen Fraktionsführung sei es allerdings nicht gekommen, so ein Teilnehmer der Sitzung, "weil alle wissen, daß, wenn sie den Christian auch noch weghauen, gar nix mehr da ist".
Schmidt sucht, wie viele Alternative, außerhalb der Partei nach Erklärungen für "die Phase des Katzenjammers", etwa bei den Medien: "Pressemäßig wird geblockt." Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Trittin klingt schon so larmoyant wie Unionspolitiker, die sich vom Fernsehen ständig benachteiligt fühlen: "Systematischer Medienboykott."
Allenfalls stimmt, daß grüne Politiker, fünf Jahre nach Gründung der Partei, nicht mehr als Exoten bestaunt werden. Das Flair, das den Neuparlamentariern bei ihrem Einzug in die Parlamente _(Ballett grüner Politiker zur ) _(Parteitagseröffnung. )
wohlwollende Berichte garantierte, ist verbraucht.
Der politische Reifeprozeß blieb hinter dem Erfolgstempo der ersten Jahre zurück. Statt über inhaltliche Debatten Gewicht und Profil zu gewinnen, streiten Grüne noch immer über Rotation, Kindersex und andere Randthemen. Die Partei ist in der Pubertät steckengeblieben.
Ihre Rolle als Meinungsführer und "eigentliche Opposition" (CDU-Generalsekretär Heiner Geißler) haben die Grünen längst wieder verloren. Die Alternativen haben Kraft und Geschwindigkeit unterschätzt, mit der sich die SPD nach dem Machtverlust in Bonn als Oppositionspartei erneuert hat.
In den Köpfen vieler grüner Fundamentalpolitiker geistert noch immer das überholte Feindbild einer volksfern regierenden Schmidt-SPD. Daß die Sozialdemokraten wieder Zulauf haben und längst auch ökologische und friedenspolitische Themen aufgreifen, die einst Domäne der Grünen waren, nehmen sie entweder nicht wahr oder nicht ernst.
Die ehemalige Vorsitzende Petra Kelly warnt unablässig vor einer Annäherung an die SPD, weil "die Sozialdemokratisierung der Grünen die Grünen überflüssig machen wird". Doch daß umgekehrt, bei einer Verweigerung von Bündnissen eine Vergrünung der SPD denselben Effekt haben könnte, scheint vielen Grünen noch nicht aufgegangen.
Ähnlich wie Petra Kelly argumentiert auch ihr Nachfolger Rainer Trampert. Der Hamburger Ökosozialist führt den Attraktivitätsgewinn der SPD in dogmatisch verengter Perspektive auf "eine große Entpolitisierung" der Linken zurück. Nach Raus Wahlsieg in NRW war er ganz erstaunt, daß auch linke Sozialdemokraten die SPD gewählt hatten.
Beispiele dafür, wie die Alternativen im politischen Wettkampf mit der SPD zurückfallen, lieferte der Bonner Sommer - meist eine günstige Saison für jene, die sonst nicht viel zu sagen haben.
Während die Sozis aus Anlaß des deutsch-österreichischen Weinskandals den CDU-Gesundheitsminister Geißler attackierten, hielten sich die im Lebensmittelrecht versierten Grünen zurück. "Wir hätten", gesteht Fraktionssprecher Franz Stänner heute ein, "ein knackiges grünes Weingesetz auf''n Tisch knallen sollen" - "tagespolitisches Versagen" nannte das die "Tageszeitung".
Lähmend wirkt auf Grüne auch die Erkenntnis, daß das von vielen Parteioberen gepflegte Bild von den beiden Pfeilern der Partei nicht mehr stimmt. Sowohl "das Standbein", die neuen sozialen Bewegungen, wie auch "das Spielbein", die parlamentarische Vertretung, haben ihre Standfestigkeit eingebüßt.
Um die ehedem starken außerparlamentarischen Initiativen, die Hunderttausende auf die Straße und an die Wahlurnen brachten, ist es still geworden. Die einst größte Apo-Gruppe, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, leidet an Zerfallserscheinungen (SPIEGEL 20/1985), die Antikernkraft- und Friedensbewegung bröckelt. "Unsere außerparlamentarische Aktionsfähigkeit", haben die Bundestagsabgeordneten Otto Schily und Hubert Kleinert in einem Aufruf "Für einen neuen Konsens" festgestellt, "liegt danieder."
