04.08.1986

„Die Sandinisten loswerden - so oder anders“

Washington schickt den Contras in Nicaragua neue Waffen und viel Geld. Washington übernimmt die Ausbildung der Kämpfer und koordiniert ihren Einsatz. Der Krieg der Contras ist endgültig Washingtons Krieg geworden - und ein Glaubenskrieg dazu: Kaum ein US-Politiker kann es sich leisten, „Beschwichtiger“ zu sein. *
Im Frühjahr 1981, Ronald Reagan und sein CIA-Chef William Casey waren kaum im Amt, herrschte Hochstimmung in der damals noch überschaubaren Kolonie geflüchteter nicaraguanischer Somoza-Anhänger rund um den Flughafen von Miami. Es sah aus, als wollten sie ihre Bereitschaft dokumentieren, jederzeit den zweieinhalb Stunden langen Rückflug nach Managua anzutreten. Auf endlosen konspirativen Nachtsitzungen wurden Pläne für die Rückkehr in die Heimat geschmiedet:
Nun, mit dem Abgang des verhaßten Jimmy Carter, habe sich alles geändert. CIA-Gelder flössen schier unerschöpflich. Man werde Rache nehmen können, drohte den jungen Revolutionären in Managua fürchterliche Blutbäder an und wußte auch, wann das geschehen würde: "Nächstes Jahr in Managua" - Kopie der Zionisten-Losung "Nächstes Jahr in Jerusalem".
Es waren nicht nur Racheträume heimatloser Revanchisten. Die CIA-Gelder sind in der Tat geflossen, und die blutgierigen Verschwörer von damals bilden zum Teil immer noch das Befehlsrückgrat jener Contra-Truppe, deren militärischer Chef, der ehemalige Coca-Cola-Abfüller Adolfo Calero, inzwischen zum Liebling der amerikanischen Rechten aufgestiegen ist.
Und auch die Blutbäder wurden inzwischen angerichtet. Etwa 14000 Tote hat der Contra-Krieg bisher gekostet, darunter - nach Angaben aus Managua - etwa 3000 Kinder. Doch den Zeitpunkt ihrer Rückkehr an die Macht, den haben die Contras Jahr für Jahr weiter hinausschieben müssen. Viele gaben auf.
Gut fünf Jahre später herrscht wieder Stimmung in Miami. "Nächstes Jahr in Managua" ist nicht mehr nur ritueller Abschiedsgruß, sondern wiederum konkrete Hoffnung - wenn auch nicht unbedingt für 1987. Der Krieg, an dessen Erfolg viele nicht mehr so recht zu glauben vermochten, erhält neuen Schwung. Wenn der amerikanische Senat in diesem Monat seine endgültige Zustimmung gibt - und daran zweifelt niemand -, dann werden ab 1. September die neuen US-Waffenlieferungen anrollen.
Von einfacher Gewehrmunition bis hin zu Luftabwehrwaffen hat Staatssekretär Fred Ikle im Pentagon den Contras alles versprochen, was ihr Herz begehrt. Die "Washington Post" wußte gar von 14 Fluggeräten - vom Transporter bis zum Helikopter - zu berichten, die in Honduras für Einsätze der Contras bereitgehalten werden.
Ihre Truppenstärke soll von derzeit 20000 auf 30000 erhöht werden, was ohne Zwangsrekrutierung von Flüchtlingen, die sich vor dem Krieg nach Honduras retten, kaum zu machen sein wird. Deren Ausbildung zu schlagkräftigen Guerillagruppen werden ganz offiziell US-Soldaten in Honduras übernehmen.
Offizierskandidaten sollen zum Intensiv-Training in die USA oder in Trainingscamps nach Panama gebracht werden. Daß die 70-Millionen-Dollar-Militärhilfe, die das Parlament der Regierung in diesem Jahr bewilligt, für ein solches Programm nicht ausreicht, wissen alle Beteiligten.
