24.06.1985

EUROPAEnde des Honigmonds

Die Brüsseler EG-Kommission hat wieder an Autorität gewonnen - dank Präsident Jacques Delors. Er scheute auch nicht den großen Krach mit den Deutschen. *
Seinen Dienst pflegt Jacques Delors um acht Uhr morgens anzutreten, lange bevor die ersten Beamten im monumentalen Glaspalast der Brüsseler EG-Zentrale auftauchen. Engen Mitarbeitern kann es passieren, daß sie auch am Sonntag zu einer Besprechung in die Privatwohnung des Chefs am Bois de la Cambre gebeten werden.
Bei den Sitzungen der EG-Kommission an jedem Mittwoch duldet er keine
Weitschweifigkeiten: Schon in seinen Lehrjahren bei der Banque de France in Paris habe er gelernt, daß man alles Wichtige in drei Minuten sagen könne, mahnte der neue Mann auf dem Brüsseler Chef-Stuhl gleich zu Beginn seiner Amtstätigkeit vor fast sechs Monaten.
Delors, 59, ist sicherlich der fleißigste Präsident, den die Kommission der Europäischen Gemeinschaft seit langem vorzuweisen hat. Er scheut auch keinen Konflikt, wie seine harte Reaktion auf Bonns EG-Veto zeigt. Ob es dem Franzosen aber gelingt, seiner Behörde wieder zu mehr Einfluß und Ansehen zu verhelfen, muß sich erst noch herausstellen.
Die EG-Kommission, von ihrem ersten Präsidenten, dem Deutschen Walter Hallstein, einst als Motor der europäischen Integration vorgesehen, war in den letzten zehn Jahren immer ärger heruntergekommen; unter den 10000 Beamten der Kommission wucherten Schlendrian und Frustration. Statt die nationalen Regierungen mit ihrer Autorität zu gemeinsamen Aktionen anzuhalten, drohte die Kommission zu einem bloßen Befehlsempfänger der Mitgliedsstaaten abzusinken.
Der scheinbar unaufhaltsame Niedergang läßt sich nur zum Teil dem persönlichen Versagen der Delors-Vorgänger ankreiden. Zwar fehlten dem Luxemburger Gaston Thorn, dem Briten Roy Jenkins und davor dem Franzosen Francois-Xavier Ortoli die Statur, um sich gegen den Egoismus der Mitgliedsstaaten auf Dauer durchsetzen zu können.
Mehr noch aber litten sie unter der Machtlosigkeit ihres Jobs: "Die Kommission ist eine entmannte Regierung, die alles vorschlagen, alles ausarbeiten, alles ausführen muß, aber nichts entscheiden darf", klagte Thorn am Ende seiner vierjährigen Amtszeit.
Selbst in seiner eigenen Behörde gilt der Kommissionspräsident nicht immer viel. Denn anders als fast alle nationalen Regierungschefs hat er keine Richtlinienkompetenz: Bei strittigen Fragen wiegt seine Stimme nicht mehr als die jedes seiner 13 Kommissare.
Als "primus inter pares", so Claus-Dieter Ehlermann, Generaldirektor des juristischen Dienstes der EG-Kommission, "ist er allein auf seine persönliche Autorität angewiesen".
Davon allerdings hat Delors reichlich. Für den ehrgeizigen Franzosen traf es sich gut, daß er vor einem halben Jahr mit einer fast völlig neuen Mannschaft von Kommissaren antreten konnte: Aus der Thorn-Kommission mußte er nur den Deutschen Karl-Heinz Narjes (Industrie und Forschung), den Italiener Lorenzo Natali (Entwicklungshilfe) und den Holländer Frans Andriessen (Landwirtschaft) übernehmen.
Die Unerfahrenheit seiner Mit-Kommissare machte es Delors leicht, von Anfang an die Chef-Rolle zu besetzen. In seinem Kabinett - dem größten, das es jemals gab in der EG-Geschichte - arbeiten ihm allein neun Spitzenfunktionäre persönlich zu. Kabinettschef Pascal Lamy, der früher schon in Paris für Delors und den damaligen Premierminister Pierre Mauroy tätig war, ist der
einzige, der den Präsidenten mit "Jacques" anreden darf.
Während unter Thorn, der jegliches Aktenstudium scheute und sich lieber auf seine Intuition verließ, die Kommissionsberatungen oft kunterbunt "wie am Stammtisch im Cafe de Commerce" (ein EG-Beamter) verliefen, achtet Delors auf Disziplin und Präzision.
Statt gegen das harte Regiment aufzumucken, scheinen sich die Kommissare bislang fast lustvoll zu unterwerfen. Wer nicht pariert, kriegt den Zorn des Meisters zu spüren. "Das vergess'' ich Ihnen nicht", zischte Delors wutschnaubend vor versammelter Mannschaft den Italiener Carlo Ripa di Meana und den Griechen Grigoris Varfis an, als die es gewagt hatten, sich bei der kommissionsinternen Abstimmung über die Agrarpreis-Vorschläge querzulegen.
