03.03.1986

BUNDESTAGSchwarzer Kontinent

Gemeinsam wollte der Bundestag in die verkabelte Zukunft aufbrechen. Jetzt hat er sich im Knäuel unterschiedlicher Interessen und Systeme verheddert. *
Die schöne neue Welt der SPD-Bundestagsabgeordneten Sigrid Skarpelis-Sperk: Der Hundezüchterverein aus ihrem Allgäuer Heimatwahlkreis fragt nach der SPD-Position zum Tierschutz. Die studierte Volkswirtin drückt ein paar Tasten an ihrem Bonner Bürocomputer, ruft die aktuellste Stellungnahme aus dem Fraktionsspeicher und - hurtig, hurtig - nach wenigen Minuten wirft der Drucker im Heimatwahlkreis ein Antwortschreiben heraus.
Auch das könnte für den "Computer-Fan" (Skarpelis über Skarpelis) schön sein: Vor der nächsten Ausschußsitzung geht die Politikerin noch mal eben an ihren Bildschirm - eine Schnellrecherche im Rechner des Wirtschaftsministeriums, dann wegen einer kleinen Rechtsfrage ein Abstecher in die Datenbank "Juris". So präpariert, träumt die SPD-Abgeordnete, könnte sie endlich wirksam die Regierung kontrollieren.
Die Realität von Frau Skarpelis und ihren Kollegen sieht ganz anders aus - "büromäßig Steinzeit", wie sie weiß. Da deckt eine explodierende Bürokratie die Vertreter des Volkes mit dickleibigen wie inaktuellen Konvoluten zu. Boten schleppen und verteilen tagelang Info-Material des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Gänge des "Langen Eugen".
Routineschreiben der Parlamentarier werden auf veralteten Maschinen immer wieder aufs neue getippt; wenn sich aber ein Mitglied des obersten Verfassungsorganes einer der führenden Industrienationen ein Schreibgerät mit Satzspeicher zulegen will, macht die Bundestagsverwaltung Schwierigkeiten.
Schon 1984 begab sich eine Kommission des Ältestenrates auf die Suche nach elektronischen Hilfsmitteln, angefeuert von einer Informationsreise zum voll verkabelten amerikanischen Kongreß in Washington. Doch die Abgeordneten merkten bald, daß sich High-Tech leichter im Plenum bereden als vor den Türen des Plenarsaals installieren läßt.
Eine Studie über die elektronischen Bedürfnisse der Volksvertreter ergab Widersprüchliches: Manche wollen sich oder ihren Mitarbeiter(inne)n nur ein wenig die Schreibarbeit erleichtern, andere gleich mit möglichst allen Datenbanken der Welt kommunizieren. Wieder andere erklärten, sie "würden so ein Ding gleich aus dem Fenster werfen".
Gemach - das Wunderding ist keineswegs in Sicht. Die Kommission fand heraus, daß ein Textverarbeitungssystem für die Größenordnung des Bundestages in Europa ohne Vorbild sei. Sie verständigte sich erst einmal zur Probe auf Pilotprojekte, für die Finanzminister Gerhard Stoltenberg 8,7 Millionen Mark im Etat 1986 bereitstellte. Die gesamte Summe aber wurde zunächst gesperrt: Die Fraktionen sollten sich auf ein einheitliches System einigen.
Mit dem Ausgeben ist es nämlich aus technischen Gründen nicht so leicht. Die Kommission empfahl für den elektronischen Bundestag und seine Verkabelung eine "ISDN-Telefonnebenstellenanlage". Das Kürzel steht für "Integrated
Services Digital Network", und das ist eine feine Sache: Alles, was heute noch analog durch die zweiadrigen Telephonkabel wandert, wird bei ISDN binär in null und eins zerlegt und am anderen Ende wieder zurückverwandelt. Mehr Information dringt dann durch die heutigen Telephonleitungen.
Noch mehr Informationskapazitäten stehen zur Verfügung, wenn eigene Breitband-ISDN-Netze bundesweit die heutigen Fernsprechkabel ersetzen. Zudem sollen über ISDN auch Computer unterschiedlicher europäischer Hersteller kommunizieren können - eine Antwort auf japanische oder amerikanische Systeme, und deshalb von der Bundespost gefördert.