Natürlich, so gab Ikle in einem Interview zu, werden die tatsächlichen militärischen
Ausgaben der USA für den Krieg in Nicaragua weit darüber hinausgehen. Das Gesamtpaket des Kongresses - 70 Millionen für Waffen, 27 Millionen für "humanitäre" Hilfe und drei Millionen für ein Büro zur Einhaltung der Menschenrechte -, diese 100 Millionen sind nach Ansicht eines republikanischen Senatsmitgliedes nur "der Ausdruck dessen, was der innenpolitische Prozeß derzeit ermöglicht". Die militärischen Bedürfnisse seien von ganz anderer Natur.
In der Tat, 400 Millionen Dollar, so eine "niedrige" CIA-Schätzung, werden allein die amerikanischen Aufklärungsflüge über Nicaragua und die elektronischen Horchposten entlang der honduranischen Grenze jährlich verschlingen. Die gesammelten Erkenntnisse über sandinistische Militärausrüstung und -bewegung kommen den Contras in Zukunft nicht ohne zusätzliche Hilfe zugute. Was bislang vom Kongreß verboten war, ist jetzt auch offiziell wieder erlaubt: Die CIA darf die Verteilung der Militärhilfe übernehmen, Ausbildung und Training der Truppen koordinieren und sich in die Operationspläne der Contras einschalten.
Kurz vom 1. September an soll die konzeptionelle Verantwortung für den Krieg beinahe vollständig in amerikanische Hände übergehen. Nur das Kämpfen, und das Sterben natürlich, dürfen die Nicaraguaner weitgehend unter sich ausmachen.
Für ihre Aufrüstung verlangen die Amerikaner nun endlich Erfolge. Jetzt muß sich, so ein Reagan-Berater nach dem Abstimmungssieg im Repräsentantenhaus, die Regierung etwas einfallen lassen, damit sich die Contras "von ihren Hintern erheben und was tun". Das ist bereits geschehen.
Seit der Repräsentantenhausabstimmung Ende Juni haben die Contras häufiger als je zuvor in den vergangenen zwei Jahren ihre Lager in Honduras verlassen. Die Überfälle auf Dörfer und auf Wagenkonvois entlang der wenigen und zudem verminten Landstraßen im gebirgigen Norden Nicaraguas haben ebenso zugenommen wie die Hinrichtungen sandinistischer Funktionäre.
Am Montag vergangener Woche starben bei einem solchen Überfall auch freiwillige Aufbauhelfer europäischer Herkunft: der Deutsche Bernhard Koberstein, der Schweizer Ivan Claude Leyvraz und Joel Fieux, ein gebürtiger Franzose, der erst vor kurzem die nicaraguanische Staatsbürgerschaft angenommen hatte.
Nun träumen die Aufständischen und ihre Geldgeber gleichermaßen von künftigen Erfolgen. "Innerhalb eines Jahres werden wir Risse im Block der Sandinisten sehen", sagt Alfonso Robelo, einer der politischen Führer der Contras.
So weit möchte Ikle nicht gehen. Ihm reicht es, wenn die Contras dann "diszipliniert umfassende Operationen unternehmen, die ihre Ziele effektiv zerstören, ohne allzu viel Nebenschäden anzurichten" - in Washington der gängige Euphemismus für getötete Zivilisten.
Doch während die militärische Eskalation des Krieges um Nicaragua klar vorgezeichnet ist, scheinen die politischen Ziele der Administration weniger klar. Elliott Abrams, im Washingtoner Außenministerium für Lateinamerika verantwortlich, möchte durch den Druck der Contras Zugeständnisse der Sandinisten erzwingen. Für ihn wäre es ein klarer Erfolg, "wenn die Presse frei wäre, wenn die Leute frei sprechen oder Versammlungen abhalten könnten".
Für seinen Untergebenen, den für Mittelamerika zuständigen Wiliam Walker, wäre das genaue Gegenteil ein Erfolg: "Wenn die Sandinisten die Schrauben andrehen müssen, um die Opposition zum Schweigen zu bringen, wird das ein Anhaltspunkt dafür sein, daß die Dinge gut laufen."