So fest hat der Präsident seine Truppe im Griff, daß die Kommission gleich entscheidungsunfähig zu werden droht, wenn er mal nicht da ist. Als Delors kürzlich zum Begräbnis seiner Schwiegermutter nach Frankreich fuhr, benahmen sich die alleingelassenen Kommissare nach Auskunft eines Teilnehmers "wie eine Schulklasse, die der Lehrer eben mal eine Stunde verlassen hat".
Statt über die Senkung des Getreidepreises zu entscheiden, schwatzte jeder ungeniert drauflos. Zur Strafe mußten die Kommissare anderntags nach Rückkehr des Chefs nachsitzen.
Zufrieden registrierte Delors die Verblüffung, die sein straffer Arbeitsstil bei den Beamten der Gemeinschaft und in den EG-Vertretungen der Mitgliedsregierungen auslöste. Gutgemachte Arbeit sei für ihn wie ein sinnlicher Genuß, so der Kommentar des Präsidenten. Und er lobte sich selbst: "Ich rede wenig, aber arbeite hart" - eine herzlose Anspielung auf seinen Vorgänger Thorn, der es genau andersherum zu halten pflegte.
Der kämpferische Franzose, zu dessen Lieblingslektüre die Sportzeitung "L''Equipe" gehört und der über Radrennen wie Fußball bestens Bescheid weiß, scheut auch den Konflikt mit den nationalen Regierungen nicht. Dann geht auch schon mal das Temperament mit dem sonst eher introvertierten Mann durch.
Als Spaniens Außenminister Fernando Moran in der Schlußphase der EG-Beitrittsverhandlungen um jedes Kilo Fisch und Oliven feilschte, polterte Delors öffentlich los: Die Spanier stünden mit dem Rücken an der Wand, und da sie, "wie alle Welt weiß, gute Maurer sind", sollten sie die Wand gefälligst abtragen. Delors habe "weinselig" die Ehre der iberischen Nation beleidigt, empörte sich daraufhin Spaniens Presse.
Über den Widerwillen der Bonner gegen den Ausbau des Europäischen _(1984 mit den Ministern Genscher, ) _(Cheysson, Dumas und Stoltenberg. )
Währungssystems höhnte er: "Für die Deutschen kommt zuerst die Bundesbank, dann, vielleicht, der liebe Gott und dann die Regierung."
In der Bar des Luxemburger Europa-Zentrums fiel Delors vergangenen Dienstagabend - zu später Stunde offenbar noch gut in Form - vor Dutzenden von Augenzeugen über Italiens EG-Botschafter Piero Calamia her.
Der Kommissionschef fühlte sich versetzt. Weil die Außenminister und ihre Gehilfen allzu lange mit einer jugoslawischen Delegation getafelt hatten, mochten sie nicht mehr wie verabredet an die Arbeit zurückkehren und mit Delors, der geduldig ausgeharrt hatte, noch Details der Mittelmeer-Hilfe für Griechenland beraten.
Als Roms Botschafter dem Präsidenten die Vertagung meldete, explodierte der: "So können Sie mit mir nicht umspringen, Herr Botschafter." Calamia versuchte sich zu verteidigen, doch Delors war nicht mehr zu bremsen: "Die Kommission läßt sich nicht manipulieren. Ich rufe gleich Herrn Papandreou an und sage ihm, wer das Mittelmeer-Programm hintertreibt" - in der EG ist Griechenlands Ministerpräsident wegen seiner unberechenbaren Temperamentsausbrüche gefürchtet.
Und zum zweiten Mal binnen weniger Wochen redete der frustrierte Kommissionspräsident aus vergleichsweise nichtigem Anlaß von Demission: "Wenn Sie meinen Rücktritt haben wollen, brauchen Sie es nur zu sagen, aber sagen Sie es offen", hielt er Calamia vor.
In solchem Aufbrausen zeigt sich eine Schwäche des autoritären Führungsstils: Delors neigt zu vorschnellen Drohungen, wenn etwas nicht nach seinem Willen läuft. Nur riskiert er damit, am Ende nicht mehr ernst genommen zu werden.
Für Helmut Kohl empfindet Delors eine Zuneigung, die er selber "sentimental" nennt. Darin schwingt der Glaube mit, er habe dem Deutschen gegenüber eine Dankesschuld abzutragen. Als im Sommer 1984 ein Nachfolger für Gaston Thorn bestimmt werden sollte, hätten eigentlich die Bonner, die seit Hallsteins legendären Zeiten keinen Kommissionspräsidenten mehr gestellt haben, ein ungeschriebenes Vorrecht gehabt.
