24.02.1986

„Weiß ich nicht mehr“

Kanzler Kohls Auftritt vor dem Bonner Flick-Ausschuß *
Der Zeuge Helmut Kohl war sich seiner Sache ganz sicher. Die "30000 Mark", sagte der Kanzler mit großer Bestimmtheit, "sind bei uns nicht eingetroffen". Auf Fragen des Abgeordneten Otto Schily wies er immer wieder darauf hin, daß eine von Flick-Buchhalter Rudolf Diehl notierte Spende mit dem Datum 6. Dezember 1977 "von uns nicht vereinnahmt wurde".
Reihum hatten den Regierungschef, am 7. November 1984 im kargen Sitzungssaal 1903 des Bonner Parlamentshochhauses, auch andere Mitglieder des Flick-Untersuchungsausschusses nach der Abwicklung dieser Zahlung gefragt.
Gönnerhaft und mit einem Lächeln im Gesicht hatte Kohl noch anfangs seinen Parteifreund, den Ausschußvorsitzenden Manfred Langner, aufgeklärt: "Letzte Bemerkung: Da fehlt eine Summe von 30000 Mark, die nach der Diehl-Liste an mich gegeben worden ist. Von dieser Summe weiß ich nichts. Das ist die Summe vom 6. 12. 1977." _____" Langner: "Wegen 6. 12. 77 kann Herr Lüthje " _(Uwe Lüthje, Generalbevollmächtigter ) _(der CDU-Schatzmeisterei. ) _____" keinen Eingang feststellen?" " _____" Kohl: "Nein. Wir wissen nichts davon. Aber nachdem " _____" die Liste offensichtlich viele Löcher aufweist, ist es " _____" durchaus denkbar, daß sie auch dieses Loch aufweist. Denn " _____" bei uns wäre es mit Sicherheit aufgenommen worden." "
Dem CDU-Abgeordneten Friedrich Bohl entgegnete er auf die Frage nach der "Nikolaus-Spende", wie die Zahlung vom 6. Dezember 1977 unter Bonner Ausschußmitgliedern genannt wird, schon ein wenig unwirsch. "Ich habe ja gesagt: 30000 Mark - das habe ich bei der ersten Einvernahme gesagt - fehlen, alles andere findet sich ja wieder."
Seinen Kontrahenten Schily, der während der Vernehmung des Regierungschefs genüßlich ein dickes Stück Torte
aß, würdigte er keines Blickes. Penetrant hatte sich der Grüne nach dem Verbleib der 30000 Mark erkundigt, und viermal antwortete der Regierungschef sichtlich unwillig, das Geld sei bei ihm nicht eingegangen.
Der Kanzler, dessen Haaransatz im Nacken nach der siebenstündigen Befragung schweißgenäßt war, wußte offenkundig genau, um welch heikle Angelegenheit es sich handelte.
Lange und intensiv hatte sich Helmut Kohl für diesen Auftritt vor dem Bonner Untersuchungsausschuß präparieren lassen. Die Vorbereitung schien ihm so wichtig, daß er keine Zeit fand, am Begräbnis der indischen Ministerpräsidentin Indira Gandhi teilzunehmen.
Die Aktenlage kannte Kohl genau. Manchmal sogar nahm er die Fragen des Vorsitzenden vorweg. Seine Formulierungen waren oft absichernd nebulös, 79mal hatte der Kanzler Gedächtnislücken..."eine Antwort", sagt er dann, "kann doch korrekterweise nur lauten: weiß ich nicht mehr."
Warum Helmut Kohl aber bei den strittigen 30000 Mark so bestimmt und zweifelsfrei sagen konnte, daß diese Summe nicht geflossen sei, beschäftigt jetzt die Staatsanwaltschaft. "Es ist denkbar", schrieb Schily in seiner Strafanzeige den Bonner Ermittlern, daß Kohl den Zahlungseingang in Abrede stellt, weil er die Weitergabe an seine Partei nicht zu belegen vermag.
Bei seiner Vernehmung vor der Bonner Staatsanwaltschaft am 5. Juli 1982 hatte der CDU-Vorsitzende zugegeben, von Flick Bargeld genommen zu haben. Er war besonders oft und auch mit großen Summen ausgestattet worden. Daß es insgesamt 565000 Mark waren, die Diehl zwischen 1974 und 1980 ein trug, war Kohl allerdings "völlig unbekannt".
Weil Unterlagen aus früheren Jahren fehlten, vermochte Kohl "über Einzelheiten aus der Erinnerung keine genauen Angaben zu machen".
Zweieinhalb Monate nach seiner Vernehmung, neun Tage vor seiner Wahl zum Bundeskanzler, präzisierte der CDU-Vorsitzende seine Aussage. In einem Brief an die Staatsanwaltschaft führte er nach Rücksprache mit der CDU-Schatzmeisterei aus, drei Bareinzahlungen aus den Jahren 1977, 1979 und 1980 in Höhe von insgesamt 155000 Mark seien eingegangen - doch die 30000 Mark, die Diehl eingetragen hatte, waren nicht dabei.