Ronald Reagan möchte erreichen, daß die Sandinisten "aufgeben", was immer das heißen mag, sein Stabschef im Weißen Haus, Donald Regan, will sie schlicht "loswerden - so oder anders". Das Außenministerium will durch den militärischen Druck nach offizieller Linie lediglich Verhandlungen der Sandinisten mit den Contras erzwingen.
William Casey dagegen, dem nach wie vor Widerwillen nachgesagt wird, das Wort Nicaragua überhaupt auszusprechen, will vor allem mehr Aktionsfreiräume für seine CIA schaffen. Im Scherz haben Senatoren im Geheimdienstausschuß vorgeschlagen, daß es den USA künftig untersagt werden müsse, die Regierungen solcher Länder zu stürzen,
deren Namen der CIA-Chef nicht aussprechen kann.
Ähnlich wie im Bereich der Rüstungskontrollpolitik sind die Regierung selbst, der Kongreß und die Republikanische Partei tief zerstritten über die Nicaragua-Politik. Die eigentliche Frage, welche Art der Bedrohung von einem unbedeutenden Kleinstaat ohne Ressourcen und von begrenztem strategischen Interesse gegenüber der Supermacht USA ausgehen soll, kann in Washington kaum noch jemand ohne Hysterie beantworten.
Der Kampf um Nicaragua hat die Dimensionen einer endzeitlichen Auseinandersetzung angenommen. Reagans Kommunikationsdirektor Patrick Buchanan stilisierte die Abstimmung über die Contra-Hilfe hoch zu einer Entscheidung zwischen "Ronald Reagan und dem Widerstand oder Daniel Ortega und den Kommunisten".
Das immerhin ist ein Indiz dafür, daß es längst nicht mehr um eine rationale Mittelamerika-Politik geht, sondern um einen Glaubenskampf, der in Amerika oft genug mit der Wahrnehmung innenpolitischer Interessen verbunden ist:
Die Vertreter der ideologischen Rechten, unter Reagan an die Macht gekommen, wollen dafür sorgen, daß ihr Einfluß nicht nur Episode bleibt. Im Bereich der Außenpolitik haben sie sich mit der sogenannten Reagan-Doktrin ein Kampfmittel geschaffen, mit dem man prächtig auf liberale Gegner einschlagen kann.
Denn die Reagan-Doktrin, die Verpflichtung zu militärischer Unterstützung für antikommunistische Widerstandsgruppen überall in der Dritten Welt, hat - so glauben jedenfalls die Vertreter der reinen Lehre - für US-Bürger einen verführerischen Charme. Sie gaukelt vor, mit relativ geringem Geldaufwand der vermuteten Expansion des Kommunismus entgegentreten und seinen Einfluß zurückdrängen zu können, ohne daß die USA selbst in unangenehme Kriege verwickelt würden. Das entspricht dem Verlangen nach kämpferischer Weltgeltung, ohne aber das Risiko von Katastrophen wie Vietnam eingehen zu müssen.
Mit der Reagan-Doktrin ist ein Mann wieder zu Ehren gekommen, der seinen frischen Ruhm gar nicht wahrnehmen kann. Nach einem Schlaganfall im Jahre 1978 dämmert in einem Haus im Bundesstaat Connecticut der Philosophie-Professor James Burnham, 80, ohne Erinnerungsvermögen vor sich hin.
Doch der Name dieses ehemaligen Trotzkisten, seit 1955 Chefredakteur der rechten "National Review", die noch heute zu Reagans Lieblingslektüre zählt, ist unter rechten Ideologen zu einem Schlüsselwort geworden. Denn Burnham hat lebenslang gegen den Stalinismus gekämpft und zu einer Art "permanenter Konterrevolution" aufgerufen.