Doch die schöne neue Welt läßt auf sich warten. Das Netz der Post ist noch nicht geknüpft, "ISDN-fähige" Systeme zum Anschluß von über 500 parlamentarischen Sicht- und Eingabegeräten samt Verzweigungen in die 248 Wahlkreise sind noch nicht auf dem Markt.
Die SPD, ratlos, plädiert deshalb für Geduld: Erst einmal soll eine Ausschreibung vorbereitet werden, um die Industrie damit zu Schnelligkeit bei der technischen Entwicklung anzuhalten. Letzten Donnerstag beschloß denn auch der Ältestenrat des Bundestages, einen Ideen-Wettbewerb für ein hausinternes ISDN-Netz auszuschreiben.
Doch Stoltenbergs Geld hatte die Christenunion sinnlich gemacht. CDU und CSU waren den Wartestand leid und setzten durch, daß Geld aus dem gemeinschaftlichen Computer-Topf zur individuellen Verwendung für die Fraktionen freigegeben wurde: 1,2 Millionen für die Union, 1,05 Millionen für die SPD. Und auch die Kleinen sind gemäß ihrer Fraktionsstärke dabei: die FDP mit 450000 und die Grünen mit 300000 Mark.
Allerdings wollen die Christdemokraten nicht in das ISDN-Modell Zukunft investieren, sondern die eigene Kasse entlasten. Schon vor eineinhalb Jahren hat die CDU/CSU ihre Büros in der Fraktionsgeschäftsführung mit Schreibzeug der US-Computerfirma Wang ausgestattet; im Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale, stehen ebenfalls Wang-Computer. Dank Stoltenbergs Mitteln könnte die Union nun auch 75 Abgeordneten-Büros in Bonn und genauso viele im jeweiligen Heimatwahlkreis mit den US-Geräten ausstatten.
Wang ist nach Meinung der CDU/ CSU-Fraktionsexperten konventionell, aber ausbaufähig: Über die Sichtschirme lassen sich Standardbriefe abrufen oder Ergebnisse von Arbeitsgruppen. Ein Nachrichtendienst flimmert auf Wunsch ebenfalls über den Schirm. Neun Informatik-Mitarbeiter, von der Fraktion bezahlt, sorgen für die Schulung der Angestellten. Für umfangreiche Recherchen in den Datenbanken der weiten Welt reicht Wang nach Ansicht von Experten allerdings nicht aus.
Die CDU ist es dennoch zufrieden. Vorwürfen, die Union betreibe elektronische Kleinstaaterei, begegnet der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Bohl mit dem Hinweis auf die schiere Größe der schwarzen Parlamentarierriege (253 von 520 Sitzen): "Wir bauen hier einen Kontinent auf, später können die Geräte auch an ein offenes Informationssystem im Bundestag angeschlossen werden. "
Doch an der Frage, ob die Wang-Geräte wirklich, wie vom Ältestenrat gefordert und vom Hersteller zugesagt, mit anderen, neuen Systemen kompatibel sind, scheiden sich die Parteien. Die Sozialdemokratin Skarpelis befürchtet schon einen elektronischen "Turmbau zu Babel", wenigstens aber deutschen Eisenbahn-Provinzialismus: "Niemand würde es für richtig halten, wenn Nordrhein-Westfalen Normalspur, Bayern und Baden-Württemberg Breitspur und die Stadtstaaten Schmalspur wählen würden."
Die Opposition ahnt, weshalb die Union lieber jetzt mit der Kleinbahn starten als auf den ISDN-Superschnellzug warten will: Die CDU/CSU setzt schon im bevorstehenden Wahlkampf auf ihren Wang. Schnell und präzise könnte Generalsekretär Heiner Geißler mit seinen Parteiwerbern den Abgeordneten hochaktuelle Marschlinien aus der Parteizentrale in die Büros vor Ort einspielen.
Dies zu konterkarieren hat sich die Fraktion der Grünen vorgenommen. Die Alternativen wollen trotz datenschutzrechtlicher und tariflicher Bedenken die 300000 Mark gern annehmen. Eine Fraktionsmitarbeiterin: "Dann stellen wir ein paar Hacker ein und gucken dem Geißler in die Karten."

DER SPIEGEL 10/1986
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