Einer der beiden Staatsanwälte, die ihn damals vernommen hatten, war der Flick-Spezialist Martin Dettmann. Er prüft jetzt auch die Schlüssigkeit der Schily-Strafanzeige. Dettmann kann sich auf zahlreiche Indizien stützen. Auf keine andere Summe gibt es in den Ermittlungsakten so eindeutige Hinweise wie auf die 30000 Mark vom 6. Dezember 1977.
Unter diesem Datum findet sich in den Flick-Unterlagen der Eintrag: "Barabhebung für Kasse Diehl" bei der Deutschen Bank, 60000 Mark.
Der Buchhalter Diehl vermerkte am selben Tag unter der Rubrik "Inoffizielle Zahlungen": _____" 6. 12. vB wg. Kohl 30000 DM 6. 12. vB wg. Graf " _____" Lambsdorff 30000 DM "
Parallel dazu quittierte der Flick-Manager Eberhard von Brauchitsch am 6. Dezember 1977 den Empfang eines Barbetrages in Höhe von 60000 Mark. Diehl vermerkte auf der Rückseite der Quittung "30 Ko 30 GrLa _(Gemeint ist wohl Graf Lambsdorff. )
", ins Kassenbuch trug er ein: "vB wg. Kohl und Lambsdorff 60000".
Um die Indizien-Kette noch dichter zu schließen, wies Schily in der vorigen Woche den Bonner Staatsanwalt Dettmann auf die erste große Schutzschrift des Brauchitsch-Anwalts Reinhold C. Vester hin.
In diesem 122 Seiten langen Schriftsatz vom 7. Dezember 1982 hatte der Verteidiger die Verläßlichkeit einiger Diehl-Eintragungen bezweifelt. So erklärte er, abweichend von der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft, die angebliche Lambsdorff-Zahlung vom 6. Dezember 1977 sei nicht an den Grafen, sondern an den früheren FDP-Schatzmeister Heinz Herbert Karry gegangen. Die angebliche Kohl-Zahlung jedoch hat von Brauchitsch nicht beanstanden lassen.
Kohls Duzfreund von Brauchitsch hat vor dem Bonner Landgericht gleich zwei mögliche Übergabe-Termine für die 30000 Mark genannt: *___Entweder habe er das Geld bei einer Jagd im Hunsrück ____direkt an Kohl gegeben. Brauchitsch: "Es war ein ____gemütliches Zusammentreffen aller Schichten", dort ____könne auch eine Geldübergabe stattgefunden haben. Kohl ____dagegen: "Es entspricht nicht der Lebenserfahrung, bei ____solchen Gelegenheiten das zu machen." *___Oder das Geld ging, zweite Mög lichkeit, an seine ____Vertraute Juliane Weber, damals wie heute seine per ____sönliche Referentin.
Kohls Abwiegeln hängt womöglich damit zusammen, daß er seine Vertraute vor kompromittierenden Nachforschungen schützen wollte. Denn bei seiner Zeugenaussage konnte der Kanzler nicht wissen, was von Brauchitsch im Dezember 1985 vor dem Bonner Landgericht über Juliane Weber enthüllen sollte: "Sie hat schon mal für Herrn Kohl Geld empfangen."
Das hatte der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuß verschwiegen.
Nach Kohls Darstellung war in der Regel von Brauchitsch der Geldlieferant. Der Manager habe "aus seinen Gründen den Weg gewählt, diese Spenden
bar zu überbringen". Der Kanzler in der Vernehmung: Ich habe mit dem Haus Flick in diesem Zusammenhang ausschließlich mit Herrn von Brauchitsch zu tun gehabt." Kohl wörtlich: _____" Wenn Herr von Brauchitsch zu mir kam aus irgendeinem " _____" Besprechungsgrund, und ich hatte ihn immer wieder, wie " _____" andere auch, gebeten, uns zu unterstützen, und dann kam " _____" er, und dann hat er einen Betrag in einem Kuvert " _____" mitgebracht und den habe ich entgegengenommen und mich " _____" bedankt und habe ihn weggeschlossen und bei nächster " _____" Gelegenheit dann an die Schatzmeisterei weitergeleitet. "
Nur einmal deutete der Kanzler in seiner Vernehmung an, daß außer Brauchitsch mitunter auch ein Geldbote das Bare brachte. Kohl: "Wenn er kam oder jemanden vorbeischickte, hat er diese Spenden mir übergeben."
Weil Kohl im Ausschuß kein Wort über die Botentätigkeit Juliane Webers verlor, sieht Schily den Vorwurf der Falschaussage auch in diesem Punkt begründet. "Daß Dr. Kohl die Beteiligung seiner langjährigen Mitarbeiterin Juliane Weber beim Spendeninkasso verschwiegen hat", so Schily. "läßt nur den Schluß auf eine vorsätzliche Handlungsweise zu."
