26.05.1986

„Wie sie ihre Wut loswerden...“

Tschernobyl hat der westdeutschen Antikernkraftbewegung einen neuen Schub schlimmer Unterstützer zugeführt: junge Gewalttäter. Zu Pfingsten bekam das am Baugelände für die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf die bayrische Polizei zu spüren. Sie war weder personell noch taktisch in der Lage, die Tage dauernden Krawalle zu beenden, und warf am Ende Reizgasbomben unter friedliche Demonstranten.
Jeden Sonntagnachmittag versammeln sich am Rande des Frankfurter Rhein-Main-Flughafens einige hundert Demonstranten an der Flugplatzmauer. Unermüdlich und bei jedem Wetter protestieren sie seit gut zwei Jahren gegen die neue Startbahn 1800 West, die im April 1984 nach erbitterten Auseinandersetzungen in Betrieb genommen worden war.
Nicht alle bleiben dabei friedlich. So "80 bis 100 Startbahngegner" sind vielmehr nach polizeilicher Erfahrung "immer auf Randale aus", attackieren Mauer und Polizisten mit Steinen, Stahlkugeln und Sprengsätzen - jede Woche, Sonntag für Sonntag.
Aber Pfingsten 1986 nicht.
Am vorletzten Wochenende herrschte Ruhe in Frankfurt. Harmlose Spaziergänger blieben unter sich, die Polizei machte "nur zwei Chaoten" an der Startbahn aus - die anderen waren, wie ein Beamter wußte, "alle nach Wackersdorf gefahren".
Logo. Auf die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage (WAA) im Taxölderner Forst bei Wackersdorf in der bayrischen Oberpfalz konzentrierte sich am Pfingstwochenende, vier Wochen nach Tschernobyl, nahezu das gesamte mobile Randale-Potential der Bundesrepublik.
Neben friedlichen Demonstranten, die zu Zehntausenden kamen, präsentierte sich geballte Militanz: junge Wilde, die sich selber "Streetfighter" oder "Autonome" nennen und für das "Schweinesystem" nur Brechstangen, Pflastersteine und Molotow-Cocktails übrig haben.
Mindestens tausend Chaoten - nach Expertenschätzung die Mehrheit aller derzeit "reisenden Intensivtäter" - schlugen in Wackersdorf zu. Just zum Kirchenfest, das der Erscheinung des Heiligen Geistes gewidmet ist, war in der katholischen Oberpfalz der Teufel los.
Drei Tage lang gab es nun auch in Wackersdorf Szenen wie in Brokdorf (1977 und 1981) oder Gorleben (1980). Vermummte Gestalten, die ungeachtet der Wasserwerfer den Eisengitterzaun des WAA-Baugeländes zu brechen suchten, Polizisten mit Stahlkugeln aus Zwillen unter Beschuß nahmen und Polizeifahrzeuge in Brand setzten; tieffliegende Hubschrauber der Staatsgewalt, die Reizgasgranaten in die Menge warfen - schierer Zufall, daß es keine Toten gab. 187 Polizisten und Hunderte Demonstranten wurden verletzt, die Sachschäden gingen in die Millionen.
Diese Bilanz allein spricht Versprechungen bayrischer Politiker einschließlich des Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß hohn, die Standortentscheidung für das stille Kiefernwäldchen in der Oberpfalz würde eine "rasche und ungestörte Realisierung des Projekts" (Strauß) garantieren.
In der festen Überzeugung, daß es gewalttätige Ausschreitungen im Freistaat einfach nicht geben könne, wenn Randalierern von Anfang an "mit der notwendigen Entschlossenheit" (Strauß) entgegengetreten werde, unterlief den bayrischen Ordnungshütern ein unglaublicher Kardinalfehler: Sie verkannten die aufrührende Wirkung von Tschernobyl. Sie rechneten nicht mit so viel Wut - und nicht mit so vielen Leuten, die sie hatten.
Obwohl Sicherheitsbehörden in Hessen, Baden-Württemberg und Berlin Aufbruchstimmung in der Szene signalisiert hatten, kam die Botschaft in Bayern nicht an. "Wir hatten zu Pfingsten", erläutert Einsatzleiter Theo Hartmann, "keine Demonstrationen, wir hatten ein Zeltlager, Demonstranten waren keine angekündigt" - als ob sich Chaoten bei den Behörden voranmelden.
Die an Fahrlässigkeit grenzende Naivität der Ordnungshüter führte dazu, daß zu Pfingsten in Wackersdorf zunächst nur 1000 Polizisten parat standen - zu Ostern, da alles bis auf ein paar Scharmützel am Bauzaun friedlich zuging, waren es noch 5000 gewesen.