In seiner ständigen Kolumne mit der Überschrift "Der Dritte Weltkrieg" und in Werken wie "Der Selbstmord des Westens" gab es bei Burnham für Amerika immer nur zwei Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem kommunistischen Weltreich: Beschwichtigungspolitik, die zum Untergang des Westens, oder Befreiungspolitik, die zum Untergang des Ostens führen müsse. Er forderte auf zum bewaffneten Roll-back des Sowjet-Imperiums, koste es, was es wolle.
Vieles, mit dem Ronald Reagan Sowjets und Europäer gleichermaßen erschreckte, ist purer Burnham. Reagans Überzeugung etwa, daß das in Jalta vereinbarte Nachkriegs-Europa überwunden werden müsse, ist fast wörtlich den Burnham-Schriften entnommen. Und von Burnham leitet sich auch jene berühmte Fragenkette ab, mit der noch heute amerikanische Rechte, Buchanan etwa oder Ikle, ihre politischen Auseinandersetzungen bestreiten: Wer "verlor" denn China, Vietnam, Iran, Nicaragua? Die Beschwichtiger natürlich.
Der Fraktion der Beschwichtiger anzugehören gilt im Kongreßwahljahr '86 und auch beim beginnenden Kampf um die Nachfolge Reagans immer noch als tödlich.
Angst, zu den Beschwichtigem zu gehören, nicht männlich genug den Kommunisten gegenüberzutreten, hat im Repräsentantenhaus mehr als 50 Demokraten und im Senat 11 Senatoren veranlaßt, ihre Parteilinie zu verlassen, nach der Washington den Contras nur humanitäre, keine militärische Hilfe leisten sollte.
Noch im März dieses Jahres hätte es eine Verhandlungslösung des Konfliktes mit Nicaragua geben können, doch bei den ersten Anzeichen eines Entrüstungssturmes der Rechten steckte das Außenministerium zurück. "Nur zur Schau", so ein Regierungsbeamter, hatte Reagan den Diplomaten Philip Habib zu Verhandlungen nach Mittelamerika geschickt. Er wollte damit dem Kongreß seinen Entspannungswillen dokumentieren.
Habib aber nahm seine Aufgabe ernst und wäre fast mit einem Ergebnis zurückgekommen, das die USA verpflichtet hätte, ihre Unterstützung für die Contras aufzugeben. Vorsichtig ließ das Außenministerium das Positionspapier zirkulieren und ging sofort auf Distanz, als bei den rechten Republikanern der Vorwurf "Verrat" ertönte. "Human Events", ein anderes Leib- und Magenblatt des Präsidenten, sprach bereits von "Reagans Schweinebucht".
Im Lager Jack Kemps, des wahrscheinlichen Präsidentschaftsbewerbers der Rechten, will man den verhandlungswilligen Außenminister George Shultz "zum Kissinger des Wahljahres 1988 machen", der den Ideologen immer noch als windiger Beschwichtigungspolitiker gilt.
Dermaßen unfreiwillig geehrt soll er dann dem liberaleren Kemp-Konkurrenten George Bush "an den Hals gehängt werden", denn, so ein Kemp-Berater: "Die Wahlkampfthemen innerhalb der Republikanischen Partei werden zu 90 Prozent im Bereich der Außenpolitik liegen, und es wird einen Wettbewerb geben, wer der hervorragende Antikommunist sein wird. Niemand will in Fragen der Außenpolitik ein Liberaler sein."
Daß Reagans Nicaragua-Rechnung nicht unbedingt aufgehen muß, daß sein Krieg eine weitere Eskalation nach sich ziehen kann, das fürchten sogar Leute in der Regierung. Dem "New Yorker" gegenüber gab ein Regierungsmitglied zu: "Seit Vietnam habe ich eines begriffen: Wenn man den Leuten erst mal Waffen in die Hand gibt, wird man auch verantwortlich für sie. Und es ist schwer, damit wieder aufzuhören."

DER SPIEGEL 32/1986
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