Am 16. Juli 1984 hatte Präsident Mitterrand seinem Finanzminister im Elysee-Palast eröffnet, daß er nicht, wie allgemein angenommen, ihn, Delors, sondern Laurent Fabius zum neuen Premierminister auserkoren habe. Fabius war für Delors der junge Mann, der unter ihm als Junior-Minister gedient hatte und unter dem er deshalb niemals als Minister hätte arbeiten wollen.
Delors, ein pragmatischer Sozialdemokrat, der einst den gaullistischen Premierminister Jacques Chaban-Delmas beraten hatte, könne Kommissionspräsident in Brüssel werden, bot Mitterrand an - vorausgesetzt, Kohl sei einverstanden. "Der Kanzler", so erinnert sich Delors heute, "sagte sofort ja. Ohne ihn säße ich nicht hier."
Seine Sympathie für den Christdemokraten geht so weit, daß Delors ab Juli jede Woche drei Stunden Deutschunterricht nehmen will: "Ich will mit dem Kanzler Deutsch reden können."
So wie er das sagt, klingt es inzwischen freilich, als wolle er mit Kohl Tacheles reden. Grund genug dazu hätte er. Verbittert mußte Delors mit ansehen, wie Kohl seinen Bauernminister Ignaz Kiechle gewähren ließ, als der sich gegen die von der Kommission vorgeschlagene Getreidepreissenkung stemmte.
Delors, so einer seiner Mitarbeiter, habe große Hoffnungen auf die Achse Bonn/Paris gesetzt und in Helmut Kohl seinen wichtigsten Verbündeten gesehen: "Um so enttäuschter ist er jetzt."
Delors-Sprecher Hugo Paemen über die Konsequenzen der Bonner Verweigerung: "Das war eine Zäsur, der Präsident hat gemerkt, daß der Honigmond für ihn vorbei ist."
In seinem Bestreben, die neue Autorität der Kommission nicht durch die Bundesregierung demontieren zu lassen, wagte Delors die Kraftprobe mit Bonn.
Vergangenen Mittwoch beschloß die Kommission, den Getreide- und Rapspreis eigenmächtig einstweilen um 1,8 Prozent zu senken. Nur ein formeller Ministerratsbeschluß kann diese Anordnung wieder außer Kraft setzen. Kommt ein solcher Beschluß aber nicht binnen zwei Monaten zustande, will Delors den Rat vor dem Europäischen Gerichtshof wegen Untätigkeit verklagen.
Für Bonns Kohl und seinen Kiechle ist der Alleingang der Brüsseler Eurokraten ein beispielloser Affront. Denn noch nie haben sich die Brüsseler getraut, ein nationales Veto einfach aus den Angeln zu heben. Ärgerlich polterte Kiechle: "Ich werde nicht zu Füßen von Herrn Andriessen rückwärts auf dem Bauch kriechen." Der leidige Streit hat bewirkt, daß EG-Europa nach den gelungenen Beitrittsverhandlungen mit Spanien und Portugal wieder in die gewohnte Tristesse zurücksackt.
Delors, der auf dem Mailänder EG-Gipfel ein Programm für die endgültige Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes bis 1992 sowie für die Gründung einer europäischen Technologie-Gemeinschaft präsentieren will, ahnt, daß er nach nur sechs Monaten schon an einer Wegscheide steht: Endet Mailand mit einem Fehlschlag, wird auch seine Mannschaft wohl wieder von jener defätistischen Katerstimmung eingeholt, die für die letzten Jahre der Thorn-Kommission typisch war.
EG-Insider glauben, daß Delors für diesen Fall schon vorgesorgt habe: Bei seinem Weggang habe Mitterrand ihm bedeutet, daß er ihn weiterhin zur "Reserve der Nation" zähle.
Wenn die Sozialisten nämlich, wie erwartet, im nächsten Jahr die absolute Mehrheit in der Pariser Nationalversammlung verlieren, dann "braucht Mitterrand", so ein Delors-Gehilfe, "eine Alternative zu Fabius, und diese Alternative kann nur Delors heißen".
Auch Bonns Außenminister Hans-Dietrich Genscher will schon immer gewußt haben, daß Mitterrand in Delors "seinen natürlichen Kronprinzen" sehe.
Wer dann Platz nehmen könnte auf dem Brüsseler Chefstuhl, deutete vor kurzem der französische Botschafter in Bonn an: Genscher, des Koalitionsgezerres leid, würde angeblich gerne noch vor der Bundestagswahl 1987 Europas Kommissionspräsident werden. _(Mit dem französischen ) _(Landwirtschaftsminister Henri Nallet. )
1984 mit den Ministern Genscher, Cheysson, Dumas und Stoltenberg. Mit dem französischen Landwirtschaftsminister Henri Nallet.

DER SPIEGEL 26/1985
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