14.07.1986

TAUBSTUMMERechtliches Gehör

Ein Prozeß mit taubstummen Zeugen und einem taubstummen Angeklagten stellte ein Hamburger Schwurgericht vor eine „ganz besondere Situation“. *
Als der Angeklagte zum wiederholten Male die Zeugenbefragung stört entfährt dem Hamburger Richter Jürgen Schenck ein Fluch: "Verdammt noch mal, halten Sie sich endlich zurück."
Doch der Beschuldigte zeigt keinerlei Regung. Er lächelt vor sich und blickt, während er gescholten wird, nicht einmal auf - als ginge ihn das alles nichts an. Der Schwurgerichtsvorsitzende schließt für einen Moment die Augen: "Stimmt ja", sagt er dann, "was soll das auch." Der hört mich ja gar nicht."
Der Angeklagte vor der Großen Strafkammer 21 des Hamburger Landgerichts, Kuno Mühlenfeld, 22, ist von Geburt an taub und kann auch kaum ein klares Wort sprechen. Er stand im Mittelpunkt eines Prozesses, der letzte Woche zu Ende ging und der die Hamburger Justiz, wie die "Welt" urteilte, immer wieder "an die Grenzen der Strafprozeßordnung" führte.
Dem Gehörlosen war von der Anklage vorgeworfen worden, im September vergangenen Jahres einen Hamburger Hotelportier mit einem Pistolenschuß "kaltblütig zu töten versucht zu haben", um Geld aus der Hotelkasse zu rauben. Als das Vorhaben scheiterte, soll Mühlenfeld, auf der Flucht, die 21jährige Karin Sievers in ihrem Auto entführt. "brutal sexuell genötigt" und anschließend mit drei Schüssen ermordet haben.
Die Umstände des Prozesses stellten, wie Verteidiger Bernd Vetter sagte, das Gericht vor eine "ganz besondere Situation": Weder der Angeklagte noch die taubstummen Belastungszeugen waren, so Vetter, "auf unsere normale Verfahrensweise zugeschnitten".
Zwar kommt es immer mal wieder vor, daß Juristen über taubstumme Angeklagte zu Gericht sitzen müssen. So wurde 1976 der "Vampir von Nürnberg", Kuno Hofmann, taubstumm wie Mühlenfeld, wegen Doppelmordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Zwei Jahre später wurden in Hamburg zwei Gehörlose mit langen Freiheitsstrafen belegt, weil sie einen tauben Bekannten gefoltert und getötet hatten.
Am jüngsten Verfahren jedoch waren neben einem taubstummen Angeklagten auch noch taubstumme Zeugen beteiligt - ein Umstand, der die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung zum Teil ins Groteske gleiten ließ.
Um den Rechtsgrundsätzen der mündlichen Verhandlung und des rechtlichen Gehörs zumindest annähernd gerecht zu werden, hatte das Gericht eine
Dolmetscherin bestellt, die Aussage für Aussage, Wort für Wort in die Gebärdensprache übersetzen sollte. Das kostete nicht nur Zeit, sondern barg vielfältige Möglichkeiten für Mißverständnisse und Verständigungsprobleme.
Oft herrschte im Gerichtssaal Ratlosigkeit, wenn der Angeklagte erregt gestikulierte oder gurgelnde Laute von sich gab. Denn die Möglichkeiten der Übersetzung für jemanden, der von Geburt an taub ist, sind begrenzt. "Bestimmte Dinge", sagt der Hamburger Psychiater Claus Frerk, seien "in der Gebärdensprache nicht ausdrückbar", andere für Gehörlose nicht faßbar.
Schon Differenzierungen wie der Unterschied zwischen glauben und wissen - zentraler Bestandteil einer gerichtlichen Beweisaufnahme - ist Gehörlosen kaum begreiflich zu machen. Indirekte Rede kann ihnen nur mit Mühe vermittelt werden, Geschriebenes verstehen sie oft noch weniger als Gesprochenes.
Fragen an Gehörlose, selbst in einem kniffligen Rechtsstreit, müßten "kurz und simpel" formuliert sein, belehrte die Dolmetscherin die Prozeßbeteiligten. Das wiederum empfanden die Verteidiger Vetter und Ronald Westphal als "Ding der Unmöglichkeit" - die Beweislage war "ganz und gar nicht simpel".
So spielten sich vor Gericht nach Ansicht der Verteidigung bisweilen "fast unbegreifliche" Dinge ab. Gleich mehrere gehörlose Zeugen beispielsweise hatten bei der polizeilichen Vernehmung den Angeklagten schwer belastet: Sie sagten aus, Mühlenfeld habe die Schüsse auf den Hotelportier später ihnen gegenüber zugegeben.
Im Gericht häuften sich dann Dementis. Widersprüche, Ungereimtheiten und "große Verständigungsprobleme ( Richter Schenck). Am Ende schien klar, daß Mühlenfeld seinen Bekannten lediglich von den Vorwürfen der Polizei berichtet hatte. "Solche Feinheiten", weiß der Fachpädagoge Herbert Feuchel, könnten Gehörlose "schon untereinander schwer deutlich machen", geschweige denn in einem Indizienprozeß.
Andere taubstumme Belastungszeugen konnten Zeitabläufe nicht richtig wiedergeben, hatten Erinnerungslücken oder sagten vor Gericht das Gegenteil dessen aus, was sie in den Polizeivernehmungen zu Protokoll gegeben hatten.
Einige Zeugen aus der Gruppe der Gehörlosen erwiesen sich schon deshalb als untauglich, weil sie weder etwas gesehen noch erlebt hatten und "nicht einmal", wie die Verteidiger feststellten, "Zeugen vom Hörensagen" waren. Sie sagten lediglich aus, gebärdensprachlich vereinfacht, was ihnen zuvor der Angeklagte oder andere Taubstumme, wiederum durch Zeichensprache simplifiziert, erzählt hatten. "Gebärdensprachliche Zeugen 2. Grades" qualifizierten die Verteidiger diese Prozeßbeteiligten.
Überfordert gezeigt hatte sich schon die Polizei. Denn bei der Vernehmung von Gehörlosen waren teilweise, trotz ausdrücklicher Bitten, keine Dolmetscher zugegen - ein "klarer Ermittlungsfehler", wie Anwalt Vetter urteilt.
Taubstummen, sagt Feuchel, sei es "ohne Dolmetscher so gut wie unmöglich", beispielsweise klarzumachen, was sie unmittelbar erlebt oder nur mittelbar erfahren haben. Kein Wunder, daß mancher Gehörlose bei der Polizei vier Stunden verhört wurde und am Ende nur ein dünnes, aber schwer belastendes Protokoll von vier Seiten stand.
So konnte das Gericht den Angeklagten, am Donnerstag letzter Woche, von den Vorwürfen nur freisprechen. Bei manchen Aussagen seien aufgrund der Verständigungsschwierigkeiten "Probleme der materiellen Beweiswürdigung berührt worden", sagte Richter Schenck in der mündlichen Urteilsbegründung. Die anderen Indizien hätten sich als "sehr, sehr dürftig" erwiesen. Schenck: "Es langt also nicht."

DER SPIEGEL 29/1986
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