Entgegen sonst üblicher Polizeipraxis wurden auf den Zufahrtsstraßen weder Wagen noch Insassen gefilzt. Die für friedliche Demonstranten ärgerliche Methode macht sicherheitstaktisch durchaus Sinn. Mitunter werden Schlagwerkzeuge und Molotow-Cocktails massenweise sichergestellt; so war es einst in Brokdorf, und an der Startbahn West wird das "mit großem Erfolg" (ein Frankfurter Polizeisprecher) allwöchentlich vollzogen.
Anstelle weiträumiger Vorkontrollen begnügte sich die Polizei mit einer einzigen Fahndungsaktion in der Nähe von Erlangen, wo zufällig auch eine - genehmigte - Anti-WAA-Demonstration stattfand. Immerhin wurde dabei eine neue Erkenntnis gewonnen: Demonstranten, die offenbar auf Randale aus waren, transportierten ihr Werkzeug nicht nur in Autos, sondern auch auf Motorrädern, mit denen Straßensperren oder Verkehrskontrollen auf Schleichwegen umgangen werden können. 35 bewaffnete Motorradfahrer konnten von den Erlanger Kontrolleuren nur mit vorgehaltener Schußwaffe gestoppt werden.
In der Oberpfalz aber konnten die Krawallos aus allen Himmelsrichtungen unkontrolliert anrollen, und sie nahmen gleich am Pfingstsamstag ihre Chancen wahr. Etwa hundert Vermummte stoppten per Notsignal den Eilzug Schwandorf-Amberg auf der am WAA-Areal unmittelbar vorbeiführenden Bahnlinie, zertrümmerten Fensterscheiben und nahmen Feuerlöscher mit.
Ein paar Stunden später wurde ein Güterzug nach Schwandorf mittels Baumbarrikaden angehalten, Demonstranten koppelten die Lokomotive ab und bombardierten den Lokführer mit einem Hagel von Steinwürfen, bis der mit der Lok allein die Flucht ergriff. Später mußte die eingleisige Bahnstrecke gesperrt werden, nachdem Randalierer Schienen gelockert und aus dem Boden gewuchtet hatten.
Das war nur ein Vorspiel. Am Sonntag und in der Nacht zum Montag ging es am WAA-Gelände erst richtig los. Chaoten-Trupps setzten den anrückenden Polizisten Barrikaden aus Baumstämmen und Straßenfallen mit Krähenfüßen entgegen und legten den Mast einer 10 000 Volt führenden Stromleitung um.
Schließlich rückten die Anarchos sogar mit schwerem Gefährt an: einem Schaufelbagger der Bayerischen Braunkohlen-Industrie (BBI), der bei den WAA-Bauarbeiten zur Abwasserentsorgung eingesetzt wird und über die Feiertage ausgerechnet in der Nähe des Pfingst-Camps der WAA-Gegner abgestellt worden war.
Der geklaute und mit Mühe in Gang gebrachte Koloß rammte einige Male, wenn auch vergeblich, das Tor 1 am WAA-Zaun, ehe ihn ein massiver Wasserwerfer-Einsatz der Verteidiger außer Gefecht setzen konnte. Den Durchbruch schafften hingegen die sägenden Handwerker, die sich diesmal - im Gegensatz zu den Scharmützeln vom Ostermontag - mit großen Plastikfolien gut zu schützen wußten: Nach Pfingsten klafften im Gitter der Atomfabrikanten an sechs Stellen meterhohe Löcher.
Die bei dem enormen Aufgebot der Militanten selten günstige Gelegenheit, Täter dingfest zu machen, blieb infolge der polizeilichen Unterbesetzung so gut wie ungenützt. Es waren die Polizisten, die sich mitunter in Sicherheit bringen mußten. Tatenlos mußten sie zusehen, wie die Gewalttäter sich am Zaun zu schaffen machten, und am Ende verbuchten sie nur 22 Festnahmen - ein mageres Resultat bei über tausend klassifizierbaren Gewalttätern.
Hinzu kam, daß viele Chaoten in dem "Pfingstcamp" der Kernkraftgegner am Brückelsee unweit des WAA-Areals unterschlüpften und sich dort unter den Friedlichen quasi unauffindbar machten. Auch darauf war die Polizei nicht vorbereitet, obwohl eine anonyme "Initiativgruppe" in einem Aufruf "die während der Platzbesetzungen entstandenen Ansätze gemeinsamen Widerstandes von Oberpfälzern und auswärtigen AKW-Gegner/innen" beschworen und das "geschlossene Vorgehen von alten und jungen, von wählenden und radikalen WAA-Gegner/innen" angekündigt hatte.
