11.08.1986

HAMBURGWie im Groschenroman

Zwei Senatoren mußten gehen, Opfer aus Parteiräson. *
Hamburgs Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi würdigte zwei Politiker mit so einfühlsamen Worten, wie sie Hanseaten sonst nur am Grabe finden.
"Intelligenz und tiefes inneres Engagement", eine trotz schwerer Arbeit "für alle spürbare menschliche Wärme" habe dem einen "die Sympathie vieler Menschen" eingebracht. "Große Energie" und "kommunale Erfahrungen" hätten den anderen "rasch zu einer Stütze der Hamburger Politik werden lassen.
Auf so ehrenvolle Weise weggelobt wurden am Mittwoch vergangener Woche Hamburgs Justizsenatorin Eva Leithäuser,
60, und Innensenator Rolf Lange, 44. Die beiden Sozialdemokraten traten auf Drängen Dohnanyis zurück - für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Henning Voscherau ein Beweis "der Führungsstärke" des Chefs.
Dessen Machtwort schien überfällig: Im Polizeipräsidium der Hansestadt hatte wenige Tage zuvor der St.-Pauli-Killer Werner Pinzner unter den Augen seiner Bewacher einen Staatsanwalt, seine Frau und dann sich selbst erschossen (SPIEGEL 32/1986) und Dohnanyis SPD-Senat damit in "die schwerste Krise" seiner Amtszeit ("Frankfurter Allgemeine") gestürzt.
Die beiden gefeuerten Senatoren hatten sich dem Willen der Partei gebeugt, persönliche Schuld aber nicht eingestanden: *___Lange, oberster Dienstherr der Hamburger Polizei, ____begriff sein Ausscheiden als "Akt politischer Hygiene" ____- im Klartext: Ein Sündenbock mußte her. *___Eva Leithäuser, verantwortlich für Justiz und ____Strafvollzug, konnte in ihrem Ressort "keine Fehler ____entdecken". Sie opferte sich "dem Ansehen der Justiz" ____und der "übergeordneten Parteiräson".
Drei Monate vor den Hamburger Parlamentswahlen war Parteiräson verlangt: In der Auseinandersetzung um innere Sicherheit zerstritten, fürchten die seit drei Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl am 9. November um ihre absolute Mehrheit. Vor Wochen noch signalisierten Umfragen einen glatten Wahlsieg, souverän saß Dohnanyi alle Senatsaffären aus.
Zurückgetreten wurde in der Hansestadt sonst nicht so schnell. Lang ist die Liste der Skandale, die der Hamburger Senat äußerlich unversehrt überstand.
So mußte sich im Januar 1984 Umweltsenator Wolfgang Curilla lebensgefährliche Versäumnisse bei der Überwachung des Chemie-Werkes Boehringer vorwerfen lassen. Jahrelang hatte das Unternehmen Dioxin emittiert, ohne daß Curillas Behörde eingegriffen hätte.
Auch katastrophale Zustände im Krankenhaus Barmbek blieben ohne politische Konsequenzen: Unter der Leitung von Orthopädie-Chef Rupprecht Bernbeck wurden 165 Patienten zu Krüppeln operiert, ohne daß Gesundheitspolitiker des Senats eingriffen.
Energiesenator Jörg Kuhbier trägt die politische Verantwortung für ein "Hamburger Watergate" ("taz") bei der Müllabfuhr. Schlampige Amtsführung in der Müllbehörde. Geldverschwendung, um wahrscheinlich mehrere Millionen Mark überhöhte Gebührenrechnungen, schließlich der Verdacht, daß Müllmanager sich hatten korrumpieren lassen - all dies war Thema eines Untersuchungsausschusses. Kuhbier behielt sein Amt.
Wo Mißstände solchen Ausmaßes zur politischen Routine gehören, blieben die vielfachen Fehlgriffe des "glücklosen" (Dohnanyi) Innensenators Rolf Lange zunächst einmal folgenlos.
Ungerührt bügelte der Partei-Rechte und ehemalige Seemann die bundesweite Empörung ab, als er im November 1984 die ausgewiesene philippinische Seemanns-Familie Alviola mit Polizeigewalt aus einer Eimsbütteler Kirche holen ließ, wo sie Zuflucht gefunden hatte.
Rasch wurde von seiner Fraktion ein Entwurf zur Änderung des hamburgischen Polizeigesetzes kassiert, der den Polizeistaatsplänen des CSU-Innenministers Friedrich Zimmermann kaum nachstand. Die "bisher solideste und gründlichste Lösung der anstehenden Fragen" (Lange) war als Ermächtigungsgesetz für Lauschangriffe, Datensammlungen und Rasterfahndung gedacht.