Diehls Eintragungen und vertrauliche Notizen aus Brauchitschs Terminkalender weisen bei der sogenannten Nikolaus-Spende, die Kohl mit so großer Verve bestritten hat, auf die Geldbotin Juliane Weber hin: *___Am 5. Dezember 1977 schreibt eine ____Brauchitsch-Sekretärin die Notiz: "Frau Weber/Sekr. ____Kohl, fragt an, ''ob es Ihnen recht ist, wenn sie mor ____gen, Dienstag, 6. 12., gegen 16 Uhr bei Ihnen kurz ____vorbeikommt.'' Am selben Tag notiert Diehl: "30000 DM ____wg. Kohl."
Schily vermutet, daß Juliane Weber mindestens vier weitere Male die Düsseldorfer Flick-Zentrale als Geldbotin besucht hat - Besuche, von denen der Kanzler angeblich nichts wußte: *___Am 2. September 1975 heißt es in einem Vermerk: "Min. ____Präs. Kohl wird gegen Mittag wieder anrufen/ h." Am ____selben Tag verzeichnet das Sekretariat von Brauchitsch ____um 19.35 Uhr einen Anruf von Kohl. Diehl trägt unter ____dem Datum vom 3. Sep tember 1975 ein: "Ka _(Flick-Gesellschafter Konrad ) _(Kaletsch, 1978 gestorben. )
wg. Kohl ü/vB 50000." Am 4. September ist im Brauchitsch-Kalender ein Besuch Juliane Webers eingetra gen. *___Unter dem 13. Juli 1976 schreibt Diehl in seine Liste ____50000 Mark "wg. Kohl". Einen Tag später ver zeichnet ____eine Brauchitsch-Sekretärin um 9.20 Uhr einen Anruf von ____Kohl. Im Kalender des Flick-Managers steht am 15. Juli ____1976 der Besuch von Frau Weber. *___Am 10. Mai 1977 vermerkt Diehl eine Zahlung von 50000 ____Mark, wie derum, "wg. Kohl". Juliane Weber kommt, laut ____Kalender, am 12. Mai. *___Am 17. Januar 1979 um 19 Uhr und am 18. Januar um 14.45 ____Uhr vermerkt eine Brauchitsch-Mitarbeiterin Anrufe von ____Helmut Kohl. Flick-Buchhalter Diehl trägt unter dem I. ____Januar "wg. Kohl 30000 DM" ein. Am selben Tag schreibt ____eine Sekretärin im Tageskalender von Brauchitsch für ____11.30 Uhr den Besuch von Kohl-Gehilfin Weber ein.
Beistand gewährte dem Kanzler letzte Woche der Angeklagte von Brauchitsch der den desavouierenden Hinweis auf die Kohl-Gehilfin Weber selber gegeben hatte. Er wolle sich zwar nicht vorzeitig äußern, so Brauchitsch während einer Verhandlungspause im Bonner Landgericht, denn er müsse damit rechnen, "als Zeuge vernommen zu werden".
Aber dann äußerte er sich doch: "Im Untersuchungsausschuß hat keiner den Bundeskanzler gefragt, wer denn der Bote gewesen sei. Daher kann man ihm kein Fehlverhalten anlasten." Schily ist anderer Ansicht. "Auch das Verschweigen von Tatsachen", so der Grüne, "ist eine Falschaussage."
Rätselhaft blieb nach Kohls Vernehmung auch der Verbleib von weiteren 25000 Mark. Nach den Aussagen von Brauchitschs und den Notizen des Buchhalters Diehl hat der CDU-Vorsitzende im August 1978 einen Betrag in dieser Höhe erhalten. Im März 1979 wurden wie Brauchitsch in seiner Schutzschrift ausführte, zwei Zahlungen über 30000 Mark und 25000 Mark an Kohl ausgehändigt.
In der CDU Schatzmeisterei hat Kohl am 9. März 1979 aber statt 80000 Mark nur 55000 Mark abgeliefert.
Der Kanzler wartete vor dem Ausschuß mit zwei Varianten auf.
Erste Version: Er habe die 55000 Mark 1979 erhalten und abgeliefert. Wenn diese Darstellung Kohls zutrifft sind die 25000 Mark vom August 1978 verschwunden.
Zweite Version: Möglich sei auch, daß er 25000 Mark im Sommer 1978 und 30000 Mark 1979 bekommen habe. Wenn diese Einlassung Kohls korrekt ist, stimmt die Erklärung von Brauchitschs nicht, und Kohl hätte 25000 Mark sieben Monate lang bei sich liegen lassen.
Nach beiden Versionen ist nur eines klar: weitere 25000 Mark fehlen.
Uwe Lüthje, Generalbevollmächtigter der CDU-Schatzmeisterei. Gemeint ist wohl Graf Lambsdorff. Flick-Gesellschafter Konrad Kaletsch, 1978 gestorben. Langner: "Wegen 6. 12. 77 kann Herr Lüthje

DER SPIEGEL 9/1986
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