Das Programm sah Musik und Diskussionen vor, aber "natürlich werden wir auch ansonsten nicht untätig bleiben" hieß es in einer Ankündigung der "Süddeutschen Autonomen" in "Radi Aktiv", dem "bayerischen Anti Atom Magazin", "denn es gibt da doch zu verlockende Möglichkeiten..." Wahrscheinlich ist, daß die Autonomen in dem Camp, das sich auf 500 Besucher eingestellt hatte, schließlich aber rund 4000 Köpfe zählte, das Sagen bekamen.
Offenkundig diente das Zeltlager den Militanten sogar als "logistische Basis", wie das bayrische Innenministerium später erkannte. Als das Camp am Dienstag letzter Woche abgeräumt wurde, waren die Chaoten längst weg. Über Pfingsten aber hatten die Polizisten das Lager ungeschoren lassen müssen, sie waren mehr mit der Selbstverteidigung beschäftigt.
So überrascht zeigte sich die Ordnungsmacht von der Gewalteskalation, daß die Bayern die Innenministerien der anderen Bundesländer um "polizeiliche Hilfsmittel" baten. Gebraucht wurden Menschen und Material - bei Wackersdorf ging das Wasser und das Tränengas aus.
Der Notruf führte zu politischen Komplikationen. Zwar schickten Hamburg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg anstandslos Wasserwerfer an die Wackersdorfer Front; Niedersachsen setzte außerdem zwei Hundertschaften der Bereitschaftspolizei in Marsch.
Doch im Saarland holten sich die Bayern zunächst einen Korb. Erst am Dienstag, als nur noch das Pfingstcamp geräumt werden mußte, aus dem sich die Autonomen längst verkrümelt hatten, offerierte der saarländische Innenminister Friedel Läpple zwei Wasserwerfer und eine Hundertschaft - obendrein mit der Maßgabe, daß seine Polizeibeamten keine Reizstoffe versprühen dürften. München lehnte dankend ab.
Den Einsatz von CN-Reizgas verweigerte auch das Wiesbadener Innenministerium. Doch mit der Entscheidung, zwei hessische Wasserwerfer nach Wackersdorf zu schicken, wurde gleich eine neue Lunte an das ohnehin gefährdete rot-grüne Bündnis gelegt: Die Grünen verlangen grundsätzlich ein Wasserwerfer-Verbot bei Demos, nachdem im September vergangenen Jahres in Frankfurt der Schlosser Günter Sare, 36, bei einem Polizeieinsatz anläßlich einer Anti-NPD-Demonstration von einem Wasserwerfer überrollt und getötet wurde - ein Zwischenfall, der in vielen Städten blutige Straßenschlachten zwischen Anarchos und Polizei auslöste.
Waffenhilfe aus West-Berlin schließlich scheiterte am DDR-Kontrollpunkt Drewitz. Die DDR-Behörden verweigerten einem Wasserwerfer des Typs Wawe 9 die Weiterfahrt ohne Angabe von Gründen. Den Vorgang will die Bundesregierung bei der nächsten Sitzung der deutsch-deutschen Transit-Kommission am 25. Juni monieren.
Als die Unterstützung aus den Bundesländern eintraf, gab es in Wackersdorf nichts mehr zu verhindern. Die Krawallos hatten die Szene bestimmt. Auf dem Höhepunkt der "Pfingstschlacht", wie die mehrtägigen, phasenweise bürgerkriegsähnlichen Kämpfe später allenthalben bezeichnet wurden wußte sich die bayrische Polizei des Ansturms nur mehr mit Mitteln zu erwehren, die ihr den Vorwurf eintrugen, sie habe sich "schlicht von Rachegefühlen und der Lust auf Vergeltung leiten lassen" (so der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Ludwig Stiegler).
Das geschah am Montagnachmittag als ein 30köpfiger, angeblich zur Verkehrsregelung" ausgerückter Polizistentrupp mit zwei Fahrzeugen vorübergehend von Demonstranten eingekeilt war und attackiert zu werden drohte: Der Wackersdorfer Einsatzleiter Theo Hartmann gab Befehl, Tränengasgranaten aus einem tieffliegenden Großhubschrauber des Bundesgrenzschutzes abwerfen zu lassen.
Für die äußerst kritische Situation, in der nicht nur dem Reporter der "Frankfurter Rundschau" eine "große Katastrophe ganz nah erschien", gibt es unterschiedliche Versionen. Das bayrische Innenministerium berief sich auf eine "Luftaufklärung", die ergeben habe, daß die Beamtengruppe "mit Molotow-Cocktails beworfen" wurde und sich in "lebensbedrohlicher Gefahr" befand; die geplante "Anlandung einer Verstärkung im Rücken der Störer" sei "nicht mehr möglich" gewesen.
Andere Augenzeugen berichten, das Gasbombardement aus dem BGS-Helikopter sei erfolgt, als die bedrängten Beamten, deren Fahrzeuge umgestürzt und in Brand gesetzt worden waren, sich schon längst wieder in Sicherheit befanden.