Mehrfach mußte der Polizeisenator erleben, wie Untergebene gegen ihn antraten. Im Mai bat Kripo-Chef Otto-Werner Müller um Versetzung, weil er sich machtlos der Kriminalität in der Hansestadt ausgeliefert sah. 25 Kripo-Fahnder reichten ein Versetzungsgesuch ein, sie rügten Konzeptlosigkeit und falsche Personalpolitik der Führung.
Reif für den Rücktritt schien Lange endlich, als vor Wochen selbst der Hamburger SPD-Chef Ortwin Runde und mehrere Bürgerschaftsabgeordnete wie 40000 Demonstranten gegen "eine der rechtsstaatlich zweifelhaftesten Polizeiaktionen der letzten Jahre" ("Zeit") protestierten - die stundenlange Gefangennahme mehrerer hundert meist friedlicher Anti-Atom-Demonstranten in einem von der Polizei gebildeten Kessel.
Doch Härte gegen Demonstranten, so das Kalkül der rechten Parteiriege, bringt Wählerstimmen. Noch einmal stützte die SPD-Mehrheit in der Bürgerschaft den überforderten Senator.
So mutet es wahrlich "wie ein Stück aus einem Groschenroman" ("Süddeutsche Zeitung") an, wenn am Ende ein um sich schießender St.-Pauli-Killer gleich zwei Senatoren aus ihren Sesseln kippt. Lange und Leithäuser sind weniger Opfer politischer Missetaten als einer Law-and-order-Stimmung, die an der Elbe von einer allgegenwärtigen Springer-Presse und der um Wählerstimmen ringenden CDU-Opposition angeheizt wurde. Schließlich möchte auch Bürgermeister von Dohnanyi auf dem Feld der inneren Sicherheit nicht "zu schlapp" erscheinen (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 20).
Wenige Wochen vor der Wahl schien es da nur konsequent, gleich ein zweites, schon länger fälliges Bauernopfer zu bringen: die Justizsenatorin Leithäuser, deren beharrlich verfolgtes Konzept eines liberalen Strafvollzuges genügend Angriffsflächen bot.
Der Mörder Pinzner war da nur ein Beispiel: Er hatte den offenen Strafvollzug für weitere Gewalttaten benutzt - und in der Haft konnte er sich unbehelligt mit Rauschgift versorgen. Grund zur Aufregung gab es in der Haftanstalt Fuhlsbüttel ("Santa Fu") öfter. "Santa Fu - raus bist du", reimte Springers
"Bild", weil mehrfach Gefangene von großherzig gewährten Urlaubstrips nicht heimkamen, einige sogar im Urlaub neue Verbrechen begingen.
Justizsenatoren Leithäuser, die das zu verantworten habe, sei, so der Hamburger CDU-Vorsitzende Hartmut Perschau, "von beachtlicher mütterlicher Naivität", sie sei, verstieg sich CDU-Sicherheitsexperte Martin Müller, "in ihrem Amt völlig überfordert".
Die Juristin fügte sich nicht ins Bild eines mit Härte strafenden Staates. Sie schrieb persönliche Briefe an einsame Gefangene, achtete darauf, daß an Weihnachten mancher ein Päckchen erhielt und freute sich über Antworten von Gefangenen, die ihr auch zuweilen etwas malten, "eine Rose zum Beispiel" (Leithäuser).
Dennoch hielt sich die Senatorin fast sieben Jahre im Amt - länger als ihre drei Amtsvorgänger zusammen. Sachkenner würdigten ihren menschlichen Strafvollzug. Eine Experten Kommission, die unter Leitung des ehemaligen Wehrbeauftragten Karl-Wilhelm Berkhan die Zustände im Strafvollzug untersuchte, kam zu dem Ergebnis, die Senatorin sei "auf dem richtigen Weg", die Vollzugslockerungen - Bewegungsfreiheit in der Anstalt, umfangreiche sportliche und kulturelle Aktivitäten - könnten "vorsichtig gar weiter ausgebaut werden, die "Gefahren des Mißbrauchs" seien "zumutbar und vertretbar".
Die "sympathische wie hilflose Humanistin" ("taz") hatte bereits seit langem angekündigt, sie werde im Herbst, mit dem Ende der Legislaturperiode, den Dienst quittieren, weil sie zu alt sei. Doch ihr "Opfer für die Partei" (SPD-Chef Runde) wurde sofort gebraucht - eben vor der Wahl.

DER SPIEGEL 33/1986
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