Vor allem aber schadet den Grünen, daß sie sich weigern, die selbstgesetzten hohen Ansprüche dort politisch umzusetzen, wo es die Mehrheitsverhältnisse erlauben. Die Partei, deren Funktionsträger gebetsmühlenhaft den unmittelbar bevorstehenden ökologischen Gau beschwören, will sich nicht durch die Übernahme von Ämtern einbinden lassen.
Noch nie sind die Grünen mit einer klaren Koalitionsaussage in einen Wahlkampf gezogen. Nirgendwo haben sie den in Umfragen ermittelten Willen von rund 80 Prozent ihrer Wähler umgesetzt und sich auf ein festes Bündnis mit der SPD eingelassen.
Denn die Alternativen sind sich über die eigene politische Alternative noch nicht im klaren: Sollen sie sich, wie es viele Realpolitiker gern hätten, als Reformpartei links von der SPD etablieren und, gemeinsam mit ihr, nach der Macht streben? Oder sollen sie, wie es die Fundamentalisten möchten, als reine Oppositionspartei durch Agitation die Krise verschärfen, auf Regierungsbeteiligung verzichten und die reine Lehre hochhalten?
Als diese Streitfrage auf dem Hagener Parteitag im Juni geklärt werden sollte, entschieden sich die Delegierten für ein kräftiges Sowohl-als-Auch: "Von der Opposition bis zur Alleinregierung" sei alles möglich. Über der Debatte um Bündnisse mit der SPD haben die Grünen, gespalten in Fundis und Realos, vergessen zu erarbeiten, was sie denn genau in einer Koalition durchsetzen wollen. "Die Partei", orakelte der NRW-Grüne Matthias Hoppe bei seinem Rücktritt als Sprecher des Landesvorstands im August, "wird in Selbstlähmung zugrunde gehen."
Zwar gibt es eine Vielzahl grüner Einzelforderungen und eine noch größere Menge grüner Ideen. Doch ein politisches Gesamtkonzept, bei dem erkennbar wäre, wie es denn durchzusetzen sei, fehlt. Die ehemalige Bonner Fraktionsvorsitzende Waltraud Schoppe warnt deshalb mit Blick auf die Bundestagswahl 1987 vor dem "Fehler, eine bloße Summierung verschiedener ökologischer, sozialer und politischer Mißstände vorzulegen und als deren Behebung die Deklaration des jeweiligen Gegenteils vorzuschlagen".
Wie das gehen könnte, sollen nun gleich drei Gremien herausfinden - eine Strukturkommission, eine Wahlkampfkommission und eine Programmkommission. Zur "historischen Entscheidung 1987" soll dann ein "knappes, verständliches und umsetzbares Wahlprogramm" (Suhr) vorliegen, um der Partei noch einmal zum Einzug in den Bundestag zu verhelfen.
Auf dem Weg dorthin wollen die Alternativen im kommenden Jahr erst mal das Hindernis Niedersachsen nehmen, wo sie nach der Landtagswahl im Frühjahr ein Bündnis mit der von Gerhard Schröder geführten SPD anstreben. Doch auch in Niedersachsen, wo die Grünen geschlossener und politisch pragmatischer auftreten, unterlaufen dem Wahlkampf-Management die alten grünen Fehler.
Den Vorschlag aus Bonn, wie andere Parteien auch den Bundesparteitag im Wahlkampfland abzuhalten, blockten die grünen Nordlichter ab. "Wir wollen", begründet der Landesgeschäftsführer Manuel Kieper die Absage, "keine Bundespartei-Einflußnahme und keine negativen Schlagzeilen."
Statt dessen tagt demnächst in Hannover eine Grünen-Gliederung, deren Themen schon in Nordrhein-Westfalen die Wahlchancen gemindert haben: die Bundesarbeitsgemeinschaft "Schwup" - "Schwule, Pädophile". _(Mit Eberhard Bueb, Hannegret Hönes, Axel ) _(Vogel, Sabine Bard-Krönniger. )
Ballett grüner Politiker zur Parteitagseröffnung. Mit Eberhard Bueb, Hannegret Hönes, Axel Vogel, Sabine Bard-Krönniger.

DER SPIEGEL 38/1985
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