Fest steht, daß die Gasgranaten - in Styropor gehüllte Blechpatronen mit CN-Reizstoff - zu Dutzenden über einer Ansammlung von mindestens tausend Demonstranten abgeworfen wurden, in der sich nur eine geringe Anzahl von Chaoten befand.
Der Großhubschrauber tauchte so tief ab daß der Luftdruck der Rotorblätter Kinder und ältere Leute umwarf und daß Würstchenbuden und Bücherstände durcheinandergewirbelt wurden. Und der Granatenhagel, unter dem die Menschen panikartig auseinanderstoben, traf nebenbei auch einen Versorgungsplatz des Roten Kreuzes.
Der Effekt entsetzte am Boden denn auch manchen Polizisten. "Sind die denn verrückt geworden", entfuhr es einem, der sich vor den Gasschwaden davonmachte.
Bayerns Innenminister Karl Hillermeier rechtfertigt das Bombardement. Etwa nach dem Motto "Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um" argumentiert der Minister, auch friedliche Demonstranten, die sich in den Rückzugsbereich der Gewalttäter vorwagen, seien selber schuld, wenn sie - von welchen Maßnahmen auch immer - in Mitleidenschaft gezogen würden.
In Notwehrlagen, wie sie vom bayrischen Innenministerium der Situation der 30 "Verkehrsregelungs"-Beamten unterstellt werden, wäre nach Auffassung von Hillermeiers Polizeiabteilungsleiter Joachim Schweinoch sogar Schußwaffengebrauch angebracht gewesen - ein Hinweis darauf, daß demnächst bei Krawallen in Wackersdorf womöglich nicht nur mit Wasserwerfern scharf geschossen wird.
Schon kündigte Hillermeier letzte Woche auch an, Bayern werde notfalls im Alleingang neue Distanzwaffen wie die von Messerschmitt-Bölkow-Blohm entwickelten "Wirkwurfkörper" ins Arsenal aufnehmen (siehe Kasten Seite 111). Auch hält es der Münchner Polizeiminister für angezeigt, daß der alte, bis 1970 gültige Straftatbestand des Landfriedensbruchs restauriert wird. Demnach würde sich künftig wieder jeder strafbar machen, der sich - mitgefangen, mitgehangen - auch nur in einer Ansammlung aufhält, von der Gewalt ausgeht.
Unterstützung bekam die Münchner Vorwärtsstrategie von auswärtigen Strategen. Der Bonner Staatsminister Jürgen Möllemann (FDP) beispielsweise forderte, Probleme vom Wackersdorfer Format sollten künftig von der Anti-Terror-Truppe GSG 9 in Zusammenarbeit mit den mobilen Einsatzkommandos der Länder gelöst werden, während sich die gewöhnlichen Polizisten dann auf Personenkontrollen im Umkreis beschränken könnten.
Das Law-and-order-Geschrei wie die politischen Wertungen (Bayerns Strauß: "Kommunistische und anarchistische Gruppen, die nach typischen kommunistischen Bürgerkriegsmuster Reizthemen zur Aufhetzung der Massen suchten") konnten freilich nicht verdecken, daß der Pfingsteinsatz der bayrischen Ordnungsmacht ein Debakel war.
Bayerns Innenminister räumte selbst ein, daß man das nach Wackersdorf anrückende Gewaltpotential unterschätzt habe und von einer "bisher nicht gekannten kriminellen Energie" überrascht worden sei - trotz Tschernobyl und reichlichen Informationen verschiedener Verfassungsschutzämter. Womöglich wurden die WAA-Verteidiger "Opfer der eigenen Überzeugungen", wie ein hoher norddeutscher Verfassungsschützer annimmt, der den Münchnern die fatale Devise zutraut: "Wir sind besser, wir sind tüchtiger, und Bayern sind sowieso anders."
Pfingsten in Wackersdorf - das bedeutete am Ende aber auch Komplikationen für die Antikernkraftbewegung. Einerseits durchkreuzte der brutale Auftritt der Militanten die friedlichen Überzeugungsbemühungen, die der großen Mehrheit der WAA-Gegner noch immer unterstellt werden dürfen. "Der Bevölkerung", sagt Wolfgang Daniels, ein Sprecher der Oberpfälzer Bürgerinitiativen, "kann kein Bürgerkrieg um diese Anlage zugemutet werden."
Zumindest sind am Pfingstwochenende Einheimische beobachtet worden, darunter Frauen und Männer im Rentenalter, die im Gelände die Militanten mit Steinen versorgten, von denen es am Bauzaun längst keine mehr gibt.

DER SPIEGEL 22/1986
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